Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.05.26

# Aufzeichnung

[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/05/2011-05-26-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]

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# Protokoll

## TOP 0: Begrüßung

### Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und gibt Sitzungsleitung an Gefion.

* Gefion Thürmer leitet die Sitzung
* Torsten Fehre führt Protokoll

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesende: Gefion Thürmer, René Brosig, Marina Weisband, Bernd Schlömer, Wilm Schumacher, Sebastian Nerz

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Inkrementeller Tätigkeitsbericht

#### Gesamtvorstand

* Servergate
* Telko zur Koordination unserer Aufgaben, Vorbereitung eines RL-Treffens, etc

#### Sebastian Nerz

Ich habe nicht gezählt, wie oft ich seit der Wahl telefoniert habe 😉 Es gab Gespräche mit Vertretern mehrerer LVs (u.A. Berlin) zwecks Koordination, Telefonate mit der IT, Bastian von der BGS, Vertretern der PPI oder der DACHL-Piraten, dem BSG, Koordinationsgespräche mit der Pressegruppe (primär mit Chriss und Aleks), partei-interne und -externe Interviews, etc.
##### Servergate
* Kontakt mit AG Recht, Bundesgeschäftsstelle, AG Presse, Presse, IT, etc.
* Mit Pressevertretern so ziemlich den gesamten Freitag und weite Teile des Samstags telefoniert, ein halbes Dutzend Telefonate am Sonntag, ungezählt am Montag), ebenso natürlich Emailkontakte

* Diverse Pressegespräche (u.A. ein halbes Dutzend Telefoninterviews im Laufe der Woche nach dem BPT und vor Servergate) darunter bspw. das Interview bei der WiWo oder ein Videointerview beim Schwäbischen Tagblatt, ein Redaktionsbesuch am Freitag
* Kontakte mit PPI
* Vorbereitung Kontaktaufnahme mit externen Organisationen und Verbänden

Kurz: Die Woche stand unter dem Zeichen der Koordination bzw. Vorbereitung unserer Arbeit und Servergate.

### aktuelle Kennzahlen:

* Mitglieder:
* Kontostand: 213.116,51 EUR

### Genehmigung der Tagesordnung

* TOP 1 : Aktuelles
* TOP 2: Geschäftsordnung
* TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
* TOP 4: Servergate
* TOP 5: Turnus der Vorstandssitzungen
* TOP 6: Neue Beauftragungen
* TOP 7: Anträge
* TOP 8: Nächste Termine
* TOP 9: Sonstiges
* TOP 10: Ende

Die Tagesordnung ist angenommen

## TOP 1 Aktuelles

## TOP 2 Geschäftsordnung
Es muss eine neue Geschäftsordnung des Bundesvorstands beschlossen werden.

[Neue Geschäftsordnung](https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/)

– wichtigste Änderungen:
neue Aufteilung der Zuständigkeitsbereiche
mehr Eigenverantwortlichkeit in Finanzfragen
Verändertes Antragsrecht, für alle Mitglieder

* Sebastian Nerz: Wir haben die Einzelausgaben geändert. Größere Einzelausgaben, aber Gesamtsumme geringer.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Verabschiedung einer neuen Geschäftsordnung[/titel]
[text]
Die neue [Geschäftsordnung des Bundesvorstands](https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/) wird angenommen.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 3 Angelegenheiten Schatzmeister

* Rene: Ein paar Anfragen zum Thema Abrechnung Heidenheim. Noch kein tieferer Einblick. Übergabe am Samstag.

## TOP 4 Servergate

[Informationen aus dem Wiki](http://wiki.piratenpartei.de/Servergate)

