# Aufzeichnung
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# Mitschrift

## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Versammlungsleitung: Sebastian
* Protokoll: Sebastian, Klaus
* Beginn: 20:03
* Ende: 21:41

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: Bernd, Sebastian, Klaus, Swanhild, Julia, Markus, Johannes, Matthias
* abwesend:
* entschuldigt: Sven

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll unter: https://buvo12.piratenpad.de/2012-07-18

* Genehmigt.

## Kennzahlen

* Kontostand: 15.300,– EUR
* Tagesgeldkonto: 325.015,03 EUR
* Zentraleinkaufskonto: 500,– EUR
* Anzahl Mitglieder: ca. 19.700 (stimmberechtigt)

## TOP 1: Aktuelles

* Sebastian: Ausschreibung BTW, 21 Bewerber, vielen Dank, werde sie anschreiben

## TOP 2: Umgang auf und mit der internen Mailing-Liste

* Johannes: Umgangston in den letzten Tagen unbefriedigend. Subjektiv Dinge als Mobbing empfunden. Liste dient zum Argumentenaustausch, nicht zu persönlichen Befindlichkeiten. Parallele öffentliche Plattform ist mit Redmine grundsätzlich vorhanden. Bitte um Nutzung dieser Tools.
* Bernd: Worte von Johannes zu Herzen nehmen. Die Vorstandsmitglieder verstehen sich trotz allem gut (lächelt).
* Julia: Möchte Johannes beipflichten.
* Sebastian: Würde mich freuen, wenn Zuständigkeiten, auch technische, respektiert würden. Bitte um regelmäßige Lektüre der Liste.
* Johannes: Offener Austausch wichtig und auch möglich. Freut sich über die kleinen Schritte auf dem Weg zu verbesserter Transparenz. Damit soll kein sozialer Druck einhergehen. Die Teamfähigkeit des Bundesvorstands wird nicht in Frage gestellt.

## TOP 3: Anträge

Declaration of Freedom – https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/030

* Julia hatte den Antragsteller um eine Erklärung der Umstände gebeten, diese steht noch aus.
* Johannes sieht keine Probleme und findet die Initiative vom Text unterstützenswert.
* Markus stimmt zu
* Klaus: Wenige bis keine Schnittmengen zu unserer Aufgabe als politische Partei, auch wenn der Text an sich grundsätzlich nicht „daneben“ klingt.
* Bernd: Antragsteller sollte den Antrag kurz in einer BuVo-Sitzung vorstellen, auch als Appell an andere Antragsteller. Nächste Sitzung wäre 15.08.
* Johannes: Hat sich mit dem Antrag beschäftigt, würde ihm auch umsetzen.
* Gilles stellt den Antrag kurz vor, ist bisher US-amerikanischer Antrag, müsste europäisches Bein aufgebaut werden. Kurze Rückfrage von Johannes nach Initiator des Ganzen. Bisher besteht kein Kontakt mit den Initiatoren vom Antragsteller.
* Bernd: Was sind die Konsequenzen aus der Schaffung eines europäischen „Beins“ der Aktion
* Gilles: Bspw. können Europärer nicht unterzeichnen, diese Möglichkeit sollte geschaffen werden.
* Kurze Debatte über letzten Satz des Antrags und die Konsequenz des Ganzen. Johannes schlägt vor, das die Frage im Antrag nicht als Teil des Beschlusses sein soll.
* Sebastian: Frage an den Antragsteller nach Engagierten, die das „europäische Standbein“ aufbauen.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Internet Declaration of Freedom[/titel]
[text]Der Vorstand möge beraten ob die PPDE sich folgender Aktion anschließt:
Declaration of Freedom
Wortlaut:
„Declaration
We stand for a free and open Internet.
We support transparent and participatory processes for making Internet policy and the establishment of five basic principles:
Expression: Don’t censor the Internet.
Access: Promote universal access to fast and affordable networks.
Openness: Keep the Internet an open network where everyone is free to connect, communicate, write, read, watch, speak, listen, learn, create and innovate.
Innovation: Protect the freedom to innovate and create without permission. Don’t block new technologies, and don’t punish innovators for their users‘ actions.
Privacy: Protect privacy and defend everyone’s ability to control how their data and devices are used.“
Diese Initiative wird derzeit von Access, CREDO, EFF und Free Press unterstützt. Diese Organisationen sind allerdings alle US-basiert.
Meine Frage: sollte die PPDE einen europäischen Standbein dieser Initiative aufbauen?[/text]
[antragssteller]Gilles Bordelais[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Synchronisation Vorständeliste (Read-Only) – https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/035

