Mitschrift Vorstandssitzung 7.11.12

# Aufzeichnung
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## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / mumble
* Versammlungsleitung: sebastian
* Protokoll: tarzun
* Beginn: 20:06
* Ende: 22:00
* Geschäftsordnung: https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: alios; Swanhild, kungler, Sven, tarzun, Sebastian, Johannes, Bernd (ab: 2025)
* abwesend:
* entschuldigt:

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## Genehmigung der Tagesordnung

die Tagesordnung wurde genehmigt.

## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: http://buvo12.piratenpad.de/2012-10-24-Bundesvorstandssitzung

## Kennzahlen

* Kontostand: 10.500,– €
* Tagesgeldkonto: 330.000,– €
* Shop-Konto: 86.100,– €
* WGB-Konto: 290,– €
* Anzahl Mitglieder: 34133 (Wiki: 34081, SB 59% )
* Stimmberechtigung automatisiert über Buchung in Sage teils schleppend. Landesverbände wurden angeschrieben um Buchungen nachzupflegen damit die Akkreditierung beim BPT einwandfrei laufen kann.

## TOP 1: Aktuelles

### Sven:
* Audit: Auswertung läuft, Bericht wird dann veröffentlicht wenn fertig
* wurden die letzten zwei Tage von Amazon und Twitter gedDOSst, Systeme stehen aber und halten stand. Amazon hat aufgehört, Twitter läuft jedoch weiter, reagiert nicht. Anfrage bei Meldestelle in USA gestellt.
* Mail zur Antragsreihenfolge ist raus an >32K Mitglieder
* 1. Bundes-Newsletter: Versand im Vorfeld des BPT wird von Flaschenpost vorbereitet und ebenso an *alle* Mitglieder versendet. Sebastian schreibt Vorwort
* Umstellung auf das CRM dieses Wochenende

### alios:
* Stand SG Rettungsfoo BPT2012.2: Der Dienstplan steht und Rückfragen mit der Feuerwehr sind auch gelaufen. Die Feuerwehr sieht in der Veranstaltung einen Kongress wie jeden anderen auch, der dort statt findet. Damit liegt die Anforderung bei zwei-drei Sanitätshelfern als Sanitätsdienst, so wie die JUH den Dienst sonst dort auch absichert.Wir sind also gut besetzt bzw. überbesetzt, was uns mehr Sicherheit und Streßfreiheit bringt.Es wird zwei Notfallrucksäcke oder Koffer geben die Basismaßnahmen, aber auch Medikamentengabe und Infusionstherapie erlauben. Weiter wird ein AED (automatischer externer Defibrilator) vor Ort sein. Hygiene Verbrauchsmaterial (Flächendesi, Handdesi, Schutzhandschuhe) werden im Wert von etwa 40 Euro aus dem BPT Budget angeschafft (mit Florens abgeklärt).

### Sebastian:
* Ausschreibung Koordinatoren BTW weitgehend beendet, Medienstrategie und Audio/Video laufen

### Klaus:
* Bauarbeiten LQFB vorm BPT
* Update auf 2.1 (kommentierbare Abstimmungen, Umfragemodus)
* Themengebiete
* Teilnehmerkreisprüfung 12.11 – 17.11
* Mit Start des SageCRM können auch die LQFB-Supporter Anfragen für Ersatzschlüssel bearbeiten
* Automagische Ein- und Ausladungen
* Zwei neue Beauftragte
* nlohmann: Dataporn-Anfragen
* maha: Nicht-technische Repräsentation bzgl. LQFB

## TOP 2: aktuelle Eingänge

* alios: Übernahme (aus int. Budget) european-pirateparty.xx Domains (Kosten €41,10 p.A.) siehe Protokoll internationale Koordination: https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-31102012

* Haftungsübernahme Notfall Rucksäcke / Fahrtrage: McWeijers organisiert für SG Rettungsfoo aus Verein: 2 Notfallrucksäcke (je €1000), 1 Fahrtrage (Preis €1000). Um nicht persöhnlich gegenüber seinem Verein bei Diebstahl oder Schaden haften zu müssen bittet Er um eine Haftungsübernahme in einem solchen Fall. Habe entsprechenden Antrag unter TOP 3.7 angefügt

* Lastminute-Antrag T-Shirts Awareness-Team, wird von der BPT-Orga koordiniert

## TOP 3: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 5.11)

### TOP3.1 Beschlussfassung über Veranstaltungsort BPT2013.1

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beschlussfassung über Veranstaltungsort BPT2013.1[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand beschließt den BPT2013.1 am 11./12.05.13 in Neumarkt auszurichten.

