# Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/10/2012-10-24-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]
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## Begrüßung
## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / mumble
* Versammlungsleitung: alios
* Protokoll: tarzun
* Beginn: 20:06
* Ende: 22:38
* Geschäftsordnung: https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/
## Beschlussfähigkeit
* anwesend: Johannes, kungler, Swanhild, tarzun, Sven, alios, Julia, Bernd
* abwesend:
* entschuldigt: Sebastian (Medientage)
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
## Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung ist genehmigt.
## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokoll unter: http://buvo12.piratenpad.de/2012-10-10-Bundesvorstandssitzung
Das Protokoll ist genehmigt.
## Kennzahlen
* Kontostand: € 19.900,–
* Tagesgeldkonto: € 365.300,–
* Shop-Konto: € 57.600,–
* WGB-Konto: € 82,–
* Anzahl Mitglieder: 34269 (Wiki: 34079 , 59% SB )
## TOP 1: Aktuelles
* (alios): Ausschreibung Statistik vorbereitet: Soll bis Ende der Woche veröffentlicht werden. Entwurf hier: https://alios.piratenpad.demumb/ausschreibung-statistik
* Statistiken/Wahlanalysen für (Vorbereitung/Durchführung) Wahlkampf benötigt
* Bernd: Kurze Ausführung zu bevorzugten/erwünschten statistischen Methoden
* Sven: Hinweis auf Mitgliederstatistik und aktuelle empirische Studie über die Piraten.
* (alios): Hinweis auf Mumble mit Hessen Basis am 29.10
* Die auf dem PT Hessen angesprochene Kritik soll im direkten gespräch mit dem Bundesvorstand erörtert werden könnenL.
* Matthias: Aus privaten Gründen nicht, nur teilweise oder kurz anwesend.
* Swanhild: Die erste Sammelbestellung des PShops ist abgeschlossen: http://pshop.igelity.de/documents/Resumee_Q4_2012_.pdf
* Erlös: etwa 3.300€, Details im PDF
* Gast (TomJong): Sonderbestellung zu Programm nach dem BPT (Grundsatzprogramm inkl. Bochumer Beschlüsse in diversen Darreichungsformen)
* Swanhild: Bericht vom Verwaltungstreffen 20.+21.10.2012 in Frankfurt(M)
* Ausführlicher Hinweis auf wirtschafltiche Betätigung von Gliederungen
* Bericht über Stand des Rechenschaftsberichtes: *Alle* notwendigen Unterlagen sind beim Steuerberater/WP. Maximal Kleinigkeiten/Einzelbelege noch zu klären. Rechenschaftsbericht kann vorfristig fertiggestellt werden
* Informationen über Einstellung von Areitnehmern durch Gliederungen
* SÄA zur Verteilung der Parteienfinanzierung vorgestellt, wird 25.10 im Finanzrat besprochen, danach eingereicht
* Bernd: Nutzt die formale Gelegenheit um Swanhild den ausdrücklichen Dank dafür auszusprechen, das es geschafft wird, das der Rechenschaftsbericht diesmal nicht lastminute zwischen Weihnachten und Silvester erstellt wird, sondern mit Gelassenheit deutlich vorher abgegeben werden kann
* Swanhild: Dank an Vorarbeit von Bernd und Rene, Anschaffung von SAGE war unheimlich wichtig, Zu- und MItarbeit der Schatzmeister der Gliederungen ist sehr wertvoll. Gerade im Verwaltungsbereich gibt es große Fortschritte.
* Svens Bericht vom Verwaltungstreffen:
* Ebenso fetten Dank an Swanhild und auch ganz besondere an die Mitgliederverwalter!
* Mitte November wird sageCRM (Modul zur Mitgliederverwaltung) produktiv gehen, zahlreiche Verbesserungen in der Mitgliedsverwaltung in Aussicht. Verwaltung macht Riesenschritte
Johannes: Rückfrage zur Sitzung des Finanzrates, wann und wo?
Swanhild: 21 Uhr Brandenburg-Mumble. Letzte Sitzung war leider nicht beschlußfähig. Vorgeschlagener SÄA soll im FR beschlossen und dann an den BPT eingereicht werden.
* Johannes: Teamaufruf zur Mitwirkung im Team polGF für Menschen, die mit Javascript, HTML, PHP umgehen können (u. a. für SolidFeedback). Bitte bei Johannes melden.
