Wir haben am letzten Wochenende erstmals einen dreitägigen Bundesparteitag durchgeführt.
Der Bundesvorstand dankt allen Helfern dieses Parteitages, denn die Organisation war wieder einmal grandios. Wir haben inzwischen Expertenteams für alle anfallenden Aufgaben, wie Auf- und Abbau, Technik, Sicherheit, Versammlungsdurchführung, Presse und neuerdings sogar ein eigenes Catering. Diese Teams erledigen diese Arbeiten ganz ruhig und professionell im Hintergrund, so dass niemand mehr sieht, welche enorme Anstrengung dazugehört.
Zu dieser Anstrengung gehört die Vorbereitung und Planung, die inzwischen eine Perfektion erreicht hat, die kaum noch zu toppen ist. Die Teammitglieder nehmen wie selbstverständlich vor und nach den Bundesparteitagen Urlaub, damit alles geschafft werden kann und diejenigen Piraten, die an inhaltlicher Arbeit interessiert sind, ihre Programmpunkte abarbeiten können. Dafür möchten wir, im Namen aller Piraten, einfach mal Danke sagen. Ohne Euch wären wir alle aufgeschmissen.
Die Teams kennen sich mittlerweile seit vielen Parteitagen und kennen die Stärken und Schwächen jedes Teammitglieds, so dass jeder optimal eingesetzt werden kann oder notwendige Hilfe erhält. Deshalb merken wir Besucher eines Parteitages heutzutage auch kaum noch was von der Organisation, weil einfach alles klappt. Wir können uns ganz in Ruhe auf die zu abzustimmenden Anträge konzentrieren und die inhaltliche Arbeit leisten.
Wenn jemand in einem dieser Teams mithelfen möchte, so kann er sich jederzeit an die Teamleiter wenden, denn sie freuen sich über jede weitere helfende Hand, um die Arbeitsbelastung für den Einzelnen zu verringern. Dieser dreitägige Parteitag hat nämlich gezeigt, dass diese Dauer die absolute Obergrenze ist. 2 Tage sind schon hart und jede Stunde mehr wird zu einer fast unzumutbaren Belastung.
Wir haben erstmals auch einen Workshop für Reisekostenabrechnungen unter den Helfern veranstaltet. Viele Piraten haben das allererstemal einen Reisekostenantrag ausgefüllt, obwohl sie schon seit vielen Jahren für die Partei arbeiten. Viele haben ihr Geld gespendet und viele haben auch einen Teil der entstandenen Kosten zur Auszahlung beantragt. Wir möchten Euch bitten, dass Ihr auch zukünftig Eure Kosten abrechnet, denn sie sind tatsächlich entstanden und stehen Euch zu. Wenn Ihr sie nicht für Euch haben wollt, spendet sie zurück, denn damit erhöhen wir unsere Einnahmen und es sollte sich inzwischen rumgesprochen haben, dass unsere Einnahmen zu niedrig sind und wir uns nicht all das leisten können, was wir gerne haben möchten.
Zum nächsten Bundesparteitag werden wir nach Auswertung der jetzigen Reisekostenabrechnungen die Auslagenerstattung auf Bundesparteitagen neu festsetzen, denn nicht alle Aufgaben auf einem Parteitag sind rund um die Uhr zu leisten, wie beispielsweise die der Wahlhelfer. Hierfür wird es nur noch kleine Pauschalen geben, die dann aber vereinfacht abgerechnet werden können.
Dann geht noch ein ganz besonderer Dank an diejenigen Helfer, die am Montag morgen zur Halle nach Neumark zurückgefahren sind, um beim Abbau zu helfen. Es ist wunderbar, zu sehen, dass die innerparteiliche Solidarität auch spontan und in Notfällen klappt.
Im Namen des Bundesvorstands
Swanhild Goetze
Schatzmeister
Am 8. Mai 2013 fand um 21.00 im Mumble der Piraten ein Podium statt, in dem über den aktuellen Stand der Gründung einer Europäischen Piratenpartei diskutiert wurde.
Des weiteren wir die s.g. “Paris Declaration” die auf dem kommenden Parteitag durch die Piratenpartei Deutschland ratifiziert werden soll.

