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Abschlussbericht #100k

Liebe Piraten und Piratensympathisanten,

am 14.06.2012 startete unsere Werbekampagne für die Aufrüstung unserer Bundes-IT, damit wir für den Bundestagswahlkampf 2013 und auch für die Zeit danach besser gerüstet sind. Viele haben an den Vorbereitungen mitgewirkt: Die Bundes-IT selber die viele Zahlen zusammenstellte und ihre Architektur veröffentlichte, das Webseiten-Team, die eine schöne Spendenseite bauten, die Presse mit einer PM und noch viele andere, die an Teilen mitwirkten.

Das Ergebnis war grandios!

Wir haben bis heute über 60.000 Euro von mehr als 700 Spendern erhalten und können damit jetzt in Ruhe unser Rechenzentrum neu aufstellen. Dafür wird ein unabhängiger Experte ein Audit über die jetzige Hard- und Software durchführen und ein zukunftsfähiges Konzept in Zusammenarbeit mit unseren IT-Verantwortlichen und den Experten der Bundes-IT ausarbeiten. Sobald dieses Konzept von allen Verantwortlichen genehmigt ist, werden wir die hierfür erforderliche Hardware ausschreiben und hoffen dann noch auf ein paar Sachspenden oder auch verminderte Einkaufspreisen um die restlichen 100.000 Euro vollzumachen.

Wir danken jedem einzelnen Spender, ob er nun 10 Euro oder 10.000 Euro spendete. Jeder einzelne hat uns geholfen, diese Aktion zu einem Erfolg zu machen.

Eure Bundesschatzmeisterin, euer Bundesgeneralsekretär und die Bundes-IT

Swanhild, Sven, Thorsten und Steffen

Protokoll zur Vorstandssitzung 2010.12.17

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

TOP 0 Begrüßung

  • Beginn: 19:34 Uhr

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

  • Jens Seipenbusch eröffnet übergibt Versammlungsleitung and Bernd Schlömer
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Andreas Popp, Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Wolfgang Dudda, Jens Seipenbusch, Daniel Flachshaar
  • Entschuldigt:

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

TOP 1 Entscheidungsfindung zur Ausrichtung BPT 2011.1

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Protokoll zur Vorstandssitzung 2010.12.09

Beginn der Vorstandssitzung 18:45 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Bernd Schlömer Protokoll: Christopher Lauer

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Bernd Schlömer
  • Entschuldigt:

Beschlussfähig: JA

Genehmigung des Protokolls von letzterm Donnerstag 2.12.2010

Wird am 16.12.2010 gemacht, Turbo Nr. 34. wg. löschwunsch lesen.

TOP 1 Bundesparteitag

Frist und formgerecht:

Weder Frist noch formgerecht:

Bernd zum Finanzrahmen der Bundesebene:

Zur Zeit ca. 55.500 Euro auf dem Konto.

Davon abzuziehen:

  • 7000 Festlegungen wg. Länderfinanzfonds
  • 6500 für Versicherungen
  • 30.000 Euro für Kosten im Rahmen der Testierung Steuerberatung Wirtschaftsprüfer da einige Landesverbände kosten für Rechnungslegung komplett auf Bund schieben wollen

Daher Restsumme 13.000 Euro

Hiervon muss PPD Länderwahlkämpfe in HH, SA zentral fördern

8.000 Euro für Streumittel

2500 Euro für IT

Mietkosten 1200 Euro BGS

Konsequenz: In einigen Wochen steht die PPD bei null Euro und ist Zahlungsunfähig

Aussenstände: Mehrere Landesverbände schulden dem Bund Umlage

Landesverband BaWü zahlt regelmäßig und ist ungehalten, dass andere Landesverbände ihren Pflichten nicht nachkommen.

Da Bernd seit einer Woche auf Dienstreise kann er im Moment nicht feststellen, welcher Landesverband was schuldet.

Bayern schuldet Bund 15.000 Euro für 2009

LV Bayern möchte diese Summe in Länderwahlkämpfe investieren, wenn Bundesebene darauf besteht geht Geld an Bund

NRW: Man hat wohl jetzt erst damit begonnen ein Mahnwesen für Mitgliedsbeiträge 2010 aufzulegen. Es ist davon auszugehen, dass es dort größere Außenstände geben.

Andere Landesverbände haben noch nicht ihre Umlage voll gezahlt.

Bernd schätzt die Höhe der Außenstände auf 20.000-30.000 Euro.

Andere Landesverbände sind teilweise Zahlungsunfähig und deswegen nicht in der Lage ihre Umlage zu zahlen.

Nach derzeitiger Lage geht Bernd davon aus, dass die Bundesebene in zwei drei Monaten zahlungsunfähig ist, deswegen ein BPT für 35.000 Euro bzw. 10.000 Euro makulatur ist.

Wenn Parteieinfinanzierung, dann frühestens am 15. Februar.

Möglichkeit: “zocken” und darauf hoffen, dass Parteienfinanzierung kommt und wir dann den Parteitag finanziern können. Allerdings riskant.

