Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Begrüßung

Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
  • Versammlungsleitung:
  • Protokoll: Klaus
  • Beginn: 20.10 Uhr
  • Ende: 22:09

Beschlussfähigkeit

anwesend: Markus, Sven, Johannes, Swanhild, Julia, Matthias, Klaus abwesend: entschuldigt: Sebastian, Bernd kommt um 20:45 in die Sitzung Matthias bis ca. 21.00 Uhr Bernd bis 21.30 Uhr

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll unter: https://buvo12.piratenpad.de/2012-06-06-protokoll

Das Protokoll der 3. Sitzung ist genehmigt.

Kennzahlen
  • Kontostand: 270.402,52 Euro
  • Anzahl Mitglieder: MV: 32476 (sb: 14025 – nicht relevant, Umstellung des Verfahrens) Wiki: 32519 (sb: 18839)

TOP 1: Aktuelles
  • Klaus: Einladung zu DasCamp
  • Alios: Ergebnis Abstimmung SG Presse über offene ML / Bericht über Ausschreibung,
  • Sven: Erklärung zum Status des DSB / Kurzinfo Spendenaktion IT
  • Klaus: Bewerbungen LQFB / Regelwerk Liquid / Telekomtreffen
  • Swanhild: Treffen mit Rene/Irmgard und Buchhalter/Steuerberaterin beim Wirtschaftsprüfer.
  • Johannes: * Planung Barcamp Bundestag, Termin 1./2. September in Essen

TOP 2: Bundeshaushalt 2012

http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Vorlage_2012-06-06

  • Swanhild stellt den Vorschlag vor
  • Alternativvorschläge:
  • BPT-Budget 130k (Vorschlag Matthias)
  • Meinunbsbildungsbudget25k (Vorschlag Johannes)
  • BPT-Budget 123k, Meinungsbildung 5k (Kompromissvorschlag)

Beschlusstitel: Haushalt 2012
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beschließt den Haushalt mit den Änderungen des Kompromissvorschlags
  • Bernd Schlömer
  • Markus Barenhoff
  • Sven Schomacker
  • Matthias Schrade
  • Julia Schramm
  • Swanhild Goetze
  • Johannes Ponader
  • Klaus Peukert

TOP 3: Anträge

Beschlusstitel: Unterstützung GEMA-Demo
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand möge beschließen, die am 25. Juni 2012 stattfindende Demonstration “Gemeinsam gegen GEMAinheiten – Für eine gerechte ausgewogene GEMA Tarifordnung” zu unterstützen und alle Betroffenen aus Kreativwirtschaft, Tourismus, Gastronomiegewerbe, Clubbetreiber, Veranstalter, Künstler sowie alle an kulturellen Veranstaltungen Teilhabenden aufzurufen, sich unserem Protest anzuschliessen. Begründung: Die neue Tarifordnung der GEMA für die Aufführung und Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musik, die ab 1.1.2013 deutschlandweit in Kraft treten soll, wird für zahllose Clubs und Veranstaltungen das plötzliche Ende bedeuten. Die Tarifordnung sieht eine Gebührenerhöhung von 600-1200% vor, die schlichtweg unbezahlbar ist. Wir sehen nicht nur die weltweit anerkannte Vielfalt der Clubkultur bedroht. Auch die Auftrittsmöglichkeiten für Künstler, sowie unzählige Arbeitsplätze in anderen Branchen stehen konkret vor dem Aus.
  • Bernd Schlömer
  • Markus Barenhoff
  • Sven Schomacker
  • Julia Schramm
  • Swanhild Goetze
  • Johannes Ponader
  • Klaus Peukert

Beschlusstitel: Unterstützung Energiecamp:
Beschlusstext:
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/024
  • Markus Barenhoff
  • Johannes Ponader
  • Klaus Peukert
  • Julia Schramm
  • Swanhild Goetze
  • Sven Schomacker
Zusatzinfos:
Ablehnungabgesprochen mit den Antragstellern, Johannes kümmert sich aus seinem Budget

Beschlusstitel: Einrichtung eines Archives
Beschlusstext:
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/026
Zusatzinfos:
Vertagung, wird entweder zurückgezogen oder im passenden Ressort eigenverantwortlich beschieden.
Beschlusstitel: Budget Bundesschiedsgericht
Beschlusstext:
In der Budgetplanung 2012 wird der Budgetposten Bundesschiedsgericht auf 4.000€ über dem Betrag, der bereits durch das Bundesschiedsgericht der Amtsperiode 2011/2012 in Anspruch genommen wurde, festgesetzt
Zusatzinfos:
Vertagt, da in Budgetentscheidung berücksichtigt. Ggf. Rückzug nach Rücksprache mit Antragsteller
Beschlusstitel: Erhöhung Budgets Runde Tische Urheberrecht
Beschlusstext:
Erhöhung des Budgets für Runde Tische um 2.000 EUR (statt bisher 1.000)
Zusatzinfos:
Vertagt, da in Budgetentscheidung berücksichtigt. Ggf. Rückzug nach Rücksprache mit Antragsteller
Beschlusstitel: Reisekosten Bundesvorstand
Beschlusstext:
Dienstreisen für Mitglieder des Bundesvorstands nach der Reisekostenordnung gem. Punkt A. 1. sind bis zu einem Betrag von 300,– Euro pro Monat pauschal genehmigt. Darüber hinaus anfallende Kosten für Dienstreisen müssen vom Vorsitzenden oder einem seiner Stellvertreter genehmigt werden.
  • Markus Barenhoff
  • Swanhild Goetze
  • Sven Schomacker
  • Klaus Peukert
  • Julia Schramm
  • Johannes Ponader

Beschlusstitel: Reisekosten Potsdamkonferenz
Beschlusstext:
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/027 mit Zusatz “bis zu 250€”
  • Markus Barenhoff
  • Sven Schomacker
  • Klaus Peukert
  • Julia Schramm
  • Swanhild Goetze
  • Johannes Ponader
Zusatzinfos:
Kosten werden dem Budget von Julia (Internationales) belastet
Beschlusstitel: Beauftragungen stellvertretende Pressesprecher
Beschlusstext:
Beauftragung der 4 stv. Pressesprecherinnen / Pressebeauftragen wie folgt

  • Andreas Bogk (Anita Vertreter, Presse Orga PKs/Parteitage, Koordination Landes-/Fraktionspresse, Internationales)
  • Martina Flasch (Koordination SGs, Inhalte / Themen Monitoring / PMs)
  • Gero Preuhs (Koordination Lands-/Fraktionspresse, Anita Vertreter, Presse Orga PKs/Parteitage)
  • Joerg Blumtritt (Internationales, Aus- und Weiterbildung, Anita Vertreter, Inhalte / Themen / Monitoring)
  • Markus Barenhoff
  • Sven Schomacker
  • Johannes Ponader
  • Klaus Peukert
  • Julia Schramm
  • Swanhild Goetze

TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

Gast: Nachfrage zu Beauftragungen Internationale Zusammenarbeit/PPEU

TOP 5: Einladung nächste Sitzung:

Die nächste Sitzung findet am 4. Juli 2012 statt. Der Bundesvorstand wird hierfür herzlich eingeladen.

TOP 6: Verschiedenes

Ende der Sitzung um 22:09