#Aufzeichnung
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#Protokoll
## TOP 0:
### Begrüßung
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* René leitet die Sitzung
* Wilm führt das Protokoll
### Feststellung der Beschlussfähigkeit:
* Anwesend: Marina, Wilm, René, Matthias
* Abwesend:
* Entschuldigt: Sebastian, Bernd, Gefion
### Aktuelle Kennzahlen
* Mitgliederzahl: Gibt es im Moment leider nicht. Wird nachgereicht
* Kontostand: 181.896,29 (davon 79.000 Verb. Dt. Bundestag)
* Parteienfinanzierung wurde ausgezahlt
* letzte Rate ist ausgeschüttet
### Genehmigung der TO und Änderungswünsche
Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.
## TOP 1: Aktuelles
* Parteienfinanzierung ausgeschüttet
* Frage: ist die Weiterleitung der Verwalter erfolgt?
* Keine Rückmeldung über fehlende Infos
* Lastschrift durch den Bund jetzt möglich
* René informiert
* Sammellastschriften sind möglich
* Test mit dem Plakatspendenshop
* Plakatspenden Saarland
* Ganze Reihe von Spenden eingegangen
* Gespendet wird für das Saarland, da die Plakate aufgestellt werden müssen
* Dank an die Beteiligten
* Bitte um Spende, nur noch bis morgen um 15 Uhr für das Saarland möglich!
* Danach wird das für Schleswig-Holstein eingerichtet
* Frage Wilm: Verhältnis Mitglieder/Nicht-Mitglieder
* Noch keine Rückmeldung
* Restliche Auszahlung staatliche Teilfinanzierung 2011 abgeschlossen
* Kungler gibt bekannt, dass die Ausschreibung für die Übernahme des Gläsernen Mobils beendet ist
* LV BB hat sich gemeldet, als einziger.
* Wird also in den LV überführt
## TOP 2: Budget 2012
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Budget 2012[/titel]
[text]http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Budget[/text]
[antragsteller]Rene [/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund](dafür über ML, jedoch alte Version)[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
* keine Fragen aus dem BuVo
* keine Fragen aus dem Sprecherraum
[/zusatz]
[/beschluss]
## TOP 3: Status BPT 2012.1
* Vertrag: wurde gezeichnet.
* besseres Controling
* Auszahlungswünsche müssen mit der Orga abgestimmt werden, sonst dauert es länger
* Antragsfabrik: Matthias
* aktueller Stand unbekannt
* bittet um Unterstützer für die Antragskommission
* Einladungen: Wilm
* keine Änderung im Modus operandi
* ca. 6.000 Euro
* nächste Woche
* Liste offener Posten: Orga
* keine Anmerkungen
## TOP 4: Anträge
Antrag auf Reallife-Bundesbildungstreffen
* Jasenke stellt den Antrag vor
* Danke an den LV Hessen, für die Räume
* Einige LVs werden mit unterstützen, aber nicht alle
* Anmerkung René: Bis jetzt keine AGs unterstützt. Wo ist das Alleinstellungsmerkmal der AG Bildung?
* Antwort: Die Bildungsthemen müssen wieder mehr in den Fokus gerückt werden. Dies ist Usus bei den Bildungspiraten. Daher der Mehrwert
* Kungler: Wo ist die Planungsseite?
* Jasenka:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Treffen/BBT2012-Bundesbildungstreffen_Frankfurt
* Kungler merkt an, dass zu diesem Zeitpunkt SL-Wahl ist.
* Jasenka: Leider ist dem so, aber der Termin ist fixiert
* Marina: ist sinnvoll, Datum ist aber nicht gut und sehr kurzfristig angesetzt
* Jasenka: Leider war die Planung kompliziert, sodass die Planung leider sehr kurzfritistg ist
* Wilm: Wir müssen davon ausgehen, dass es ausgeschüttet wird, und ist mir damit zu teuer
* Kungler: Nach der Klärung weiterer Kollisionen, bitte um Verschiebung
* Jasenke: Nicht mehr verschiebbar
* Wilm: Preis zu hoch, Frage @René
* Jasenka: Referenten haben schon zugesagt
* Real können wir von 30% ausgehen
* Frage Rene: Wer hat zugesagt?