* Klaus: Es fehlt ein Umsetzungsverantwortlicher für die Abstimmung mit der Liste bzw der Abklärung der Alternativen
* Bernd: Antragsteller ist doch Beauftragter
* Klaus: Korrekt, aber es fehlt jemand, der das weiter verfolgt bzw sich kümmert
* Sebastian redet mit dem Antragsteller, ob er dies übernimmt

[beschluss ergebnis=“Vertagt“]
[titel]Synchronisation Voständeliste (Read-Only)[/titel]
[text]Hiermit beantrage ich, die Vorständeliste im Forum read-only zu
synchronisieren. D.h. die Forenuser können mitlesen, sich aber nicht
schreibend betätigen – außer sie sind auf der Liste selber angemeldet.
Beispiel ist die Mailingliste der SH-Fraktion:https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=577[/text]
[antragssteller]Michael Vogel[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Weiter vertagt.[/zusatz]
[/beschluss]

Sicherstellung einer an den programmatischen Beschlüssen ausgerichteten Öffentlichkeitsarbeit – https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/038

* Antragsteller ist nicht anwesend
* Johannes: Vorgeschlagenes Mittel ist untauglich, da Maulkorb. Was es braucht ist Sensibilisierung klar eigene Meinungen von Parteibeschlüssen abgegrenzt werden.
* Seymour: In NRW wird gerade Flyer der ausstiegskritischen Nuklearia verteilt. Widerspricht Beschlusslage im Programm.
* Johannes: Antrag mit Markus abgesprochen?
* Alios: Nein. Ablehnung des Antrags in dieser Form.
* Klaus: Auf Flyer steht Name des Verfassers, danach „Piratenpartei Deutschland“, insofern zwiegespalten. Schwierig unter einen Hut zu bekommen, dass Partei einerseits heterogen ist und andererseits klare Darstellung zu haben. Nicht jeder Kleingruppe von Phantasten abseits des Programms hinterherjagen.
* Bernd: Kontrolle widerspricht Kultur der Piratenpartei. Wird auch als Einzelmeinungen gesehen
* Johannes: Weißt darauf hin, dass Antragsteller nur Sensibilisierung anstrebt und keine Regularien
* Julia: Verweist auf Wunsch nach OMs im Antrag. Allgemeine Äußerung notwendig, dafür ich aber kein Vorstandsbeschluß von Nöten.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Sicherstellung einer an den programmatischen Beschlüssen ausgerichteten Öffentlichkeitsarbeit[/titel]
[text]Der Sicherstellung einer kohärenten, an den programmatischen Beschlüssen ausgerichteten Öffentlichkeitsarbeit, wird in Zukunft größere Beachtung geschenkt.
Hierzu wird der verantwortliche Bundesvorstand für die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit, Markus Barenhoff, beauftragt, in Zusammenarbeit mit der SG Presse die Kommunikation mit informellen wie formellen Zusammenschlüssen der Piratenpartei zu verbessern und für die Problematik zu sensibilisieren, dass wiederholt programmpolitische Äußerungen in öffentlichen Medien getätigt wurden, die nicht von Beschlüssen des Bundesparteitags gedeckt sind bzw. diesen sogar ausdrücklich widersprechen.
Ebenfalls wird in diesem Zusammenhang ein Blogpost auf dem Vorstandsblog erstellt, der nochmals ausdrücklich auf die programmatische Oberhoheit des Bundesparteitags hinweist und in dem Maßnahmen (z.B. parteirechtliche Ordnungsmaßnahmen) bei wiederholter Missachtung in Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit der Partei in Aussicht gestellt werden.[/text]
[antragssteller]Michael Fischer[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Antrag auf Beschluss der Einladung des Omnibus f. Direktdemokratie – https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/039

