Piratenpartei zur Thematik von Quoten

oder: Warum der Bundesvorstand nichtmeineministerin.de unterstützt hat

Der Bundesvorstand hat die Pressemitteilung zu „nichtmeineministerin.de“ unterstützt (Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/006). Neben der eindeutigen Programmlage der Piratenpartei in Bezug auf den grundsätzlichen Anspruch des offenen Briefs und der Pressemitteilung gibt es nun einen starken Kritikpunkte: Die mehr oder minder klare Positionierung des Briefs zu Gunsten einer Quote in der […]

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Wir entwickeln ein Wahlprogramm (BETA)

Der kommende Parteitag in Bochum (24./25.11) stellt uns vor eine große Aufgabe: Wir wollen uns ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 geben. Nur wie? Welche Schwerpunkte? Welche Inhalte? Welche Tools? Welche Prozesse? Das sollt natürlich ihr entscheiden. Der Bundesvorstand ist schließlich nur dafür gewählt worden, eine grobe Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, in der ihr euch […]

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Die neue Geschäftsordnung

Ich hab mich ja der Vorstandstransparenz committed und bei der Absprache über die Geschäftsordnung des 7. Bundesvorstandes einige Vorschläge gemacht, um diese zu verbessern. Die GO des 6. Vorstandes hatte folgende Probleme:

Unbedingter Vorbehalt des Vorstandes zur Behandlung von Anträgen. Theoretisch hätte die GO erlaubt, einfach gar keine Anträge zu behandeln (was in der Praxis […]

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