* 6 LVs
* 6 Referenten/Moderatoren
* Frage: Kann man abwarten bzgl. der LVs
* Jasenka: Henne und Ei, da die LVs auf den BV warten
* Frage: LVs sollen ihre Leute schicken
* Jasenka: Angelehnt an SG Presse
* Frage: In TH nichts davon angekommen
* Jasenka: Danke für die Meldung
* Fragen: Terminkollisionen sind immer gegeben. Anregung, Betrag zu reduzieren
* Jasenke: Geschätzt 30-40%
* Anmerkung: Wilm schlägt 1.500 EUR vor, Marina schlägt 2.000 EUR vor
* René merkt an, dass wir klamm sind 😉
* Würde aber 1.500 EUR vorschlagen
* Kungler merkt an, dass der Termin unglücklich ist, und merkt an, das gegenüber den anderen Veranstaltung der Betrag verhältnismäßig hoch ist. 500 EUR wären aber okay
* Jasenka fragt, ob Spenden eingegangen sind
* René merkt an, dass der Schatzmeister die Kennworte für Spenden rausgeben muss
* Anmerkung: Ist schon lange geplant, leider erst jetzt kommunizierbar. Dafür sollte Geld da sein.
* René fragt ob die Kosten von 2.000 EUR gerechtfertigt seien
* Jasenka: Ja, ist gerechtfertig
* für 2.000 EUR: René würde ablehnen, Marina und Wilm zustimmen, Kungler würde ablehnen.
* für 1.500 EUR: Rene, Marina und Wilm stimmen zu, Kungler würde ablehnen
* für Annahme 1.500 EUR.
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Antrag AG Bildung[/titel]
[antragsteller]Jasenka[/antragsteller]
[text]Es wird beantragt für das 2tägige Reallife-Bundesbildungstreffen der
Piraten am 24.-25.3. in Frankfurt einen Betrag in Höhe von rund 1500€
als Zuschuss zu den Referentenhonoraren und Fahrtkosten für 3 externe
Fachreferenten, sowie als Fahrtkostenzuschuss für je einen Vertreter
der Landesverbände in der Piratenpartei, der Jupis, der Moderatoren,
sowie Vertretern von 5 kooperierenden AGs zur Bildung vorzusehen.
Die Übernahme der Kosten für die Räume der Veranstaltung und die Orga
vor Ort hat der LV Hessen bereits zugesagt.
Denn in Frankfurt haben ansässige Parteigliederungen Sonderkonditionen
bei der Anmietung von Veranstaltungsräumen durch die Saalbau der Stadt
Frankfurt.
Vom Gesamtkalkulationsbetrag in Höhe von 626€ übernimmt die Stadt
Frankfurt den Anteil von 500,80€, sodass nur noch 125,20€ an den LV
Hessen anheim fallen.
Angehängte Bestätigung an die Saalbau wurde von Sebastian Greiner vor
Ort bereits vorgenommen.
Das Verbrauchsmaterial wird von den Teilnehmern gespendet.
Der beantragte Zuschuss ist nur im Bedarfsfall und auf Antrag der hier
genannten Antragsgruppen vom Bund zurückzuerstatten.
a) Die beim Bundesvorstand beantragte Summe setzt sich wie folgt zusammen:
3 externe Fachreferenten am Samstag je 150€ Fahrtkostenersatz zuzüglich
3×200€ Honorar. (wobei bereits 2 Referenten angekündigt haben, im „Ausnahmefall der
Ehrenamtlichkeit“ das Honor selbst auch als Spendenquittung zu akzeptieren)
Referentenauslagen: 900€
16 Landesvertreter AKs-Bildung (Der Betrag setzt sich zusammen aus dem
Durschnitt von mindestens 2×29€ max 2×99€ Sparpreis der Bahn je Fahrt): 2048€
Die Kosten für die LV-Vertreter werden vom Bund übernommen, soweit die
Anträge bei den
entsprechenden LVs selbst erfolglos bleiben.
* 4 Moderatoren (je 150€): 600€
* 6 AG Vertreter (Bildung, Familie, Jugend, Medien, Senioren, Soziales je 150€): 900€
* 2 Vertreter der Jupis je 150€: 300€
* Summe: 4898€
b) Verzichten die Antragsteller auf eine Barleistung als Zuschuss zu
ihren Unkosten durch die Piratenpartei, wird hier beantragt, dass die
Piratenpartei Deutschland in diesem Falle die durch Quittungsbelege
nachgeweisenen Ausgaben durch eine Spendenquittung als
Aufwandsentschädigung in voller Höhe für Fahrt und Übernachtung bescheinigt.
Der Antrag wird gestellt, stellvertretend für die AG Bildsung und das
Organisationsteam der Veranstaltung durch: Jasenka Wrede
Erläuterung:
Da die Parteitagsanträge zum Kernthema Bildung bereits seit 2009
mehrfach auf den
Bundesparteitags-TOs „vertagt“ wurden, strebt die AG-Bildung in
Kooperation mit den Landesvertretern eine Gesamtausarbeitung der
Bundesthemen an, indem die bereits in den LVs enthaltenen
Wahlprogramminhalte auf bundesweite Relevanz und Übereinstimmung/
Ergänzung der Forderungen hin überprüft werden und mit dem bereits aus
der AG-Bildung vorliegendem Gesamtkonzept Bildung und Schnittforderungen
mit weiteren AGs, als „gemeinsames Konzept ausgearbeitet werden sollen.
