# Aufzeichnung

[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/04/2011-04-28-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]

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# Protokoll

Beginn: 19:33 Uhr

## Begrüßung

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

* Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung, bedankt sich bei allen für das Geschäftsjahr und gibt die Versammlungsleitung an Bernd Schlömer.
* Torsten Fehre führt Protokoll

### Inkrementeller Tätigkeitsbericht

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesende: Bernd Schlömer, Wolfgang Dudda, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Jens Seipenbusch, Andreas Popp

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Das [Protkoll vom 14. April 2011](https://vorstand.piratenpartei.de/2011/04/18/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011-04-14/) ist genehmigt.

### Aktuelle Kennzahlen

* Mitgliederzahl: rund 12.115
* Kontostand: 79.688,33 EUR Haben (Stand: 28.4.2011)

### Genehmigung der TO und Änderungswünsche

* TOP 1: Aktuelles
* TOP 2: Schatzmeister
* TOP 3: Anträge
* TOP 4: Nächste Termine
* TOP 5: Sonstiges

Die TO ist genehmigt.

## TOP 1 Aktuelles

### Wahlkampfbeauftragte (Christopher)

Benennung von Matthias Schrade und Hendrik Stiefel als Wahlkampfbeauftragte.

* Bernd: Hatten wir schon bei der letzten Sitzung angesprochen.
* Christopher: Hendrik und Matthias haben das in der letzten Zeit ganz gut gemacht.
* Wolfgang: Die beiden arbeiten dann gemeinsam, auch in Absprache?
* Christopher: Davon geh ich aus

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung Wahlkampfkoordinatoren[/titel]
[text]
Hendrik Stiefel und Matthias Schrade werden als Wahlkampfkoordinatoren beauftragt.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister

Das Sozi-Barcamp hat einen Verlust in Höhe von 365,74 EUR ergeben. Jetzt greift die Bürgschaft des Bundesvorstands.

## TOP 3 Anträge

### Unterstützung des offenen Briefs des Gen-ethischen Netzwerks

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-04-28_-_Vorstandssitzung/Anträge#Unterst.C3.BCtzung_des_offenen_Briefs_des_Gen-ethischen_Netzwerks)

Keiner der Antragssteller ist anwesend.

* Bernd stellt den Antrag kurz vor.
* Jens fasst noch einmal kurz zusammen. Ist im Wesentlichen etwas, was wir als Piratenpartei schon lange fordern. Die DNA soll nicht als „Standardgeißelung“ des normalen Bürgers missbraucht werden.
* Andi: Damit ist der genetische Fingerabdruck gemeint, oder?
* Bernd: Im Prinzip ja.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Unterstützung des offenen Briefs des Gen-ethischen Netzwerks[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Deutschland den offenen Briefs des Gen-ethischen Netzwerks der der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, am 23. Mai übergeben werden soll, mit unterzeichnet.[/text]
[antragssteller]Enigma 23:04, 26. Apr. 2011 (CEST)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Bernd wird mit Fabio sprechen bzgl. Umsetzung[/zusatz]
[/beschluss]

### Kostenerstattung Flaschenpost Transkriptionssoftware

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-04-28_-_Vorstandssitzung/Anträge#Kostenerstattung_Flaschenpost_Transkriptionssoftware)

