# Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/07/2012-07-18-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]
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#Protokoll

## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Versammlungsleitung: Markus
* Protokoll: Klaus
* Beginn: 20:07
* Ende:

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: Markus, Sven, Swanhild, Sebastian, Matthias, Johannes, Klaus
* abwesend:
* entschuldigt: Bernd, Julia

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genemigt.

## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll unter: https://buvo12.piratenpad.de/2012-07-04
Das Protokoll ist genehmigt.

## Kennzahlen

* Kontostand: 47.900,– EUR
* Tagesgeldkonto: 300.015,03 EUR
* Zentraleinkaufskonto: 500,– EUR
* Anzahl Mitglieder: Mitgliederverwaltung: 33.686 / Wiki: 33.339 (59% stimmberechtigt)
Johannes: Gibt es ein Archiv der Stimmberechigten pro Zeit?
Sven: Vorstandsprotokolle oder Wikihistorie, keine separate Statistik
## TOP 1: Aktuelles
* Klaus; Erklärung Vorstandsantragsbereichabstimmungsfail im Liquid
* Klaus: Hinweis auf Klage gegen LF-Update
* Swanhild: Es gibt Anfragen wegen (markenrechtlicher) Lizenzen zur Verwendung von Parteilogo/-name etc. Anmerkung über Spende von Provosionen eines piratennahen Shops. Frage nach Meinungen.
* Klaus: Keine Ahnung, keine Meinung.
* Alios: Genaue Modalitäten bekannt?
* Swanhild: Erklärung der bekannten Dinge. Je nach Willen des Vorstandes braucht der Vorstand rechtlichen Beistand und weitere personelle Unterstützung.
* NineBerry (Gast): Verweis auf frühere Debatte in vorigen Vorstandes, ggf. weiß Bernd Dinge.
* Sebastian: „Laissez-Faire“ bisher. Weiß von keinen gegenteiligen BPT-Beschlüsse, ist sich aber nicht 100% sicher. Ansonsten Tipp mit Bernd wg. früheren Absprachen zu reden und einen Anwalt befragen wg. Problemen bzw zu berücksichtigendem, Parteienfinanzierung, etc
* Johannes: Mittelweg auf Vertrauensbasis, Klärung bis wann genehmigt, Betrag pro Artikel, ohne umfangreiche Kontrolle
* Markus: Ggf. Zusamenarbeit mit Zentraleinkauf
* Bastian (Gast): Genaue Überlegung notwendig (Konkurrenz zu Geschäftsbetrieb), allgemeine Hinweise (Shopempfehlungen im Wiki, Verbot bei min. einem Anfragenden)
* PlanetFox (Gast): Vorschlag Zeitbeschränkung einer eventuellen Lizenz. Hinweis auf Spendenmögichkeit an den Lizenznehmer.
* Klaus: Bisher keine echten Regulierungen. Markenrechte Hebel gegen Mißbrauch, ansonsten keine (bekannten) Pläne zur Umsetzung der Marke in Lizenzgeschäft
* alios: die SG Presse freut sich über PM schreibende Piraten als Mitglieder der SG Presse, wie aber auch aus den AGs etc.
* Sebastian: PG Bundestagswahl – gibt eine offene Ausschreibung, sind noch nicht genug Bewerber. Würde sich über mehr Bewerber und über schnelleres Feedback aus den LVs freuen 🙂
* https://vorstand.piratenpartei.de/2012/07/09/ausschreibung-fur-bundestagswahl-koordination-fur-infostande-schulungen-wahlkampf-designs-audiovideo-barrierefreiheit-und-kampagnen/
* Alios: Welche Stellen sind besonders unbesetzt?
* Sebastian: Viele, viele Stellen.
## TOP 2 Zentraleinkauf ist online

http://pshop.igelity.de/documents/PShop_ErsteLebenszeichen.pdf

* Das Team
* Was ist TradePirate ?
* Registrierung der Untergliederungen
* Grober Zeitplan
* Archiv für Druckvorlagen
* Swanhild stellt Inhalt des PDFs in Reihenfolge der o.g. Punkte und den Zentraleinkauf insgesamt vor. Eventuell ist bspw. das Wahlprogramm für NDS anbietbar.

