Sitzungsprotokolle

Mitschrift Vorstandssitzung 02.05.13

von Bundesvorstand
5. Mai 2013
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# Aufzeichnung
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## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versammlungsleitung: Sebastian
* Protokoll: niqui
* Beginn: 20:00 Uhr
* Ende: 21:35 Uhr
* Geschäftsordnung: https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: Swanhild, tirsales, alios, Johannes (nur zeitweise), tarzun, hilope
* abwesend:
* entschuldigt: Bernd

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: https://vorstand.piratenpartei.de/2013/04/19/mitschrift-vorstandssitzung-17-04-13/

Das Protokoll ist genehmigt.

## Kennzahlen

* Kontostand: 264.600,– €

* Anzahl Mitglieder: 32.079 (390 schwebende Mitglieder)

## TOP 1: Aktuelles

* alios: Bericht über die PPI General Assembly in Kazan
* alios: PPI Remote Delegation Problem
* Lösung „Samstag Nacht: “ https://ic.piratenpad.de/RemoteGA-PPIGA13
* alios: Hier in kurz der neue Vorstand (Board) der PPI:

    • Co-Chairman – Gregory Engels / PP-DE
    • Co-Chairman – Vojtěch Pikal / PP-CZ
    • Treasurer – Marc Tholl / PP-LU
    • Chief Administrative Officer – Thomas Gaul / PP-DE
    • Board Member – Nunu Cardoso / PP-PT
    • Board Member – Azat Gabrakhmanov / PP-RU
    • Board Member – Denis Simonet / PP-CH

* alios: Nachrücker (Board) der PPI
1. Alternate Board member Jelena Jovanovic / PP-RS
2. Alternate Board member Paul Bossu / PP-BE
3. Alternate Board member Radoslaw Pietron / PP-PL
4. Alternate Board member Yasin Aydin / PP-TR

* alios: Schiedsgericht (Court of Arbitration)

    • Benjamin Siggel / PP-DE
    • Maxime Rouquet / PP-FR
    • Thomas Bruderer / PP-CH
    • Henrique Peer / PP-BR
    • Fabricio do Canto / PP-DE/BR

* alios:Protokoll: PPI http://piratenpad.de/p/kazan2013
* alios: berichtet warum Gregory vorgeschlagen aber dann nicht gewählt wurde; hier wird der Prozess zukünftig verbessert und es wird einen schriftlichen Bericht geben.

* Sven: neue Vorstände in NRW und Bremen
* Sven: Stand Ausschreibung/Bestellung der BundesIT

    • Es gab 7 Anbieter die sich auf verschiedene Module beworben haben, eine Aufstellung folgt auf dem Vorstandsportal. Nächste Woche soll die Bestellung erfolgen.

* Swanhild: Rechenschaftsbericht 2012 zum ersten Mal im pirateneigenen Buchungssystem Sage macht große Fortschritte. Die LVs arbeiten an den ReBes und bis 31.05.13 sollte es zu schaffen sein.

* Klaus

* BPT

* LQFB: Neuerungen, Testlauf https://vorstand.piratenpartei.de/2013/04/12/neuerungen-am-liquidfeedback/
* Erinnerung an die Ausschreibung Justiziariat https://vorstand.piratenpartei.de/2013/04/18/ausschreibung-justiziariat/

* FlorensD (Orga BPT):

    • Catering: Wir stellen einen Großteil selbst, aber das Mittagessen wird Samstag/Sonntag angeliefert und dann durch uns verkauft. Dafür werden Wertbons verkauft.
    •  Hallenübernachtung: aktuell 220 Plätze vergeben, es kann noch angefragt werden
      •  Swanhild: Leider sind bisher nur 4 Spendenbeiträge für die Hallenübernachtung eingegangen; es wäre schön, wenn hier noch mehr zusammen kommt.

* Johannes:
* inigWP: Basisinitiative, die anhand von LimeSurvey Umfragen und LQFB Sammelanträge erstellt hat. Es handelt sich um sehr umfangreiche Anträge, die man sich vor dem BPT angucken sollte.
* BPTArguments: Token war in der E-Mail zur Umfrage zur Tagesordnung enthalten. Hier kann vor dem BPT noch argumentiert werden. Dadurch kann die Effizienz auf dem BPT gesteigert werden.
* Sven: Falls ihr euer Token nicht mehr habt, bitte Mail an mitglieder@piratenpartei.de unter Angabe der Mitgliedsnummer.

* Sven: Kurze Erinnerung an die laufende Umfrage zu LiquidDemocracy. Ende heute um 23:59h. Rohdaten werden wie immer veröffentlicht. Die ursprüngliche „große“ Umfrage ist für nach dem BPT geplant.

