Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Beginn: 19:38 Uhr

TOP 0 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Andreas Popp eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlugnsleitung an Bernd Schlömer.
• Torsten Fehre führt Protokoll.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

6.1.-20.1.2011

• Übersendung Antwort wg. Anfrage an DSB Berlin
• Übersendung Protokoll BPT 2010.2 an Bundeswahlleiter

Daniel Flachshaar

Besondere Tätigkeiten:

• Teilnahme am Bezirksparteitag Mittelfranken
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
• Mitarbeit bei internationalen Koordinationsarbeiten um Wikileaks
• unzählige Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten (Wikileaks, Ruleaks, Tunesien etc.)
• unzählige Gespräche mit Mitgliedern der Bundes-IT (Webseiten, Ruleaks, Leakspin, Forum etc.)
• Planung und Ausführung der FSK18-Aktion
• Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
• Tätigkeiten im Bezug auf den Fortbestand des Forums

Ständige Tätigkeiten:

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Andreas Popp
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch
• Unentschuldigt: Wolfgang Dudda

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Diesen Beitrag vollständig lesen

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

TOP 0 Begrüßung

• Beginn: 19:34 Uhr

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Jens Seipenbusch eröffnet übergibt Versammlungsleitung and Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Popp, Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Wolfgang Dudda, Jens Seipenbusch, Daniel Flachshaar
• Entschuldigt:

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

TOP 1 Entscheidungsfindung zur Ausrichtung BPT 2011.1

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Beginn der Vorstandssitzung 18:45 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Bernd Schlömer Protokoll: Christopher Lauer

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Bernd Schlömer
• Entschuldigt:

Beschlussfähig: JA

Genehmigung des Protokolls von letzterm Donnerstag 2.12.2010

Wird am 16.12.2010 gemacht, Turbo Nr. 34. wg. löschwunsch lesen.

TOP 1 Bundesparteitag

Frist und formgerecht:

• Bewerbung aus Karlsruhe

Weder Frist noch formgerecht:

• Bewerbung aus Wolfenbüttel

Bernd zum Finanzrahmen der Bundesebene:

Zur Zeit ca. 55.500 Euro auf dem Konto.

Davon abzuziehen:

• 7000 Festlegungen wg. Länderfinanzfonds
• 6500 für Versicherungen
• 30.000 Euro für Kosten im Rahmen der Testierung Steuerberatung Wirtschaftsprüfer da einige Landesverbände kosten für Rechnungslegung komplett auf Bund schieben wollen

Daher Restsumme 13.000 Euro

Hiervon muss PPD Länderwahlkämpfe in HH, SA zentral fördern

8.000 Euro für Streumittel

2500 Euro für IT

Mietkosten 1200 Euro BGS

Konsequenz: In einigen Wochen steht die PPD bei null Euro und ist Zahlungsunfähig

Aussenstände: Mehrere Landesverbände schulden dem Bund Umlage

Landesverband BaWü zahlt regelmäßig und ist ungehalten, dass andere Landesverbände ihren Pflichten nicht nachkommen.

Da Bernd seit einer Woche auf Dienstreise kann er im Moment nicht feststellen, welcher Landesverband was schuldet.

Bayern schuldet Bund 15.000 Euro für 2009

LV Bayern möchte diese Summe in Länderwahlkämpfe investieren, wenn Bundesebene darauf besteht geht Geld an Bund

NRW: Man hat wohl jetzt erst damit begonnen ein Mahnwesen für Mitgliedsbeiträge 2010 aufzulegen. Es ist davon auszugehen, dass es dort größere Außenstände geben.

Andere Landesverbände haben noch nicht ihre Umlage voll gezahlt.

Bernd schätzt die Höhe der Außenstände auf 20.000-30.000 Euro.

Andere Landesverbände sind teilweise Zahlungsunfähig und deswegen nicht in der Lage ihre Umlage zu zahlen.