[/text]
[antragssteller]Bundesvorstand[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
Vertagt aus der Vorstandssitzung vom 6.11.2012
Übersicht aller Ausschreibungen: https://buvo.piratenpad.de/bpt2013-1
LQFB Meinungsbild: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2976.html
[/zusatz]
[/beschluss]

* Räumlichkeiten in Neumarkt stehen am 11./12.5 verfügbar (war letzte Sitzung offen), frühere Termin (Ende Februar, Ostern) nicht verfügbar
* Zusammenfassung der Angebote von Augsburg, Neumarkt, Nürnberg und München
* München unvollständig
* Nürnberg: Teuer, ungünstige Termine
* Augsburg: WE nach Ostern, 48k
* Neumarkt: 11./12.5, Pfingsten, WE nach Pfingsten, 30k

* Klaus: Kosten Catering Neumarkt?
* Matthias: Caterer frei auswählbar, direkte Zusatzkosten vernachlässigbar, für Mitglieder aber günstiger dadurch
* Johannes: Catering selbst über wGB?
* Matthias: Eher nicht.
* FlorensD: Eigencatering Essen unwirtschaftlich, da Küchenausstattung mitgebracht werden muss
* Johannes: Meinte nicht Orga, sondern Finanzierung über wGB
* Swanhild: Läuft nicht über wGB, keine Ressourcen für notwendige Buchhaltung

