Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn der Vorstandssitzung 19:34 Uhr

• Andreas Popp eröffnet die Sitzung und gibt die Versammlungsleitung and Bernd Schlömer.
• Torsten Fehre führt Protokoll

• 2.12.2010-16.12.2010

• Grundsätzlich: Im Moment bin ich mit den Angaben beschäftigt, die wir nach §6 Abs 3 PartG dem Bundeswahlleiter machen müssen. Das LQFB-Blog wird ausgebaut und wir haben jetzt einen Ablauf, wie Anfragen in Zukunft beantwortet werden. http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/Anfragen

• 3.12.: Interview N24/Sat1 Wikileaks http://www.youtube.com/watch?v=Bw24Za_XA8A

• 4.12.: Unterschriften Sammeln in Magdeburg für Landtagswahl LSA
• 6.12.: Landesvorstände angeschrieben und gebeten den jeweiligen kompletten Vorstand zu benennen (für Bundeswahlleiter)
• 7.12.: Mit Validom zur Vorbereitung der Einladung für den BPT 2011.1 rumgemailt.
• 9.12.: O-Ton Wikileaks für Reuters, z.B. hier: http://derstandard.at/1291454671158/Operation-Payback-Twitter-und-Facebook-stellen-Wikileaks-Raechern-ein-Bein
• 9.12.: BuVo-Sitzung BPT2011.1
• 10.-12.: Reise nach Wien zur PPÖ zur Vorstellung von LiquidFeedback zusammen mit Martin Delius und Simon Weiß
• 13.12.: Bei Veranstaltung der Stiftung neue Verrantwortung “Ist der Generationenvertrag am Ende?” http://www.stiftung-nv.de/143749,1031,111427,-1.aspx
• 14.12.: Brief für den Landeswahlleiter Hamburg, zur Bestätigung, dass der Vorstand HH auch wirklich der Vorstand HH ist
• 15.12.: O-Ton JMStV z.B. hier: http://www.fr-online.de/politik/nrw-verhindert-internetfilter/-/1472596/4924610/-/view/asFirstTeaser/-/index.html
• 15.12.: Beteiligung an Podiumsdiskussion am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium Berlin Alex Morlang war auf dem Podium, ich hab ihm nette Dinge zugetwittert
• 16.12.: Mitzeichnung des Aufrufs “Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks” http://www.tagesspiegel.de/politik/appell-gegen-die-kriminalisierung-von-wikileaks/3625742.html
• 16.12.: Bearbeitung von Anfragen bezüglich LQFB: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:LiquidFeedback_Anfrage

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• Mitarbeit bei der internationalen Koordination der Spiegelung der Wikileaks-Server
• unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
• erstmalig seit Parteieintritt Auszeit von 6 Tagen mit nahezu ausschließlich telefonischer Aktivität
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/12/16/weiter-auf-einem-guten-weg/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

• Anwesende: Wolfgang, Daniel, Bernd, Christopher, Andi
• Entschuldigt: Jens

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

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• Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Grundsätzlich natürlich viel Kleinkram, bis zum BPT vor allem BPT
• 5.11.: Pressefrühstück LV Berlin zur BGE-Demo
• 5.11.: Interview mit einem Berliner Piraten zum Thema Kommunikation in der Piratenpartei für eine wissenschaftliche Arbeit
• 6.&7.11: Treffen der Antragskommission in der Pflügst. 9a Berlin, Besprechung Bundesparteitag, Ausarbeiten der Antragsgruppen
• 8.11.: Mit Teilen der Antragskommission weiter an den Antragsgruppen gearbeitet
• 8.11.: LQFB-Treffen, hier: Kommunikationsstrategie und Blog
• 10.11.: Mit Dokumentarfilmerin über Aufnahmen auf dem BPT 2010.2 gesprochen
• 12.&13.11.: Teilnahme am Netzpolitischen Kongress der Grünen
• 13.11.: Mumble Antragskommission
• 14.11.: Treffen mit Meike Laaf, taz
• 18.11.: Anreise Chemnitz BPT 2010.2
• 18.11.: BuVo Telko
• 19.11.: Pressefrühstück Chemnitz BPT2010.2
• 20.&21.11.: BPT 2010.2
• 23.11.: Dicker Engel zum BPT2010.2
• 26.11.: Nachklapp Antragskommission Mumble
• 30.11.: Pressefrühstück Berlin

