# Aufzeichnung

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# Protokoll

* Beginn: 19:40 Uhr

## Begrüßung

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

* Andi leitet die Versammlung
* Torsten Fehre führt Protokoll

### Inkrementeller Tätigkeitsbericht

#### Daniel Flachshaar

Besondere Tätigkeiten:

* Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Vorfällen in Nordafrika
* Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten auch im Hinblick auf das kommende PPI-Treffen
* Teilnahme als Delegierter an der PPI-Konferenz 2011 in Friedrichshafen
* Tätigkeiten und Gespräche zur Schaffung des Forenbereichs “Grüne Bucht” zur Aufnahme gestrandeter Grüner
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag

Ständige Tätigkeiten:

* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – http://flachshaar.net/2011/03/16/ein-ausgelostes-parteiprogramm/

#### Christopher Lauer

Ich hatte ja etwas länger keinen Bericht mehr gemacht und gelobe Besserung.

* 5.2.: Teilnahme RL-BuVo-Sitzung
* 6.2.: LPT-NRW
* 10.2.: Forum Kommunikations- und Medienpolitik BITKOM
* 11.-20.2: Wahlkampfunterstützung Hamburg
* 21.2.: Verbraucherschutzpolitischen Soirée des BITKOM
* 24.2.: Konrad Adenauer Stiftung: Neues Miteinander in der Gesellschaft
* 25.2.-27.2.: Landesmitgliederversammlung Berlin
* 28.2.: Vorstellungsgespräch DSB zusammen mit Bernd
* 4.3.: Besprechung mit Michael Ebner wegen TO und BPT
* 4.3.: Fertigstellen der Einladung für den BPT mit Andi, Wilm und Validom (Danke!)
* 11.3. Interview zum Thema Netzsperren in China und Netzsperren allgemein http://www.freitag.de/community/blogs/lima-blog/wehret-den-anfaengen
* 12.3.: Teilname am LIMA-Kongress Vortrag über Netzsperren in China und Podium http://www.heise.de/newsticker/meldung/Linksparteien-streben-Meinungsherrschaft-im-Netz-an-1206952.html
* 14.3.: Interview für „Hammelsprung“ (erscheint wohl April) http://www.nrwschool.de/?sid=hammelsprung
* 14.3.: Teilnahme an Mahnwache gegen Atomkraft vorm Bundeskanzleramt
* 16.3.: Gespräch mit Sigi, Thomas und Dieter wegen AGs und deren zukünftige Einbindung

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesende: Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Andreas Popp
* Entschuldigt: Daniel Flachshaar
* Unentschuldigt: Jens Seipenbusch, Wolfgang Dudda

Der Bundesvorstand ist NICHT beschlussfähig.

Die Bundesvorstandssitzung ist geschlossen. Die nächste Bundesvorstandssitzung findet am 31. März 2011, um 19:30 Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der offiziellen Sitzung: 19:42 Uhr

## Organisatorisches

### Präsenzsitzung

* Andi: Die Präsenzsitzung des BuVo findet nicht statt, weil die Gefahr besteht, dass bei kurzfristigen Ausfalle einer Person. Ich werde auch auf der Weinstraße aufschlagen. Jens und Daniel wahrscheinlich auch.

Wie soll ein neuer Termin gefunden werden?

* Bernd: Ich würde jetzt keine RL-Sitzung mehr machen
* Andi: Ich würde gerne noch eine machen. Auch eine geschlossene Sitzung, um mal abzustecken, was wir dem nachfolgenden Vorstand übergeben müssten. So was könnte man auch besprechen. Es geht nat. auch eine geschlossene Telko; aber eine Abschluss-Präsenz-Sitzung ist eine Option
* Bernd: Von mir aus könnt ihr das beschließen; ich werde auch kommen.

Diskussion, wo es das bessere Bier gibt und welcher Ort besser für die Sitzung geeignet ist.

* Christopher: Zu dritt werden wir jetzt keinen Termin finden. Andi sollte auf der internen Liste ein paar Termine vorschlagen.

Andi wird auf der internen ML ein paar Termine für eine RL-Sitzung vorschlagen

### Datenschutzbeaufragter

* Bernd: Ab 01.04. werden wir einen DSB haben, der erst mal beauftragt wird und spätestens von einem neuen BuVo bestellt werden kann. Er wird sich auch noch vorstellen.
* Andi: Ist das der Bewerber, denn wir hatten?
* Christopher: Einer der off. Bewerber. Es gab Gespräche

### AGs

* Christopher: Es gab gestern ein Gespräch in Mumble wg. AGs. Die wollen mal eine gemeinsame Sitzung mit dem BuVo machen. Auch darum, wie man die AGs mehr in die innerparteiliche politische Arbeit einbindet. Da scheinen sich einige Leute wirklich reinzuhängen; das wurde von uns sehr vernachlässigt.
* Andi: Ich bin skeptisch deswegen; gerade wie sich die AGs entwickelt haben. Einige wollen AGs als selbstorganisierende Gruppen; andere als „offizielles Parteiorgan“. Wieder andere wollen beides. Das hat immer wieder zu Konflikten geführt, was ich nicht als konstruktiv erachte
* Christopher: Es geht darum, dass es noch immer viele aktive Piraten gibt, die sich da sehr engagieren; und ihre Arbeit wird in keiner Weise gewürdigt. Wir sollten mal ausloten, was man da tun kann. Ich werde weiter berichten.

### INDECT

Bezüglich [zur heutigen Buvo-Sitzung gestelltem Antrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-03-17_-_Vorstandssitzung/Anträge#Antrag_auf_300.E2.82.AC_Kosten.C3.BCbernahme_zur_Teilnahme_an_INDECT_Konferenz)

* Bernd: die 300 Euro, das würde ich mitmachen.
* Andi: Das können wir auch per Umlaufbeschluss klären
* Bernd: Dann machen wir das per Umlaufbeschluss

### Sonstiges

* BastianK: Bite erwähnt mal auf der nächsten BuVo den TOP PPI. Das ist nicht ganz so unwichtig; aber man kann da keinen Antrag draus machen. Die PPI-Jahressitzung hat am WE stattgefunden. Es würde mich freuen, wenn ihr das bei der nächsten Sitzung offiziell zur Kenntnis nehmt.