* Klaus: Priorität: Augsburg, knapp dahinter Neumarkt (früherer Termin bevorzugt)
* Alios: Ist spät (Mai) bei Neumark wirklich ein Nachteil? Ggf. auch ein vorteil: zwischen bochum und mai bochumer programm vorstellen, dann nochmal update im mai …
* Matthias: 20k sind viele viele Plakate oder ein Mitarbeiter. WE nach Ostern ist auch ungünstig, wegen Ferien, Urlaub usw.
* Johannes: Früherer Termin sinnvoll(er) LF-Meinungsbild war knapp Augsburg besser
* Sven: Früherer Termin, entsprechend April, Besserer Termin wiegt Kosten auf
* Swanhild: Kosten sind schon sehr wichtig. Zukünftige Einnahmen weniger als vorrausgesehen.
* FlorensD: Sind alles ausschließlich Hallenkosten. Obenauf komen noch ortsunabhängige Kosten (Einladung, akkreditierung, Presse, Technik, etc, knapp 27k). Hinweis auf „Superdelegierten“ tarzun.
* Johannes: tarzun hat beiden Terminen zugestimmt und war daher nicht ausschlaggebene.
* seitics: Droht Antrag auf Nichtentlastung an, wenn bei gleichwertigen Angeboten das teurere gewählt wird.
*Bernd(TH): Plädiert für günstigere Variante,
* BuBernd: 20k lieber woanders verwenden, plädiert für Neumarkt.
* Sebastian: Vier Wochen sind sehr relevant, Termin im Mai ist Millimeter vor der heißen Wahlkampfphase, alle Materialien müssen da fertig sein, wird schwer bis unmöglich. Kostenargument ist valide. Noch unentschieden. Mai ist aber eigentlich zu knapp.
* Matthias: Direkte Kosten sind ein Aspekt, Gesamtkosten auch für Mitglieder wegen günstigerer Anreise und Caterer niedriger.
* Alios: Frage nach Übernachtungs-Turnhalle, Campen direkt daneben möglich
* Matthias: 300m Entfernung Halle, Zelten auch möglich, Campen ebenfalls in Augsburg, Turnhalle wird geklärt
* Sperling(Gast): 2013.1 wird Wahlparteitag, es sind keine programmatischen Beschlüsse zu erwarten
* Seymour(Gast): BPT kann PR-Veranstaltung sein und Medienecho bringen, Programmparteitag wäre gut, Wahlparteitag eventuell kritisch
* DerfairePirat(Gast): Ergänzung zum Zeitraum der „heißen Wahlkampfphase“, beginnt erst Ende Juni.
* Sebastian: Ein Programmparteitag vor der BTW ist zwingend notwendig. Medienaufmerksamkeit hat man so oder so und kann, insb. bei Wahlparteitag auch nach hinten losgehen.
* Johannes: Ist es zeitlich möglich, diese Entscheidung vom BPT2012.2 treffen zu lassen
* Matthias: Irgendwie müsste es gehen, sieht das aber extrem kritisch. Zeitnahe Entscheidnug notwendig.
* FlorensD: Pfingsten wäre 3 Tage BPT möglich. Antrag zu 2 BPTs im Frühjahr 2013 auf dem Tisch, theoretisch wäre Augsburg *und* Neumarkt knapp hintereinander möglich.
* Sven: Tendiert nach Diskussionsverlauf zu Neumarkt.
* Swanhild: Entscheidung heute erforderlich, Bochum soll Programm machen
* Bernd: Vorstand ist für Entscheidungen gewählt worden. Abstimmung heute.
* Sperling: Stimmt Bernd zu. 2x Neumarkt möglich.
* Eiself: 9.5 – 12.5 möglich?
* Matthias: 3 oder 4 Tage wurden in Orgagruppe diskutiert, wäre extreme Belastung, enorme Belastung für Mitglieder, starke Bauchschmerzen bei drei Tagen, auf keinen Fall 4 Tage, ehrenamtlichen Helfern nicht zumutbar. „Piratengrippe“-Effekt beachten, auf Orgamenschen Rücksicht nehmen.
* Klaus: Wollen wir es uns leisten, um uns selbst zu drehen? Wie gut das funktioniert, hat man in den letzten tagen sehen können: Nicht. Unsere Vorstellung von besserer Politik soll in den Vordergrund gestellt werden statt Wahl. Spontanvorschläge erinnern an MWst-„Kompromiss“ (0% + 2% = 3%). Wir sollten uns für einen entscheiden. Augsburg besser, aber Neumarkt gute Option.
* Matthias: Unterschied von 1 Monat macht den Kohl nicht fett. Vergangeheit hat gezeigt, sehr schnell Flyer und Plakate zu erstellen. Plakatierung kann eh fürhestens 3 Monate für BTW beginnen. Frisch beschlossene Themen können mit druafgenommen werden, Kosten dafür relevant. ENge Termine. Orgateam . Eher Termin Mai
* alios: Antrag konkreter fassen und stellen. Jetzt.
Klaus: Argument „Vorstandssekretariat“ führt zur Zustimmung zu beiden Terminen

Augsburg: Klaus, Johannes
Neumarkt: Bernd, Alios, Sebastian, Swanhild, Sven; Klaus, Matthias

Angenommen bei Enthaltung von Johannes

Meinungsbild, ob 3 oder 2 Tage:

Bernd: 3
Alios: Enthaltung
Sebastian: 2
Swanhild: Enthaltung
Sven: 2
Johannes: 3
Matthias: Enthaltung
Klaus: 2

### TOP 3.2 Nachdruck UrhR Faltflyer und Versand an Landesverbände
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Nachdruck UrhR Faltflyer und Versand an Landesverbände[/titel]
[text]Urheberrechtsflyer (Vorlage:http://dietpunk.com/phlo/PP_BV_Urheberrechtsflyer_final.pdf ) muss in einer
Stückzahl 5 Tsd. gedruckt und an die Gliederungen rausgeschickt
werden. Neben den Broschüren brauchen wir gerade für Infostände auch
Infomaterial dass frei rausgehen werden kann. Der PShop wird beauftragt, das in Eigenregie zu übernehmen.[/text]
[antragssteller]Bruno Kramm[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Bernd stellt den Antrag vor. Flyer/Broschüren vergriffen, es werden neue gebraucht.
* Johannes: Kosten?
* Klaus: Formal ist Angabe der maximalen Kosten notwendig
* Tom: Broschüre könnte über PShop vertrieben werden.
* Allgemeine Zustimmung