* Gefion stellt den Antrag vor.
* Jens: Welchen Zweck hat das Transkribieren?
* Gefion: Zum Beispiel können auch Leute, die nicht die Podcasts hören können, sich trotzdem vorab über die Kandidaten informieren können.
* Jens: Gibt es noch weitere Zwecke?
* Gast: Im Zuge der Barrierefreiheit wollen wir alle Interviews/Flaschenpost-Talks weiter transkribieren.
* Gast2: Eine Schriftform der Podcast bedeutet auch, dass man sie besser mit Suchmaschinen erfassen kann.
* Gefion: Ein Vorteil ist auch, dass man eben auch einfach nur den Text überfliegen kann.
* Wolfgang: IIRC wurde Gefion arg gebasht, da sie nur Kandidaten interviewt, die auch kandidieren dürfen. Diese Entscheidung von Gefion muss man respektieren.
* Bernd (bereits im Vorfeld): Spendenstand (27.04.11): 70,00 EUR. Im Übrigen: Die beiden einzigen Spender haben erst nach dem 20. April 2011 gespendet und sind Kandidaten für ein Bundesvorstandsamt. Ein dritter Kandidat soll jetzt entschädigt werden und im Antragstext der Antragstellerin wird der vierte Kandidat diskreditiert. Und die Antragstellerin schreibt über alle Kandidaten…. Das Leben ist bunt 🙂
* Bernd: Das Verfahren „Ich hab Geld ausgegeben, jetzt will ich es wieder haben“ gefällt mir nicht wirklich. Mir wird jetzt die Pistole auf die Brust gesetzt.
* Andi: So wie ich den Matthias kenne, wird er das nicht unbedingt erstattet haben will.
* Gefion: Ich habe den Bernd bei seinem eigenen Interview gefragt, wie hoch der Spendenstand ist. Ich habe da nie etwas erfahren. Ich fühle mich jetzt benachteiligt, da ich einfach nicht wusste, wieviel überhaupt zusammengekommen ist.
* Bernd: Ich weiß, ich habe da etwas provoziert; aber das ist auch meine letzte Sitzung ;-). Gefion hatte ja auch die Gelegenheit, Contra zu geben.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Kostenerstattung Flaschenpost Transkriptionssoftware[/titel]
[text]
Dem Piraten Matthias Schrade werden die Kosten von 205,57 Euro, die für den Kauf der Transkriptionssoftware Dragon Dictate für die Flaschenpost angefallen sind, erstattet. Der Betrag sollte bereits im Vorfeld durch zweckgebundene Spenden aufgebracht worden sein. Wenn die zweckgebundenen Spenden nicht ausreichen, so ist der Differenzbetrag zu nennen. Für diesen Differenzbetrag liegt eine Spendenzusage vor.
[/text]
[antragssteller]Gefion[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 4 Nächste Termine

Möglicher Termin 12. Mai 2011 19:30 Uhr

* Bernd: Wollen wir da eine Sitzung durchführen?
* Wolfgang: Ich schlage vor, dass wir formell die Einladung aussprechen und dann kurzfristig absagen, wenn nichts zu beschließen ist; aber wir könnten dann bei Bedarf noch tagen.
* Jens: Ich verstehe die Intention, aber Gelegenheit macht Diebe 😉
* Bernd: Ich denke, wenn dringende Anliegen sind, da sollte man sich erst mal an seinen LV wenden.

Es finde KEINE Sitzung am 12. Mai 2011 statt. Die heutige BuVo-Sitzung ist die letzte reguläre Sitzung dieses Bundesvorstandes.

## TOP 5 Sonstiges

### OM-Beschlüsse

* Gast: Mir wurde gesagt, dass es eine Sitzung gab, wo über OMs beschlossen wurde. Wo ist das Protokoll? Oder wo ist der Umlaufbeschluss?
* Bernd: Am 12. April fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. Es ging um eine Personalangelegenheit. Gegen ein Mitglied sollte eine OM verhängt werden. Das Protokoll dazu ist nichtöffentlich und bleibt deswegen als nichtöffentlicher Vermerk bestehen, da es sich um eine Personalangelegenheit. Im Anschluss ist eine OM getroffen worden mit dem Bescheid, entsprechend Stellung zu nehmen. Das Mitglied hat per Rechtsvertreter beim BuVo Widerspruch eingelegt. Der BuVo hatte daraufhin über die Erwiderung und Einwendung zu entscheiden. Da haben erst jetzt alle BuVos ihre Meinung geäußert.
* Gast: Ich halte es für notwendig, dass jedenfalls der Beschluss zu veröffentlichen ist.
* Bernd: Der BuVo wird, wenn das Verfahren abgeschlossen ist, dies an geeigneter Stelle veröffentlichen. Als Mitglied des LV Berlin muss ich sagen, dass ich es unter aller Kanone finde, dass ein LVor einen Beschluss trifft über eine Entscheidung des BuVo.
* Jens: Alle LVs sollten sich am BuVo ein Beispiel nehmen und diese Personalsachen nicht öffentlich ins Wiki schreiben.
* Gast2: Ich bitte darum, dieses Thema möglichst schnell zu behandeln, da sich das betroffene Mitglied als Schiedsrichter bewirbt. Es soll auch ein Interview geführt werden.
* Andi: Das ist alles „in der Mache“. Christopher hat jetzt auch sein Votum angegeben, es wird also dementsprechend weitergehend. Die Sache wird jetzt deutlich verbessert.
* Gast: Danke für die Auskunft

