Team PolGf Ergebnisbericht vom 24.3. – Was wir so machen

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund

• 16.-29.3: Internationale Wochen gegen Rassismus
• 27.3.: 17.30 Demonstration in Marl (NRW), Details siehe „Asylpolitik“
• 16.4.: AufRecht bestehen-Aktonstag in Frankfurt a. M. (HE)
• 18.4.: Internationaler TTIP Aktionstag
• 25./26.4.: Pressetagung SG Presse Bund in Weimar (TH), Anmeldung nicht vergessen!
• 2.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremen (HB)
• 3.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremerhaven (HB)
• 10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen
• Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag

Länder

• 28.3: Landestreffen Brandenburg in Potsdam (BB)
• 18.4. Landesparteitag Sachsen-Anhalt in Magdeburg (LSA)
• 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
• 27.6.: CSD Berlin (BE)

Aktuelle Aktionen

“Fragen an die MdB”

Bundesweite Aktion der Piratenpartei mit dem Zweck, Fragekataloge zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB und zugleich an die lokalen Medien zu schicken. Ziel war, den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen öffentlich abzufordern. Die Antworten werden mehr, und je später sie kommen, desto ausführlicher werden sie.

Freiheitsserver

Eine Projektgruppe plant im Moment eine Fundraising- und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver. Freiheitsserver unterstützen mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR, mit der anderen Freenet und bieten so eine umfassende technische Lösung für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen. Geeignet für anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt.
Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an Parteienfinanzierung.
Die Projektgruppe gibt Update sobald die Vorbereitungen abgeschlossen sind, wer an Mitarbeit Interesse hat, wendet sich bitte an @pirate_slash oder @Thomas1G. Hierzu wird es auch bald auf dem Vorstandsportal konkrete Stellenausschreibungen geben. Für das Webseitenteam gibt es mittlerweile erste Bewerbungen.

Call your MEPS

La Quadrature du Net ruft dazu auf, Europaabgeordnete zu kontaktieren und sie darum zu bitten, sich für den Copyright-Reform-entwurf von Julia Reda einzusetzen/auszusprechen. Details und Links auf deren Webseite oder im Pad.

Top-Themen der letzten Woche

Bund/ Länderübergreifend

• Teilnahme an BGE Veranstaltung im Vorfeld von Blockupy
• Bitte für die Presse-Tagung in Weimar (s.o.) anmelden und Presseverantwortiche informieren
• Neuer Bundesthemenbeauftragter Freie Netze/Freifunk: Daniel Wagner (@_einstein_) aus Nordrhein-westfalen inklusive Team “ernannt”
• Mehrere Blogs zu verschiedenen Themen (TTIP, Varoufake…)

Baden-Württemberg

• Aktion “Heisse Wurst statt brennender Barrikaden” in Stuttgart, um ein Zeichen gegen gewaltsame Ausschreitungen wie in Frankfurt und für ein vernünftiges Diskussionsklima zu setzen

Bayern

• Wahlkampfunterstützung für Bremen
• Planung eines Netzpolitik-Kongresses in Verbindung mit Bayern-Plenum läuft. Referenten zum Thema “Industrie 4.0” werden noch gesucht.

Bremen

• Dieses Wochenende ist Plakatierungsstart, es werden noch Plakatierungshelfer gesucht!
• Infostände laufen bereits in beiden Städten
• Pressearbeit macht einen guten Job
• Bundespresse richtet sich natürlich auch auf Bremen aus

Hessen

• BGE-Thementag im Blockpuy-Vorfeld
• Blockupy, Berichterstattung über Piratenparteiaccount, gute Resonanz
• PEGIDA in Frankfurt hat unter neuem Namen Eigenleben entwickelt
• Pläne, das Parteiprogramm der Piraten Island zu adaptieren
• Am kommenden Samstag und im April geplante Aktionen gegen PNR

Niedersachsen

• Programm-Ideensammlung für 2018 läuft

Rheinland-Pfalz

• Wahlkampfvorbereitungen
• Unterstützungsbudget für Wahlkampf Bremen beschlossen

Themenbeauftragungen

Sozialpolitik

• Erarbeitung eines übersichtlichen Flyers zum Thema “Deine Rechte im Jobcenter”
• Aktion “Ostergrusskarten gegen Altersarmut”, Antrag dazu an den Bundesvorstand gestellt

Gesundheit

• Nächster AG-Termin am 2.4.15, 20.00-21.00

Energiepolitik

• Der Widerstand in der norddeutschen Bevölkerung gegen Onshore-Windparks wächst
• Die AG hat techn. Daten über die Stromtrassen Südlink bzw. Bayern-Baden-württemberg erhalten, die jetzt untersucht und ausgewertet werden.
• Teilnahme am Hannoveraner Informationstag Netzentwicklungspläne und Umweltbericht

Asylpolitik

• Am Freitag Demonstration gegen die schlimmen Zustände in einem Asylbewerberheim in Marl, Parallel zur Verleihung des Grimme-Preises in Marl. Treffpunkt am Theater.

Bildung, Forschung, Wissenschaft

• Vermutlich am 10.5. mit einem Infostand zum Thema Bildung im Wahlkampf Bremen
• Vorbereitung eines Podiums zum Thema Bildungsentschleunigung für den Wahlkampf Bremen
• Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion, hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder in den BEO eingebracht werden.

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-24-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 31.3.15, statt.

Auf eine Produktive Woche!