Protokoll Vorstandssitzung 06.06.12

# Aufzeichnung
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## Begrüßung
## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Versammlungsleitung: Bernd
* Protokoll: Klaus / Sven
* Beginn: 20:01
* Ende: 21:43
## Beschlussfähigkeit
* anwesend: Alle
* abwesend:
* entschuldigt:
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
## Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung ist genehmigt
## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll der 2. Sitzung ist genehmigt.
## Kennzahlen
* Kontostand: noch keinen Zugang, >100k (lt. Bernd)
* Anzahl Mitglieder: 31073 Stand heute / Wiki 31963, davon laut Mitgliederverwaltung stimmberechtigt: 13276 / Wiki 18107 (56,6%)
* Auslandspiraten: 7
Bernd weist auf die unterdurchschnittliche Zahlungsmoral hin und bittet, dem abzuhelfen.
## TOP 1: Aktuelles
* Bernd kündigt einen Redebeitrag unter TOP 7 an
* Johannes: Erster Urheberrechtstisch mit der GEMA hat stattgefunden.
* Julia: Morgen beim Urheberrecht zum Thema Autoren/Fotografen etc.
* Markus: Teilnahme am Fraktionstreffen (alle 4 Fraktionen + BuVo)
* Bernd: Dito
* Matthias: Unterwegs im Bereich Fundraising, Nichtpirat zur Unterstützung gewonnen. KW24 in Berlin bei verschiedenen Terminen (Vorträge, Networking etc.)
## TOP 2: Beauftragungen
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragungen des Bundesvorstands[/titel]
[text]Die Beauftragten sind hiermit beauftragt. Beauftragungen sind dokumentiert unter https://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/ – Die Aktualisierung nimmt Klaus vor.[/text]
[antragssteller]Klaus[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
## TOP 3: Budget
* Swanhild stellt den aktuellen Budgetvorschlag vor, er ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Vorlage_2012-06-06 zur Ansicht dokumentiert.
* Antrag Reisekostenordnung

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Anpasung Reisekosten[/titel]
[text]Die Reisekostenordnung wird wie besprochen geändert[/text]
[antragssteller]Swanhild[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Johannes: Erklärung zu seiner Abstimmpolitik
Anträge zu Reisekosten / Budget werden vertagt.
## TOP 5: Anträge
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Änderung der GO, Zuständigkeiten[/titel]
[text]Die Geschäftsordnung es Bundesvorstandes wird wie folgt geändert:
* Der Geschäftsbereich „Koordination der Rechtsabteilung und des Schiedsgerichts“ wird aufgeteilt.
* Die Geschäftsbereiche „Koordination des Schiedsgerichts“ und „Koordination der Rechtsabteilung“ werden von Sebastian, vertreten von Bernd, geführt[/text]
[antragssteller]Sebastian / Klaus[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Persönliche Erklärung Johannes: würde persönlich zustimmen
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Auskunft zu einem Beschluß des 6. Vorstandes[/titel]
[text]Der Bundesvorstand beantwortet die nachfolgende Anfrage wie folgt:
* Der Sachverhalt wurde auf dem BPT2012.1 in Neumünster im Rahmen der Tätigkeitsberichte des 6. Bundesvorstandes ausführlich erläutert
* Insofern wird auf das entsprechende Protokoll des Parteitages verwiesen
* Als Ansprechpartner für weitere Informationen steht Bernd zur Verfügung
Beantwortete Frage:
In der Sitzung des damaligen Bundesvorstands der Piratenpartei vom 12.04.2012
wurde dem ebenso damaligen Bundespressesprecher, Christopher Lang, eine
Entschädigung aus Parteimitteln in Höhe von 1.499,01 € bewilligt, da dessen
Laptop der Marke „MacBook Pro 13“ am 03.04.2012 während eines Presse-
termins durch Einbruch in dessen Fahrzeug gestohlen wurde. Es wird daher
beantragt, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei zu den damaligen Vorgängen
und dem Verbleib und dem Grund des Verbleibs des neuen Laptops nach dem
Rücktritt von Christopher Lang detaillierte Auskünfte zu folgenden Fragen gibt:
* Wäre der Laptop versichert gewesen, wenn er im Kofferraum verstaut worden wäre?
* Liegt durch die Verstauung des Laptops unter der Jacke von Susanne Graf eine
versicherungstechnisch grobe Fahrlässigkeit vor?
* Das Laptop wurde Herrn Lang mit der Begründung erstattet, dass es während eines
„beruflichen“ Pressetermins stattfand. War das Laptop bzw. das Presse-Equipment
von Herrn Lang ausreichen (z. B. gegen Diebstahl) versichert und wenn nein, warum
nicht, da es sich doch um Berufs-Equipment lt. BuVo handelte?
* Kurz nach Erstattung des Laptops an Herrn Lang ist dieser zurückgetreten. Wurde
daher das Laptop vom Bundesvorstand der Piratenpartei zurückgefordert bzw. ist
dies beabsichtigt?
* Gab es eine rechtliche Bewertung der Zulässigkeit der Erstattung des Laptops?[/text]
[antragssteller]Tobias Raff[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Persönliche Erklärung Johannes: Würde persönlich dafür stimmen.
## TOP 6: Fragen an den Bundesvorstand
* Anmerkung vom Antragsteller zum vorigen Auskunftsantrag:
## TOP 7: Verschiedenes
Johannes:
* Zwei Ankündigungen (Kalender, Teamunterstützung)
Bernd:
* Statement zu Engagement, Mobbing, Erschöpfung etc.