## TOP 2: aktuelle Eingänge
* Swanhild: Anfrage zu Impressum für Piratenkalender 2013, der über den PShop beziehbar sein wird: Piratenpartei oder privat? Bilder wurden heute den BuVo-Mitgliedern übermittelt, sind aber noch vertraulich zu behandeln.
* Swanhild: Würde Piratenpartei als Impressum verwenden.
* Klaus: Wenn das ein Produkt im PSHop sein soll, dann kann/darf die Piratenpartei das Impressum stellen
* Kleine Runde Nachfragen zu Inhalten des Kalenders
* Johannes: Frage nach den Bildrechten.
* Gast (Bernd(TH)): Ist positiv geklärt, jawoll.
## TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 22.10)
### TOP3.1 Koordination Aktion 42k
[beschluss ergebnis=“zurückgezogen“]
[titel]Koordination Aktion 42k[/titel]
[text]DIe Spendenaktion 42k wird innerhalb der kommenden sechs Tage intern abgestimmt und zum 17. Oktober gestartet.
Es entstehen keine Kosten, aber hoffentlich viele Spenden.
Die Abstimmung erfolgt intern, um den Überraschungseffekt zu vergrößern :)[/text]
[antragssteller]Johannes Ponader[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Zu Gunsten eines anderen Antrags zurückgezogen[/zusatz]
[/beschluss]
* Johannes: Kurzer Abriss zur Historie des Antrags. Vorschläge zur Umwidmung der Aktion bzw. zur Reflektion des bisherigen Feedbacks:
1. Wir stellen heute fest, dass die von Swanhild angekündigte Aktion nicht in dem Tempo fertig wird, wie geplant und geben stattdessen die auf Grundlage von Alios‘ Feedback veränderte 42k frei.
2. Wir bleiben bei Swanhilds Vorschlag, und legen fest, dass die 42k im Anschluss im Januar läuft.
3. Wir legen fest, dass wir im Januar für den Wahlkampf in NDS oder für etwas ganz anderes sammeln und integrieren Teile der 42k in einer 150k (oder so), die ab März für den Bundestagswahlkampf startet
* Alios: Welcher Antrag soll jetzt wie abgestimmt werden?
* Johannes: Erläuterungen.
* Bernd: Wiederholt inhaltliche Einwände zu den Spendengründen. Schlägt Aufruf an die Mitglieder vor, zweckgebunden für den Bundestagswahlkampf zu spenden. Finanzierung von Personal hat weiter Priorität. Würde daher gegen den Antrag stimmen.
* Swanhild: Schließt sich Bernd an. Berechnungen zu Personalbedarf sind noch nicht fertig, sollen offen und transparent debattiert werden. Arbeitsplatz kostet etwa 45k€/Jahr, Bedarf ist 2x Presse/ÖA, 1x BGS, weiter IT und BGS. Bspw. eine „Aktion 256k“ wären mehrere Vollzeitstellen und ggf. noch weitere 400€-Stellen.
* Matthias: Spenden für NDS-Wahlkampf im Januar sammeln ist zu spät (Wahl ist am 20.1). Perspnal ebenso höhere Priorität. Ein geplantes, aus der Aktion 42k zu finanzierendes, Event ist utopisch und nicht stemmbar.
* Johannes: Frustriert. Macht Vorschläge, konstruktive Alternativen. Keinerlei Feedback der Kollegen dazu, warum dann die Mühe, wenn ein Gegenargument zu einem Einzelpunkt sämtliche Vorschläge wegwischt. Erinnert an laufende Versuche zur Finanzierung von Pressestellen durch ihn. Auf „Go!“ aus vorheriger Zeit verlassen. Aktionen wie Antragskonferenzen, Treffen Basis/Listenkandidaten wichtig, kann nicht alleine den LVs aufgedrückt werden, benötigt als PolGF finanzielle Unterstützung und bittet um eine konstruktive Lösung.
* alios: Aktion 42k immer noch zu unkonkret, aktuell wichtigere Projekte (BTW, Personal). Vorschlag: Aktion beiseite legen und Bernds/Swanhilds Vorschläge priorisieren.
* Matthias: Frage nach „größerem Projekt“ im 42k-Plan, nennen?
* Johannes: Bitte nicht, ist Platzhalter und noch nicht finalisiert.
