Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:32 Uhr

• Gefion leitet die Versammlung
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Anwesende: Gefion Thürmer, Bernd Schlömer, Matthias Schrade, Wilm Schumacher, Marina Weisband, René Brosig
• Abwesend: Sebastian (krank)

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig

Das Protokoll vom 29.09.2011 wurde genehmigt. Es wurde eine Protokollnotiz von Jörg Tauss beigefügt.

• TOP 1 “Bundestrojaner”
• TOP 2 Jahreabschluss 2010
• TOP 3 Anträge
• TOP 4 Umlaufbeschlüsse
• TOP 5 Sonstiges
• TOP 6 Fragen

• TOP 7 Nächster Termin

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Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:33 Uhr

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

• Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, René Brosig, Sebastian Nerz, Marina Weisband
• Entschuldigt: Wilm Schumacher

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Diesen Beitrag vollständig lesen

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Beginn: 19:35 Uhr

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

• Artikel geschrieben, Pressezitate freigegeben und PMs überprüft
• Kontakt aufgenommen mit externen Gruppen und Organisationen (bsp. Münchner Medientage)
• Diverse Telefonate mit Piraten um Probleme in der Partei zu klären, Beauftragungen zu überprüfen, oÄ
• Kontakte mit Piraten zu Partei-Kampagnen (bsp. Wahlrecht)
• Interview mit ZDF zu Facebook-Parties und Internetführerschein ZDF / Youtube
• Interview mit Tagesspiegel zum Verbot der Facebook-Parties Diesen Beitrag vollständig lesen

Da durch den offenen Brief der Entwickler von LiquidFeedback einige Fragen zum Betrieb von LiquidFeedback auf Bundesebene aufgeworfen worden sind, hier einige Antworten:

LiquidFeedback wird wie bisher in der Piratenpartei Deutschland als LiquidDemocracy-Plattform betrieben und zur Meinungsbildung innerhalb der Partei genutzt werden.

Wir können weiterhin die von der Public Software Group veröffentlichten Updates von LiquidFeedback nutzen. Die Public Software Group freut sich über jede Unterstützung bei der Weiterentwicklung der Software.

Wünsche unseren Systembetrieb oder parteispezifische Weiterentwicklungen der Software betreffend können und müssen innerhalb der Partei formuliert und umgesetzt werden. Das bedeutet, dass alle Mitglieder, die am Betrieb und der Weiterentwicklung von LiquidFeedback interessiert sind, sich die Frage stellen sollten, was sie tun können, damit dies auch gewährleistet wird. Eine Gelegenheit in das Projekt einzusteigen ist die openliquid-Tagung Ende Januar.

Der Schritt der Entwickler, sich vom Projekt innerhalb der Piratenpartei zu trennen ist nachvollziehbar. Sie haben gemacht. Wo andere jahrelang über die geeignete Programmiersprache diskutiert haben, haben sie innerhalb von wenigen Monaten eine Software programmiert, die das Potential hat, demokratische Prozesse grundlegend zu verändern. LiquidFeedback ist ein OpenSource-Projekt und sollte auch als solches verstanden werden. Es wurde von Piraten gestartet, war aber nie ein exklusives Piraten-Projekt.

LiquidFeedback und das Prinzip LiquidDemocracy sollten von möglichst vielen Organisationen für die direktdemokratische Meinungsbildung genutzt werden. Wir haben auf unserem Parteitag in Chemnitz bewiesen, dass dies möglich ist.

Als für den Betrieb von LiquidFeedback verantwortlicher Bundesvorstand bleibt mir nur, den Entwicklern für ihr ehrenamtliches Engagement von Herzen zu danken.

