Sitzungsprotokolle

Mitschrift Vorstandssitzung 10.07.13

von Bundesvorstand
17. Juli 2013
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# Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2013/07/2013-07-10-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]
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## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versammlungsleitung: alios
* Protokoll: niqui / Klaus
* Beginn: 20:00
* Ende: 20:59 Uhr
* Geschäftsordnung: https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: alios, Bernd, Sven, Klaus, Swanhild, Christophe
* abwesend:
* entschuldigt: Katta, Andi, Sebastian

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

vorläufiges Protokoll unter: http://buvo12.piratenpad.de/2013-06-26-Bundesvorstandssitzung

Das Protokoll kann noch nicht genehmigt werden. Da der Protokollantin die Aufnahmen nicht vorlagen, konnte das Protokoll nicht fertiggestellt werden. Genehmigung wird auf die nächste Sitzung verschoben.

## Kennzahlen

* Kontostand: 316.300,– €

* Anzahl Mitglieder: 31.669 (398 schwebende Mitglieder)

## TOP 1: Aktuelles

* Sven: Überblick/Abriss zum Verwaltungstreffen am 06./07.07.13 in Rostock

* Sven: Hinweis der Umstellung von Beschlüssen/Anträgen an den BuVo auf Redmine

* Sven: Ausweise werden zukünftig regelmäßig direkt an die Mitglieder versendet, das scheint vielen sehr wichtig zu sein. Hinweis: Ist kein Nachweis der Mitgliedschaft auf Parteitagen!

  • Swanhild/Sven: Bericht vom Verwaltungstreffen – https://gensek2012.piratenpad.de/vw132
    • Ideen zur Budgetierung Europawahl
    • Info und Hinweis auf zentrales Mitgliedsbeitragskonto
    • Eine Formularbeauftragte wird gesucht
  • alios: Treffen der Internationalen Koordination in Bremen
    • https://ic.piratenpad.de/RL-Treffen-Bremen-29062013
    • Bestandsaufname: Aufgabendefinition, Kanäle etc …
    • Budgetberatungen
    • PPEU Gründung
    • int. Reisebüro
    • EU14 -> Andi

* alios: Anfrage „Beauftragung Gündung eines der
Piratenpartei nahestehenden Vereins als Zusammenschluss von
hochschulpolitischen Gruppen und Personen im Bereich der Hochschulpolitik“

  • Klaus
    • LiquidFeedback aktuellste Versionen und Patches seit ner Weile
    • Termin Bundesparteitag (AV Europawahl): ERSTES Wochenende im Januar 2014
    • Projektleitung Bundeskiste gefunden; es gab 2 Bewerber, beide sind geeignet und nehmen die Aufgabe daher gemeinsam wahr:
      • Daniela Berger
      • Thomas Marc Göbel

### TOP 1.1 Berichte der Beauftragten

## TOP 2: aktuelle Eingänge

(Hier haben Bundesvorstandsmitglieder die Gelegenheit Anträge die nach dem 07.07.2013 eingegangen sind, wg. besonderer Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen. Ansonsten werden sie in der nächsten Sitzung oder im Umlauf beschlossen.)

* keine

## TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 07.07.2013)

### TOP 3.1 überparteiliche Konferenz zur Definition einer medialen Grundversorgung

* Link ins Antragsportal http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/201

[beschluss ergebnis=“????“]
[titel]übrparteiliche Konferenz zur Definition einer medialen Grundversorgung[/titel]
[text]Der Bürgerauftrag an die Medienstaatsverträge muss neu definiert werden, gerade im Blick auf die neuen digitalen, interaktiven Medien.
Dazu habe ich mit den Mediensprechern andere Parteien Kontakt aufgenommen und den Dialog gesucht.
Es gibt viele Denkmodelle, aber an einer tatsächlichen neuen Definition der Grundversorgung hat sich noch keine Partei wirklich herangetraut.
Hierzu möchte ich eine Konferenz organisieren um sich entsprechend zu vernetzen und an eine Definition dazu anstoßen.
Wegen der föderalen Art des Themas, ist es nur überparteilich wirklich möglich etwas zu bewegen.
Hierzu beantrage ich ein Budget von 750.–€ um eine solche Konferenz zeitnah zu organisieren.
Das Geld wird benötigt für Streaming, Einladungen, Reisekosten, Technik ect.
Weiterhin werde ich versuchen den ausrichtenden Landesverband mit ins Boot zu nehmen, und andere Landesverbände um Kostenunterstützung bitte.[/text]
[antragsteller]Johannes „Duesenberg“ Thon[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]vertagt[/zusatz]
[/beschluss]

* alios stellt den Antrag vor
* alios: wir geben aus dem Budget eigentlich pro Veranstaltung immer nur 500 €

* Klaus: Gibt es einen konkreten Termin? Sollte es den nicht geben, sollten wir den Antrag schieben, bis klar ist, wann und wie das Geld benötigt wird.