Nach heutigem Stand hat der Bundesschatzmeister kein Geld für den Parteitag

Andi zählt Optionen auf:

  1. Parteitag jetzt entscheiden
  2. Abbrechen
  3. Ausschreibung auf Eis und weitere informationen ausholen

Diskussion über die Ausschreibung

Beschlusstitel: Ausschreibung für Bewerbungen BPT2011.1
Beschlusstext:
Ausschreibung für BPT2011.1 bis Dienstag 14.12.2010 19:00 Uhr erweitern Bewerbungen an Andi

Bewerbungen sind auf die vorgesehenene Wikiseite zu pasten

Freitag 17.12.2010 19:30 extra-Telko auf Hessenn 9999# für den neuen BPT 2011.1

  • Jens Seipenbusch
  • Andreas Popp
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
Zusatzinfos:
Andi stellt das morgen früh nochmal ins Vorstandsblog

TOP 2 Sonstiges

Streaming für BPT frühzeitig klären

TOP 3 Nächster Termin

Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.12.2010 um 19:30 im Hessen-Telko-Raum statt.

Ende der Vorstandssitzung um 20.08 Uhr.

Protokoll der Vorstandssitzung 2010.07.15

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

  • Andreas Popp leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Andreas Popp, Benjamin Stöcker, Bernd Schlömer, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer
  • Entschuldigt:Jens Seipenbusch, Daniel Flachshaar

Wir sind beschlussfähig

Aktuelle Kennzahlen:

  • Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank: 12188
  • Konstostand: 81.650,37 €

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Benjamin Stöcker

  • Infostand in Würzburg besucht
  • Vorbereitende Tätigkeiten für pushen von 108e
  • Kommunikation mit Vorstand RLP wegen Handlungsunfähigkeit
  • Kommunikation wegen Schiedsgerichtsklage bezüglich Liquid Feedback
  • Politikforum – Inklusive Nachbereitung
  • Telefonkonferenz bezüglich Thema 108e
  • Marina Mumble

Christopher Lauer

  • 3.&4.7.: Multiplikatorentreffen LF in Berlin
  • ab 5.7.: Überarbeitung der von JBB zugesendeten Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung für Liquid Feedback, hierzu mehrfach getroffen
  • Diverse Umlaufbeschlüsse zu Liquid Feedback (siehe Protokoll)
  • 8.7.: Teilnahme am Politikforum zu den 14 Thesen de Maisières
  • 9.7.: Beauftragung durch Bundesvorstand wg. Klage Bodo Thiesens gg. BuVo (siehe Protokoll)
  • 10.&11.7.: Ausarbeitung Strategie bezüglich Verteidigung gegen Klage
  • 13.7. Treffen mit Liquid Feedback Entwicklern zum finalisieren der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung
  • 13.7. Treffen mit Andreas Bogk zur Besprechung des Sicherheitsaudit LF

Umlaufbeschlüsse

Die Klage wegen Liquid Feedback betreffend

Beschlusstitel: Vertretung des Bundesvorstandes vor dem Schiedsgericht
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beauftragt nach §4 (2) BSGO die Piraten

Markus Gerstel LV Bayern (Vertreter gegenüber dem Schiedsgericht) und Pavel Mayer LV Berlin (Helfend tätig)

ihn in der Sache BSG_2010-06-29 Bodo Thiesen./.Bundesvorstand zu vertreten. Ansprechpartner im Bundesvorstand ist Christopher Lauer.

  • Jens Seipenbusch - Bitte den Beauftragten übermitteln, dass die inexistende einstweilige Anordnung meiner Meinung nach nicht primärer Gegenstand ist.
  • Andreas Popp
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Bernd Schlömer - Nicht abgestimmt
  • Wolfgang Dudda - Nicht abgestimmt

Protokollnotiz Benjamin Stöcker:

Der Vorschlag für die Beauftragung eines Nichtvorstandsmitglied als Vertretung war als deutliches Zeichen gedacht, das die Klage für mich zwar eine Sache ist, die geklärt werden muss, aber nicht so bedrohlich, das ein Bundesvorstandsmitglied sich selbst damit beschäftigen müsste, da der Fall für mich persönlich offensichtlich ist.