### TOP 3.3 Annahme von Anträgen zum Wahlprogramm die am 26.10. zu Antragsschluß wegen Wiki-Panne blockiert wurden und unmittelbar darauf (z.B. 30 min?) per mail eingereicht wurden.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Annahme von Anträgen zum Wahlprogramm die am 26.10. zu Antragsschluß wegen Wiki-Panne blockiert wurden und unmittelbar darauf (z.B. 30 min?) per mail eingereicht wurden.[/titel]
[text]Wegen einer aufgetretenen Panne im Wiki gegen Mitternacht am 26.10.2012
sollen alle Anträge, die in der Zeit unmittelbar nach Mitternacht des
Stichtages per mail eingegangen sind, im weiteren Verfahren so wie
pünktlich eingegangene Anträge behandelt werden. (festzulegende
Fristverlängerung z.B. 30 min./ 60 min/ nach Sichtung der timeline?)

Kosten: keine

Aufwand: überschaubar

Dringlichkeit: hoch[/text]
[antragssteller]Friedemann Greulich (im Wiki FriedeG)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund]Fristregelung in BGB ist tatsächlich auf die Stunde, es gibt noch einen BPT vor der BTW[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Der Antragsteller stellt ausführlich sich und den Antrag, eine Präambel, vor.
* Klaus: Der Antrag wurde zu spät eingereicht und ist formal nicht zuzulassen. Die 4-Wochen-Frist bemißt sich nach den Regelungen des BGB, Mitternacht ist Ende, was danach kommt hat Pech.
* Antragsteller widerspricht

### TOP 3.4 Genehmigung und Stellenausschreibung für den PShop

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Genehmigung und Stellenausschreibung für den PShop[/titel]
[text]1. Genehmigung der Stelle (im Businessplan enthalten)

2. Stellenausschreibung:

Wir suchen eine Unterstützung für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.
Arbeitsplatz: LGS in Stuttgart
Arbeitszeit: 11,5 Stunden pro Woche
Entgelt: 450,– Euro pro Monat
Befristung: 1 Jahr
Beginn: 01.01.2013

Aufgaben:
– Reklamationsbearbeitung
– Bestellabwicklung
– Belegbearbeitung
– Unterstützung bei der Abwicklung des BTW 2013, vor allem Unterstützung bei der Verteilung von Wahlkampfmitteln
– Ansprechpartner für Gliederungen
– Ansprechpartner für Lieferanten

Anforderungen:
– Organisationserfahrung
– Zuverlässigkeit & Sorgfalt
– Spaß an Kommunikation mit Kunden
– kaufmännisches Grundwissen
– sehr gute Edv-Kenntnisse
– sehr gute Kenntnisse in Tabellenkalkulation und Korrespondenz

Höchstkosten:
Jahresgehalt: 5.400,00
AG-Kosten Sozialversicherung: 1.920,00
Arbeitsplatzausstattung: 2.000,–
Sonstiges: 680,00 (Telefon, Reisekosten)
Insgesamt: 10.000,– Euro
Hinweis: Diese Kosten sind im Businessplan des PShops einkalkuliert

Umsetzungsverantwortlich: Thomas Jongmanns in Zusammenarbeit mit Swanhild Verantwortlicher Vorstand vorab informiert: Ja[/text]
[antragssteller]Swanhild Goetze[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]

[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Swanhild stellt den Antrag vor, Stellen sind im Businessplan eingeplant http://pshop.igelity.de/documents/BusinessplanPShopPublic.pdf