* Matthias: 60% der Summe sind dafür veranschlagt, Projekt gibt es möglicherweise nie, man sammelt dann „einfach so“ Geld, schwierig. Antragskonferenzen und Kandidatentreffen sind OK, aber kosten bei Weitem keine 42k.
* Julia: was Matthias sagt.
* Klaus: Anforderungen (Personal, große BTW-Aktion, politische Arbeit) in einem gemeinsamen Antrag vereinen. 42k sind nur Zielvorgabe (we bei 100k). Johannes schafft und nennt Alternativen, Gremium sollte ihm entgegenkommen und eine gemeinsame Aktion erarbeiten.
* Bernd: Alles vereinen in einem Gesamtkonzept. Barcamps nicht irgendwelche, sondern zielgerichtet für BTW. Aktionsplan BTW2013. In Kombination mit Aufruf an Mitglieder erhöhte Mitgliederbeitraege zu zahlen und eben zielgerichtet zu spenden.
* Klaus: Bei Einigung darauf Termin für Konzept festlegen.
* Johannes: Ja, konkretes Gesamtkonzept sehr sinnvoll. Notwendig für guten Wahlkampf 2013. Geplante Veranstaltungen soll(t)en natürlich für inhaltliche Vorbereitung der BTW sein.
* Swanhild: Vorschlag: wie bei 100k-Aktion können „Unterspendenpunkte“ geschaffen werden (Personal, Konferenzen, etc…).
* Alios: Zusammenfasung: Einigung auf großen koordinierten Gesamtplan mit Termin/Deadline für Fertigstellung des Konzeptes/Vorschlags. Konkreten Antrag daher zunächst zurückziehen.
* Johannes: Vorschlag konstruktiv, alle Geschäftsbereiche melden ihre Prioritäten, dafür wird im Rahmen der Gesamtaktion zu Spenden aufgerufen.
* Bernd: Vorschlag zu einem Alternativantrag, ergänzt um Formulierung von Johannes. Klaus regt Verlagerung in den Umlauf an, um das nicht direkt in der Sitzung zu entwickeln.
* Diverser Austausch um Formalien des Antrags
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Koordination gemeinsame Spendenaktion zur BTW2013[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand möge beschließen, 1. zum Jahresende die Mitglieder
anzuschreiben und um erhöhte Mitgliedsbeiträge vor dem Hintergrund des
aufkommenden Bundeswahlkampfs zu bitten, sowie 2. einen entsprechenden Spendenaufruf zum 15. Dezember 2012 zu initiieren. Dazu melden alle Bundesvorstandsmitglieder ihren im Rahmen einer solchen Aktion einzuwerbenden Bedarf. Diese Bedarfe werden in gemeinsamer Abstimmung zu einer gemeinsamen Aktion kombiniert. Umsetzung: Sven (technisch), Swanhild (inhaltlich).
[/text]
[antragssteller]Bernd, Johannes et al[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Bedarfsmeldung bis 15.11 an Swanhild[/zusatz]
[/beschluss]
Umsetzungsverantwortlicher: Sven mit
### TOP3.2 Finanzantrag PPI
[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Finanzantrag PPI[/titel]
[text]Dear Board of Pirate Party of Germany,
It has come to our attention that PP-DE had up to the General Assembly
in Offenbach an obligation in its statutes to transfer of 5% of the
board’s share of collected membership fees to PPI. We thank PP-DE very
kindly for supporting PPI conferences in the past, but we ask you also
to initiate a transfer of the funds that are reserved for PPI to our
bank account:
Triodos Bank Belgium
BIC: TRIOBEBB
IBAN: BE62 5230 8049 8961
This account is registered to PPI HQ (Belgian aisbl)
A breakdown of the costs is below, for your information:
Events:
PPI GA 2013 (250 to 300 people) ~ 5000 to 7500 Euro
PPI Regional Conference North America (about 50-75 people) ~1.500 Euro
PPI Regional Conference South America (about 35-60 people) ~ 700 Euro
PPI Conference on Patents (c.a. 300 people, already promised sponsorship
for ca. 9000€) ~ 10.000 Euro
Other:
PPI Intern at Amelia’s office ~ 500 per month = 6000 per year
Virtual hosts for internal work (mailing lists, website, etc) ~ 100 Euro
p.a.
