# Aufzeichnung
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# Protokoll
## TOP 0 Begrüßung
Beginn: 19:33 Uhr
## Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer
Torsten Fehre führt Protokoll
### Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, René Brosig, Sebastian Nerz, Marina Weisband
* Entschuldigt: Wilm Schumacher
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
### Aktuelle Kennzahlen
* Mitgliederzahl: folgt
* Kontostand: 135.978,89 (davon 100.000 Festgeld)
** Veränderung so gravierend, weil Anzahlung auf Verwaltungssoftware geleistet wurde.
### Genehmigung der TO und Änderungswünsche
* TOP 1: Aktuelles
* TOP 2: Angelegenheiten Schatzmeister
* TOP 3: Demonstration „Freiheit statt Angst“
* TOP 4: Anträge
* TOP 5: Sonstiges
* TOP 6: Nächste Termine
## TOP 1 Aktuelles
### BTW 2013
* Bernd: Es ist an der Zeit, sich um die Bundestagswahl 2013 Gedanken zu machen. Erster Schritt ist formelle Vorbereitung/Organisation (wie viele Unterschriften, Formulare, etc.). Es soll in Kürze eine AG eingerichtet werden. Als Ankündigung einer Ausschreibung. Wir brauchen eine schlagkräftige Truppe, die die formelle Organisation betreibt. Wir müssen aus den Hufen kommen …
### Verwaltungs-Software
* René: Projekt-Team steht. Wir haben uns am Montag mit ASC zu erstem Kick-Off getroffen. Es gab Verwirrung bzgl. der Hardware. Wir haben einen straffen Terminplan. Ich werde in Kürze Termine für die geplante Schulung veröffentlichen. Die User, die vor Ort zur Schulung sind, sollen die Informationen daraus weitertragen an nicht anwesende Verbände
### Plankenfels
* Sebastian: Am letzten Wochenende haben wir uns in Plankenfels getroffen. Welches Bild geben wir ab? Wie kommen wir beim Bürger an? Was brauchen wir an Experten? Was für Anforderungen hat jeder an das Strategie-Team? Ausführlicher Bericht kommt noch. Am Sonntag war Pressetreffen; wir haben darüber gesprochen, wie man sich am besten vernetzen kann. Ergebnis: Landes- und Bundespressegruppen werden sich regelmäßig treffen. Liste für die Veröffentlichungen aller Gliederungen. Textuelles und korrekturelles Lektorat, um kleine LVs unterstützen zu können.
## TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister
* René: Ich stand mit Herrn Schölermann in Kontakt. Aktuell haben 5 LVs noch keinen Rechenschaftsbericht abgeliefert; bei 2 hab ich eine Begründung vorliegen. Ich werde am Samstag eine Fristverlängerung beim Bundestag beantragen bis zum 31.12.2011. Bin guter Dinge, dass wir die restlichen LVs auch noch schaffen.
* Kola_Colman: Ist Brandenburg bei den Nichtabgegebenen dabei?
* René: Da werde ich ein Feedback geben.
* Bernd: Wenn Brandenburg nicht abgegeben hat, muss man dafür Verständnis haben; die haben am 20. August LPT; da wird die Kasse noch mal geprüft.
## TOP 3 Aufruf zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 10.09.2011 in Berlin
### Antrag Aufruf zur Demo
Der Bundesvorstand möge beschließen:
Die Piratenpartei Deutschland ruft seine Mitglieder, seine Teilgliederungen, Engagierte und Interessierte dazu auf, am 10. September 2011 unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ in Berlin für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet aktiv einzutreten und sich für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn einzusetzen.
Antragssteller: Bernd Schlömer
### Antrag offizielle Bündnispartnerschaft
Der Bundesvorstand möge beschließen:
Die Piratenpartei Deutschland ist offizieller Bündnispartner des Aktionsbündnisses „Freiheit statt Angst“ und unterstützt die Durchführung des Aktionstages in Berlin mit maximal 1.500 EUR.
weitere Informationen: http://blog.freiheitstattangst.de/about/
Antragssteller: Bernd Schlömer
* Bernd stellt die Anträge vor. Es soll ein etwas anderes Konzept werden. Kombination aus kurzem Demo-Lauf und stehendem Programm am Alex. Wir haben aber unsere Mitglieder noch nicht aufgerufen, diesem Demo-Aufruf zu folgen. Der zweite Antrag ist für die Unterstützung; das bewegt sich in den Dimensionen, die wir sonst so für die FSA ausgegeben haben. Zur Mail von Cola: Wir haben vor, den FSA-Beauftragten des LV Berlin zum FSA-Beauftragten der Gesamtpartei zu machen. Es macht keinen Sinn, wenn LV Berlin und Bundespartei getrennte Stände machen. Wir kommen hoffentlich zur rechtzeitigen Standanmeldung. Ich würde als Unterstützungssumme maximal 1.000 EUR empfehlen
* Kola_Colman: Wir haben ca. eine Woche Zeit, um Stände anzumelden. Bitte berücksichtigt das.
* Bernd: Morgen ist Bündnistreffen in Berlin; wird mit berücksichtigt.