Autor: Christopher Lauer

Der Bundesverband der Piratenpartei Deutschland sucht Personen, die bei der Administration von Zugangscodes für die LiquidFeedback-Plattform helfen:

Aufgabenbeschreibung:

• Vergabe und Versand von LQFB-Zugangs-Referenzcodes an neue Mitglieder
• Zusammenstellen und Versand von zu sperrenden Codes von ausgetretenen Mitglieder an die Clearingstelle
• Vergabe neuer Codes an Mitglieder bei Verlust
• Bearbeiten eingehender Tickets und Benutzeranfragen
• Dokumentation der gesamten Vorgänge im Wiki

Zeitaufwand:

• 1 bis 2 Tage Einarbeitungszeit ins CiviCRM und Ticketsystem
• 2 bis 4 Stunden/Woche, um Tickets abzuarbeiten
• 1 bis 2 Tage/Monat, um Neuvergabe und Sperrungen durchzuführen

Notwendige Kenntnisse:

• Allgemeine Computerkenntnisse
• Versand und Empfang PGP-verschlüsselter E-Mails
• Arbeiten mit OpenOffice Calc
• Umgang mit einem Webbrowser
• Einfache Wiki-Kenntnisse

Von Vorteil sind:

• Kenntnisse OTRS-Ticketsystem und CiviCRM
• Kenntnisse der LiquidFeedback-Plattform
• Teamfähigkeit

Einmalig sind folgende Dinge erforderlich, die auch eine dritte Person durchführen kann:

• Einrichten eines PGP-fähigen E-Mail-Clients auf dem eigenen Rechner
• Einrichten eines OpenVPN-Clients auf dem eigenen Rechner Absicherung des eigenen Rechners mit Festplattenverschlüsselung

Aussagekräftige Bewerbungen können ab sofort an christopher.lauer@piratenpartei.de gesendet werden.

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Beginn 19:31 Uhr

Andi eröffnet die Versammlung um 19:31 Uhr und gibt die Leitung der Sitzung an Bernd Schlömer ab.

Anwesende Presse: Das Piratenradio

Torsten Fehre führt das Protokoll.

• Anwesende: Wolfgang Dudda, Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Andreas Popp (verlässt die Sitzung nach Versammlungseröffnung, kommt wieder um 23.09 Uhr), Christopher Lauer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Wir sind beschlussfähig.

Es ist noch nicht rechtlich klar, ob das Protokoll so rechtens ist, da die VL nicht rechtmäßig in Ordnung.

Das Protokoll vom 21.10.2010 ist genehmigt.

• Christopher: Solange kein Schiedsgericht feststellt, dass mit der Sitzung etwas nicht gestimmt hat, haben alle Beschlüsse ihre Gültigkeit.

• Christopher Lauer: Bisherirger TOP 5: Anträge (u.A. Antrag “Rücknahmebeschluss”). Muss vorher behandelt werden.
• Bernd: TOP so lassen und nichtbeschlossenen LF-Antrag anschließend positionieren, wäre OK.
• Daniel: muss nicht unbedingt vorgezogen werden.

• TOP 1: Sitzungsformalitäten
• TOP 2: Aktuelles
• TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 4: Verbesserung der Vorstandskommunikation
• TOP 5: Umgang mit LiquidFeedback-Anträgen
• TOP 6: Betreuung der Wikiseite der Anträge an den Bundesvorstand
• TOP 7: Anträge
• TOP 8: Sonstiges
• TOP 9: Nächster Termin

• Grundsätzlich: Viel gemailt und telefoniert wegen Hamburg und Antragskommission, sowie Vorbereitung BPT
• 23.10. und 24.10.2010: LMV Berlin
• 26.10.2010: Versammlungsleitertelko
• 28.10.2010: Gespräch Mehrlind Thiele, Der Spiegel, bei Kaffee und Gebäck
• 29.10.2010: Telko Antragskommission
• 30.10. und 31.10.2010: Besuch LV Hamburg anlässlich LMV Hamburg am 31.10.2010
• 1.11.2010: LQFB Treffen: Hier Sperrung Accounts, Mitgliederverwaltung, Prüfung durch Berliner DSB
• 2.11.2010: Stiftung neue Verantwortung, Vorstellung und Diskussion der Studie “Partei mit Zukunft” für Mitglieder der Piratenpartei

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Newsletter, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Besuch des Landesparteitags NRW
• Besuch des Piratentreffens in Wuppertal
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz
• Vorbereitungsgespräche für geplante medienwirksame Aktion
• parteiinterne Schlichtungsgespräche
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung

• Mitgliederzahl nicht verfügbar
• Kontostand: 59.077,06 EUR Haben (Stand: 4.11.2010)