Travel expenses ~tbd
Legal support (costs of Notary and registration) ~ 500 Euro
Please contact me at this email address if you have any questions.[/text]
[antragssteller]PPI / Swanhild Goetze als Schatzmeisterin[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Protokollnotiz Swanhild: Von meinem Vorgänger wurde gefordert, dass die PPI sich eine Beitragsordnung gibt, damit wir unsere Gelder freigeben. Das ist meines Wissens bisher nicht passiert. Die PPI muss sich eine verbindliche Beitragsordnung für ALLE Mitglieder geben. Es kann nicht sein, dass nur DE die Rechnungen zahlt. Aus unserer alten Satzung leitete sich kein Rechtsanspruch auf Beiträge an die PPI ab.
* Swanhild stellt Antrag und Historie vor. Hintergrund sind Bitten um Zahlungen durch die PPI aus dem Sommer. Rücksprache mit Vorgänger über Historie. Es gibt in der PPI keine Beitragsordnung, deswegen gab es bisher kein Geld.
* Klaus: Hinweis auf Satzung und Beschlüsse der PPI: Letzter Beschluß aus 2011 spricht von „freiwilligen Beiträgen“, eine Zahlungsverpflichtung besteht nicht.
* Bernd: Möchte nicht zahlen.
* Gast (SteffenO): Kurzer historischer Ausflug in die Zeiten der Gründung der PPI und Hintergrund der (Nicht-)Regelungen. Echte Einigung und Beitragsfestlegung ist nie passiert. Eine zukünftige Unterstützung von konkreten Veranstaltungen bleibt natürlich sinnvoll.
### TOP3.3 Beschlussfassung über Veranstaltungsort BPT2013.1
[beschluss ergebnis=“Vertagt“]
[titel]Beschlussfassung über Veranstaltungsort BPT2013.1[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand beschließt den BPT2013.1 am XX.XX.XX in ???? auszurichten.
[/text]
[antragssteller]Bundesvorstand[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Übersicht aller Ausschreibungen: https://buvo.piratenpad.de/bpt2013-1[/zusatz]
[/beschluss]
* Matthias: Überblick über die Bewerbungen. München ist raus, zu teuer und unvollständig. Weitere Bewerber: Nürnberg, Augsburg, Neumarkt/Opf. Da Terminoptierung an möglichem Idealtermin für Neumarkt nicht festmachbar, daher Vorschlag, Antrag nochmal zu verschieben.
* Johannes: Wäre sehr dankbar für Vertagung, da so noch einmal Zeit für Meinungsbild im LiquidFeedback möglich.
* Bernd: Eigentlich kein Zeitdruck, aber Aussage in letzter Sitzung zu notwendigen Terminoptionierungen.
* Matthias: Augsburg hat zwei Termine, einer sollte ggf. zeitnah freigegeben werden, damit der Betreiber weiter planen kann.
* Klaus: Neumarkt Favorit, wenn kein Termindruck, dann gerne Vertagung. Von Augsburgterminen (beide unglücklich in den Ferien) den „schlechteren“ freigeben.
* Johannes: Freigabe des Maitermins von Augsburg.
* Bernd: Bevorzugung des Maitermins wegen möglichen Campingübernachtungen
* Matthias: Bitte um Meinungsbild, ob Neumarkt weiter der bisher rauskristallisierte Favorit ist?
* Johannes: Nachfrage zu möglicheren früheren Terminen. Matthias: Ostern und letztes Februar-WE, ansonsten nur Termine im Mai verfügbar.
* Julia: Frage zur Netzanbindung von Neumarkt?
* Gast (Mark, Bewerbung Neumarkt): Mehrere 10-16MBit-Anschlüsse vorhanden, ggf. Glasfaseranbindung durch lokalen Provider.
* Alios: Verschiebung notwendig, Frage nach Absage zu Termin Augsburg, welcher?
* Johannes: Nachfrage zu Übernachten in den Hallen
* Matthias: München: Halle, Neumarkt: Turnhalle 300m nebenan, Augsburg: vermutlich Turnhalle in der Nähe (keine Zusage), Nürnberg: keine belastbare Aussage
* Gast (Sperling): Nürnberg bietet in der Nähe Schulen mit Übernachtungsmöglichkeit
* Alios: Nochmal Rückfrage zu Feedback an die Kollegen
* Klaus: Wegen Vertagung keine ausufernde Debatte notwendig. Welcher Termin zurückgegeben wird ist egal, im Zweifel den späterenen, dann hat man bei der Entscheidung noch die Option eines frühe(re)n Termins.