### Ablauf

* Sebastian: Am 20. Mai kamen Beamte des BKA bei AixIT an, haben sich ausgewiesen und Durchsuchungs-/Beschlagnahme-Beschluss vorgezeigt. Es war nicht einfach, den einzelnen Pad-Server festzustellen. Sie wollten nicht das Rack mitnehmen. Deswegen wurde der Uplink für den Server gekappt. Unsere IT hatte keinen Zugriff mehr von außerhalb auf die Server. Anschließend wurde die Bundes-IT über die Durchsuchung informiert. Ich wurde von Bundes-IT informiert, habe das an Rechtsabteilung und Presseteam weitergegeben. Das BKA hat Kopien des PiratePad-Servers + zugehörige DB. Es gab keinen Zugriff auf Mitgilederdaten sowie andere Daten. Es wurden keine Root-Passworte herausgegeben. Es wurde nur ein eingeschränkter Zugriff gegeben. Die Arbeiten des BKA wurden durch Mitarbeiter von AixIT begleitet und überwacht sowie im Nachgang die durchgeführten Befehle überprüft. Gegen Mittag begann die Durchsuchung. Sobald wir genaueres über die Vorgänge wussten, begann die Pressearbeit mit einer Stellungnahme des Bundesvorstandes. Im Laufe des Tages und Wochenendes wurden unzählige Telefonate geführt, Mails ausgetauscht und weitere Medienkontakte hergestellt.
Juristisch wurde von unserer Seite Beschwerde gegen die Durchsuchung und Beschlagnahme eingereicht. Das Amtsgericht hat darüber noch nicht entschieden; wir werden informieren, sobald wir genaueres wissen.

### Pressearbeit

* Sebastian: Wir haben eine Stellungnahme des BuVo herausgegeben. Danach wurde weiter informiert. Verschiedene Mitarbeiter (C. Lang, S. Urbach und ich haben viele Telefongespräche geführt. Am Abend wurde von Bernd in Berlin eine PK gegeben. Die Pressearbeit ging über das WE intensiv weiter. Unzählige Telefonate und Emails. Journalisten sind immer noch am recherchieren. Größerer Artikel zum Thema ist geplant. Servergate bringt uns zwar Medienaufmerksamkeit, die könnte jedoch negativ ausfallen, wenn es uns in die Nähe von „Chaoten“ rückt, wenn der Eindruck entsteht, die Piratenpartei hätte etwas falsches gemacht (Hackerangriffe auf AKW).
* Bernd: Kurz zur PK. Dank tatkräftiger Unterstützung des LV Berlin und Christopher Lauer haben wir am Abend um 18:00 Uhr eine kursfristig einberufene PK realisiert. Wir haben einen kleinen Videostream erstellt. Anwesend waren ZDF, DPA und 3. Nachrichtenagentur. Kurzes Statement und Fragen beantwortet. Nachrichtenagenturen bringen so etwas in einen breiten Umlauf. Die Wirkung auf die PK war groß in den Printmedien. ZDF wollte noch eine Story machen; aber ich weiß nicht, wie aktuell das ist.

### IT

* Wilm: Sebastian hat da schon viel erzählt. Niemand hatte je Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur das Piratenpad „ging raus“. Die IT hat alles abgeschaltet, ist jetzt aber wieder auf einem arbeitsfähigen Stand.

### Internationale Vernetzung

* Wilm: Wir brauchen Georedundanz. Die muss auch rechtlich vorhanden sein. Am Freitag waren Piraten aus allen Ländern da (Schweiz, Luxemburg). Wir wollen uns gegenseitig schützen (ging durch Presse). Läuft in Bälde an. Primärziel bleibt aber erst mal, arbeitsfähig zu sein.

### Dankesworte?

* Sebastian: Danke an die Mitarbeiter der Firma AixIT, dass unsere Server nicht beschlagnahmt wurden. Danke auch an die IT, die super reagiert und überwacht hat, was das BKA getan hat. Danke an die Rechtsabteilung und Bastian von der BGS, dass die so schnell reagiert und Informationsvernetzung übernommen haben. Presseabteilung war super. Ich weiß nicht, wie viele am Freitag nur telefoniert und geschrieben haben. Danke auch an den LV Berlin für die kurzfristige und gute Organisation. Danke auch an die Piraten in der Schweiz, Luxemburg und Schweden für die schnellen Server-Angebote. Auch Dank an die Jupis. Es ist super zu sehen, dass bei solchen Problemfällen die Zusammenarbeit klappt. Sicher hab ich noch viele vergessen zu erwähnen …

### Fragen

* NineBerry: Wenn ich das richtig verstanden habe, hat die Polizei Zugriff auf die Informationen, welche Nutzergruppen im Pad mit welchen Email-Adressen verknüpft sind.
* Sebastian: Das ist richtig. Die Polizei hat im Prinzip die ganze Datenbank der Pads, wobei Passwörter nicht im Klartext gespeichert werden. Die Polizei darf diese Daten aber nicht auswerten, solange bis über die Beschwerde vom Gericht entschieden wurde.