### TOP 1.1 Berichte der Beauftragten

* keine

## TOP 2: aktuelle Eingänge

(Hier haben Bundesvorstandsmitglieder die Gelegenheit Anträge die nach dem 28.04.2013 eingegangen sind, wg. besonderer Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen. Ansonsten werden sie nach der GO in der nächsten Sitzung oder im Umlauf beschlossen.)

### TOP 2.1 Versand von letzten Infos zum BPT an alle Mitglieder

* Link ins Antragsportal: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/178

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Versand von letzten Infos zum BPT an alle Mitglieder[/titel]
[text]Wird der Umlaufbeschluss 178 heute in der Sitzung besprochen?[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 28.04.13)

### TOP 3.1 Stundung von Anteilen aus Mitgliedsbeiträgen

* Link ins Antragsportal: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/177

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Stundung von Anteilen aus Mitgliedsbeiträgen[/titel]
[text]Hallo und guten Tag,

als Landesschatzmeister von Niedersachsen stelle ich einen Antrag auf
Stundung der Bundesanteile aus eingenommenen Mitgliedsbeiträgen 2012 und
2013 bis zum 31.03.2014.[/text]
[antragsteller]Michael Hoffmann[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund]entsprechend Empfehlung von Swanhild[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Michael Hoffmann stellt den Antrag vor:

    •  alle Gelder wurden in den Wahlkampf gesteckt
    •  laufender Betrieb muss sichergestellt werden und die KVs sollen ausgezahlt werden
    •  wenn 2012 zurückbezahlt wird, ist der LV blank, daher dieser Antrag

* Swanhild: mit Meinhard (vorheriger Schatzmeister) wurde bereits besprochen, dass nur ein kleiner Abschlag gezahlt wird, damit NDS zahlungsfähig bleibt und BTW Wahlkampf machen kann. Ich bin zuversichtlich, dass wird die Zahlung nächstes Jahr nachholen können.

* alios: Inwieweit war diese Zahlung im Bundesbuget vorgesehen und kommt es dadurch im Bund zu Budgetprobleme?

* Swanhild: Hinweis auf andere Stundungsbitten anderer LVs, aber auch schlichte Nichtzahlung großer LVs. Bittet darum, entweder zu zahlen oder mit ihr zu reden. Die bisher kalkulierte Zahlerquote von 60% ist mit aktuell 20-30% nicht annähernd erreicht. Unter Umständen muss auch die Abschlagszahlung für 2014 angefasst werden. Da noch nicht alle LVs in SAGE buchen, gibt es keine saubere Übersicht der Außenstände bei den Gliederungen.

* alios: Wann sind wir pleite?

* Swanhild: Wir werden wegen dem Antrag nicht zahlungsunfähig.

== ab hier werden Anträge nur besprochen, wenn unter TOP 2 angenommen ==

### TOP 3.2 Versand von letzten Infos zum BPT an alle Mitglieder

* Link ins Antragsportal: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/178

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Versand von letzten Infos zum BPT an alle Mitglieder[/titel]
[text]Es wird ein kurzes Mailing an alle Mitglieder versandt, mit folgenden kurzfristigen Informationen zum kommenden BPT:

Betreff: Letzte Infos zum BPT
Mailtext:
„Dieses Mail enthält:
1. TO-Vorschlag BPT
2. Letzte Infos der Orga
3. Token für BPTArguments

Begrüßung
Ein Absatz und Link zum TO-Vorschlag.
Ein Absatz und Link zu Orga-Infos BPT
Ein Absatz und Link zu BPT-Arguments und Token

Gruß
Footer“

Der endgültige Text wird von den beteiligten BuVos finalisiert und das Mail kurzfristig versandt.[/text]

[antragsteller]Johannes Ponader[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Johannes stellt den Antrag vor. Infomail an alle Mitglieder zu TO/BPT als letzte Infos, zusätzlich erneuter Versand der Einladungstoken für BPTArguments.

* Sven: grundsätzlich sehr für Mailings, Teil beschwert sich, Teil findet Mailings positiv. ICH bekomme die Rückmeldungen (pro und contra), enthalte mich aus diesen Gründen, ich bitte die weiteren BuVos die Entscheidung genau zu überdenken.

* Klaus: Bauchschmerzen, weil „schon wieder“ eine Mail an alle (für Informationen im Gießkannenprinzip gibts Vorständeliste etc), aber unter der Prämisse einer sauberen und gründlichen Vorbereitung ist das Rumschicken der TO sinnvoll, huckepack dann noch paar letzte Infos plus nochmal die Token. Daher dafür.

* alios: Schließt sich den Vorrednern an, ein „Howto Parteitag“ wäre cool. Wer macht es und wann?

* Klaus: Bis 06.05.2013 wäre sinnvoll, weil da Pressebriefing ist.

