TeamPolGf Ergebnisdigest vom 12.5.15 – Was wir so machen

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund

• 21.5.: Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag
• 23.5.: Freiheit statt Angst-Demo in Hamburg
• 23.5: „Demokratie schützen – Demokratie verteidigen“ Menschenkette am Tag des Grundgesetzes vor dem BundesVerfG in Karlsruhe
• 30.5.: „Freiheit Stirbt Mit Sicherheit“ Demo in Frankfurt a. M. (HE)
• 31.5. Treffen kommunalpolitischer Piraten in Neumünster (S-H)
• 15.6.: International day of privacy
• 24.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)

Länder

• 16.5.: Landesparteitag Thüringen
• 21.5.: Demo zu Netzneutralität in Köln (NRW)
• 23.5.: Menschenkette zum Tag des Grundgesetzesin Karlsruhe (B-W)
• 23.5.: Zukunftskongress in Dortmund (NRW)
• 23./24.5: CSD in Hannover (NDS)
• 30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
• 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
• 20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
• 27.6.: CSD Berlin (BE)

Aktuelle Aktionen

bundesweiter Aktionstag für Transparenz

Als eine Art Komplementärveranstaltung zum jährlichen Opt-Out-Day soll, ebenfalls jährlich, ein Aktionstag zu politischer Transparenz ins Leben gerufen werden. Themen hierbei könnten unter andem sein: Keine nichtöffentlichen Sitzungen in Stadträten, Landtagen, Kreistagen, transparente Finanzen bis in die Ortsvereine, usw.
Die bisherigen Informationen und ein erstes Konzeptpapier findet ihr hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11801. Ansprechpartner beziehungsweise Oranisator ist Markus Hünniger.

Piratenkleider

Das „Piratenkleider“ Webseiten-Design, dass die meisten Piratenwebseiten verwenden, soll ein grundlegendes Update, technisch wie optisch, erfahren. Um Input, sowohl zur Optik als auch zur technischen Struktur, wird gebeten. Ansprechpartner ist Bernd Schreiner, stellvertretender politischer Geschäftsführer.

Top-Themen der letzten Woche

Bremen

• Abplakatieren
• Analyse des Wahlergebnisses ist noch in Arbeit

Hessen

• Organisation der „Freiheit Stirbt Mit Sicherheit“ Demo, Kristos wird reden.
• Teilnahme am Global Marijuana March in Frankfurt
• Teilnahme des Vorsitzenden am NSU Untersuchungsausschuss im hesssischen Landtag und Veröffentlichung eines Audiomitschnittes von dort
• Landesparteitags-Vorbereitung

Niedersachsen

• Am 11.9.2016 sind Kommunalwahlen in Niedersachsen
• Teilnahme am Global Marijuana March in Hannover

Nordrhein-Westfalen

• Zum Global Marijuana March Veranstaltungen in Köln und Dortmund
• 21.5: Aktionärs-Jahreshaupversammlung der Telekom in Köln. Dort wird natürlich auch das Thema Netzneutralität angesprochen werden. Wer eine einzge Telekom-Aktie besitzt, hat dort Rederecht. Heute oder morgen könnte man sich zu diesem Zweck noch eine besorgen….

Rheinland-Pfalz

• Wahlkampfvorbereitungen

Schleswig-Holstein

• Zeitplan zur Landtagswahl 2017 ist fertig.
• Planung der FsA Hamurg wird unterstützt
• Planung einer Anstellung eines Pressesprechers auf Honorarbasis.

Thüringen

• FsA am 12.9.

Themenbeauftragungen

Sozialpolitik

• Wiederveröffentlichung der Telefonlisten läuft. Erste interne Probeläufe im Juni/Juli.

Energiepolitik

• Die Konsultationen zu den Stromtrassen sind laut dem Bundesvorsitzenden der Bürgerinitiativen nur eine Beschäftigungstherapie für Bürger. Einflussnahme ist nur über massiven öffentlichen Druck möglich…
• Bundesministerin Hendricks erklärte öffentlich: Fracking ist in Deutschland energiepolitisch nicht erforderlich.

NSA-Skandal

• Wikileaks veröffentlicht 1380 Seiten Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses

Bildung, Forschung, Wissenschaft

• Überlegungen für „Freifunk an Schulen“ als Leuchtturmprojekt (Hat auch Verzahnungen zu OER, Urheberrecht und Ähnlichem)

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-12-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 19.5.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,