### Flaschenpost-Kandidateninterviews

* Gast: Gibt es einen Beschluss darüber, dass die Flaschenpost Kandidateninterviews führt?
* Wolfgang: Die Flaschenpost macht das vollkommen unabhängig vom BuVo.
* Gast: Kann das dann auch „offiziell beworben“ werden?

## TOP 6 Ende

* Andi: Zurückblickend muss ich sagen, dass diese Amtsperiode die anstrengendste war, die hinter mir liegt. Ich bedanke mich bei allen, die den BuVo in dieser Zeit unterstützt haben. Ich hoffe, dass der nächste BuVo auch weiterhin mit tatkräftiger Unterstützung rechnen kann.
* Bernd: Ich schließe mich den dankenden Worten von Andi an und danke insbesondere Torsten Fehre und Michael Ebner und ganz vielen anderen Piraten. Ich möchte mich auch bei allen entschuldigen, denen ich „weg getan“ habe. Aber wir sind in einer politischen Partei; da muss man auch mal harte Bandagen tragen. Es hat mir großen Spaß gemacht. Ich danke meinen Kollegen hier im BuVo für ihre lebhafte Diskussionsbereitschaft und freue mich auf neue Herausforderungen
* Wolfgang: Danke besonders an die Bundes-IT. Vielleicht ist es aufgefallen, dass seit Herbst alles deutlich stabiler läuft. Das liegt daran, dass die Piraten einen tollen Job gemacht haben. Die Arbeit ist nicht hoch genug zu bewerten. Der zweite Dank geht an Gefion und das Kommunikationsmittel, was bis heute uneingeschränkt anerkannt ist. Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern für das letzte Jahr. Ich nehme mir jetzt auch ein Jahr Ausszeit von allen Ämtern. Ich habe jetzt nicht mehr soviel Zeit.
* Daniel: Die meisten wurden schon genannt bezüglich Dank. Ich möchte noch einmal unsere Beauftragten hervorheben; besonders meinen Leuten bei der Pressearbeit. Der Korbinian ist jetzt auch dabei. Es hat mir Spaß gemacht, mit allen zusammenzuarbeiten.
* Christopher: Ich möchte mich noch explizit bedanken bei Pavel Mayer für die MV, den Leuten, die bei der LQFB-Sache geholfen haben, Jan Behrens und Björn, die jetzt leider nicht mehr Mitglied der Partei sind, bei Alex Morlang, Simon Weiß, Katja Dathe und einer weiteren Piratin, die nicht genannt werden möchte. Dieser BuVo kann nur arbeiten, wenn es Piraten gibt, die da ehrenamtlich ihre Zeit+Engagement reinstecken. Es war eine turbulente Zeit; aber am Ende hat alles funktioniert. Noch mal Dank an Torsten.

Die Sitzung wird um 20:15 Uhr beendet.

Ein Kommentar

  1. 1

    […] Außerdem gab es reichlich Danksagungen an alle Vorstandsmitglieder, Beauftragten und Helfer. Das Protokoll und die Tonaufnahme der Sitzung findet ihr hier. […]

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