Initialfunke zu diesem Reallifetreffen gab das „Spontantreffen der
Bildungspiraten auf dem Parteitag in Offenbach“, das aufgrund der
erneuten Verschiebung der Antragspunkte Bildung dort im Rahmen des BPTs
stattfand.
Das wichtige Kernthema „BILDUNG“ ist mitunter Basis der Umsetzbarkeit
unserer gesamten politischen Ansätze in der Piratenpartei und muss zu
einem fundiert ausformulierten Teil des bundesweiten Grundsatz- und
Wahlprogramms der Piratenpartei werden.
Es kann politisch nicht weiter hingenommen werden, dass Bildung immer
noch nicht inhaltlich bundesweit vertreten werden kann, obwohl über 70%
der bereits abgestimmten Bildungsprogramme der Landesverbände
tendenzielle Übereinstimmungen zeigen, die Bundesthemen betreffen.auch
Inhalt, Rahmen, Finanzierung, Forderung und Umsetzung von
Bildungspolitik auf Bundesebene betreffen.
Durch die späten Zusagen der angeschriebenen Fach-Referenten, war eine
frühere Beantragung des Zuschusses leider nicht möglich.
Ich bitte dies zu entschuldigen.
Liebe Grüße
Jasenka
siehe oben![/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
* Nachfrage: Wäre es möglich via Kennwort einen Spendenaufruf zu machen
* Antwort Rene: ja
* Aufruf für die Spenden
[/zusatz]
[/beschluss]
Bochum als Austragungsort für den Bundesparteitag 2012.X
Antrag von Matthias Bock, Mitglied im Landesverband NRW:
* Kungler stellt den Antrag für Bochum vor
* Matthias stellt den Antrag vor
* René fragt: ob der Antrag heute getroffen werden muss
* Matthias geht davon aus
* Matthias merkt an, dass die Planungsphase ASAP angefangen werden muss
* Wilm: Prinzipiell okay, aber leider sind heute nur 4 von 7 Vorständen anwesend
* Rene merkt an, dass die Halle unser Budget übersteigt
* Matthias merkt an, dass die Halle größer ist
* Die Halle muss größer sein
* Kungler: Es gibt noch Interesse von Halle (LSA) ein Angebot einzureichen, leider nicht angekommen. Dito Hannover, auch bzgl. Landtagswahl. Deswegen Bauchschmerzen das ohne Rücksprache zu machen. Außerdem sollten wir die Halle vorher sehen
* Anmerkung von Matthias: Es gab 2 Ortsbesichtigungen
* Termin: letztes November-WE, sollte nicht kollidieren und ist weit vor Weihnachten
* Frage: Es gibt eine Umsatzgarantie?
* Matthias: Wollten so flexibel wie möglich sein, deswegen beide Varianten geprüft
* Wilm: Ist eine Woche noch zu warten möglich
* bis 16.3. SPÄTESTENS
* Wilm schlägt vor eine Sondersitzung in einer Wochen zu machen
* René schlägt vor einen Beschluss zu machen, vorbehaltlich Kunglers OK
* Marina stimmt zu
* Vorstand NDS merkt an, dass in NDS Probleme hat LPT zu finden
* Kungler merkt an, dass es unfair wäre, ohne Deadline für die anderen „durchzuwinken“
* Marina merkt an, dass es bis in 2 Wochen wahrscheinlich keine richtigen Angebote einholen können
* Anmerkung: unter Vorbehalt schließt andere Angebote ein
* Kungler merkt an, dass wir 2 Wochen warten sollten (eine Woche auch möglich)
* Leider keiner Vertreter von LSA da, können nicht rückfragen
* René schlägt vor, dass unter der Annahme des Vorbehaltes auch bzgl. anderer Angebote jetzt zu beschließen
* Kungler kann damit leben
* Marina merkt an, dass die Möglichkeit zur nächsten Sitzung nicht zu machen, besteht
* René merkt an, dass sonst keine Angebote vorliegen
* Anmerkung Matthias: unrealistisch, dass weitere Angebote kommen
* Frage: Wer ist zuständig für die SG BPT und ist was bekannt, dass mehr Bewerbungen kommnen können
* Kungler: zuständig ist Kungler. Lose Ankündigungen kommen aus Bochum, Halle und Hannover
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Bochum als Austragungsort für den Bundesparteitag 2012.X[/titel]
[antragsteller] Matthias Bock, Mitglied im Landesverband NRW:[/antragsteller]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen vorbehaltlich einer Begutachtung durch Matthias bis zum 12.3. Bochum als Austragungsort für einen Bundesparteitag 2012.X in Bochum
Begründung:
Diese Bewerbung liegt den Beauftragten Michael Ebner und Florens
Dölscher bereits vor. Der Veranstaltungsort Ruhrcongress Bochum ist
logistisch und infrastrukturell bestens ausgerüstet für eine
Veranstaltung dieser Größenordnung. Dem Wunsch der Ausschreibung bin ich
auch nachgekommen, so gibt es eine Möglichkeit, dass man einen zweiten
kleineren Raum (mit 400 Personen parlamentarisch bestuhlt) anmieten
kann, um einen dezentralen Parteitag zu testen. Dies ist als Option
ebenfalls aufgeführt.
