# Protokoll Bundesvorstandssitzung am 12. September 2010

Beginn 10:36 Uhr

Ort: Bundesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

## Anwesende

* Andi Popp
* Bernd Schlömer (verlässt gegen 12:30 die Sitzung)
* Wolfgang Dudda
* Christopher Lauer
* Daniel Flachshaar
* entschuldigt: Jens Seipenbusch

sowie rund 15 Gäste

Versammlugsleitung Andi Popp

Protokoll Michael Ebner

## Tagesordnung

1. Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Aktuelles
3. Angelegenheiten Schatzmeister
4. Verschiedenes

## 1. Beschlussfähigkeit

Der Versammlungsleiter stellt die Beschlussfähigkeit fest

## 2. Aktuelles

keine Wortmeldungen

## 3. Angelegenheiten Schatzmeister

### 3.1 Kontobevollmächtigten

* Bernd Schlömer und Andi Popp bekommen Vollzugang
* Die restlichen Vorstandsmitglieder bekommen einen „Read Only“-Zugang

### 3.2 angestellter Buchhalter

Bernd Schlömer berichtet von Schwierigkeiten mit der Rechnungslegung und regt an, einen Kraft für die Buchhaltung anzustellen.

### 3.3 Formularkram

Der Schatzmeister legt verschiedene Formulare den anderen Vorstandsmitgliedern zur Unterschrift vor.

### 3.4 Kosten für die Wirtschaftsprüfung

Der Schatzmeister führt aus, dass Stellungsnahmen der Wirtschaftsprüfer zu nicht unerheblichen Kosten führen. Bernd wird die Wirtschaftsprüfung darauf hinweisen, wer aus der Piratenpartei Anfragen stellt und wer nicht.

### 3.5 Zentraler Einkauf

Es soll sich ein Pirat mit dem zentralen Einkauf (auch das Aushandeln von Rabatten für Teilgliederungen, die selbst einkaufen) beschäftigen. Der LV Berlin wird gebeten, über die zugesagte Unterstützung eine geeignete Person zu benennen, die sich darum kümmert. Verantwortlich für die Umsetzung sind Bernd Schlömer und Michael Ebner.

## 4. Verschiedenes

### 4.1 Bundes-IT

Wolfgang Dudda führt ein paar Dinge zur Bundes-IT aus. Nachdem ein anderer Anbieter nicht in der Lage war, ein zugesagtes Angebot tatsächlich zu liefern, wird nun mit der Firma Jump-IT verhandelt.

### 4.2 Datenschutz

Es sollen die Datenschutzerklärungen und die Nutzungsbedingungen der in der Piratenpartei eingesetzten IT-Systeme überarbeitet werden. Wolfgang Dudda wird sich darum kümmern, Bestehendes mit neu zu Erarbeitenden zu koordinieren.

### 4.3 Zertifizierungsstelle

Das Vorhaben, eine eigene Zertifizierungsstelle zu betreiben, wird weiterverfolgt. Technische, wirtschaftliche und rechtliche Risiken sollen vorher gründlich geprüft werden.

### 4.4 Mailingliste Bundes-Presse

Christopher Lauer und die anderen Vorstandsmitglieder kommen auf die Mailingliste der Bundes-Presse.

### 4.5 Persönliches Vorstandstreffen

Christopher Lauer schlägt vor, einmal monatlich ein persönliches Vorstandstreffen durchzuführen.

Ende der Sitzung 13:46 Uhr

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