*Bernd: Antragsteller sollen sich auch noch an Landtagsfraktionen wenden, u.a. wg. finazieller Förderungen da diese zuständig sind. Nachdem von dort ein Vorum vorliegt, kann der Antragsteller sich wieder melden.

* alios: ich werde Johannes informieren und der Antrag wird vertagt

Der Antrag wird vertagt.

### TOP 3.2 Plakate in’s Museum

* Link ins Antragsportal http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/202

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Plakate in’s Museum[/titel]
[text]Der Vorstand soll vom pshop aus ALLE derzeit für den BTW 2013 dort lieferbaren Plakate (je1 Stück) an:
Dr. Jürgen Krause
LWL-Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte, Münster
Domplatz 10
48143 Münster
ausliefern lassen.
(sofern es als Papier da ist, bevorzugt, sonst Hohlkammer)[/text]
[antragsteller]Georg v. Boroviczeny[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* alios: stellt den Antrag vor. In der Vergangenheit wurde das bereits gemacht.

* Klaus: Müssen wir eigentlich nicht groß drüber sprechen, der Zuständige schickt einfach die Plakate hin.

* Bernd: was Klaus sagt.

* alios: Abstimmen? Oder übernimmt jemand von uns die Verantwortung?

* Bernd: Es wurde vorgeschlagen, dass der Pshop das übernimmt und 5-10 Plakate aus der Sammelbestellung abzweigt.

Umsetzungsverantwortlich: Swanhild

### TOP 3.3 LimeSurvey-Umfragen für die Initiative gemeinsames Europawahlprogramm

* Link ins Antragsportal http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/204

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]LimeSurvey-Umfragen für die Initiative gemeinsames Europawahlprogramm[/titel]
[text]Die Initiative gemeinsames Europawahlprogramm bittet darum, zwei Umfragen unter allen Mitgliedern durchführen zu können. Die erste zum nächstmöglichen Zeitpunkt, um Parameter für ihre weitere Arbeit basisdemokratisch zu erheben. Diese Umfrage umfasst ca. 10 Fragen. Die zweite spätestens zum 15.09., um den Mitgliedern die Auswahl unter den vorgeschlagenen Anträge zu ermöglichen.[/text]
[antragsteller]Gilles (mit Moonopool, Malte, und Stimmbürger für die InigEuWp)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Sven: Ist mit Gilles schon angesprochen, ist unproblematisch. Bitte stimmt dem Antrag zu.

* Klaus: Einwand hinsichtlich Empfängerkreis. Wir haben Opt-in und wir müssen überlegen wann Umfragen an alle gehen und wann nicht oder diese Präferenzen abschaffen.

### TOP 3.4 Änderung der Beauftragung von Martina Flasch

* Link ins Antragsportal: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/206

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Änderung der Beauftragung von Martina Flasch[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen, Martina Flasch als Beauftragte für die Pressebetreuung von AG Veranstaltungen einzuberufen. Von ihr betreut werden können alle Veranstaltungen, die vom Bundesvorstand per Beschluss unterstützt werden. Das beinhaltet Vor- und Nachbereitung sowie aktive Pressearbeit für die Veranstaltungen.
Die Beauftragung von Martina Flasch als Leitung der Redaktion (vorher Stellvertretende Pressesprecherin) wird aufgelöst.
[/text]
[antragsteller]Christophe Chan Hin[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Christophe stellt den Antrag vor. Beispiele für künftige Veranstaltungen sind die Potsdamer Konferenz oder die EuWiKon

## TOP 4 zentrales Konto für Mitgliedsbeiträge ab 2014

Swanhild berichtet:

Ab 2014 wird auf SEPA umgestellt, was viele Änderungen und mehr Bürokratie mit sich bringt. Auf dem Verwaltungstreffen am letzten Wochenende haben wir uns geeinigt, dass ein Team gebildet wird, das sich zentral für alle Landesverbände um den Einzug der Beiträge kümmert.