### TOP 3.5 Aufwandsentschädigung für die Planung, Aufbau, Erstellung und Durchführung des PShops 2012

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Aufwandsentschädigung für die Planung, Aufbau, Erstellung und Durchführung des PShops 2012[/titel]
[text]2 x 1.650,– Euro Aufwandsentschädigung für Thomas Jongmanns und Nadine Aldinger.[/text]
[antragssteller]Swanhild Goetze[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund]Würde es Tom und Nadine von Herzen gönnen, wäre sehr dafür eigentlich weil sie viel arbeiten und auch im eigenen GO-Bereich sehr wichtig sind, aber braucht grundsätzliche Regelungen für Aufwandsentschädigungen[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund]zukünftige Stellen schaffen, aber auch bitte vorher in Beschluss bringen, Versämnis von Swanhild[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund]Swanhilds Fehler darf nicht zu Lasten der Beauftragten gehen[/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Swanhild stellt den Antrag vor.
* Klaus: Stand im Businessplan drin?
* Swanhild: Nein.
* Alios: Entschädigung aud den Einnahmen oder Parteibudget, warum genau die Höhe?
* Swanhild: Hohe ist maximal möglicher Spendnebetrag, sofern er gespendet werden möchte. Geld kommt aus regulärem Budget. In Folgejahren wird sich das selbst tragen.
* Johannes: Wird zustimmen, rückwirkende Beantragung schwierig, besser zukünftig vorher beantragen. Da aber Swanhilds Ressort: Go.
* Eiself: Warum Eigenentwicklung bezahlen statt vorhandene Technik (aus NRW) zu nutzen?
* Swanhild: In NRW gab es völlig andere Technik. Tatsächlich (zu) spät in Vorstand getragenB, kommt nicht wieder vor
* Eiself: kann es nicht nachvollziehen
* Bernd: Bauchschmerzen über „nachträgliche“ Beschluss im Nachhinein Entschädigung.macht Bauchschmerzen. (+1 von Sebastian)

### TOP 3.6 Zur Europawahl 2014 wollen wir mit einer Bundesliste antreten.

[beschluss ergebnis=“Vertagt“]
[titel]Zur Europawahl 2014 wollen wir mit einer Bundesliste antreten.[/titel]
[text]hiermit beantrage ich, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei
folgendes beschließt:

„Zur Europawahl 2014 wollen wir mit einer Bundesliste antreten.“[/text]
[antragssteller]Markus Drenger[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
Eingang via Mail an vorstand@piratenpartei.de
Link Vorstandswiki: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/094

Vertagt. Alios kümmert sich.
[/zusatz]
[/beschluss]

* MarkusD: Stellt den Antrag vor.
* Klaus: Landeslisten eher ungünstig, aus vielen Bundesländern würde niemand einziehen, BPT 2014.1 für Januar
* Bernd: Bundesliste, 2014.1
* seitics: Ist das mit den Landesvorständen abgestimmt?
* Sebastian: Nicht dass er wüsste
* Alios: Noch nicht lange sein Bereich, soweit ich weiss nicht
* Seitics: Plädiert für Abstimmung mit Landesverbänden und Landeslisten.
* FlorensD: Plädiert für Debatte/Meinungsbild auf 2013.2. Orga für Parteitage wird knapp, egal ob 2013.3 oder 2014.1
* Johannes: Entscheidung mit Meinungsbildern (BPT, LiquidFeedback, Landesverbände) unterfüttern. Beantragt die Vertagung es Antrags auf Sitzung nach BPT2013.2
* Sebastian: Vertagung OK, 2014.1 ist spät, Landeslisten sind Unsinn.
* Steffen_TH: Landeslisten sind „verbundene Bundesliste“, aus zahlreichen LVs würde bei Wahlerfolg niemand einziehen.
* Sven: Für Vertagung.
* BastianBB: Antrag ist abzulehnen, nicht zu vertagen.
* Markus: Hat in Antragsbegründung auf Bochum verwiesen
* Seymour: Verweist auf Fristen.
* FlorensD: „Superparteitag“ in Neumarkt oder später möglich.
* Sebastian: Europawahl ist keine Entscheidung der LVs, Für sonstige Anträge gibt es keine Frist.
* Klaus: Stimmt zu
* Johannes: Hinweis auf BPT-Hoheit bzgl. der TO.
* Klaus (zu Protokoll) Antragsteller hat Antrag am 31.10 eingereicht, nicht erst am 6.11.

