Tagesordnungsvorschlag der Antragskommission

Die Antragskommission hat wieder aus allen eingereichten Anträgen einen Vorschlag zur Tagesordnung erarbeitet. Im Gegensatz zum Bochumer Parteitag wird durch die Antragskommission diesmal genau eine Tagesordnung vorgeschlagen. Das wichtigste Ziel bei der Entwicklung des Tagesordnungvorschlags war eine bessere Zeitplanung für alle Teilnehmerinnen.

Es soll im Vorfeld klar sein, wann welche Themen und Anträge voraussichtlich besprochen werden. So kann jede Teilnehmerin planen, wann sie Pause machen kann und wann sie in der Halle sein sollte, weil die ihr wichtigen Anträge besprochen werden.

Daher erhält jeder Themenbereich aus dem Wahlprogramm einen eigenen Zeitslot. Welcher Slot wann eingeplant wird und welche Anträge er beinhaltet, haben wir mit Unterstützung der LimeSurvey Umfrage geordnet. An der Umfrage haben sich etwa 2.000 Piraten beteiligt. Daraus haben wir folgenden Tagesordnungsvorschlag entwickelt:

Tagesordnung grob

Freitag (13:37 – 20:00)

• 13:37 – Eröffnung und Formalia
  • Eröffnungsrede Bruno Kramm
  • Grußwort Johannes Ponader
  • Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
  • Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
  • Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • Beschluss der Geschäftsordnung

• 14:10 – Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
  • Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
  • Anträge zu Vorstandsposten

• 14:45 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
• 15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
  • während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung
• 16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
• 17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
  • während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
• 18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
• 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Samstag (10:00 – 20:00)

• 10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
• 10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
• 12:00 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
• 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
• 13:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
• 15:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
• 16:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
• 17:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
• 18:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz
• 19:30 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
• 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

(Anmerkung: Update vom 03.05.2013, der Slot für die Gesamtanträge hat 30 Minuten mehr erhalten)

Sonntag (10:00 – 17:00)

• 10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
• 10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
• 10:15 – Antrag zur Ratifizierung der „Paris Declaration“ zur Gründung einer Europäischen Piratenpartei (X004)
• 10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
• 11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
• 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
• 13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
• 14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
• 15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
• 16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
• spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages

Den detailierten Tagesordnungsvorschlag inklusive der Reihenfolge der Anträge in den einzelnen Themenblöcken findet ihr im Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO

Außerdem hat Katharina (@mediarina) die Ergebnisse lesbar aufbereitet: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7e/Auswertung_Tagesordnung_BPT_20131.pdf – Vielen Dank dafür.

Die Rohdaten der Umfrage, bei denen uns die SG Umfrage dankenswerterweise sehr geholfen hat, findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umfragen#Umfrage_zur_Antragsreihenfolge_des_BPT_Neumarkt

Wir denken, dass diese Tagesordnung eine sehr effiziente Bearbeitung der Anträge und die Erstellung eines möglichst umfassenden Wahlprogramms ermöglicht und hoffen, dass der BPT sich für diese TO entscheidet.

Eure Antragskommission