* Julia: Warum genau Verschiebung notwendig?
* Matthias: Möglicher Idealtermin in Neumarkt noch nicht freigegeben.
* Gast (Nordpirat): Warum 11./12.5? Warum nicht Neumarkt? Warum keine Entscheidung heute?
* Alios: Bitte um Verzicht auf inhaltliche Debatten, da kein Beschluß heute stattfindet.
* Klaus: Termin 11./12.5 soll nicht ausgeschlossen werden und wollen Termin Neumarkt optional weiter bereit halten
* Vinz: turnusmäßig Wahlparteitag wäre dran.
* Johannes: BuVo hat Empfehlung ausgesprochen für Programmparteitag 2013.1. Wir brauchen aber inhaltlich einen P-PT um Wahlprogramm zu finalisieren.
Wegen Nordpirat: Wird mir Argumenten ins LF gekippt um Meinungsbild zu erhalten.
Alios: Abstimmung.
* Matthias: Nochmal Erinnerung an Meinungsbild:
Bernd: 1. Neumarkt, 2. Augsburg.
Markus: 1. Neumarkt, 2. Augsburg.
Swanhild: 1. Neumarkt
Sven: 1. Neumarkt, 2. Augsburg.
Johannes: Alle Orte weiter im Rennen lassen
Klaus: 1. Neumarkt, 2. Augsburg (M/N gern für 2013.2 bewerben)
Matthias: 1. Neumarkt, 2. Augsburg. (Neumarkt bietet auch Frühtermin im Februar)
Julia: 1. Neumarkt, 2. Augsburg.
Das Meinungsbild fällt eindeutig zu Gunsten von Neumarkt mit Zweitpräferenz Augsburg aus.
### TOP3.4 Einführung einer Richtlinie zur E-Mail-Vergabe und -Nutzung
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Einführung einer Richtlinie zur E-Mail-Vergabe und -Nutzung[/titel]
[text]Hiermit beantrage ich den unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hilope/Entwurf-Mail-Richtlinie stehenden Text zur Einführung einer Richtlinie zur E-Mail-Vergabe und -Nutzung. Umsetzungsverantwortlich: Sven[/text]
[antragssteller]Sven Schomacker[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
[/zusatz]
[/beschluss]
Link zu den zu verabschiedenen Richtlinien:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hilope/Entwurf-Mail-Richtlinie
* Sven: Stellt den Antrag vor. Sinnvolle Regelung zur Vergabe von Mailadressen. Bisher keine saubere Regelungen
* Klaus: Findet den Antrag ausdrücklich gut.
* Alios: Bitte um kurze Vorstellung der Regelungen für Zuhörer.
* Sven: Macht den Erklärbär (Inhalte siehe http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hilope/Entwurf-Mail-Richtlinie )
Johannes: „Archivierung von Mailadressen ist nicht zulässig“ bedeutet: Postfächer sollen nicht zur Speicherung von Mailinglisten verwendet werden, MLs dürfen natürlich selbstverständlich mit der Adresse abonniert werden.
Sven: Es geht um einen verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen der BundesIT. Es gibt unverantwortliche Poweruser, wegen denen Wartungsarbeiten (und Nichtverfügbarkeit der Dienste) statt Stunden mehrere Tage dauern (bereits passiert).
### TOP3.5 Beauftragung BPT-Akkreditierung Bochum
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung der BPT-Akkreditierung[/titel]
[text]Sven beauftragt Hendrik Stiefel und Sebastian Beitlich mit der Durchführung der Akkreditierung auf dem BPT in Bochum.[/text]
[antragssteller]Sven Schomacker[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
* Sven: Kurze Vorstellung, Formaler Beschluß notwendig, that’s it.
### TOP 3.6 Beauftragung Sozialpolitik
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung Sozialpolitik[/titel]
[text]Der Bundesvorstand ernennt Thomas Küppers zum Beauftragten für Sozialpolitik[/text]
[antragssteller]Johannes Ponader[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
Link zur Ausschreibung: https://vorstand.piratenpartei.de/2012/10/12/ausschreibung-beauftragung-sozialpolitik/
Ergebnis der Ausschreibung und des daran anschließenden Auswahlprozesses.
