# Aufzeichnung

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# Protokoll

## TOP 0: Begrüßung

Beginn: 19:35 Uhr

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

### Inkrementeller Tätigkeitsbericht

#### Sebastian
* Artikel geschrieben, Pressezitate freigegeben und PMs überprüft
* Kontakt aufgenommen mit externen Gruppen und Organisationen (bsp. Münchner Medientage)
* Diverse Telefonate mit Piraten um Probleme in der Partei zu klären, Beauftragungen zu überprüfen, oÄ
* Kontakte mit Piraten zu Partei-Kampagnen (bsp. Wahlrecht)
* Interview mit ZDF zu Facebook-Parties und Internetführerschein [ZDF](http://www.heutejournal.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,1021120_idDispatch:10723096,00.html) / [Youtube](http://www.youtube.com/watch?v=CT8prMzDpR0&t=1m46s)
* Interview mit Tagesspiegel zum Verbot der Facebook-Parties

#### Bernd

#### René

#### Wilm
* Betreuung Technik, Verwaltungsarbeit, Rundmailversand(vorbereitung),
Hilfe bei Website, und wie immer zahllose Mails beantwortet

#### Marina

#### Matthias
* in Berlin beim UU sammeln geholfen, ferner dort beim CSD und Politbrunch sowie an anderen Piratentreffen in Berlin teilgenommen
* mit Gefion und Korbinian zur Struktur der neuen Website gesprochen
* an verschiedenen Pressemeldungen / Gastkommentar Tirsales / Artikeln / Stellungnahme Strategietreffen mitgewirkt
* beim Stadtlauf Esslingen im Piratenteam gestartet und in 1:03:12 ins Ziel geschafft 😉
* einige Gliederungen angesprochen im Auftrag von Swanhild wg. Datenblättern
* zahllose Mails und anderer Kleinkram wie immer

#### Gefion

##### Vorstandsportal

* Wurde umgebaut, Feedback, Formspring, Update Beauftragte, demnächst Antragstracking

##### Webseite

* Struktur ist ausgearbeitet, Testversion steht, wir kommen voran

##### Presse
* Ausschreibung zum Pressesprecher läuft, bislang gingen zwei Bewerbungen ein

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesend: Gefion Thürmer, René Brosig, Sebastian Nerz, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Marina Weisband, Bernd Schlömer (ab 19:44 Uhr)

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Aktuelle Kennzahlen
Mitgliederzahl:

* Baden-Württemberg 1582
* Bayern 2659
* Berlin 915
* Brandenburg 351
* Bremen 168
* Hamburg 583
* Hessen 914
* Mecklenburg-Vorpommern 207
* Niedersachsen 1007
* Nordrhein-Westfalen 1926
* Rheinland-Pfalz 526
* Saarland 91
* Sachsen 364
* Sachsen-Anhalt 190
* Schleswig-Holstein 374
* Thüringen 177
* Ausland 71
* Summe: 12105

* Wilm: Der vollständige Mahnzyklus ist noch nicht etabliert. Das sind jetzt alle Mitglieder, nicht nur die, die auch ihren Beitrag gezahlt haben.

Kontostand:212.400,37 €; davon 100.000 € reserviert für Festgeld

### Genehmigung der TO und Änderungswünsche

## TOP 1 Aktuelles

### Ausschreibung INDECT-Beauftragter

* Sebastian: Roland Albert ist am Montag zurückgetreten. Wir brauchen einen neuen INDECT-Beauftragten oder müssen die Ausschreibung einschlafen lassen. Ich würde es gern neu ausschreiben.

Es wird ein neuer INDECT-Beauftragter ausgeschrieben. Sebastian und Marina sind von Seiten des BuVo zuständig.

## TOP 2 Anträge

### Beauftragung Klaus Peukert

#### Antragstext

Klaus Peukert wird mit der Mitgliederverwaltung für LiquidFeedback beauftragt. Die Aufgabe umfasst:

* Zusammenstellen und Versand von zu sperrenden Codes von ausgetretenen Mitgliedern an die Clearingstelle.
* Vergabe neuer Codes an Mitglieder bei Verlust.
* Bearbeiten eingehender Tickets und Benutzeranfragen.
* Dokumentation der gesamten Vorgänge im Wiki.

Antragstellerin: Gefion Thürmer

#### Diskussion

* Wilm: Die tägliche Arbeit bei LQFB (z.B. Versand von zu sperrenden Codes, etc.)
* Gefion: Ich hatte heute schon mit Klaus gesprochen; er würde das weiter machen wollen.