* Julia: Antrag sehr unkonkret
* Johannes: Antrag zu unkonkret, inhaltlich zwar übereinstimmung aber es fehlen Umsetzungsverantwortlicher, etc
* Markus stimmt Johannes zu
* Sebastian: Einladung externer Gruppen zu BPT nicht OK.
* Julia und Bernd stimmen zu
* Bernd bittet um konkrete Anträge mit Umsetzungsverantwortlichem etc Warnt vor Beliebigkeit beim Verbinden mit externen Gruppen, Profil der Piratenpartei muss erhalten bleiben
* Swanhild: Bitte bei Anträgen die maximale Höhe der Kosten benennen.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Antrag auf Beschluss der Einladung des Omnibus f. Direktdemokratie[/titel]
[text]Ich hoffe ich kann diesen Antrag überhaupt stellen da ich erst am 30.6.2012 meinen Mitgliedsantrag abgegeben habe und ich noch keine Email bekomme habe, keine Mitgliedsnummer bekommen habe und ich somit auch noch keinen Beitrag einzahlen konnte.
Es wird beantragt die Organisation Omnibus für Direktdemokratie e.V. (http://www.omnibus.org/home.html) zu einer Piratenparteiveranstaltung (ich wollte erst beantragen zu einem BPT/LPT einzuladen habe dann aber aufgrund von chronischer Zeitknappheit bei einem Parteitag mich verbessert zu einer gesonderten Veranstaltung einzuladen) einzuladen. Der Omnibus kommt ausdrücklich nur auf Einladung, es muss also ein Beschluss gefasst werden das eine Einladung ausgesprochen wird, wann diese dann erfolgen kann muss in Absprache mit der Organisation geschehen da der Omnibus eine Jahresplanung vornimmt, die allermeisten Termine werden im Winter geplant, wenn der Bus nicht fährt. Es wäre natürlich klasse wenn man es schaffen würde zu einer dauerhaften Zusammenarbeit zu kommen, ich denke das ist auch im Sinne des Omnibus.[/text]
[antragssteller]Christian Hansen (Stoppoker)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Änderung Geschäftsordnung: Antragsprozedere – https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/040

* Johannes: Stellt den Antrag vor. Keine „formelle“ Formulierung, zunächst grundsätzliche Bereitschaft beschließen, nächste Sitzung dann die konkrete Änderung („Absatz X wird wie folgt geändert….“).
* Bernd: Eine solche Regel wird nicht zur Kenntnis genommen werden. Ablehnung aus formalen Gründen ist immer ungeschickt.
* Klaus: Zielrichtung ist nicht abbügeln von Anträgen sondern Anträge als „zu kurzfristig“ zu verschieben
* Bernd: Dann wird ein Antrag von einem BuVo-Mitglied übernommen, Intention ist richtig, wird aber nichts nützen
* Julia: Stimmt Bernd grds. zu. Aber auch Johannes. Sieht Antrag auch eher als in Richtung der Behandlung von Anträgen durch den Vortand, nicht der Antragstellung durch Mitglieder. Verweis auf LV Berlin, die im Umlauf extrem schnell beschließen. Aktuell keine Umlaufbeschlüsse aus Angst vor internen Debatten.
* Johannes: Schlägt vor, die Bitte an entsprechender Stelle zu äußern und nicht in GO zu verankern.
* Sebastian: Qualität vor Geschwindigkeit. Umlaufbeschlüsse aber dennoch möglich, gern dabei. Möglichkeit zur Debatte sollte bestehen bleiben. Auch bei geringen Erfolgsaussichten trotzdem für Antrag, der Bundesvorstand soll Zeit haben Anträge sachgerecht zu behandeln.
* Klaus: zieht Wortmeldung zurück
* alios: Zwiegespalten. Intention des Antrags nachvollziehbar. Freund des KISS-Prinzips. Gewünschtes feature aber dennoch durchaus sinnvoll. Bitte ohne GO-Änderung anbringen stößt aber auch auf Zustimmung.
* Gast (Kyra): Regelungen, von denen man weiß das sie nicht eingehalten werden, sollten nicht eingeführt werden. Anders wäre unglaubwürdig und sinnlos.
* Matthias: Schlägt passende Debatte auf RL-Treffen vor
* Johannes: Vorstandssitzung ist nicht zwischen Tür und Angel, ggf für Hamburg bereits aufschreiben
* bernd: Andeutung des Antrags als Bitte stößt auf Zustimung.
* Klaus: Kein Beschluß notwendig.
* Allgemein Zustimmung.
* Johannes: Antrag zurückgezogen.