• Vorbereitung des Bundesparteitags
• Pressefrühstück Chemnitz
• Pressearbeit auf dem Bundesparteitag
• Nachbereitung Bundesparteitag
• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen (JMStV, Anti-Terror-Demo)
• unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/12/01/eine-bunt-gemischte-antragswoche/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

Tätigkeitsbericht im Wiki

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Jens Seipenbusch
• Entschuldigt: Andreas Popp

Beschlussfähig: Ja

• Anmerkung Jens: Satz “TOP 4 Ausschreibung BPT 2011″. Die Meldung “Es ist mir egal, wie der Beschluss ausfällt”: Bitte streichen.

Das Protokoll ist genehmigt

• Mitgliederzahl:12115 (Stand vor 14 Tagen)
• Kontostand: 48.994,14 EUR

• Die unter “BPT” aufgeführten Dinge als TOP 3 behandeln
• Ein Untertop unter “Sonstiges”

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Beginn 19:31 Uhr

Andi eröffnet die Versammlung um 19:31 Uhr und gibt die Leitung der Sitzung an Bernd Schlömer ab.

Anwesende Presse: Das Piratenradio

Torsten Fehre führt das Protokoll.

• Anwesende: Wolfgang Dudda, Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Andreas Popp (verlässt die Sitzung nach Versammlungseröffnung, kommt wieder um 23.09 Uhr), Christopher Lauer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Wir sind beschlussfähig.

Es ist noch nicht rechtlich klar, ob das Protokoll so rechtens ist, da die VL nicht rechtmäßig in Ordnung.

Das Protokoll vom 21.10.2010 ist genehmigt.

• Christopher: Solange kein Schiedsgericht feststellt, dass mit der Sitzung etwas nicht gestimmt hat, haben alle Beschlüsse ihre Gültigkeit.

• Christopher Lauer: Bisherirger TOP 5: Anträge (u.A. Antrag “Rücknahmebeschluss”). Muss vorher behandelt werden.
• Bernd: TOP so lassen und nichtbeschlossenen LF-Antrag anschließend positionieren, wäre OK.
• Daniel: muss nicht unbedingt vorgezogen werden.

• TOP 1: Sitzungsformalitäten
• TOP 2: Aktuelles
• TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 4: Verbesserung der Vorstandskommunikation
• TOP 5: Umgang mit LiquidFeedback-Anträgen
• TOP 6: Betreuung der Wikiseite der Anträge an den Bundesvorstand
• TOP 7: Anträge
• TOP 8: Sonstiges
• TOP 9: Nächster Termin

• Grundsätzlich: Viel gemailt und telefoniert wegen Hamburg und Antragskommission, sowie Vorbereitung BPT
• 23.10. und 24.10.2010: LMV Berlin
• 26.10.2010: Versammlungsleitertelko
• 28.10.2010: Gespräch Mehrlind Thiele, Der Spiegel, bei Kaffee und Gebäck
• 29.10.2010: Telko Antragskommission
• 30.10. und 31.10.2010: Besuch LV Hamburg anlässlich LMV Hamburg am 31.10.2010
• 1.11.2010: LQFB Treffen: Hier Sperrung Accounts, Mitgliederverwaltung, Prüfung durch Berliner DSB
• 2.11.2010: Stiftung neue Verantwortung, Vorstellung und Diskussion der Studie “Partei mit Zukunft” für Mitglieder der Piratenpartei

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Newsletter, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Besuch des Landesparteitags NRW
• Besuch des Piratentreffens in Wuppertal
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz
• Vorbereitungsgespräche für geplante medienwirksame Aktion
• parteiinterne Schlichtungsgespräche
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung

• Mitgliederzahl nicht verfügbar
• Kontostand: 59.077,06 EUR Haben (Stand: 4.11.2010)

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