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Beginn der Sitzung: 19:34 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung:

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• Bernd Schlömer leitet die Sizung
• Torsten Fehre führt Protokoll

7.10.2010-21.10.2010:

• 8.10.2010 17:00 Uhr Telko Antragskommission BPT 2010: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/08-10-2010

• 9.10.2010 Teilnahme an Podiumsdiskussion Heinrich Böll Stiftung anlässlich Veranstaltung “netz:regeln” zum Thema “Raus aus der Pirateriefalle” http://www.heise.de/newsticker/meldung/Urheberrechtsverstoesse-Minderwachstum-in-der-Pirateriefalle-1104931.html

• 15.10.2010 Durch Daniel Flachshaar Weitergeleitete Anfrage italienischer Journalistin bezüglich Artikels LiquidFeedback, Antwort in Arbeit

• 15.10.2010 16:00 Uhr LiquidFeedback Arbeitstreffen, hier: LQFB-Adminblog, Controller, Versendung der überarbeiteten NB und DSE

• 15.10.2010 17:00 Uhr Telko Antragskommission BPT 2010: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/15-10-2010

• 19.10.2010 Telefonat mit Manuel Bewahrer aufgrund Recherchen zu seinem Artikel “Verschollen im Netz”: http://www.welt.de/politik/deutschland/article10417816/Verschollen-im-Netz-Piratenpartei-droht-Versenkung.html

• 19.10.2010 Teilnahme an BITKOM-Veranstaltung “Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte – Fluch oder Segen?” https://dienstleister.mcert.de/de/veranstaltungen/102_65312.aspx

• 20.10.2010 Arbeitstelko BuVo, Grundlage war diese Anfrage: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Shw/Anfragen_Bundesvorstand Ergebnis: Optimierung Zuständigkeiten und Arbeitsabläufe, GO sollte in teilen Überarbeitet bzw. konkretisiert werden, Vorschlag erfolgt zur nächsten BuVo Sitzung am 4.11.2010

• 21.10.2010 Telefonat mit Fabian Heckenberger von der SZ anlässlich LMV Berlin und Piratenpartei im Allgemeinen

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)

• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau

• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)

• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen

• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Newsletter, Bundesparteitag, BuVo-Arbeitstelko und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)

• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite

• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz

• Vorbereitungsgespräche für geplante medienwirksame Aktion

• Gespräche mit verschiedenen Organisationen bezüglich Unterstützung bei S21-Protesten

• Gespräche und Überlegungen bezüglich neuer “Piratendienste” (Zeitung, Shop, Bürgerhilfe etc.)

• Zukunftsplanung mit unserem Social-Media-Beauftragten

• parteiinterne Schlichtungsgespräche

• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme

• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails

• Anwesende: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda
• Entschuldigt:

Wir sind beschlussfähig.

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• Bernd Schlömer leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

• In der gesamten Zeit: Telefonate mit Mitgliedern, die an der Antragskommission teilnehmen möchten, Versorgung mit OTRS-Accounts, Freitag, 8.10. erstes Treffen im Mumble
• 24.9.: VHS Hamburg: Teilnahme an Podiumsdiskussion zum Thema Demokratie im Internet http://www.vhs-hamburg.de/documents/Flyer_Im_Netz_2010_web.pdf
• 25.9.: Einladungstext BPT, der per Mail raus ist
• 29.9.: Zusammen mit Bernd und Berliner Piraten Gespräch mit Journalistenschülern der RTL-Journalistenschule
• 4.10.: Einholung Angebote Kurvertier- und Mailservice schriftliche Einladung BPT Auftrag wurde in Absprache mit Bernd erteilt an: http://www.o-d-s.de/
• 4.10.: Gespräch mit Johannes Bohnen und Cornelius Wendel von Bohnen Kallmorgen und Partner über die Piratenpartei und LiquidFeedback http://www.bohnen-kallmorgen.com/root/index.php?page_id=4
• 5.10.: Vorbereitung schriftliche Einladung zusammen mit Pavel Mayer, der Daten aufbereitete
• 6.10.: Übergabe der Daten für Mailing Bundesparteitag an ODS, Unterzeichnung Rahmenvertrag Auftragsdatenverarbeitung, Video der Kuvertiermaschine http://www.twitvid.com/MTQAJ
• 6.10.: Teilnahme Podiumsdiskussion “Was Politik tun kann” anlässlich des SuMa-eV-Kongresses http://suma-ev.de/forum2010/