[/zusatz]
[/beschluss]
* Johannes: Vorstellung des Antrags. Erklärung des Ausschreibungs- und Bewerbungasprozesses. Unterstützung von Martina Flasch bei Bewerbergesprächen.
* Johannes: Danke den Kollegen für das Vertrauen in Thomas, Dank an die bewerber und toitoitoi für Thomas.
## TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand
* Sylvia: Es gab auf Twitter Gerüchte zu einem außerordentlichen Parteitag im Januar bzw. Anfang des Jahres. Was ist dran? Was sind die Überlegungen?
* Bernd: Bei Treffen in HH mehrheitlichen Kommunikationsleitfaden zu zukünftigen BPTs getroffen (2012.2 Programm, 2013.1 Wahlprogramm, 2013.2 Wahlparteitag (vor/nach BTW, mehrheitlich für: Danach), 2014.1 Aufstellung der Europawahlliste. Später Debatte in/aus NDS, ob im Januar ein (außerordentlicher) BPT zur BuVo-Neuwahl stattfinden soll. Traf auf Mißbilligung des NDS-LaVo.
* Johannes: Hält/hielt Leitlinie für sinnvoll. Möglicherweise trifft BPT2012.2 aber andere Entscheidung. Möchte unbedingt vor BTW einen Programm-BPT durchführen. Wenn Partei also BuVo-Neuwahl wünschen sollte, dann lieber zwei BPTs in 1. Halbjahr 2013.
* Klaus: Logistik ist sehr schwierig. Zur Beruhigung der Basis, dass der BuVo sich seine unglaublich gewaltige Macht sichern will ( 😉 ): Es gibt einen Antrag an den BPT Bochum, dass ein unverzüglicher Wahl-BPT eingeleitet wird. Dann müssen wir uns damit auseinandersetzen. Wir werden das in Bochum sehen und warten ab, was entschieden wird.
* Johannes: Sollte es beschlossen werden, wäre es kein außerordentlicher BPT sondern der nächste reguläre Parteitag.
* Matthias: Was Klaus sagt aber schärfer. Es ist unmöglich Ende November einen Wahl-BPT einzuberufen in der Kürze der Zeit und Orga nicht schaffbar. Auch hohe Kosten. Überlegungen sollten vorab mit Kungler abgestimmt werden um Ideen vorab zu prüfen. Bochum hätte Möglichkeit einen reservierten Termin zu schaffen, wäre aber extreme Belastung. Weiterhin ist Planung von 2 BPT ist auch wegen des Orga-Teams schwierig.
* Swanhild: Schließt sich Matthias‘ Ausführungen an, entsprechener Vorlauf zu einem BPT ist zwingend notwendig.
* Gast (Nordpirat_oT): Es gab wohl mißglückte Umfrage unter der Basis, die nicht repräsentativ sein kann (Umfrage zum BPT, mit ~60% für „Programmparteitag, -kp) Wo ist das Problem, einen entsprechenden oder mehrere BPTs parallel vorzubereiten, kann ja wohl nicht so schwer für den BuVo sein?
* Kungler: gigantischer Aufwand. Betrifft sämtliche Teile der Partei in Vorbereitung. Geht nicht nur um Halle mieten und Kabel zu verlegen. Auf Verdacht kann man das nicht anmieten. Ressourcen sind ab Beschluss bereit zu halten. Datum X und schnelle Umfrage ist nicht möglich.
** Bernd: Bernd: Die Planung für 2 BPTs gibt es ja. Wir *brauchen* einen Wahlprogramm-BPT, sonst haben wir keines. Ein Wahlparteitag vorher beraubt uns *jeglicher* Chancen für die BTW. Die Personaldebatte wäre tödlich. Inhalt, Ziele, Programmatik > ALL. Hört bitte auf, Euch an Köpfen zu reiben und lieber ein geiles Wahlprogramm formulieren, mit welchem wir selbstbewußt und mit breiter Brust in den Kampf um die Oppositionsführerschaft der Herzen gehen können. Helft den Niedersachsen, zeigt Geschlossenheit, unterstützt einen erfolgreichen Wahlkampf.
* Sven: Wir brauchen Programm, Programm, Programm. Popcorn macht zwar viel Spaß, aber das ist weder hilfreich noch nachhaltig. Zur erwähnten Umfrage: Diese wurde an alle geschickt, die sich für Umfragen angemeldet hatten (Regelung aus dem alten BuVo). Das Feedback war inzwischen „Wir wollen informiert werden“ und werden daher zukünftig wieder verstärkt *alle* Mitglieder informieren, z.B. wird es einen Newsletter mit der Flaschenpost geben.