Mit dabei waren unter anderem:
Aufzeichnung der Sitzung:
Links:
Die Antragskommission hat wieder aus allen eingereichten Anträgen einen Vorschlag zur Tagesordnung erarbeitet. Im Gegensatz zum Bochumer Parteitag wird durch die Antragskommission diesmal genau eine Tagesordnung vorgeschlagen. Das wichtigste Ziel bei der Entwicklung des Tagesordnungvorschlags war eine bessere Zeitplanung für alle Teilnehmerinnen.
Es soll im Vorfeld klar sein, wann welche Themen und Anträge voraussichtlich besprochen werden. So kann jede Teilnehmerin planen, wann sie Pause machen kann und wann sie in der Halle sein sollte, weil die ihr wichtigen Anträge besprochen werden.
Daher erhält jeder Themenbereich aus dem Wahlprogramm einen eigenen Zeitslot. Welcher Slot wann eingeplant wird und welche Anträge er beinhaltet, haben wir mit Unterstützung der LimeSurvey Umfrage geordnet. An der Umfrage haben sich etwa 2.000 Piraten beteiligt. Daraus haben wir folgenden Tagesordnungsvorschlag entwickelt:
Tagesordnung grob
Freitag (13:37 – 20:00)
Samstag (10:00 – 20:00)
(Anmerkung: Update vom 03.05.2013, der Slot für die Gesamtanträge hat 30 Minuten mehr erhalten)
Sonntag (10:00 – 17:00)
Den detailierten Tagesordnungsvorschlag inklusive der Reihenfolge der Anträge in den einzelnen Themenblöcken findet ihr im Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO
Außerdem hat Katharina (@mediarina) die Ergebnisse lesbar aufbereitet: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7e/Auswertung_Tagesordnung_BPT_20131.pdf - Vielen Dank dafür.
Die Rohdaten der Umfrage, bei denen uns die SG Umfrage dankenswerterweise sehr geholfen hat, findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umfragen#Umfrage_zur_Antragsreihenfolge_des_BPT_Neumarkt
Wir denken, dass diese Tagesordnung eine sehr effiziente Bearbeitung der Anträge und die Erstellung eines möglichst umfassenden Wahlprogramms ermöglicht und hoffen, dass der BPT sich für diese TO entscheidet.
Eure Antragskommission
Der Countdown läuft: diesen Donnerstag 11.04.2013 um 23:59 Uhr endet die Antragsfrist für Programm- und Satzungsänderungsanträge für den Bundesparteitag in Neumarkt.
Heute gibts noch ein paar wichtige Hinweise von uns:
1) Antragsfrist und Sprechstunde
Wartet bittet nicht bis zum letzten Tag mit dem Einreichen. Falls ihr was vergessen habt, schaffen wir es nicht euch noch rechtzeitig Tipps zu geben. Gern könnt ihr auch Dienstag 09.04.13 um 20 Uhr in unserer Sprechstunde im NRW Mumble, Raum Antragskommission, vorbeischauen.
2) Prüfstatus der Anträge
Beim Bochumer Parteitag wurde beschlossen, dass Programm- und Satzungsänderungsanträge von “Fünf Piraten” gestellt werden müssen. Anträge, bei denen dies nicht der Fall ist, sind nicht satzungskonform eingereicht. Das gilt auch, wenn der Nachweis der Mitgliedschaft der Antragsteller zum Ende der Antragsfrist fehlt (Angabe der IDs).
Korrigiert daher bitte dringend Anträge, die “formal ungenügend” sind (https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt). Wann ein Antrag unseren formalen Kriterien genügt, findet ihr in der Antragsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Antragskommission/Antragsordnung.
HINWEIS: Satzungskonform eingereichte, aber formal ungenügende Anträge werden im Tagesordnungsvorschlag des Bundesvorstandes nicht berücksichtigt! Bitte nehmt unsere Hinweise zur Antragsverbesserung daher sehr ernst.
3) Alternativer Einreichungsweg
Nur falls das Wiki am Donnerstag Probleme macht, habt ihr die Möglichkeit die Anträge auch per E-Mail einzureichen. Dazu beachtet bitte diese Infos: https://ako.piratenpad.de/Antragsformular-Neumarkt Reicht die Anträge dann genau wie dort beschrieben ein und wir tragen sie im Wiki nach.
Wenn Fragen bleiben, schreibt eine E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de.
