TeampolGf Digest vom 19.5.15 – Was wir so machen

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund

• 23.5.: Freiheit statt Angst-Demo in Hamburg
• 23.5: „Demokratie schützen – Demokratie verteidigen“ Menschenkette am Tag des Grundgesetzes vor dem BundesVerfG in Karlsruhe
• 30.5.: „Freiheit Stirbt Mit Sicherheit“ Demo in Frankfurt a. M. (HE)
• 31.5. Treffen kommunalpolitischer Piraten in Neumünster (S-H)
• 13.6.: Freiheit statt Angst Düsseldorf (NRW)
• 15.6.: International day of privacy
• 4.7.: Freiheit statt Angst in Mainz, Hauptbahnhof (RLP)
• 24.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
• 29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
• 12.9.: Freiheit statt Angst in Erfurt, Angerdreieck (TH)
• 26.9.: Freiheit statt Angst in Koblenz (RLP)
• 31.10.: Freiheit statt Angst in Buchholz (Harburg)

Länder

• 23.5.: Menschenkette zum Tag des Grundgesetzesin Karlsruhe (B-W)
• 23.5.: Zukunftskongress in Dortmund (NRW)
• 23.5.: March against Monsanto/CSD in Düsseldorf (NRW)
• 23./24.5: CSD in Hannover (NDS)
• 30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
• 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
• 20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
• 27.6.: CSD Berlin (BE)

Aktuelle Aktionen

bundesweiter Aktionstag für Transparenz

Als eine Art Komplementärveranstaltung zum jährlichen Opt-Out-Day soll, ebenfalls jährlich, ein Aktionstag zu politischer Transparenz ins Leben gerufen werden. Themen hierbei könnten unter andem sein: Keine nichtöffentlichen Sitzungen in Stadträten, Landtagen, Kreistagen, transparente Finanzen bis in die Ortsvereine, usw.
Die bisherigen Informationen und ein erstes Konzeptpapier findet ihr hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11801. Ansprechpartner beziehungsweise Oranisator ist Markus Hünniger.

Piratenkleider

Das „Piratenkleider“ Webseiten-Design, dass die meisten Piratenwebseiten verwenden, soll ein grundlegendes Update, technisch wie optisch, erfahren. Um Input, sowohl zur Optik als auch zur technischen Struktur, wird gebeten. Ansprechpartner ist Bernd Schreiner, stellvertretender politischer Geschäftsführer.

Top-Themen der letzten Woche

Bremen

• Wiederwahl des Bremerhavener Abgeordneten
• 2 Abgeordnete in Beiräte in Bremen gewählt
• Dank an alle Aktiven und Wahlhelfer

Niedersachsen

• Kommunalpolitisches Barcamp letztes Wochenende

Nordrhein-Westfalen

• Plenum am Mittwoch und Donnerstag. Thema unter anderem Wahl der neuen Landtagsvizepräsidenten. PIRATEN schlagen hierfür Monika Pieper vor. Weitere Anträge zu: Datenschutz an Schulen,  Hilfe für Opfer von Misshandlungen in psychatrischer Betreuung, Zusammensetzung des Rundfunkrates, Rechte des Landesdatenschutzbeauftragten.
• 21.5: Aktionärs-Jahreshaupversammlung der Telekom in Köln. Dort wird natürlich auch das Thema Netzneutralität angesprochen werden. Wer eine einzge Telekom-Aktie besitzt, hat dort Rederecht. Ansonsten wird auch eine Demonstration vor der Halle stattfinden.

Saarland

• Teilnahme an March against Monsanto / Nein zu TTIP Demo am Samstag
• Barcamp am 30.5.15 in Homburg

Themenbeauftragungen

Urheberrecht/TTIP

• Heute findet der Tag gegen TTIP des deutschen Kulturrates statt. ‚In diesem Zusammenhang wurden von vielen Sendern in den letzten und werden auch in den nächsten Tagen Dokumentationen und Diskussionsrunden veröffentlicht. Siehe die entsprechenden Mediatheken von ARD, WDR NDR und 3sat

Sozialpolitik

• Wiederveröffentlichung der Telefonlisten läuft. Erste interne Probeläufe im Juni/Juli.
• Überparteiliche BGE-Demo am 18.6. in Berlin, Robert-Habermann-Saal, Haus der Demokratie und Menschenrechte. Teilnahme von Bundesvorstandsmitglied Michael Ebner.
• Geplante Infostände auf Landesparteitagen

Energiepolitik

• RWE spielt Kohle gegen Atom aus, „Können AKW Rückbau nur über erhöhte Kohlestromgewinnung ausgleichen“

NSA-Skandal

• Am 20. und 21. ist wieder NSA-Untersuchungsausschus. Kristos wird vor Ort sein

Bildung, Forschung, Wissenschaft

• Überlegungen für „Freifunk an Schulen“ als Leuchtturmprojekt (Hat auch Verzahnungen zu OER, Urheberrecht und Ähnlichem)
• Überarbeitung der Bildungsflyer

Außen- und Sicherheitspolitik

• Neuer Themenbeauftragter: Björn Semrau @BjSemrau, Stellvertreter: Alex Kohler @alexkohler1
• Aktuell neben Beobachtung laufender Entwicklungen (IS, Jemen, Ukraine), Planung und Organisation der nächsten Pirate SeCon zum Thema Cyber Warfare, die als „Subveranstaltung“ zur offiziellen Münchner Sicherheitskonferenz stattfinden wird

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-19-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 26.5.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,