* René: Du hast die Empfehlung abgeben, 1.000 EUR zur Verfügung zu stellen, warum steht im Antrag 1.500 EUR?
* Bernd: Ich weiß nicht, wie viel die anderen Parteien geben. Wir sollten nicht zu üppig Zuwendungen tätigen. Wir haben immer Probleme gehabt, dass die Julis zwar viel Orga machten, aber wenig bezahlen wollten.
* Matthias: Wenn wir so eine Sache unterstützen und viel für GEMA ausgegeben wird: Es gibt auch lizenzfreie Musik.
* Bernd: Deuterium nimmt an den Bündnistreffen teil. Ich hab ihm gemailt, etwas gemeinsam zu machen. Einen Beschluss gibt es noch nicht; ich würde einen Umlaufbeschluss initiieren. Der LV Brandenburg macht einen Stand; die Jupis auch.
* Marina: Ich finde durchaus 1.500 EUR in Ordnung. Wir sollten uns nicht an anderen Parteien messen; wir machen es für die Sache.
* Bernd: Die „dicke Roth“ bekommt die Presse; und wir nicht
* Gefion: Bitte keine Beleidigungen von Politikern anderer Parteien in einer öffentlichen Sitzung.
* Kola_Colman: Deuterium ist morgen um 16:00 Uhr auf dem Treffen vor Ort. Das Bündnis hat noch Probleme; da sind relativ große Lücken bei der Presse.
* Bernd: Die ganze Vorbereitung/Orga wird von ganz wenigen Kräften getragen. Es können viele helfende Hände benötigt werden. In Berlin ist Wahlkampf; die Piraten sind dort stark eingebunden. Das Bündnis braucht noch viele Helfer!
* Matthias: Ich würde erst mal mit 1.000 EUR anfangen; aufstocken können wir immer noch. Schließlich sind wir die Partei mit den geringsten finanziellen Ressourcen. Für die anderen sind 10.000 EUR soviel wie für uns 1.000 EUR.
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Aufruf zur Demo „Freiheit statt Angst“[/titel]
[text]
Die Piratenpartei Deutschland ruft seine Mitglieder, seine Teilgliederungen, Engagierte und Interessierte dazu auf, am 10. September 2011 unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ in Berlin für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet aktiv einzutreten und sich für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn einzusetzen.
[/text]
[antragsteller]Bernd Schlömer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
#### Abstimmung über 1.000 oder 1.500 EUR
* 1.000: Bernd, René, Matthias, Gefion
* 1.500: Marina
* Enthaltung: Sebastian
### Antrag finanzielle Unterstützung
Der Bundesvorstand möge beschließen:
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Finanzielle Unterstützung des Aktionstages „Freiheit statt Angst“[/titel]
[text]
Die Piratenpartei Deutschland ist offizieller Bündnispartner des Aktionsbündnisses „Freiheit statt Angst“ und unterstützt die Durchführung des Aktionstages in Berlin mit maximal 1.000 EUR.
Weitere Informationen: [http://blog.freiheitstattangst.de/about/](http://blog.freiheitstattangst.de/about/)
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
René: Noch eine Anmerkung: Das ist nur das Geld für Orga. Wir behalten uns vor, den Stand an sich mit weiteren finanziellen Mitteln zu unterstützen
* Bernd: Ja, es geht nur um Orga (GEMA, allg. Demo-Kosten, etc.)
## TOP 4 Anträge
Wir haben Anträge, aber nicht für die Sitzung. Wird im Umlauf beschlossen.
## TOP 5 Sonstiges
### Ehrenamtlicher Datenschutzbeauftragter (DSB) der PIRATEN
* Bernd: Auf die Ausschreibung zur Besetzung eines ehrenamtlichen DSB hat es eine formelle Bewerbung gegeben. Es gab Interessenbekundungen von insgesamt 4 Leuten. Ich werde mit den Interessenten ein Gespräch führen. Die Frist war bis zum 30. Juli. Wenn einer eine Bewerbung mit Konzept-Vorschlag schreibt, kann ich eine Twitter-Bewerbung nicht akzeptieren.
* Gefion: Wir freuen uns auf Feedback zum geeigneten Zeitpunkt.
### LQFB
* Marina: Diesen Monat läuft der LQFB-Redesign-Wettbewerb noch. Wer eine neue Oberfläche vorstellen möchte, bis September läuft der Wettbewerb noch.
### AG-Unterstützung
* Marina: Wenn ihr Hilfe braucht, euch auf Bundesebene zu organisieren, schreibt mir einfach.
### Organisatorisch/Transparenz
* Bernd: Matthias, ich finde es nicht gut, dass Du Deine Anmerkungen hier an der Seite im Chat schreibst und nicht hier in der Sitzung ansprichst. Ich kann nicht Leuten hinterherlaufen und hinterhertelefonieren. Die müssen sich schon selbst bei mir melden.
* Gefion: Das hat Matthias intern geschrieben, was Du hier öffentlich beantwortet hast.
* Bernd: Der Transparenz wegen nehme ich das nicht zurück.