Ich rufe daher dazu auf, dass sich Personen bewerben hier zu helfen. Sollten sich keine ehrenamtlichen Helfer finden, wird der zentrale Einzug mit bezahlten Kräften umgesetzt. Wenn wir ein zentrales Konto haben, auf dem die Beiträge für alle gebucht werden, muss hier kontinuierlich und zuverlässig gearbeitet werden und bestenfalls täglich gebucht werden. Hiervon hängt dann auch der LQFB-Zugang und die Akkreditierung auf dem Bundesparteitag ab.

Lukas Pieper aus Bochum kümmert sich bereits seit einigen Monaten um das Thema SEPA Einführung. Er wird als Projektleiter weitermachen und die Bewerbungen entgegen nehmen.

Für Bankkonten habe ich mich bei verschiedenen Banken umgeschaut. Bei der GLS-Bank ist es mir nur möglich Lastschriften bis 100.000 € einzureichen und muss dann wieder 2 Monate warten. Eventuell ist aber ein Betrag von 500.000-1.000.000 € nötig. Daher musste ich mich nach einem neuen Konto umsehen. Bei der Skatbank, wo einige Gliederungen bereits Konten haben, wäre die Umsetzung möglich. Auf das Konto sollen 4-5 bevollmächtigte Personen Zugriff haben, damit die durchgängige Bearbeitung gewährleistet ist, am liebsten wären mir Landesschatzmeister.

* http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/zentrales_Beitragskonto
* https://ssl.skatbank.de/content/skatbank-trumpfkonto-vereine

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Kontoerföffnung bei der Skatbank[/titel]
[text]Hiermit beauftragen wir die Bundesschatzmeisterin Swanhild Goetze, bei der Skatbank ein Skatbank-TrumpfKonto für Vereine für die Piratenpartei Deutschland zu eröffnen. Frau Swanhild Goetze soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen. [/text]
[antragssteller]Swnahild Goetze[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Bernd: Dass man möglichst viele Bevollmächtigte schafft, halte ich nicht für sinnvoll. Maximal 3 Personen sollten reichen.
* Swanhild: Das Problem ist, dass täglich gebucht werden muss und dafür Kontozugang gegeben sein muss.

* Sven: Der zentrale Einzug vereinfacht die Verwaltung erheblich. Umzüge von Mitgliedern in andere LVs etc sind unproblematisch was die Beiträge angeht.

## TOP 5: Fragen an den Bundesvorstand

* glatteispogo: Beauftragter der Hochschulgruppe. Der Antrag wurde heute erst geschickt und es wäre gut, wenn er zeitnah behandelt wird.
* Bernd: Was geau forderst du denn vom BuVo? Aus eigener Erfahrung hatte ich immer den Eindruck, dass die HSG autark arbeiten und keine Unterschrift des Vorstandes benötigen. Was ist die genaue Intention?
* glatteispogo: Wir brauchen die Unterschrift nicht, aber wir hätten die Unterstützung gern um Aufmerksamkeit zu generieren und „offiziell“ als Ansprechpartner erkennbar zu sein und finanzielle Unterstützung zu bekommen.

* Joshibaer: wird sich mal bei Swanhild per E-Mail melden, wegen des Formularbeauftragten

* AliCologne: Es finden ganz viele CSD Veranstaltungen in Deutschland statt. War geplant, dass ihr mal teilnehmt um Gesicht zu zeigen?
* alios: am besten die betreffenden BuVos direkt anschreiben und fragen.
* AliCologne: ich schick die Termine einfach mal zu

## TOP 6: Verschiedenes

* Sven: BundesIT hat sich am letzten Wochenende mit dem Umbau der IT beschäftigt. Vielen Dank dafür! Ist noch nicht ganz abgeschlossen, Blogbeitrag folgt.

* alios: Morgen Experten Mumble Whistleblower: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik/Podiumsdiskussionen/110713-Whistleblowing#11.07.13_-_Whistleblowing

* Bernd: Ausschreibung Diskriminierungsbeauftragte/r
Die Ausschreibungsfrist wird wegen des freiwillligen Verzichts der vorgesehenen Kandidatin auf den 31. Juli 2013 verlängert.

* Bernd: am Wochenende findet die Potsdamer Konferenz statt und ich rufe alle Interessierten auf sich zu beteiligen http://www.potsdamer-konferenz.org

* Bernd Schreiber: Hinweis auf Beteiligungsmöglichkeit: https://stopwatching.de

## TOP 7: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 24.07.2013 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kolleginnen sind herzlich eingeladen.

Die nächste nicht-öffentliche Sitzung (Klausurtagung) findet am 20.+ 21.07.2013 ab 10.00 Uhr statt

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