Protokoll zur Vorstandssitzung 2012-05-09

#Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/06/2012-05-09-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]

[Download als OGG](https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/06/2012-05-09-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.ogg)

#Protokoll
## TOP 0:

### Begrüßung
Der Vorsitzende macht einige Bemerkungen zur anstehenden Amtszeit. Er merkt an, das neben der Parteiarbeit auch ein Privatleben existiert und alle darauf achten sollen, dass keine Piraten „verbrannt“ werden.

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Sebastian leitet die Sitzung, Klaus führt das Protokoll
* Start: 20:04 Uhr
* Ende: 20:45 Uhr

### Feststellung der Beschlussfähigkeit:
* Anwesend: Bernd, Sven, Sebastian, Markus, Swanhild, Matthias, Julia, Klaus, Johannes
* Abwesend:
* Entschuldigt:

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Genehmigung der TO

Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.
### Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
entfällt.

### Kennzahlen

Kontostand: 191.880,31 EUR (Stand: 9. Mai 2012)

Anzahl Mitglieder: 30.762 Mitglieder in Mitgliederverwaltung

## TOP 1: Beschlussfassung einer Geschäftsordnung

Klaus stellt die wesentlichen Änderungen vor.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Der Bundesvorstand möge den beiliegenden  Entwurf einer Geschäftsordnung für die Amtszeit 2012/2013 genehmigen.[/titel]
[text]Begründung: Wir brauchen eine Geschäftsordnung. Diese ist gut. [/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[/beschluss]

## TOP 2: Beauftragungen des Bundesvorstands

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Der Bundesvorstand möge die geltenden Beauftragungen bis zu einer endgültigen Festlegung bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt wirken die Beaufragten des Bundesvorstand zunächst kommissarisch weiter.[/titel]
[text]Begründung: Ohne Beauftragte geht es nicht.[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[/beschluss]

Erklärung Johannes: Verpflichtung bei Kandidatur: Entscheidung erst nach Vorlage von LQFB-Meinungsbildern, daher Enthaltung solange diese aus organisatorischen Gründen noch nicht vorliegen.

##TOP 3: Aktuelles

Bernd: Wir freuen uns über den Wahlerfolg des LV S-H. Viele Piraten haben sich heftig engagiert, inkl. Schiffstour. Ein herzliches Dankeschön Richtung Norden, wir sind stolz auf Euch, viel Erfolg im Landtag an die neuen sechs MdL.

Bernd: Ende Mai wird in München ein Kennenlern-/Teambuildingtreffen stattfinden.

Swanhild: Übergabe von Rene an Swanhild ebenfalls Ende Mai. Bis dahin nur eingeschränkte Auskunftsfäghigkeit der Schatzmeisterin.

Johannes: Feedbackportal solidfeedback.de gelaunched. ErzEngel-Sitzung aufgezeichnet und zeitnah online. Möglichkeit zu konstruktiver (negativ-)Kritik auf strukturierte und neue Weise. Aktuell dabei: Johannes Julia Markus

Julia: Arbeit an einem Antragskonzept für BPT2012.2 in Bochum. Nächste Woche gibt es einen Blogpost, wer mitmachen möchte bei Julia melden.

Matthias: Großes Danke an alle Spender im Wahlkampf, insb. bei den Nutzern des Plakatshops. Rückmeldungen/Fragen bitte direkt an Matthias um Verzögerungen etc. konkret aufzuklären.

Sven: Mitten in der Übergabe. Im Team schon gewisse Sachen geklärt, Schatzmeister/GenSeks mögen sich bereithalten, „Es geht los“.

Markus: Übergabe der Clearingstelle LQFB an den bisherigen Stellvertreter Florian Bokor, bis zur endgültigen Übergabe erfolgt kein Zugriff auf Mitgliedsdaten. Aufruf zur Beteiligung am Wahlkampf in NRW.

Bernd: Schließt sich Aufruf zum Wahlkampf an. Anmerkung zu Wahlparties, wünscht viel Spaß dabei.

Johannes: Ergänzung zu Alios. Ebenso Aufruf zum Mitmachen, Gelegenheit die Vorstandsmitglieder persönlich kennen zu lernen.

##TOP 4: Sitzungskalender

Bernd: Änderungen: Sitzungen ab sofort Mittwochs, 20:00. Im wöchentlichen Wechsel zu den Vorstandssitzungen führt der Bundesvorstand öffentlich kurze informelle Sitzungen durch, die das Ziel verfolgen, über die jeweiligen Arbeits- und Sachstände informieren. Eine Einladung hierzu erfolgt nicht. Sitzungskalender schaffrt Planungssicherheit.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Der Bundesvorstand möge Sitzungskalender festlegen

Mai:
09. Mai 2012, 20:00 Uhr
23. Mai 2012, 20:00 Uhr

Juni:
06. Juni 2012, 20:00 Uhr
20. Juni 2012, 20:00 Uhr

Juli:
4. Juli 2012, 20:00 Uhr
18. Juli 2012, 20:00 Uhr

August:
1. August 2012, 20:00 Uhr
15. August 2012, 20:00 Uhr
29. August 2012, 20:00 Uhr