Liquid Feedback betreffend

Beschlusstitel: Beauftragung Administratoren LiquidFeedback
Beschlusstext:
Für den Betrieb von LiquidFeedback werden folgende Piraten ehrenamtlich als Administratoren beauftragt: - Alexander Morlang - Ingo Bormuth - Christophe Cauet - Martin Delius
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch - Es liegt keine eindeutige Willenbekundung vor
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Bestellung IT-Sicherheitsaudit
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beauftragt den Piraten Andreas Bogk ehrenamtlich mit der Durchführung eines fortlaufenden IT-Sicherheitsaudit des LiquidFeedback-Systembetriebs. Die Administratoren der betroffenen Systeme haben hierzu nötige Auskünfte – unter Berücksichtigung des Datengeheimnisses – zu erteilen und die Maßnahmen des IT- Sicherheitsaudit zu unterstützen. Der mit dem IT-Sicherheitsaudit beauftragte berichtet schriftlich über seine Tätigkeit an den Vorstand.
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Beauftragung Vorbereitungen zur Inbetriebnahme Clearingstelle LiquidFeedback
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beauftragt Markus Bahrenhoff ehrenamtlich die notwendigen Vorbereitungen zur Aufnahme des Betrieb der Clearingstelle von LiquidFeedback durchzuführen.
  • Jens Seipenbusch
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Ausschreibung Administratoren Clearingstelle LiquidFeedback
Beschlusstext:
Für den ehrenamtlichen Betrieb der Clearingstelle von LiquidFeedback wird kurzfristig eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, um hierfür noch Piraten zu gewinnen. Christopher Lauer führt die Ausschreibung durch.
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Hostnamen für den Betrieb von LiquidFeedback
Beschlusstext:
Für den Betrieb von LiquidFeedback werden die Hostnamen lqfb.piratenpartei.de und lqfb-clearingstelle.piratenpartei.de verwendet. Die Bundes-IT wird gebeten, entsprechend der Angaben der jeweilig für die Vorbereitung der Inbetriebnahme bzw. den Betrieb zuständigen Administratoren die notwendigen Einträge im DNS kurzfristig vorzunehmen.
Zusatzinfos:
Wurde von Benjamin Stöcker als zuständiges Vorstandssmitglied genehmigt. Der Antragsteller möge sich bitte über die üblichen Wege bei der BundesIT melden.

Beschlusstitel: Hostnamen für den Betrieb von LiquidFeedback
Beschlusstext:
Zur Kommunikation und Organisation mit und für die Verantwortlichen für den Betrieb von Clearingstelle und LiquidFeedback werden die eMailadressen admins@lqfb.piratenpartei.de, support@lqfb.piratenpartei.de und admins@lqfb-clearingstelle.piratenpartei.de von der Bundes-IT zur verfügung gestellt. Mails an diese Adressen werden im Ticketsystem bearbeitet und beantwortet. Verantwortlich für die Email-Adressen admins@lqfb.piratenpartei.de und support@lqfb.piratenpartei.de
Zusatzinfos:
Wurde von Benjamin Stöcker als zuständiges Vorstandssmitglied genehmigt. Der Antragsteller möge sich bitte über die üblichen Wege bei der BundesIT melden.

Beschlusstitel: Housing (Co-Location) der LiquidFeedback-Server
Beschlusstext:
Die Hardware der LiquidFeedback-Installation wird gemäß Angebot der d-hosting GmbH – Stromstrasse 5 – 10555 Berlin vom 22.06.2010 getrennt in Rechnzentren in Frankfurt und Berlin in ein Housing gegeben.Vertragliches regelt der Schatzmeister unter der Maßgabe einer monatlichen Kündigungsfrist. Es werden dadurch Kosten in Höhe von 100€ einmalig, sowie 100€ monatlich entstehen
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Benjamin Stöcker - Kosten zu hoch, 800€ nach einem Monat betrieb verbraucht, Vorgehensweise (siehe längere Begründung)
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Erwerb der von Alexander Morlang besorgten Server zum Betrieb des Systems
Beschlusstext:
Die Piratenpartei Deutschland kauft die von Alexander Morlang beschafften Server für den Preis von 380,80 €, eine Rechnung liegt vor.
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Benjamin Stöcker - Kosten zu hoch, 800€ nach einem Monat betrieb verbraucht, Vorgehensweise (siehe längere Begründung)
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Erwerb zusätzlicher Festplatten für die Systemhardware
Beschlusstext:
Beide Systeme werden zwecks Ausfallsicherheit mehrere Ersatzfestplatten bereithalten um Betriebsystem und LiquidFeedback-Instanz ständig in Beterieb zu halten. Insgesamt wird folgende Hardware besorgt: * 1 stk 18.2 GB 15000rpm U320 für ca. EUR 49,- * 2 stk 36,4 GB 15000rpm U320 für ca. EUR 72,-
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Benjamin Stöcker - Kosten zu hoch, 800€ nach einem Monat betrieb verbraucht, Vorgehensweise (siehe längere Begründung)
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Verlängerte Begründung Benjamin Stöcker:

Während ich Liquid Feedback persönlich unterstütze und eine baldiges in Betriebnehmen befürworte, kann ich den vorgelegten Beschlüssen nicht zu stimmen. Der Parteitag hat ebenfalls ein Budget vorgegeben, welches bei diesen Parametern nach 1 Monat verbraucht ist, 6 Monate hätten meiner Meinung nach die 800€ allerdings schon langen sollen. Des weiteren wurde der Bundesvorstand hier vor vollendenten Tatsachen gestellt. Die Beschlusslage sah etwas anderes vor, man hätte darüber auch in der letzten Vorstandssitzung reden können. Stattdessen wurde diese masgebliche Änderung unter Zeitdruck per Umlauf eingegeben, obwohl die Faktenlage den Umsetzern bereits länger bekannt war. Beides möchte ich in dieser Form nicht gut heißen und versage deswegen meine Zustimmung.

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll ist genehmigt.

Christopher enhält sich, weil er bei der letzten Vorstandssitzung nicht anwesend war.

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