## TOP 3: Anträge

Beauftragung ESC Wirtschaftsprüfung GmbH

* Klaus Frage ob Kosten abhängig von SAGE-/Nicht-SAGE?
* Markus: Vorgesehen im Budget?
* Swanhild: BT fordert Testat, muss umgesetzt werden. Egal welcher Wirtschaftsprüfer, Kosten annähernd ähnlich.
* Klaus: Sind mehr als 5.000€ -> Müssen wir lt. GO in ner Sitzung beschließen.
* Johannes: Frage, warum Antrag nicht im Liquid.
* Klaus: Übersehen, Antrag zu spät gesehen -> daher nicht im Liquid. Mea culpa.
* Alios: Zukünftig Wechsel des Prüfers wegen sonst „zu naher Verbandelei“? Empfehlungen von Orgas wie TI?
* Swanhild: Vor ner Zusammenarbeit von 5a muss man da nicht drüber nachdenken.
* IrmgardTH (Gast): Personal beim Unternehmen hat auch gewechselt.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung ESC Wirtschaftsprüfung GmbH[/titel]
[text]
Hiermit beantrage ich, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ESC Wirtschaftsprüfung GmbH mit dem Testat für den Rechenschaftsbericht 2011 der Piratenpartei Deutschland zu beauftragen. Die Kosten werden ca. 35.000 Euro betragen wie schon in den Vorjahren, sofern keine unvorhergesehene Umstände eintreten, die eine wesentliche Überschreitung des geschätzten Honorars notwendig werden lassen.
[/text]
[antragssteller]Swanhild[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Synchronisation Vorständeliste – http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/035 – https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/2218.html

* Swanhild: Bedarf für Informationen von zentraler Stelle auf weitere Stellen (Landeslisten und weiter). hat bisher nur schlecht geklappt.
*Klaus: Infos wie weitergehend eine Liste als Announce eingerichtet werden kann
* Sebastian:: Dagegen, weil Debatten jetzt schon missverstanden in Medien kommen, wird mit öffentlicher Vorständeliste noch schlimmer. Also GEGEN Öffentlichkeit der Liste via Sync, wenn überhaupt abschaffen und Ersatz durch Ankündigungsliste.
* Swanhild: Announce-ML existiert, muss nur durchgewischt und neu konfiguriert werden.
* Klaus: MB über Antrag jetzt oder Announce jetzt oder was ganz anderes?
* Sebastian: Weder noch, betrifft Vorstandsliste nicht nu BuVo, entsprechend einbinden
* Alios: Verschieben, später behandeln, Alternativmöglichkeiten einholen
* Swanhild: Mitglieder der Liste sollen da mitentscheiden.
* Sven: Unschlüssig.
* Johannes: Teilt Meinung von Markus
* Matthioas: Was Sebastian sagt
* Klaus: Keine Wiederholungen
Konsens Richtung Vertagen und saubere Vorbereitung inkl. Einbindung der Listenmitglieder
Johannes: Antrag auf Vertagen bis 15. August – Konsens

[beschluss ergebnis=“Vertagt“]
[titel]Synchronisation Vorständeliste[/titel]
[text]
Hiermit beantrage ich, die Vorständeliste im Forum read-only zu synchronisieren. D.h. die Forenuser können mitlesen, sich aber nicht schreibend betätigen – außer sie sind auf der Liste selber angemeldet. Beispiel ist die Mailingliste der SH-Fraktion: https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=577
[/text]
[antragssteller]Michael Vogel[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
Antrag vertragt auf übernächste Vorstandsitzung am 15.8.
[/zusatz]
[/beschluss]

BSG-Budgetantrag nochmal im Originalwortlaut

* Johannes: Wer von uns kommuniziert denn mit dem BSG zu diesen Fragen?
* Klaus: Lt. GO Bernd/Sebastian, tlw. auch ich.
* Johannes: Könnte Sebastian oder Klaus das bitte mal sauber mit dem BSG klären?
* Matthias: BSG möchte Planungssicherheit.
* Klaus: Swanhild nennt Summe und gut ist.
* Swanhild: Zahl liegt nicht vor.
* Kungler: Lasst uns 3.000 Euro beschließen.
* Johannes: Sie sagen aber, dass sie 4.000 Euro brauchen.