Nach derzeitiger Lage geht Bernd davon aus, dass die Bundesebene in zwei drei Monaten zahlungsunfähig ist, deswegen ein BPT für 35.000 Euro bzw. 10.000 Euro makulatur ist.

Wenn Parteieinfinanzierung, dann frühestens am 15. Februar.

Möglichkeit: “zocken” und darauf hoffen, dass Parteienfinanzierung kommt und wir dann den Parteitag finanziern können. Allerdings riskant.

Nach heutigem Stand hat der Bundesschatzmeister kein Geld für den Parteitag

Andi zählt Optionen auf:

1. Parteitag jetzt entscheiden
2. Abbrechen
3. Ausschreibung auf Eis und weitere informationen ausholen

Diskussion über die Ausschreibung

TOP 2 Sonstiges

Streaming für BPT frühzeitig klären

TOP 3 Nächster Termin

Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.12.2010 um 19:30 im Hessen-Telko-Raum statt.

Ende der Vorstandssitzung um 20.08 Uhr.

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

Tätigkeit vom 4.11.2010-2.12.2010

• Grundsätzlich natürlich viel Kleinkram, bis zum BPT vor allem BPT
• 5.11.: Pressefrühstück LV Berlin zur BGE-Demo
• 5.11.: Interview mit einem Berliner Piraten zum Thema Kommunikation in der Piratenpartei für eine wissenschaftliche Arbeit
• 6.&7.11: Treffen der Antragskommission in der Pflügst. 9a Berlin, Besprechung Bundesparteitag, Ausarbeiten der Antragsgruppen
• 8.11.: Mit Teilen der Antragskommission weiter an den Antragsgruppen gearbeitet
• 8.11.: LQFB-Treffen, hier: Kommunikationsstrategie und Blog
• 10.11.: Mit Dokumentarfilmerin über Aufnahmen auf dem BPT 2010.2 gesprochen
• 12.&13.11.: Teilnahme am Netzpolitischen Kongress der Grünen
• 13.11.: Mumble Antragskommission
• 14.11.: Treffen mit Meike Laaf, taz
• 18.11.: Anreise Chemnitz BPT 2010.2
• 18.11.: BuVo Telko
• 19.11.: Pressefrühstück Chemnitz BPT2010.2
• 20.&21.11.: BPT 2010.2
• 23.11.: Dicker Engel zum BPT2010.2
• 26.11.: Nachklapp Antragskommission Mumble
• 30.11.: Pressefrühstück Berlin

Daniel Flachshaar

• Vorbereitung des Bundesparteitags
• Pressefrühstück Chemnitz
• Pressearbeit auf dem Bundesparteitag
• Nachbereitung Bundesparteitag
• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen (JMStV, Anti-Terror-Demo)
• unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/12/01/eine-bunt-gemischte-antragswoche/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

Andreas Popp

Tätigkeitsbericht im Wiki

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Jens Seipenbusch
• Entschuldigt: Andreas Popp

Beschlussfähig: Ja

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

• Anmerkung Jens: Satz “TOP 4 Ausschreibung BPT 2011″. Die Meldung “Es ist mir egal, wie der Beschluss ausfällt”: Bitte streichen.

Das Protokoll ist genehmigt

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl:12115 (Stand vor 14 Tagen)
• Kontostand: 48.994,14 EUR

Genehmigung der TO und Änderungswünsche

• Die unter “BPT” aufgeführten Dinge als TOP 3 behandeln
• Ein Untertop unter “Sonstiges”

TOP 1 Aktuelles

Diesen Beitrag vollständig lesen

Beginn der Vorstandssitzung 19.32 Uhr

Aufgrund technischer Schwierigkeiten gibt es keine Aufzeichnung der Vorstandssitzung. Der Protokollant übernimmt keine Garantie für die korrekte Wiedergabe der abgegebenen Meinungsäußerungen.

Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung und gibt die Versammlungsleitung an Bernd Schlömer ab.
• Torsten Fehre führt Protokoll

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Daniel Flachshaar

• Vorbereitung des Bundesparteitags
• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/11/17/die-woche-der-sanktionen/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

Andreas Popp

Verlinkt im Piratenwiki

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Bernd Schlömer, Jens Seipenbusch, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Andi Popp
• Entschuldigt: Wolfgang Dudda

Wir sind beschlussfähig.

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Erläuterung TOP 5: Es sollten Beschlüsse, die in der vorletzten Sitzung gefasst werden, eventuell wieder rückgängig gemacht werden.

Das Protokoll ist genehmigt. Jens enthält sich (war nicht anwesend)

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl: 12115 (Stand 2010-11-17)
• Kontostand: 59.849,46 EUR H (Stand: 18.11.2010)

Genehmigung der TO und Änderungswünsche

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Platzhalter
• TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 4: Ausschreibung BPT
• TOP 5: Gläsernes Mobil
• TOP 6: Anträge
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Nächste Sitzung

TOP 1 Aktuelles

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Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Beginn 19:31 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Andi eröffnet die Versammlung um 19:31 Uhr und gibt die Leitung der Sitzung an Bernd Schlömer ab.

Anwesende Presse: Das Piratenradio

Torsten Fehre führt das Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Wolfgang Dudda, Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Andreas Popp (verlässt die Sitzung nach Versammlungseröffnung, kommt wieder um 23.09 Uhr), Christopher Lauer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Wir sind beschlussfähig.

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Es ist noch nicht rechtlich klar, ob das Protokoll so rechtens ist, da die VL nicht rechtmäßig in Ordnung.

Das Protokoll vom 21.10.2010 ist genehmigt.

• Christopher: Solange kein Schiedsgericht feststellt, dass mit der Sitzung etwas nicht gestimmt hat, haben alle Beschlüsse ihre Gültigkeit.

Genehmigung der TO und Änderungswünsche

• Christopher Lauer: Bisherirger TOP 5: Anträge (u.A. Antrag “Rücknahmebeschluss”). Muss vorher behandelt werden.
• Bernd: TOP so lassen und nichtbeschlossenen LF-Antrag anschließend positionieren, wäre OK.
• Daniel: muss nicht unbedingt vorgezogen werden.

Tagesordnung

• TOP 1: Sitzungsformalitäten
• TOP 2: Aktuelles
• TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 4: Verbesserung der Vorstandskommunikation
• TOP 5: Umgang mit LiquidFeedback-Anträgen
• TOP 6: Betreuung der Wikiseite der Anträge an den Bundesvorstand
• TOP 7: Anträge
• TOP 8: Sonstiges
• TOP 9: Nächster Termin

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

21.10.2010-4.11.2010:

• Grundsätzlich: Viel gemailt und telefoniert wegen Hamburg und Antragskommission, sowie Vorbereitung BPT
• 23.10. und 24.10.2010: LMV Berlin
• 26.10.2010: Versammlungsleitertelko
• 28.10.2010: Gespräch Mehrlind Thiele, Der Spiegel, bei Kaffee und Gebäck
• 29.10.2010: Telko Antragskommission
• 30.10. und 31.10.2010: Besuch LV Hamburg anlässlich LMV Hamburg am 31.10.2010
• 1.11.2010: LQFB Treffen: Hier Sperrung Accounts, Mitgliederverwaltung, Prüfung durch Berliner DSB
• 2.11.2010: Stiftung neue Verantwortung, Vorstellung und Diskussion der Studie “Partei mit Zukunft” für Mitglieder der Piratenpartei

Daniel Flachshaar

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Newsletter, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Besuch des Landesparteitags NRW
• Besuch des Piratentreffens in Wuppertal
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz
• Vorbereitungsgespräche für geplante medienwirksame Aktion
• parteiinterne Schlichtungsgespräche
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl nicht verfügbar
• Kontostand: 59.077,06 EUR Haben (Stand: 4.11.2010)

TOP 1 Sitzungsformalitäten

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