### TOP 3.7 Haftungsübernahme für 2 Notfallrucksäcke und 1 Rolltrage BPT2012.2

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Haftungsübernahme für 2 Notfallrucksäcke und 1 Rolltrage BPT2012.2[/titel]
[text]Haftungsübernahme für 2 Notfall Rucksäcke (Preis pro Rucksack: ~€1000) und 1 Rolltrage (Preis: ~€1000Euro) (insgesamt also €3000), die wir kostenlos für die Sicherstellung des Sanitätsdienstes beim BPT2012.2 in Bochum, aus dem ärztlichen Ausbildungsverein gestellt bekommen, in dem Thomas Weijers Mitglied ist.[/text]
[antragssteller]Thomas Weijers[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund]Eilbedürftigkeit[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“#“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Markus stellt den Antrag vor.
* FlorensD: Ggf. genügt Haftpflicht bzw. Geschäftsstellenversicherung. Ist in Prüfung. Würde obigen Sachverhalt mit in Prüfung einbeziehen. Rückmeldung bis in einer Woche.
* Johannes: Abstimmen, wenn später durch Versicherung erledigt.
* Bernd: Kein Thema für BuVo, gehört auf Orgaebene, operative Entscheidungen gehören da nicht hin.

### TOP 3.8 Antrag auf Änderung der GO – Aufgaben Bereiche Julia Schramm
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Antrag auf Änderung der GO – Aufgaben Bereiche Julia Schramm[/titel]
[text]Mit Ausscheiden von Julia Schramm aus dem aktuellen Bundesvorstand der Piratenpartei, beschließt der Bundesvorstand die Neuverteilung der Aufgabenbereiche in seiner Geschäftsordnung wie folgt:

Folgende Aufgabenbereiche gehen von Julia Schramm auf die genannten Bundesvorstände über.

Internationale Koordination (1)
-> alios von (2) auf (1),
-> Bernd von (3) auf (2)

Inhaltliche Vorbereitung von Bundesparteitagen (1)
-> Klaus auf (1)

Koordination der Rechtsabteilung (1)
-> Klaus auf (1)

Organisatorische Vorbereitung der Bundesparteitage (2)
-> Sven (3) auf (2)

Ansprechpartner innerparteilicher und piratennaher Gruppen (2)
-> Johannes auf (2)

Koordination der Erarbeitung eines Wahlprogramms für die BTW 2013 (2)
-> Alios auf (2)

Diskussion über eine parteinahe Stiftung (2)
-> Johannes (3) auf (2)

[/text]
[antragssteller]alios für den Bundesvorstand[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Alios stellt den Antrag vor. Nur kurze Formalie nach Rücktritt von Julia.
* Sylvi: Status Redaktionskommission?
* Klaus: Bezieht sich auf Beschluß eines früheren BPTs
* Bernd: Liegt bei Johannes
* Johannes: Redaktionelle Arbeit kommt nach Bochum, alles im Fluss.

## TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand
* seitics: Verweist auf Umfragewerte mit 3%. Welche Vorbereitungen werden für den Fall von miesen Wahhlergebnissen getroffen
* Klaus: Geht von BT-Einzug aus. Im Worst Case immer noch besseres Wahlergebnis als 2009, also finanzielle Verbesserung
* Bernd: Maßnahmen sind vorbeugende Planungen auf Guthabenbasis ohne Schulden
* Johannes: Verweis auf frühere Umfragen und frühere „Abstürze“ (etwa vor Offenbach (10% -> 6%). Umfrageergebnisse nicht überbewerten, Forsa bisher am treffsichersten. Lieber jetzt „unter Wert“ und dann voll rein.
* seitics: Kosten sparen wichtig. Finanziell defensiv aufstellen.
* Matthias: Selbst bei unter 2% keine Einbußen (wegen Nichterreichen der relativen Obergrenze)
* alios: Umfragen werden wenige Wochen vor der Wahl erst interessant.