Es gibt einen optionierten Termin, den 24. + 25.11.2012. Die Option
läuft bis zum 16.03.2012. Bis dahin muss eine Entscheidung gefallen
sein, da eine solche Halle normalerweise mit einer Vorlaufzeit von 12
Monaten gebucht wird. Danach werden wir keinen Termin mehr dieses Jahr
im Ruhrcongress bekommen, da alle anderen Wochenenden bereits
verpflichtend gebucht wurden.
Ich bitte den Vorstand den umsetzenden Piraten die Möglichkeit zu geben
diese idealen Voraussetzungen nutzen zu können, indem er sich
entschließt den Bundesparteitag 2012.X in Bochum zu planen.
Hinweis: Die komplette Bewerbung findet Ihr hier
http://dl.dropbox.com/u/42744057/bewerbung%20bochum%20bpt%20final.zip .
Die kaufmännischen Angebote beinhaltenallerdings Daten, die nicht
veröffentlicht werden können. Alle relevanten Information zum Angebot
finden andere Piraten aber unter:
http://wiki.piratenpartei.de/BPT_Bewerbung_Bochum[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
## TOP 5: Umlaufbeschlüsse
* Rene stellt die Anträge vor
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Runder Tisch Urheberrecht[/titel]
[antragsteller]Bernd Schlömer[/antragsteller]
[text]Ich beantrage eine (finanzielle) Unterstützung für die Durchführung eines Runden Tisches „Urheberrecht“ in Berlin.
Finanziell sind Raummiete für einen Tag sowie Versorgung von Gästen zu zahlen (max. 1.000 EUR).
Im Rahmen des Gespräches sollen und müssen die recht philosophischen Positionen der Piratenpartei im Rahmen von Gesprächen mit Vertretern der Kreativ-Wirtschaft politik-tauglich weiterentwickelt werden, um Lösungsvorschläge für ein modernes Urheberrecht formulieren zu können.
Nach Vorstellung von Positionen der Piratenpartei sollen verschiedene Vertreter (außerhalb der Verwertungslobby) zu Wort kommen.
Interesse haben bislang geäußert:
– Verband deutscher Drehbuchautoren
– Verband deutscher Hörspielregisseure
– Deutscher Kulturrat
Thematisch sind folgende Politikfelder betroffen:
– Urheberrecht,
– Patentrecht,
– Leistungsschutzrecht
– Nutzungsrechte
Vertreter eines Runden Tisches sollten aus folgenden Themenbereichen kommen:
1. Musik
2. Wort (u.a. Journalismus)
3. Bild
4. Film
Es gilt, ein wenig Agenda-Setting zu betreiben. 🙂 Die Presse-Vorbereitung (und die weitere organisatorische Vorbereitung) würde ich gerne direkt in Berlin durchführen.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Kaperbrief[/titel]
[antragsteller]Rene Brosig[/antragsteller]
[text]Übernahme der Rechnung über 912,18 EUR für Kaperbrief gemäß Beschlussfassung aus 2011.[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]* Marina merkt an, dass Marina sich nicht bewusst enthalten hat, sondern nicht schnell genug Zeit hatte
* Simon merkt an, dass er sich freut, dass politische Arbeit gefördert wird und fragt ob dies jetzt häufgier wird
* Rene merkt an, dass dies der Budgertplanung angepasst werden muss
[/zusatz]
[/beschluss]
## TOP 6: Fragen an den Bundesvorstand
* Bernd fragt nach „seinem“ Beschluss bzgl. Subdomain Umweltpiraten
* Technisch wäre das recht einfach, müssen aber halt angehen
* Jasenka: GM geht nach BB. Ist geklärt wer die Reparaturen bezahlt?
* René : Rechnung bitte an René
* Kungler merkt an, dass der Vorstand in BE neu gewählt wurde und bittet um Neuübermittlung
* Simon fragt nach der neuen Bundeswebsite. Ist Beschluss notwendig
* Wilm: Nein
## TOP 7: sonstiges
* am 19.3. wird es in Neumünster eine PK zum BPT geben
## TOP 9: Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung ist am 15.3.2012 um 19:30 Uhr, wie immer im Mumble
René beendet die Sitzung
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