* Sebastian: Ich bin grundsätzlich für Infos an die Mitglieder – wer in einer Partei ist, sollte sich auch für sie interessieren. Aber wir haben Opt-In eingeführt und wir sollten es respektieren. Wenn Mail, dann nur an Opt-In-Mitglieder

* Swanhild: Nur an Opt-In Mitglieder

* Johannes: Ich würde ein Pad aufmachen, in dem wir den Text möglichst rasch finalisieren. (tarzun, Florens, Johannes). Wegen BPTArguments ist Versand an alle Mitglieder gerechtfertigt.

* alios: Jo Opt-In ist knorke!! Kündigt Gegenantrag mit OptIn an. Frage an Sven,ob das einfach geht?

* Sven: Versand würde ich wenn, dann an die vorhandene (gespeicherte Liste) versenden, bei Opt-In muss ich erst wieder alles filtern. Außerdem muss ich bei Anfragen die Token manuell raussuchen. Der Aufwand für einen Opt-In-Versand ist deutlich höher.

* alios: Zieht den angekündigten Gegenantrag zurück.

* Johannes: Pad hier: https://buvo12.piratenpad.de/LastInfosNeumarkt

## TOP 4: Bundesparteitag

* Infos zu Neumarkt
* Infos von Florens et al zu zukünftigen BPTs
* Bericht 10-Hallen-Tournee

* FlorensD: Matthias hat eine Kurzübersicht erstellt zu der 10-Hallen Tournee. Es wurden sich Hallen in ganz Deutschland angeguckt. Für BPT13.2 lagen keine Bewerbungen vor. Das war der Anlass mal Hallen zu sichten um etwas als Plan B zu haben.

    • Berlin: Max Schmeling Halle, Melodrom, Estrel Hotel
    • Potsdam: Metropolis Halle
    • Hannover: Congress Center
    • Bremen: Messe
    • Bielefeld
    • Münster: Messe
    • Wetzlar
    • Heilbronn
      • theoretisch eignen sich alle Hallen, Berlin ist aber z.B. im Vergleich sehr teuer
      • Münster/Bielefeld fällt für den BPT13.2 aus, da wir grade erst in Bochum (NRW) waren
      • Heilbronn ist sehr südlich, in Bayern sind wir mit BPT13.1
      • Berlin: war eher für BPT14.1 geplant
      • Wetzlar insgesamt doch etwas klein
      • damit bleiben Hannover und Bremen
      • Hannover ist der Internetzugang sehr teuer und der erste Eindruck der Kontaktaufnahme nicht sehr positiv, Termin: Anfang Dezember
      • Bremen macht einen guten Gesamteindruck, hier wäre eine parlamentarische Bestuhlung möglich, Termin: Ende November

* Johannes: Bremen scheint sich da als Favorit heraus zu kristallisieren.
* Sven: Bremen wird natürlich favorisiert

* Florens: Entscheidung muss kurzfristig aber nicht heute fallen.

* Swanhild: Hannover und Bremen liegen nicht weit auseinander, es macht keinen großen Unterschied bei der Fahrzeit. Ich könnte mich heute entscheiden, wenn das gewollt ist.

* Klaus: Würde ich ungern heute entscheiden, darüber sollte man bei großen Entscheidungen gut nachdenken. Wir können auf dem BPT zu einer BuVo Sitzung einladen, dort entscheiden und verkünden.

* Johannes: Barrierefreiheit in der Halle/Hotels?
* Florens: Ja beide Hallen sind barrierefrei und Hotels sollten in den beiden Großstädten unproblematisch sein.

* alios: Die Idee von Klaus das auf dem BPT zu entscheiden, halte ich für sinnvoll.

* Swanhild: Schlafhalle, wie es in Bremen möglich wäre, mieten wir nur an, wenn wir ausreichend Spenden für die Turnhalle in Neumarkt reinbekommen

* Johannes: Mehrkosten für die Schlafhalle?
* Florens: 2.900 €, sie muss im Winter beheizt werden und ist deutlich größer als in Neumarkt.

* Klaus: Nächste Sitzung wäre am 15.05.2013, 2 Tage nach dem BPT, das würde wohl auch reichen.

* Florens: Beantwort eine Frage aus dem Publikum. Wetzlar fiel raus, weil zu klein und Bettenkapazität ähnlich knapp wie Neumarkt ohne „Fallback“ wie in Nürnberg.

* Ergebnis: Entscheidung wird am 15.05.2013 in der nächsten Sitzung gefällt.

 

## TOP 5: Fragen an den Bundesvorstand
* K.Sommerfeld: Da ich Bernd nunmehr bereits zweimal in seiner Sprechstunde gefragt hatte und keine ausreichende Antwort erhalten habe hier den gesamten Vorstand fragen möchte wer, wann, welche Teile dieser Dokumente (Resultierend aus BuVoTreffen in Dresden) auf welchem Weg erhalten hat.

