Protokoll zur Vorstandssitzung 2010.12.09

Beginn der Vorstandssitzung 18:45 Uhr lt. Protokoll

# Aufzeichnung

[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/12/2010.12.09-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.mp3[/podcast]

[Download als OGG](https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/12/2010.12.09-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.ogg)

# Protokoll

## Begrüßung

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Bernd Schlömer
Protokoll: Christopher Lauer

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesende: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Bernd Schlömer
* Entschuldigt:

Beschlussfähig: JA

### Genehmigung des Protokolls von letzterm Donnerstag 2.12.2010

Wird am 16.12.2010 gemacht, Turbo Nr. 34. wg. löschwunsch lesen.

## TOP 1 Bundesparteitag

### Frist und formgerecht:

* [Bewerbung aus Karlsruhe](http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Bewerbung/2011.1/Karlsruhe)

### Weder Frist noch formgerecht:

* [Bewerbung aus Wolfenbüttel](http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Bewerbung/2011.1/Wolfenbüttel)

Bernd zum Finanzrahmen der Bundesebene:

Zur Zeit ca. 55.500 Euro auf dem Konto.

Davon abzuziehen:

* 7000 Festlegungen wg. Länderfinanzfonds
* 6500 für Versicherungen
* 30.000 Euro für Kosten im Rahmen der Testierung Steuerberatung Wirtschaftsprüfer da einige Landesverbände kosten für Rechnungslegung komplett auf Bund schieben wollen

Daher Restsumme 13.000 Euro

Hiervon muss PPD Länderwahlkämpfe in HH, SA zentral fördern

8.000 Euro für Streumittel

2500 Euro für IT

Mietkosten 1200 Euro BGS

Konsequenz: In einigen Wochen steht die PPD bei null Euro und ist Zahlungsunfähig

Aussenstände: Mehrere Landesverbände schulden dem Bund Umlage

Landesverband BaWü zahlt regelmäßig und ist ungehalten, dass andere Landesverbände ihren Pflichten nicht nachkommen.

Da Bernd seit einer Woche auf Dienstreise kann er im Moment nicht feststellen, welcher Landesverband was schuldet.

Bayern schuldet Bund 15.000 Euro für 2009

LV Bayern möchte diese Summe in Länderwahlkämpfe investieren, wenn Bundesebene darauf besteht geht Geld an Bund

NRW: Man hat wohl jetzt erst damit begonnen ein Mahnwesen für Mitgliedsbeiträge 2010 aufzulegen. Es ist davon auszugehen, dass es dort größere Außenstände geben.

Andere Landesverbände haben noch nicht ihre Umlage voll gezahlt.

Bernd schätzt die Höhe der Außenstände auf 20.000-30.000 Euro.

Andere Landesverbände sind teilweise Zahlungsunfähig und deswegen nicht in der Lage ihre Umlage zu zahlen.

Nach derzeitiger Lage geht Bernd davon aus, dass die Bundesebene in zwei drei Monaten zahlungsunfähig ist, deswegen ein BPT für 35.000 Euro bzw. 10.000 Euro makulatur ist.

Wenn Parteieinfinanzierung, dann frühestens am 15. Februar.

Möglichkeit: „zocken“ und darauf hoffen, dass Parteienfinanzierung kommt und wir dann den Parteitag finanziern können. Allerdings riskant.

Nach heutigem Stand hat der Bundesschatzmeister kein Geld für den Parteitag

Andi zählt Optionen auf:

1. Parteitag jetzt entscheiden
2. Abbrechen
3. Ausschreibung auf Eis und weitere informationen ausholen

Diskussion über die Ausschreibung

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Ausschreibung für Bewerbungen BPT2011.1[/titel]
[text]
Ausschreibung für BPT2011.1 bis Dienstag 14.12.2010 19:00 Uhr erweitern Bewerbungen an Andi

Bewerbungen sind auf die vorgesehenene Wikiseite zu pasten

Freitag 17.12.2010 19:30 extra-Telko auf Hessenn 9999# für den neuen BPT 2011.1
[/text]
[antragssteller][/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Andi stellt das morgen früh nochmal ins Vorstandsblog[/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 2 Sonstiges

Streaming für BPT frühzeitig klären

## TOP 3 Nächster Termin

Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.12.2010 um 19:30 im Hessen-Telko-Raum statt.

Ende der Vorstandssitzung um 20.08 Uhr.