* Sebastian: Letzte Anmerkung: Die Beschwerde richtet sich nicht gegen den tatsächlich durchgeführten Zugriff sondern gegen den Beschluss selbst, da er zu allgemein gehalten ist.

## TOP 5 Turnus der Vorstandssitzungen

* Sebastian: Wir wollen weiter Mumble verwenden mit Bridge zur Telko. Wir bleiben beim 2-Wochen-Turnus.

## Top 6 Beauftragungen

### Neue Beauftragungen

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Ausschreibung neuer Beauftragungen[/titel]
[text]
Die folgenden Beauftragungen werden neu ausgeschrieben

* Bundesgeschäftsstelle
* Pressesprecher
* Verwaltung
* Aktionen / FSA
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Bernd: Einen Ausschreibungstext für den Leiter der BGS werde ich in Kürze auf den entsprechenden Wiki-Seiten platzieren.

### Festlegung neuer Beauftragungen

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Neue Beauftragungen[/titel]
[text]
Es werden folgende Beauftragungen neu besetzt (in Klammern der Ansprechpartner seitens des BuVo):

* Koordination Flaschenpost: Thomas Herzog (Gefion)
* Pressesprecher: Kommissarisch: Christopher Lang (Sebastian)
* Fotografie: Tobias M. Eckrich (Gefion)
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Verlängerung/Bestätigung von Beauftragungen

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Verlängerung/Bestätigung von Beauftragungen[/titel]
[text]
Die folgenden Beauftragungen werden verlängert bzw. bestätigt (in Klammern der Ansprechpartner seitens des BuVo):

* Öffentlichkeitsarbeit / Bundeswebseite: Fabio Reinhardt, Korbinian Polk, Martin Haug (Gefion)
* Koordination Social Networks: Thorsten Schreiber (Marina)
* IT / Forum: Stefanie Schöllhammer, Swanhild Goetze, Otmar Scherer-Gennermann, Michael Kiai, Marco König (Wilm)
* IT / technische Leitung: Thorsten Fröse, Rüdiger Pretzlaff (Wilm)
* IT / Clearingstelle LiquidFeedback: Markus Barenhoff, Florian Bokor (Marina)
* Beauftragung für Verwaltung: Swanhild Goetze (Rene)
* Internationale Koordinatoren: Gregory Engels, Thomas Gaul, Silke Suck (Bereich USA) (Sebastian)
* INDECT: Roland Albert (Marina)
* Koordination Rechtsabteilung: Dieter Weiprecht, Emanuel Schach (Bernd)
* Gläsernes Mobil: Dieter Weiprecht, Sebastian Krone (Bernd)
* Wahlkämpfe: Hendrik Stiefel (Matthias)
* Datenschutzbeauftragter: Lars Marten Kripko (Wilm)
* CiviCRM Support: Dominique Schramm
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 7 Anträge

### Kostenübernahme und Organisation Klausurtagung

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-05-26_-_Vorstandssitzung/Anträge)

Die Antragsteller sind nicht anwesend; Bernd übernimmt den Antrag: Das BSG möchte sich treffen, um sich abzustimmen. Um die Finanzierung sicherzustellen, wurde der Antrag gestellt, dass der BuVo dieses Treffen finanziert.

* Rene: Ich habe da keine Einwände. Es wurde darauf hingewiesen, dass letztes Jahr der Betrag nicht abgeschöpft wurde.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Kostenübernahme und Organisation Klausurtagung[/titel]
[text]Das Bundesschiedsgericht beantragt am 10. Juni (nur Anreisetag), 11., 12. Juni (Abreisetag) in Köln eine Klausurtagung zu veranstalten.

Auf dieser Tagung sollen sowohl BSG-interne Themen geschlossen behandelt werden, als auch öffentlich Themen zur bundesweiten
Schiedsgerichtskoordination.

Für die SG-Koordination ist dann auch geplant Landesschiedsgerichte einzuladen. Diese würden ihre An- und Abreise sowie potentielle Unterkunft jedoch selbst organisieren.