Liebe Grüße, Veronique für die Antragskommission
Seit Freitag ist das Antragsportal geöffnet. Samstag habe ich alle bis dahin vorliegenden Programm- und Satzungsänderung anhand der Antragsordnung geprüft. Das Ergebnis findet ihr hier.
Von 70 Anträgen sind nur 27 formal korrekt. Die meisten Anträge waren “formal ungenügend” wegen:
Alle Anträge die “formal ungenügend” sind, müssen spätestens am Ende der Antragsfrist noch mal darauf geprüft werden, ob sie “abgelehnt” werden müssen. Das schafft unglaublich viel Mehrarbeit auf Seiten der Antragskommission.
Daher bitte ich alle Antragsteller zu beherzigen:
Erst danach solltet ihr eure Anträge einreichen. Vielen Dank!
Ein weiteres wichtiges Thema sind “konkurrierende Anträge“. Im Antragsformular haben wir diesmal extra ein Feld dafür vorgesehen. Bitte füllt dies bis zum Ende der Antragsfrist am 11.04.2013 aus. Anträge, die dort nicht aufgeführt sind, können bei der Entwicklung der Tagesordnung von uns nicht berücksichtigt werden.
Weitere Tipps zur Antragserstellung findet ihr im Portal der Antragskommission unter “Anträge erarbeiten”.
Wenn Fragen bleiben, kommt gern in unsere Sprechstunden oder schreibt an antragbpt@piratenpartei.de.
Liebe Grüße
Veronique für die Antragskommission
Aufzeichnung der Sitzung:
Beginn: 19:32 Uhr
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig
Das Protokoll vom 29.09.2011 wurde genehmigt. Es wurde eine Protokollnotiz von Jörg Tauss beigefügt.
TOP 7 Nächster Termin
Aufzeichnung der Sitzung:
Beginn: 19:32 Uhr
Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer
Torsten Fehre führt Protokoll
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
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Für die Durchführung des Bundesparteitags 2011.2 im Zeitraum November 2011 bittet der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland seine Teilgliederungen, entsprechende Angebote zur Durchführung einzureichen.
RAHMENBEDINGUNGEN
Budget:
Minimal-Anforderungen:
Angebote zur Ausrichtung eines Bundesparteitags können nur Gebietsverbände der Piratenpartei einzeln oder gemeinsam abgeben. Die anbietenden Gebietsverbände müssen zusammen mindestens 200 Piraten umfassen. Bieten mehrere Gebietsverbände gemeinsam an, so haben sie einen federführenden Verband zu benennen. Es wird positiv berücksichtigt, wenn in den entsprechenden Gebietsverbänden Landtagswahlen stattfinden.
NOTWENDIGE ANGABEN IM ANGEBOT
Das Angebot muss zumindest die folgenden Punkte enthalten:
Der durchführenden Teilgliederung wird ein Bundesbeauftragter für die Organisation von Bundesparteitagen beigestellt (Servicegruppe). Das Angebot sollte eine kurze Darstellung enthalten, wie die Zusammenarbeit mit dem Bundesbeauftragten angedacht ist.
KALKULATION
Die finanzielle Kalkulation hat die folgenden Punkte zu umfassen:
Sofern Posten bereits in der Hallenmiete enthalten sind, sind diese mit 0 € anzusetzen und als bereits enthalten zu kennzeichnen.
Es sind Angaben über die zu erwartenden Preise der Gastronomie zu machen.
Hinweis: Die anzugebenden Punkte umfassen nicht alle Kosten eines Parteitags. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die übrigen Kosten (Druck von Unterlagen, Versicherung…) vom Ort des Parteitags unabhängig sind.
BEWERBUNGSPROZESS
Aufzeichnung der Sitzung:
Beginn: 19:35 Uhr
Besondere Tätigkeiten:
Ständige Tätigkeiten:
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
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Beginn der Vorstandssitzung 19.32 Uhr
Aufgrund technischer Schwierigkeiten gibt es keine Aufzeichnung der Vorstandssitzung. Der Protokollant übernimmt keine Garantie für die korrekte Wiedergabe der abgegebenen Meinungsäußerungen.
Wir sind beschlussfähig.
Erläuterung TOP 5: Es sollten Beschlüsse, die in der vorletzten Sitzung gefasst werden, eventuell wieder rückgängig gemacht werden.
Das Protokoll ist genehmigt. Jens enthält sich (war nicht anwesend)
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