* Eiself: Frage zu NDS-Wahl und Unterstützung durch den Vorstand
* Swanhild NDS hat langfristiges Zahlungsziel für Werbemittel
* Sebastian: Planung liegt bei NDS, Hilfe immer gerne und wir kommen auch immer gerne nach NDS, einfach Bescheid sagen wenn Hilfe gebraucht wird
* Klaus: Wahlkampfunterstützung ist Aufgabe *aller* Piraten. BuVo unterstützt mit Geld und wichtigem Rumstehen.. Jeder Pirat muss/soll im Wahlkampf unterstützen. Wähler will uns im Land und Bundestag sehen.
* Johannes: Plakatkampagne wird bald gelaunched, Wahlkampfhilfe: https://twitter.com/wahlkampfhilfe, gute Presse, keine schlechte Presse, Bochum gut abliefern.
Kungler: Personliche umfassende Unterstützung. Hinweis auf Plakatspendenshop: http://www.piratenplakat.de – Koordination u.a. über http://twitter.com/wahlkampfhilfe – Jeder ist gefragt und gefordert – Flinte nicht ins Korn werfen, NDS wird das packen.
Sven: Was Matthias sagt, plus: http://reisebuero.piraten-nds.de
* Eiself: Frage nast „Streit“ im BuVo. Sebastian: Wurde mehrfach beantwortet.

* Ekynos: Frage zu Mail an Vorstand bzgl. „Aussetzung“ Bundeskiste
* Klaus: Antrag eingegangen, Beschlussumsetzung ist weiterhin in Planung, u.a. ist eine Ausschreibung notwendig, die noch nicht passiert ist. Es gibt noch keine Software zur Kiste, es wurde auch noch nicht mit einer Entwicklung begonnen. Es ist eine aktive Entscheidung der Mitglieder selbst, sich an der Bundeskiste zu akkreditieren, wenn das aus RLP keiner tut, dann tut das niemand. Auch bei vollständiger Umsetzung der Bundeskiste passiert nichts mit den Mitgliedsdaten, solange die Mitglieder nicht selbst aktiv werden.
* Sven: Was Klaus sagt. Wiederholter Hinweis auf Prüfung durch die Aufsichtsbehörde hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Apspekte. Projekt läuft mit „niedriger“ Prio, Nichtexistente Dinge können nicht ausgesetzt werden.

* pr02: Warum kein Pirat in der Raab-Sendung
* Bernd: Es gibt 40 Vorschläge zu Piraten, die teilnehmen wollen.
* Sebastian: Teilnehmerliste wurde veröffentlicht
* Johannes: Anfrage, ob jemand anderes das machen will. Wollte nicht der erste Leithammel sein. Frage nach Aussicht stellt fest, dass er den Termin nicht machen möchte.

## TOP 5: Verschiedenes
* alios: Die Monika Belz hat sich ein Konzept überlegt, über ein Blog auf Entwicklungen im innerparteilichen Meinungsbildungsprozess hinzuweisen. Ich hatte Sie gebeten das Konzept hier kurz vorzustellen: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Miriam/KommunikationErgebnisse

* Bruno Kramm: Info zu Anhörung bei DPMA zur GEMA-Reform. Mögliche Klage gegen die GEMA. Details zu Struktur und Problemen der aktuellen Regelungen inkl. historischem Abriß zu Verwertergesellschaften in der GEMA. Verleger sollen aus GEMA „rausgeklagt“ werden.
* Bernd: Vorabinformation über möglichen Antrag stieß auf Wohlwollen unter den Kollegen.
* Bruno: Bereitet Antrag etc. vor.

## TOP 6: Einladung nächste Sitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 17.11.12 um 19:00 in Stuttgart (LGS, Stöckachstraße 53, 70190 Stuttgart) im Rahmen der Vorstandsklausur statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

Am 14.11 findet um 20:00 im „Dicken Engel“ ein öffentlicher Jourfixe statt.