Update LiquidFeedback 2.0 – https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/041

* Klaus: Update auf LQFB 2.0 steht im Raum, bittet um Beschluss. Zählt neue Funktionen auf. Größere Updates brauchen Vorstandsbeschluss.
* Markus und Johannes stimmen zu
* Sebastian: Es läuft eine Klage, deswegen dagegen um Entscheidung abzuwarten, keine grundsätzlichen Einwände gg Update
* Matthias: Gerichte sollen Dinge prüfen, gerade auch mit aufschiebender Wirkung
* Johannes: BSG könnte erst beschließen nach Beschluss, nicht vorausschickend
* Klaus: Stimmt da Johannes zu, Beschluss müsste erst da sein. BSG ist unabhängig, kann sich also seine Zeit nehmen. Klage hat zu wenig Fleisch und wird aus Sicht von Klaus abgelehnt werden.
* Sebastian: Nichts gegen Update, keine Zweifel an Klageabweisung, dennoch lieber Vorsicht walten lassen.
* Bernd: Abstimmung jetzt notwendig, Argumente sind ausgetauscht.
* Johannes: Abstimmung in Liquid mit 97% dafür

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Update LiquidFeedback 2.0[/titel]
[text]Die Administratoren der LiquidFeedback-Instanz des Bundesverbandes (lqfb.piratenpartei.de) werden beauftragt, diese auf die aktuelle Version von LiquidFeedback (2.0.x) vorzubereiten und das Update am 13.8.2012 zu aktivieren.[/text]
[antragssteller]Klaus Peukert[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Klaus: Danke.

* Johannes: Wurde von Mitgliedern angesprochen, dass vielen Mitgliedern LQFB-Zugang fehlt. Wie ist da der Stand, wo ist der Flaschenhals, wann wird das fertig sein?
* Klaus: Mehrere Fehlermöglichkeiten: Klaus hat nur begrenzt Zeit, derzeit alleine mit der Mitgliederverwaltung, Einladungsschlüssel gehen an falsche Emailadressen (veraltet, Postfach voll, Tippfehler, falsche Mailadresse auf Antrag, etc), Neumitglieder werden aktuell regelmäßig eingeladen, letzter Lauf letzte oder vorletzte Woche. Ungefähr 300-400 Tickets werden nächste Woche abgearbeitet, wer Ersatzschlüssel beantragt hat kriegt also einen. Neumitglieder im SAGE werden bereits automatisch eingeladen, da ist der Flaschenhals die Mitgliederverwaltung der Gliederungen, wenn die nicht eintragen klappts nicht. Bis Update (soll 13.8.) sollen offene Fälle nur noch zweistellig sein, die dann noch Wartenden haben Probleme bei Mitgliederverwaltung wie bspw. falsche Mailadressen, da braucht es dann Zusammenarbeit mit Gliederungen/GenSeks
* Johannes: Wohin soll ich Menschen schicken, die auf ihn zukommen?
* Klaus: Adresse für alles ist support@lqfb.piratenpartei.de, 5 neue Supporter sind neu eingestellt, zwei neue für LF-Mitgliederverwaltung sollen noch kommen, da läuft gerade der Orgafoo, wartet noch auf sageCRM wg Update, danach wird alles besser. Noch ein paar Wochen. Danach auch regelmäßiger Termingebundener Versand für Ersatzschlüssel/Neumitglieder um planbar zu sein. Prozesse müssen an Wachstum angepasst werden.
* Johannes: Danke

Beauftragung LF-Mitgliederverwaltung S. Kornberger zusätzlich zu H. Philippski, Zugang zu sageCRM für Beide mit Rolle „LF-Mitgliedsverwaltung“

* Klaus: Liquid-Supporter wurden vor zwei Wochen ja beauftragt, jetzt hat sich ein weiterer Freiwilliger gemeldet. Bittet um Beauftragung und Zugang zum SAGE in Rolle Mitgliedsverwaltung, d.h. nur Zugriff auf Liquiddaten, keine Kontodaten oÄ, bittet um Vorstandsbeschluss weil das bisher auch so gehandhabt wurde.
* Swanhild: Kosten für die Zugänge?
* Klaus: Hat mit Sven gesprochen, aber noch nicht über Kosten, wird seines Wissens nach nicht personengenau abgerechnet sondern im 100er Pack. Dieser Teil ließe sich aber auch auf nach Svens Rückkehr verschieben, weil das sageCRM sowieso nicht vorher installiert wird. Kostenpunkt ist nicht ganz klar
* Swanhild: Wird Kosten verursachen
* Klaus: Ändert Antrag, nur noch Beauftragung, Zugang wird nachgereicht wenn Kosten klar sind