* corax: Das Schreiben, das vom BuVo bisher nicht veröffentlicht wurde, geht bereits rum und daher die Frage wie der BuVo damit umgeht.

* Klaus: Das Dokument wurde unaufgefordert von einem Helfer erstellt und daher bestand daran kein Interesse. Es ist qualitativ nicht gut und die Veröffentlichung daher nicht sinnvoll. Der BuVo sollte hier keine weitere Energie reinstecken.

* corax: Der BuVo macht den gleichen Fehler wie der LaVo NRW bei dem Gutachten zur AVPampa

* Sebastian: Das Gutachten aus NRW und das hier angesprochene Dokument, das kein Gutachten ist, haben nichts gemeinsam. Es handelt sich um ein Schreiben, dass nicht beauftragt wurde.

* corax: Ihr macht den gleichen Fehler in NRW anstatt damit offensiv umzugehen. Ich hab es gelesen und das Dokument ist schlecht und nicht sinnvoll. Es geht nicht um das Schreiben sondern um den Umgang damit.

* Klaus: Ich hab persönlich kein Problem damit es zu veröffentlichen, da der Einzige, dem es schadet der Ersteller ist, da so klar wird, was hier für ein Schrott geliefert wurde. Aber als BuVo habe ich auch die Aufgabe diese Person zu schützen, daher werde ich es nicht aktiv veröffentlichen.

* alios: Ich habe kein Problem mit der Veröffentlichung, aber werde es auch nicht aktiv veröffentlichen.

* Robert: Wenn das Dokument so unspektakulär ist, warum veröffentlicht ihr es dann nicht einfach? Warum diesen Eiertanz darum?

* alios: Es gibt keinen Eiertanz, das Schreiben wurde nicht beauftragt und interessiert uns einfach nicht.

* Sven: Eiertanz wird von den Leuten gemacht, die so geil darauf sind, das zu lesen.

* Sebastian: Ich werde es nicht aktiv veröffentlichen, weil das Schreiben nicht beauftragt ist und es schlichtweg uninteressant ist. Es gibt hier auch keine Sperrung, was die ursprünglichen Behaupter auch wussten. Wir beschäftigen uns wieder nur mit uns selbst anstatt mit unseren politischen Kernthemen. Wenn der Ersteller es veröffentlichen will, hat er die gleichen Möglichkeiten wie jede andere Person aber das Vorstandsportal dient nicht zur Veröffentlichung von irgendwelchen Schreiben.

* Klaus: Wir können Persönlichkeitsrechte nicht einfach vernachlässigen, weil wir jemanden nicht mögen, das gilt auch hier. Wir beschäftigen uns nur mit so nem Kleinkram. Drei Leute hecheln diesem Dokument hinterher, während die BGS nur einen(!) Helfer findet, um das neu beschlossene Programm live zu lektorieren.
* Sven: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste!
* alios: Wir sind in der BuVo Sitzung und hier können Fragen gestellt werden, aber in erster Linie ist es unsere Sitzung.

* K.S.: Ist euch bekannt, dass Bernd in seiner Sprechstunde die Löschung beantragt hat und wenn ich das richtig verstehe, hat hier keiner der BuVos etwas gegen die Veröffentlichung.
* Sebastian: Zu Bernds Sprechstunde kann ich nichts sagen. Wenn du einen Beschluss des BuVos haben möchtest, musst du es beantragen.

* corax: Es geht um den Umgang mit dem Schreiben nicht den Inhalt. Der Inhalt ist Unsinn aber ihr geht damit nicht richtig um.

* Johannes: Es gibt drei Teile der Analyse. Alle sind von Mitte März. Teil eins und zwei wurde uns mit zweieinhalb Wochen Verzögerung weitergeleitet. Kurz darauf haben wir den dritten Teil erhalten. Es geht nicht nur um den dritten Teil, der kritisch gesehen wird, sondern um die Veröffentlichung aller Textteile. Wenn ich das richtig wahrnehme hat hier kein BuVo Mitglied etwas gegen die Veröffentlichung, Bernd muss noch gefragt werden. Aber die Basis hat ein Recht darauf dies einzufordern und dem sollten wir nachkommen. Bernd wollte heute den ersten Teil vorstellen ist aber leider heute nicht da.

* Sebastian: Der Hinweis zu Bernd ist mir neu.

* Klaus zu Protokoll: Ich habe etwas gegen die Veröffentlichung des Dokuments durch den Bundesvorstand. Ich kann die Veröffentlichung durch Dritte oder einzelne Vorstandsmitglieder nicht verhindern. Das ist ein Unterschied, den ich per Protokollnotiz festhalten möchte.

## TOP 6: Verschiedenes

* alios: Hanftag Wochenende

## TOP 7: Einladung nächste Sitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 15.05.2013 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

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