* Gefion: Bitte telefoniert mal miteinander und sprecht euch aus.
### Bundesparteitag
* Matthias: Ich hatte gestern ein längeres Treffen mit dem Team für die inhaltliche Vorbereitung. Wir sollten uns Gedanken machen über die Strukturierung (Themenblöcke und Zeit, die wir für einzelne Themen einräumen). Es kann sein, dass wir durch das AM-Verfahren immer die gleichen Themen behandeln und andere Themen hinten herunterfallen. Wir wollen eine LimeSurvey-Umfrage machen. Ist alles noch im Frühstadium.
## TOP 6 Nächste Termine
18.08.2011 19:30 Mumble
Ende der Sitzung: 20:03
# Fortlaufender Tätigkeitsbericht
## Gefion
* Pressetreffen: Vor- und Nachbereitung, Orga und Durchführung
* Koordination der neuen Webseite
* Feinschliff am Vorstandsportal
# Umlaufbeschlüsse
[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Änderung der Geschäftsordnung
2011-08-04[/titel]
[text]Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Geschäftsordnung des Bundesvorstandes vom 26.05.2011 wird wie folgt geändert:
Art. 6 Aufgabenverteilung
Für wichtige Aufgaben kann der Bundesvorstand Beauftragte ernennen („Bundesbeauftragte“).
Die Beauftragten werden einem Vorstandsmitglied zugeordnet und sind berichtspflichtig.
Die Beauftragung kann auch vom Vorstand wieder entzogen werden. Hierfür müssen wichtige Gründe vorliegen.
Eine Beauftragung setzt die Mitgliedschaft in der Piratenpartei voraus. Sie erlischt bei Austritt oder Ausschluss mit sofortiger Wirkung.
Begründung:
Sogenannte Bundesbeauftragte erhalten weitreichende Befugnisse, haben Zugriff auf Datenbestände und teilweise Budgetrecht. Sie entscheiden eigenständig über ihr Team.
Solche Befugnisse können nur von Parteimitgliedern wahrgenommen werden, die a) die Satzung der Piratenpartei zu befolgen haben und b) Ordnungsmaßnahmen unterstehen.
[/text]
[antragsteller]Bastian[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Dauervorschuss für Dienstreisen
2011-08-04[/titel]
[text]Gefion erhält einen Dauervorschuss in Höhe von 500,-€ zur Finanzierung von Dienstreisen. Dieser ist bei Amtsende zurückzuzahlen.
Begründung: Bislang streckt Gefion die Flugpreise vor. Dabei kann sie neue Reisen erst dann buchen, wenn die letzte abgerechnet wurde. Dies führt zu erhöhten Kosten. Mit diesem Dauervorschuss ist sie in der Lage besser zu planen und dementsprechend langfristig weniger Kosten zu verursachen.
[/text]
[antragsteller]René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung Webseite
2011-08-03[/titel]
[text]Ich beantrage Simon Stützer mit der Orga für die neue Webseite zu
beauftragen.
Begründung: Er hat allein in der letzten Woche mehr angestoßen, organisiert und erledigt als in den zwei Monaten zuvor passiert ist. Ich möchte dieses Engagement nicht bremsen sondern fördern und ihm darum die Verantwortung dafür übergeben. Er kann es sachlich und zeitlich besser als ich.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung Administratoren für Liquid Feedback
2011-08-03[/titel]
[text]Ich beantrage Alexander Morlang, Ingo Bormuth und Martin Delius
erneut als Administratoren für Liquid Feedback zu beauftragen.
[/text]
[antragsteller]Marina Weisband[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Budget für Pressetreffen
2011-07-27[/titel]
[text]Ich beantrage für das Pressetreffen ein Budget von 1.500 EUR zur Verfügung zu stellen. Es wird wahrscheinlich nicht in dieser Höhe ausgeschöpft werden, deckt aber im Notfall alle anfallenden Kosten.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Unterhaltsaufwand für das Gläserne Mobil
2011-07-27[/titel]
[text]Der Bundesvorstand beschließt für den laufenden Unterhalt des Gläsernen Mobils ein Budget 2011 in Höhe von 2.000 Euro. Ausgaben die im Kalenderjahr diesen Betrag überschreiten, sind gesondert zu beschliessen. Ein Budgetübertrag ins neue Kalenderjahr erfolgt nicht.
[/text]
[antragsteller]René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]GO-Änderung
2011-07-23[/titel]
[text]Ich beantrage Artikel 3, Absatz 4, Satz 2 unserer GO ersatzlos zu streichen.
Der Satz lautet „^2 Andernfalls wird der Antrag ohne Aussprache an den für das Mitglied zuständigen Landesvorstand verwiesen.“
Die Formulierung kann so verstanden werden, dass /wir/ die Anträge weiterverweisen, was ja nicht Sinn der Sache ist. Er ist ohnehin obsolet, da Satz 1 schon sagt „^1 Ein Antrag auf Ordnungsmaßnahme nach §6 Abs. 1 Bundessatzung wird nur behandelt, wenn“, alle anderen Anträge sind also per se ungültig.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
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