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung S. Kornberger LQFB-Mitgliederverwaltung[/titel]
[text]
Stephan Kornberger wird mit der „Mitgliedsverwaltung LiquidFeedback“ beauftragt.
[/text]
[antragssteller][/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

* Mike (Gast): Habe soeben Antrag betreffs Nukularia eingereicht, der vorstand möge Produktion/Veröffentlichung des Flyers untersagen.
* Klaus weist Antragsteller auf die vorherige Debatte hin, hätte Antrag gerne informell behandelt und nicht formell abgelehnt und auf nicht formalen Wegen darauf hingewiesen, dass die Arbeit der Nukularia an dem Parteiprogramm vorbeigeht
* Mike: Wäre es zielführend den Antrag zurück zu ziehen?
* Matthias: Falls da tatsächlich die Piratenpartei als VisdP drinsteht, wäre das nicht zulässig.
* Knappe Wiederholung der Debatte aus dem TOP Anträge.
* Bernd: Der Bundesvorstand stellt fest, dass Äußerungen der AG Nuklearia nicht der offiziellen Mehrheitsmeinung der Piratenpartei Deutschland entsprechen.
* Mike zieht den Antrag zurück

## TOP 5: Verschiedenes

* Ankündigung RL-Treffen
* Bernd: Vorstand trifft sich beim LV Hamburg. Sa/So 28.9/29.09. Im Rahmen dieses Treffens gibt es eine interne Rückkopplung, wie die ersten 120 Tage waren, aber auch eine öffentliche Präsenzvorstandssitzung am Samstag Abend. Lädt dazu ein, wird in der LGS Hamburg stattfinden.
* Zwei Hotels zur Auswahl, bitte Mail an Bernd wg. Reservierung über BGS
* Bernd: Diskutiert morgen abend mit Katja Kipping (Bundesvorsitzende Linke) in Berlin, Gespräch sollte kleiner sein ursprünglich, Wunsch von Johannes auf Teilnahme wurde leider von Linken nicht akzeptiert, daher wird Gespräch mit großer Ankündigung aber eben nur mit Bernd und Katja Kipping stattfinden. Morgen 19:00 Berlin Kreuzberg, Stream wird es geben, Eintritt ist kostenlos
* Johannes wünscht guten Gesprächsverlauf und bittet um Vorschlag den Dialog fortzusetzen und beim nächsten Mal von Piraten organisieren zu lassen
* www.piratenpartei.de/2012/07/31/bernd-schlomer-und-katja-kipping-im-gesprach-treffen-der-vorsitzenden-der-piraten-und-der-linken/
* Matthias kann am 15.08. nicht wg. Politboxen gg Frank Schäfler, kann daher nicht zu Marina Mumble und BuVo
* Johannes hüpft in Marina Mumble und sagt dort Bescheid, wird aber an BuVo-Sitzung teilnehmen
* Bernd: Ein Aktiver bietet an einen Businessplan und Plan für Kampagnenfinanzierung für die BTW 2013 zu schreiben, hört sich erstmal gut an. Bietet auch Spende an, wird nach Eingang nach Parteiregeln veröffentlicht. Wird weiteres Vorgehen mit Sebastian absprechen.
* Bernd: Ist kein Anhänger von Mandatsträgerabgaben, ist in Debatte mit Abgeordneten um Finanzierung Pressestellen, bereits vor Presseberichten über das Thema. Würde sich wünschen, dass es mehr zweckgebundene Spenden gibt. So ein Zweck sollte auch sein, bis zur BTW 2013 zwei vollzeitbeschäftigte Pressesprecher zu beschäftigen. Appeliert an Mitglieder aber insbesondere auch an Abgeordnete freiwillige, zweckgebundene Abgaben zu leisten.
* Johannes: Wird Dialog mit Abgeordneten mitführen
* Bernd: Es gibt keinen Streit zwischen Abgeordneten und BuVo, Atmosphäre ist gut

##TOP 6: Einladung nächste Sitzung:

Die nächste Sitzung findet am 15. August 2012 statt. Bernd lädt dazu ein, wird am WE vorher noch eine Email rumschicken.

Ende der Sitzung um 21:41