September:
12. September 2012, 20:00 Uhr
26. September 2012, 20:00 Uhr

Oktober:
10. Oktober 2012, 20:00 Uhr
24. Oktober 2012, 20:00 Uhr

November:
7. November 2012, 20:00 Uhr
21. November 2012, 20:00 Uhr

Dezember:
5. Dezember 2012, 20:00 Uhr
19. Dezember 2012, 20:00 Uhr[/titel]
[text]Begründung: Planbar ist besser.[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[/beschluss]

### TOP 5: Bundespressetreffen / Reisekosten
Sebastian: Am 1. Juni-Wochenende findet in Ilmenau das Quartalstreffen der Pressevertreter statt. Anmeldung an Heidi(TH). Frage nach Handling der Reisekosten für Bundesvorstände/Beauftragte, die am Treffen teilnehmen.

Swanhild: Kein sinnvoller Überblick über Budget. Gesprächsbedarf zu Reisekosten. Kein Veto, lediglich Anmerkung.

Bernd: Vorstände/Beauftragte sollen die Reisekosten ersetzt werden. Es soll niemand draufzahlen, daher ist es notwendig die Dienstreisen zu genehmigen.

Matthias: Schließt sich Bernd an. Kündigt Reisekostenantrag über anteilige Kosten BC100 und neue BC100 an. Bittet um Verständnis für die entstehenden Kosten, die im Zuge von Parteitätigkeiten entstehen, viele viele Tausend EUR dennoch bereits gespendet.

Markus: Anerkennt Bedarf für BC100 für einige Vorstandsmitglieder. Meldet Gesprächsbedarf.

Sebastian: Bitte zurück zum Thema, weiteres beim RL-Treffen

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Der Bundesvorstand erstattet den am Bundespressetreffen in Ilmenau teilnehmenden Bundesvorständen, sowie teilnehmenden Beauftragten des Bundesvorstandes die Reisekosten[/titel]
[text]Begründung: Keiner soll draufzahlen[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[/beschluss]

### TOP 6: Sonstiges
Matthias:Gelegenheit für Rückfragen Zuhörer.

Stefan (Zuhörer): BC kein Problem, OTOH braucht es Bemühungen „Kohle reinzubringen“
Johannes: Vorstände haben sich committed, Spenden einzuwerben, alleine vom Vorstand aber nicht machbar. Bitte an *alle*, dort kräftig mitzumachen.

Gast: BC100: 1. Kl. oder 2. Kl. – Matthias: Selbstverständlich 2. Kl. – Kurze Diskussion zum Preis- und Leistungsunterschied der beiden BC100-Varianten

Gast: Vorfinanzierung von Wahlkämpfwen per Kredit? – Sebastian: Keine Pläne, bisher maximal „innerparteiliche“ Querfinanzierungen – Bernd: Es existierten Angebote von Privatpersonen vor der NRW-Wahl. Andere Parteien haben Kredite aufgenommen, die Rechtsliteratur ist ob der Legalität eines solchen Vorgehens uneins. Ein solches Modell ist unethisch und nicht empfehlenswert. Bernd lehnt solche Verfahrensweisen ab – Johannes: Meldet Gesprächsbedarf an, im Rahmen von Crowdfunding ggf. ethisch problemlose Modelle möglich. Rechtlich unbedentliche Modellen sollten wir uns nicht verweigern. – Matthias: Skeptisch und äußerst zurückhaltend beim „Schulden machen“. Derzeit keine solchen Pläne.

Markus: Frage zu Reisekosten. Vernetzung Fraktion, BGS etc. – Swanhild: Es existiert ein Budget, 21.000€für 2012, aktueller Stand des Budgets unbekannt. Anpassung auf Grund Vorstandsvergrößerung sehr wahrscheinlich notwendig, in München sollen alle Zahlen vorliegen. – Johannes: Wie wurde das bisher mit Übernachtungen/Tagespauschalen etc. gehandhabt. – Swanhild: Es gibt das RK-Abrechnungsformular, Erläuterung der Formalia. – Bernd: RK-Erstattung richtet sich nach einem Gesetz und ist daran angelehnt, Unterschied bei km-Pauschalen, ansonsten alles lt. Gesetz. – Johannes: Frage Genehmigung Dienstreisen – Swanhild: In München – Bernd: Muss vorher genehmigt und Reisewünsche müssen kommuniziert werden. – Sebastian: genaue Modalitäten beim RL-Treffen. – Johannes: Möchte solche Dinge nicht unbedingt nicht-öffentlich besprechen – Klaus: Hinweis auf bereits kommuniziertes Prozedere.

Sven: Live aus SAGE: 30762 Mitglieder eingetragen.

Gast (Nichtmitglied): Gibt es ein Controlling? – Swanhild: Keine Übergabe, daher keine Auskunft möglich. Wenn nicht vorhanden, dann wird eines eingeführt. – Gast: Kritik: Kann wegen Mumblenicks keine Realnamen zuordnen. – Markus: Mouseover zeigt Details – Johannes: Regelmäßige Vorstellungsrunde? – Sebastian: Nicks gehören zur Kultur der Partei.

Sebastian: Schließt die Sitzung.