* Gast (Harry): Amtsdauer und Parteitage fallen urplötzlich vom Himmel und man macht dann einfach mal länger (ironisch). Plädiert für reguläre Wahl und einen dreitägigen BPT. Wir *haben* ein Kernprogramm. Plädiert für Konzentration auf Kernkompetenzen. Programm machen letztlich die Fraktionen.
* Sven: Programm ist nicht wichtig für möglichst viele neue Themen (obwohl Erweiterung/breite Aufstellung wichtig ist), aber AG-Arbeit etc. ist wichtig und muss noch offiziell beschlossen werden. Es gibt *keine* Verlängerung der Amtszeit, Wahlen finden einmal im Jahr statt.
* Klaus: Zu Formalien hat Sven alles gesagt, der BuVo entscheidet im Rahmen der Satzung und seiner Kompetenzen. Zu „Kernthemen > ALL“ – Debatte ist Chemnitz 2010 gestorben. Konzentration auf Kernthemen ist weiterhin möglich, auch wenn andere sich auf breitere/weitere Programmpunkte stürzen.
* Matthias: Verweist auf sein Minderheitenvotum, dass Wahl-BPT sinnvoll wäre.
* Julia: Idee kam schon auf. Lime-Umfrage war nicht repräsentativ, hat aber die Debatte angestoßen, Gründe kamen dann auch auf. Wir haben diskutiert und es soll in Bochum stattfinden.
* Gast (Kyra): Wurde ausreichend debattiert. Es wurde in NMS beschlossen, den BuVo neu zu wählen, das ist völlig unsinnig, „Was soll der Scheiß?“. Den alten rausschmeißen wegen etwas Stimmung? Das ist doch Unsinn.
## TOP 5: Verschiedenes
* alios: Die Monika Belz hat sich ein Konzept überlegt, über ein Blog auf Entwicklungen im innerparteilichen Meinungsbildungsprozess hinzuweisen. Ich hatte Sie gebeten das Konzept hier kurz vorzustellen: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Miriam/KommunikationErgebnisse, kann heute leider doch nicht, hat aber für die nächste BuVo Sitzung am 7.11 fest zugesagt.
* alios: Möchte auch 2 wöchentliche regelmäßige Sprechstunde im mumble einrichten. Doodle: http://www.doodle.com/7ns8hsdert6gwn5r / pad: https://alios.piratenpad.de/alios-sprechstunde
* Johannes: Verweis auf öffentliche Teamsitzung Dienstag abends
* Bitte an die Kollegen, Anträge wieder im Wiki zu veröffentlichen.
* Johannes schreibt Referenz für die Programmierer von wikiarguments.net
* Bernd: Art und Weise des Umgangs von Piraten mit Journalisten entspricht oft nicht ansatzweise notwendigen Standards von zwischenmenschlicher Zusammenarbeit. Bietet Erläuterung in seiner Sprechstunde an. Es kann nicht sein, das Journalisten mit Äußerungen, illegitimen Verhaltensweisen in ihrer Arbeit beeinträchtigen. Appelliert an alle: Bitte verhaltet Euch respektvoll gegenüber Journalisten, Mitgliedern und überhaupt anderen Menschen. Es wäre wünschenswert, wenn es keinen Anlaß gibt, dass sich Mitglieder der vierten Gewalt über das benehmen von Piraten beschweren müssen.
* Anschreiben von Christopher Lauer, CL möchte Projekt initiieren über Strategien für die BTW2013 zu reden und zu planen. Beispielsweise Strategieworkshop nach der NDS-Wahl zur Vorbereitung der BTW. Die Idee fällt auf fruchtbaren Boden, CL möge im Rahmen des piratigen Mandats das weiter betreiben.
* Beauftragung für strategische Kommunikation ist noch offen. Bewerbersichtung und Auswahlprozess wird zeitnah stattfinden
## TOP 6: Einladung nächste Sitzung
* Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 7.11.12 an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzich eingeladen. Am 31.10 findet um 19:00 eine nicht-öffentliche Feedbackrunde, um 20:00 im „Dicken Engel“ ein öffentlicher Jourfixe statt.