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Wolfgang Dudda
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch, Andreas Popp

Wir sind beschlussfähig

Das Protokoll ist genehmigt:

Dafür: Wolfgang, Christopher, Daniel

Enthaltung: Bernd Schlömer

• Mitgliederzahl: kein Zugriff heute
• Kontostand: 66.539,74 EUR Haben (Stand: 7.10.2010, 13:00 Uhr)

• TOP 1 Aktuelles
• TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 3 Anträge
• TOP 4 Sonstiges
• TOP 5 Nächster Termin

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• Beginn: 19.40 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung:

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• Jens Seipenbusch leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

12.9.2010-23.9.2010

• Grundsätzlich: Tagesgeschäft also Emails, Telefonate, Treffen.

• 14.9.: LiquidFeedback Arbeitstreffen

• 14.9.: Politischer Abend des BITKOM zum Thema “Jugend im Netz – Möglichkeiten und Grenzen politischen Handelns”

• 15.9.: Arbeitstreffen wg. Beantwortung Anfragen des eDSB bezüglich LiquidFeedback.

• 17.9.: Stiftung neue Verantwortung “BERLIN CIRCLE – Technologieaussenpolitik- Strategie und Technologie für globale Herausforderungen” http://www.stiftung-nv.de/140793,1031,111427,-1.aspx

• 19.9.: Treffen mit Michael Ebner, Maha und Alex Morlang zur Vorbereitung des Bundesparteitages

• 20.0.: Stiftung neue Verantwortung OPEN SPACE “Politik, Gesellschaft, Internet: Neue Formen der Partizipation im 21. Jahrhundert” http://www.stiftung-nv.de/142182,1031,138696,-1.aspx

• 21.9.: LiquidFeedback Arbeitstreffen

• 21.9.: Arbeitstreffen mit Bernd/Unterzeichnung Verträge mit AIXIT

• Anwesende: Wolfgang Dudda, Andi Popp, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Jens Seipenbusch
• Entschuldigt: Bernd Schlömer

Wir sind beschlussfähig

• Die Genehmigung des Protokolls vom 12. September (RL-Sitzung) ist verschoben.
• Das Protkoll der letzten Telfonkonferenz ist genehmigt

• Mitgliederzahl
• Kontostand: 73.397,22 EUR Haben (Stand: 23.09.2010, 17:30 Uhr)

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Aufzeichnung der Sitzung:

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• Andreas Popp leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Grundsätzlich: Viel Kleinkram wegen LF und FSA
• 2.9.2010 18:30: Teilnahme an Veranstaltung der Stiftung neue Verantwortung zum Thema “Zehn Thesen zur Partei der Zukunft”
• 3.9.2010 21:00 Uhr: Teilnahme am Vorbereitungstreffen Piraten zur FSA 2010
• 8.9.2010 21:00 Uhr: Teilnahme am Vorbereitungstreffen Piraten zur FSA 2010

• Anwesende: Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Jens Seipenbusch, Andreas Popp
• Entschuldigt: Wolfgang Dudda

Wir sind beschlussfähig

Das Protokoll ist genehmigt.

• Mitgliederzahl nicht verfügbar
• Kontostand: 73.035,09 Euro Haben (Stand: 09.09.2010)

Der Bundesschatzmeister gibt bekannt: Zum 15. September 2010 setze ich eine Haushaltssperre in Kraft. Nicht davon betroffen sind Ausgaben in Zusammenhang mit der Durchführung des Bundesparteitags und der laufenden It-Konsolidierung. Hintergrund ist die unklare Situation bei der laufenden Rechnungslegung 2009. Sobald alle Teilgliederungen (Landesebenen) Transparenz und Klarheit zum aktuellen Sachstand gegenüber der Steuerberatung erklären können, sollte die Fortdauer der Haushaltssperre erneut diskutiert werden.

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