Am Rande der Tagung und abseits der Sitzungen soll die Möglichkeit bestehen mit den Mitgliedern des Schiedsgerichts persönliche Gespräche zu führen. (Sicherheitshalber sei jedoch erwähnt dass kein Interesse besteht über zu dem Zeitpunkt anhängige Fälle zu sprechen.)

Daher beantragt das Bundesschiedsgericht die Organisation der Räumlichkeiten sowie die Übernahme der Anreisekosten.

Zu den Kosten wird der Bundesvorstand darauf hingewiesen, dass das Budget des Bundesschiedsgerichts der letzten Legislaturperiode von 500€ nicht abgerufen wurde.[/text]
[antragssteller]Markus Gerstel für das Bundesschiedsgericht. Antragsgrundlage: Umlaufbeschluss (6 ja, 0 nein, 1 offen)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Ausschreibung für den Posten eines Bundesbeauftragten für Organisation von Parteitagen

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-05-26_-_Vorstandssitzung/Anträge#Auschreibung_f.C3.BCr_die_kommenden_Bundesparteitage)

Florens stellt den Antrag vor

* Sebastian: Insgesamt möchte ich diese Diskussion darüber vertagen. Sowohl die Ernennung eines BPT-Beauftragten als auch die Diskussion darüber, wann der nächste BPT ist. Wir wissen, dass wir da schnell machen müssen. Aber wir sind noch nicht soweit.
* Florens: Ich habe nicht verlangt, dass das geregelt wird.
* Gefion: Bin auch für Vertagung
* Bernd: Will sich der Antragssteller(AS) selbst vorschlagen? Anmerkung: In Bälde werden wir das langfristig auf den Weg bringen, so dass es für die nächsten Jahre Bewerbungsmöglichkeiten geben wird.
* Florens: Ja, ich strebe dieses „Amt“ an.
* Gefion: Das merken wir uns 😉

Der Antrag wird vertagt.

### Twitter für Wilm

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-05-26_-_Vorstandssitzung/Anträge)

* Wilm: Tatsächlich ist dieser Antrag per Email an vorstand@piratenpartei.de eingegangen. Der Antrag lautet dahingehend, dass ich Twitter nehmen soll.
* Gefion: Ich kann es gerade nicht aufgrund der GO begründen. Wir können aber nicht bestimmen, welche Kommunikationsmittel Wilm wählt.
* Kyra: Wilm soll zwar nicht dauernd twittern; aber es wäre cool, wenn er einmal pro Woche einen Link postet, wo er auf „wichtige Dinge“ hinweist. BuBernd twittert auch nicht sehr viel.
* Seitics (Antragssteller): Die CSU-Generalsekretärin twittert. Alle Vorstandskollegen twittern auch. Ich finde es wichtig, dass die Piraten nicht nur ahnen wollen, dass die Verwaltung gut geführt wird, sie wollen es wissen. Du hast vorgeschlagen, das in einem Blog zu machen. Damit stellst Du Dich eigentlich in den Wald mit einem Eiswagen. Die Piraten sind auf Twitter; Twitter ist das „Freibad“. Wir haben zuwenig Verwaltungspiraten. Die Listen bleiben geschlossen, es ist schwierig, Verwaltungsjobs auszuschreiben. Es geht mir um die Langfristigkeit sowie die Erhöung des „Bus-Faktors“. Wir brauchen auch in den Bezirken Leute, die Verwaltungsarbeit machen wollen: Deshalb brauchen wir eine stärkere Außenwirkung des Gensek.
* Wilm: Es ist angekommen. Dennoch bitte ich darum, diesen Antrag abzulehnen. Ich werde mich dennoch bemühen, meine Öffentlichkeit zu erhöhen.
* Gefion: Kann nicht jemand für Wilms Blog einen Twitterfeed bauen?
* Seitics: Training des VL bedeutet auch, zu sehen, wie man einen Antrag los wird,
* Matthias: Ich habe selbst festgestellt, wie man über die versch. Kanäle Anfragen bekommt, dann verliert man die Übersicht.
* Bernd: Ich twittere für Wilm mit.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Twitter für Wilm[/titel]
[text]
Es wird beantragt, dass der Generalsekretär den von Pirat Philip
„plaetzchen“ Brechler [1](https://twitter.com/plaetzchen) bereits erstellten und konfigurierten
Twitter-Account „BuWilm“ [2](https://twitter.com/BuWilm) übernimmt und diesen, empfohlen mindestens
einmal pro Woche, für eine kurze Status-Mitteilung über Belange aus der
Verwaltung des Bundes nutzt.