19:44 Uhr: Bernd Schlömer kommt in die Sitzung.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung Klaus Peukert: Mitgliederverwaltung f. LQFB[/titel]
[text]
Klaus Peukert wird mit der Mitgliederverwaltung für LiquidFeedback beauftragt.
Die Aufgabe umfasst:
* Zusammenstellen und Versand von zu sperrenden Codes von ausgetretenen Mitgliedern an die Clearingstelle
* Vergabe neuer Codes an Mitglieder bei Verlust
* Bearbeiten eingehender Tickets und Benutzeranfragen
* Dokumentation der gesamten Vorgänge im Wiki
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Antrag Verwaltungssoftware

#### Antragstext

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, ein einmaliges Budget für die Beschaffung von Verwaltungssoftware in Höhe von 45.000 EUR zu bewilligen. Wilm Schumacher und René Brosig werden beauftragt, die Verhandlungen und die Beauftragung durchzuführen.

Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt, ein bundesweit einheitliches System für die Mitgliederverwaltung und die Finanzbuchhaltung in der Piratenpartei einzuführen.

Antragssteller: René Brosig

#### Diskussion

* René stellt den Antrag vor: In Erfurt wurden verschiedene Möglichkeiten mit Landes-Schatzmeistern und GenSeks diskutiert. Ergebnis war eine Lösung „im Mittelfeld“. Software kombiniert Mitglieder- und Finanzverwaltung. Kein doppelter Pflegeaufwand. Wir können Zahlen schneller aggregieren. Wegen Anmerkungen zu alternativer Software: Ich habe ein Angebot zu einer OSS-Lösung gefunden. Gestern noch eine Rückmeldung für 3 andere Varianten. In Erfurt hatten die Anwesenden die Lösung von ASC (Sage) favorisiert.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Verwaltungssoftware[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, ein einmaliges Budget für die Beschaffung von Verwaltungssoftware in Höhe von 45.000 EUR zu bewilligen. Wilm Schumacher und René Brosig werden beauftragt, die Verhandlungen und die Beauftragung durchzuführen.
[/text]
[antragsteller]René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund]Wollte, dass der Bund komplett bezahlt[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Antrag Umlage für Verwaltungssoftware

#### Antragstext

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, zur Finanzierung der Verwaltungssoftware die Landesverbände mit einer einmaligen Umlage in Höhe von 3,00 EUR je stimmberechtigtem Mitglied zu belasten. Basis für die Umlage sind die Mitgliederzahlen je Landesverband zum 31.12.2010.

Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt, ein bundesweit einheitliches System für die Mitgliederverwaltung und die Finanzbuchhaltung in der Piratenpartei einzuführen. Der Antrag sichert die Finanzierung.

Antragsteller: René Brosig

#### Diskussion

* René stellt den Antrag vor: Ich rechne mit einem Gesamtergebnis von ca. 22.000 EUR.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Umlage für Verwaltungssoftware[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, zur Finanzierung der Verwaltungssoftware die Landesverbände mit einer einmaligen Umlage in Höhe von 3,00 EUR je stimmberechtigtem Mitglied zu belasten. Basis für die Umlage sind die Mitgliederzahlen je Landesverband zum 31.12.2010.
[/text]
[antragsteller]René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Antrag Spendenaufruf für Verwaltungssoftware

#### Antragstext

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, zur Finanzierung der Verwaltungssoftware einen bundesweiten Spendenaufruf zu starten. Mit der Durchführung wird René Brosig beauftragt.

Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt, ein bundesweit einheitliches System für die Mitgliederverwaltung und die Finanzbuchhaltung in der Piratenpartei einzuführen. Der Antrag sichert die Finanzierung.

Antragsteller: René Brosig

#### Diskussion

* René stellt den Antrag vor: Das ist eine einmalige Ausgabe. NRW hat vor zwei Tagen eine Rechnung für Nacharbeiten des Rechenschaftsbericht 2009 bekommen. Diese Kosten gehen überall schnell in Größenordnungen, wo es sich lohnt, in eine Verwaltungssoftware zu investieren.
* René: Es gab Angebote im Vorfeld. Ich habe Unternehmen angeschrieben und ein Lastenheft erstellt. Wer Interesse gezeigt hat, hat es bekommen. Die Größenordnung der Angebote lag ungefähr in der Größenordnung 50.000 bis 200.000 EUR.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Spendenaufruf für Verwaltungssoftware[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, zur Finanzierung der Verwaltungssoftware einen bundesweiten Spendenaufruf zu starten. Mit der Durchführung wird René Brosig beauftragt.
[/text]
[antragsteller]René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 3 Sonstiges

### Piratenshirt Wettbewerb

* Gefion: Tobias aus Mittelfranken hat ein Projekt „Piratenshirt“ gestartet. War als Sommeraktion gedacht. Er sieht sich jetzt jedoch außerstande, das Projekt weiter zu betreuen. Möchte das jemand übernehmen?