Debatte und Vorschläge, Wunsch von Klaus Debatte zu beenden und abzustimmen, da Antrag rein aus formalen Gründen vorliegt.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]BSG-Budgetantrag nochmal im Originalwortlaut[/titel]
[text]
In der Budgetplanung 2012 sollte der Budgetposten Bundesschiedsgericht auf 4.000€ über dem Betrag, der bereits durch das Bundesschiedsgericht der Amtsperiode 2011/2012 in Anspruch genommen wurde, festgesetzt werden.
[/text]
[antragssteller]Markus Gerstel[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund]da wg. Budgeterhöhung das BSG eh noch Geld haben sollte[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Umfrage Uni Jena – http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/036

* Sven stellt den Antrag vor, gibt kurze Informationen zu den Inhalten der Umfrage. Markus findet das OK.
* Klaus: Wegen Antragsbereichsfail Zustimmung ohne Meinungsbild, auch weil die Sache „klar“ ist.
* Johannes: Ich würde das in den nächsten Tagen, wenn das Meinungsbild vorliegt, im Umlauf beschließen.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Umfrage Uni Jena[/titel]
[text]
Hiermit bitte ich den Bundesvorstand zu beschliessen, die Umfrage der Uni Jena an diejenigen unserer Mitglieder weiterzuleiten, die zugestimmt haben, an Umfragen teilzunehmen.
Begründung
Die Forschungsgruppe zur Politischen Kommunikation an der Friedrich-Schiller-Universität Jena hat bei uns angefragt, eine Umfrage unter den Mitglieder machen zu dürfen.
[/text]
[antragssteller]Sven[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Beauftragungen Geschäftsbereich Klaus

* Bastian (Gast): Nachfrage, wer auf welche Daten Zugriff hat
* Sven: Wird gegebenenfalls vorher mit Bastian (DSB) geklärt
* Klaus: Erstmal eh nur LQFB-MV und da in Rolle „MV“ (sieht nicht alles)
* Sebastian: Klaus GO-Bereich, daher seine Entscheidung. Spricht sich gg Zersplitterung in bspw. Rechtsabteilung und LF-Rechtsabteilung und LF-Kommunikation bzw partei-interne PR aus. Aber Enthaltung weil Klaus Bereich.
* Klaus: „Rechtsabteilung“ nur flapsiger Ausdruck für konkrete Berater in dem Bereich. Kommunikation soll entlasten.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragungen[/titel]
[text]
Für den Geschäftsbereich „LiquidFeedback“ werden beauftragt:

* LF-„Rechtsabteilung“: K. Niemeyer, B. Kern, J. Leutert, L. Hohl
* LF-Kommunikation: J. Gregorczyk, D. Guhl, J. Becker
* LF-Mitgliedsverwaltung: H. Philippski
* LF-Support: H. Holtkamp, T. Zawisla, T. Trifterer, A. Zottmann, M. Belz

Für den Geschäftsbereich „Technische Organisation der internen Vorstandsarbeit“ werden beauftragt:

* Redmine: P. Brechler, H. Wagner

[/text]
[antragssteller]Klaus[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Budget für die Erweiterung von SageCRM (Mutationstabelle CRM)
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/037
* Sven: Stellt den Antrag vor und erläutert die technischen Dinge.
* Markus: Frage zur Veröffentlichung unter freier Lizenz (hä?)
* Verschiedene Nachfragen der Kollegen und Erklärungen durch Sven.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Budget für die Erweiterung von SageCRM[/titel]
[text]
Hiermit beantrage ich ein Budget für die Erweiterung von SageCRM in Höhe von 883,58 Euro. Die Erweiterung betrifft die Entwicklung eines Mutationsprotokolls im CRM Modul. Mit Hilfe dieses Mutationsprotokolls ist es möglich, auf Datenänderungen in Mitgliederdatensätzen zu reagieren und generelle Änderungen festzuhalten. Ein Beispiel: Bei Umzug eines Mitglieds in einen anderen LV wird der Mitgliedsdatensatz in den s.g. Umzugspool verschoben und der abgebenden GenSek informiert den empfangen GenSek über das neue Mitglied. Dieser Prozess klappt jedoch nicht zuverlässig und oft werden alte Daten im Mitgliedsdatensatz mit geschleppt. Mit dem Mutationsprotokoll können wir automatische Benachrichtigungen an die GenSeks einstellen und LV spezifische Felder (Token, Kreisverbands-Zuordnung usw.) löschen lassen. Die 883,58 Euro basieren auf ein Angebot von ASC, welches Sven vorliegt.
(kurze Technikbeschreibung: Es wird eine Spiegeltabelle mit den Daten der Mitgliedertabelle eingerichtet. Änderungen an dem Mitgliedsdatensatz werden zu erst nur in der Originaltabelle festgehalten. Dadurch entsteht ein auswertbarer Diff zwischen alten Wert und neuen Wert)
Begründung:
s.o. – Verbesserung der Abläufe – automatische Benachrichtigungen bei Änderungen
[/text]
[antragssteller]Sven[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund]formal wg. fehlendem LQFB-Meinungsbild, persönlich Zustimmung[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

* Matthias: Hinweis auf Veranstaltung zu Transparenzgesetz der Berliner AGH-Fraktion
* MaBo (Gast): Frage zweckgebundene Spenden für den BPT und ihr Zusammenhang mit dem Budget.
* Swanhild: BuVo beschließt gemeinsam über Ausgaben und erstellt Budget. Jeder Spendeneuro kann nur einmal verwendet werden. Das Budget erhöht sich nicht durch Spenden. Swanhild erklärt dies anhand eines plastischen floralen Beispiels.
* MaBo (Gast): Bereits eingegangene BPT-Spenden mögen verwendet werden. Swanhild: Keine Spenden eingegangen. Antrag auf Budgeterhöhung (unter Unterstützung eingegangener Spenden) möglich.
* Johannes: Gesprächsangebot an MaBo
* NineBerry (Gast): Frage zu zusätzlichen Lizenzkosten für sageCRM. Frage nach möglicher Erklärung. Sven: Mailantwort steht noch aus, Verweis auf Information in Verwaltungs-ML. Preisstaffel wird nochmal optisch aufgehübscht auf Verwaltungs-ML geschickt.
* IrmgardTH (Gast): Erklärung zu Spenden/Budget und Kommunikation im Vorgängervorstand und seinen Beauftragten zu sageCRM. Software kostenlos, Lizenzkosten ein Bruchteil der eigentlich notwendigen Kosten.
* Sven: Hinweis und Erklärung zu Arbeitsaufwand und Zeithorizont.

## TOP 5: Verschiedenes

* Matthias: Hinweis auf Erfolg bei den Vollversammlungswahlen bei der IHK Berlin, 15/98 Sitzen für eine „piratige“ Initiative. Geplant ist das Entern des Präsidiums. Ziel ist eine Reformation der Berliner IHK insb. auf dem Gebiet der Demokratie und der Abschaffung der Anschaffung der Zwangsmitgliedschaft. Ggf. anwesende Unternehmer mögen sich bei Kungler zum kungeln melden.

##TOP 6: Einladung nächste Sitzung:

Die nächste Sitzung findet am 01. August 2012 statt. Der Bundesvorstand wird hierfür herzlich eingeladen.

Ende der Sitzung um 21:52

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