Alternativen:

Einen eigenen Twitter-Account zu erstellen ist gleichwertig.
[/text]
[antragssteller]Stephan Eisvogel[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Einladung aller Mitglieder der Piratenpartei zur Teilnahme an der Cologne Pride CSD-Parade Köln 2011 am 03.07.2011.

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-05-26_-_Vorstandssitzung/Anträge)

* Mikenolte: Mir ist bewusst, dass ich ihn zu spät eingeladen habe.
* Bernd: Ich übernehme ihn.
* Sebastian: Was meinst du damit?
* Mikenolte: Ich meine damit, die Einladung an alle Piraten herauszuschicken.

Mikenolte stellt den Antrag ausführlich vor

* Wilm: Mit „alle“ meinst Du?
* Mikenolte: Alle, die eine Email-Adresse der Piratenpartei mitgeteilt haben, damit der keine weiteren Kosten entstehen
* Wilm: Momentan sind wir nicht in der Lage, sinnvoll alle Mitglieder anzuschreiben. Vielleicht ist es sinnvoller, wenn jedes Bundesland einlädt.
* Matthias: Ich finde es gut, wenn Mitglieder eingeladen werden. Aber ich finde es gut, wenn Stuttgart, Berlin, Mannheim, etc. einlädt. Ich fände es besser, eine Terminübersicht zu schicken.
* Wilm: Ja, da wo es sinnvoll ist, kann es aber gemacht werden. Den Antrag so wie er gestellt ist sollten wir ablehnen, obwohl er gut ist.
* Sebastian: Ich würde davon absehen, jetzt zu einzelnen Veranstaltungen einzuladen.
* Gefion: Ich bin auch dafür, dass das die LVs machen. Außerdem möchte ich auch die CSD-Beteiligungs-Organisatoren dazu auffordern, Material an die Flaschenpost zu schicken
* Sebastian: Ich möchte noch mal klarstellen, dass das keine Abneigung ggü. dem CSD ist. Nur rein formal geht der Beschluss so nicht.
* Marina: Können wir die Ablehnung unter der Bedingung machen, dass da ein gesonderter Flaschenpost-Artikel hineinkommt?
* Gefion: Für einen Flaschenpost-Artikel braucht es nur jemanden, der den Text schreibt. Die entsprechenden „Aktiven CSD-Unterstützer“ wissen Bescheid.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Einladung aller Mitglieder der Piratenpartei zur Teilnahme an der Cologne Pride CSD-Parade Köln 2011 am 03.07.2011.[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen alle Mitglieder der Piratenpartei zur Teilnahme an der Cologne Pride CSD-Parade Köln 2011 am 03.07.2011 einzuladen, indem die Einladung aus dem Wiki per E-Mail an alle Mitglieder der Piratenpartei versendet wird.[/text]
[antragssteller]Mike Nolte 20:12, 26. Mai 2011 (CEST)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund]nicht sinnvoll möglich[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund]bitte neu beantragen bei LVs[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]René Brosig[/name][grund]möchte keine Gewichtung zwischen CSDs vornehmen[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Bernd: Noch eine Anmerkung: Gab es nicht einen Antrag aus Berlin, den CSD mit einer Geldsumme zu fördern?
* Gefion: Warum ist er nicht da?

Der Antrag kam über Twitter rein, wurde also formell nicht gestellt

## TOP 8 Nächste Termine

Nächster Termin 09. Juni 2011 19:30 Uhr

## TOP 9 Sonstiges

### Marina

* Aufforderung in eigener Sache: Ich suche noch Helfer für meine Kontakte und MLs. Ich brauche Leute, die mir AGs usw. zusammenfassen. Ich bekomme nur Zusammenfassungen aus Hessen sowie von der Aktiven-ML.

### Bernd

Ich habe schon für Wilm getwittert; es gibt auch einen ersten Interessenten für die Verwaltungsarbeit.

### Sebastian

Die neue GO wird demnächst veröffentlicht; sowohl im Wiki als auch im Vorstandsportal

## TOP 10 Ende

Ende der Sitzung um 20:35 Uhr.