Wer Interesse hat, möge sich bei Tobias Rudert melden: tobias.rudert@piraten-mfr.de

### Nächste Termine

Die nächste Sitzung findet am 21.07. um 19:30 Uhr statt.

Ende der Sitzung: 19:57 Uhr

# Getroffene Umlaufbeschlüsse

## Antrag Bundespressesprecher

### Antragstext

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass die Stelle des Bundespressesprechers nicht von einem ehrenamtlichen Mitarbeiter besetzt wird. Weiterhin möge der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland beschließen, einen festen Mitarbeiter, ersatzweise freien Mitarbeiter für die Tätigkeit des Bundespressesprechers zu engagieren.

Begründung: Gerade in der heutigen Zeit ist es zwingend erforderlich, kurzfristig und professionell mit entsprechenden Pressemeldungen zu reagieren. Des Weiteren ist es zwingend notwendig die vakante Position hochwertig und adäquat zu besetzen, um auf einen vorhandenen Kontaktkreis des Bewerbers zurückgreifen zu können.

Antragssteller: Florian Schmidt

Behandlung abgelehnt, weil Umsetzung nicht möglich ist.

## Reisekosten für Gregory

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Reisekosten für Gregory Engels[/titel]
[text]
Gregory Engels fährt als Beauftragter zur Bundesgeneralversammlung nach Österreich. Die Reisekosten in Höhe von etwa 260 EUR werden übernommen.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 7/0/0 angenommen.[/zusatz]
[/beschluss]

## Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, Beschlüsse

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Änderung der Geschäftsordnung, Beschlüsse[/titel]
[text]
Die GO wird in Absatz 2 folgendermaßen ergänzt:

1. Über die Befassung und Zulassung von Anträgen entscheidet der Bundesvorstand.
2. Eingegangene Anträge sowie deren Status (in Bearbeitung / begründete Ablehnung / Beschluss) werden im Vorstandsportal dokumentiert.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 4/2/1 angenommen.[/zusatz]
[/beschluss]

## Spende Free!Music!Contest!

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Spende Free!Music!Contest![/titel]
[text]
Wir spenden für den Free!Music!Contest 250 EUR
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 6/0/1 angenommen.[/zusatz]
[/beschluss]

## Domain bundesliquid.de übernehmen

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Domain bundesliquid.de übernehmen[/titel]
[text]
Die Domain bundesliquid.de wurde bislang von Jan Behrens verwaltet und der Piratenpartei Deutschland kostenlos zur Verfügung gestellt. In wenigen Tagen läuft der Vertrag aus, die Piratenpartei übernimmt dann die Domainpflege.
[/text]
[antragsteller]Jan Behrens[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 6/0/1 angenommen.[/zusatz]
[/beschluss]

## Piratenshirts

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Piratenshirts[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand möge den/die Gewinner des durch mich initiierten Design-Contest „PiratenShirt 2011″ küren. Weiterhin möge der Bundesvorstand prüfen, inwiefern er die Aktion weiter begleiten und unterstützen kann.
[/text]
[antragsteller]Tobias Rudert[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 5/0/1 angenommen. Bernd, Marina und Gefion sind die beauftragten Bundesvorstände[/zusatz]
[/beschluss]

## Gedruckte Parteiprogramme

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Gedruckte Parteiprogramme[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand möge ein Buget von maximal 250 Euro (500 St. x 0,50 EUR) für eine Druckversion des Parteiprogramms zur Bevorratung in der Bundesgeschäftsstelle beschließen.
Abhängig von der Losgröße der Gesamtbestellung wird das Budget nur anteilig ausgeschöpft.
[/text]
[antragsteller]Dirk Hillbrecht, René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 4/0/0 angenommen.[/zusatz]
[/beschluss]

## OB-Casting

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]OB-Casting[/titel]
[text]
Der Bundesverband möge sich an dem Projekt „OB-Casting“ mit einem Zuschuss in einer Größenordnung um 500 Euro beteiligen.
[/text]
[antragsteller]Mark Huger[/antragsteller]
[stimmen]
[/stimmen]
[zusatz]Die Beschlussvorlage wurde mit 1/2/4 abgelehnt.[/zusatz]
[/beschluss]

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