Am 8. Mai 2013 fand um 21.00 im Mumble der Piraten ein Podium statt, in dem über den aktuellen Stand der Gründung einer Europäischen Piratenpartei diskutiert wurde.

Des weiteren wir die s.g. “Paris Declaration” die auf dem kommenden Parteitag durch die Piratenpartei Deutschland ratifiziert werden soll.

Mit dabei waren unter anderem:

• Astrid Semm (Esmeralda) (Beisitzerin im Landesvorstand, zuständig für Internationales)
• Jens Seipenbusch (nanuk) (Internationale Koordination)
• Jens Stomber (ZombB) (Internationale Koordination)
• Gregory Engels (dichter) (Co-Chairman Pirate Party International)

Aufzeichnung der Sitzung:

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Links:

• Prague Declaration: h
  ttp://wiki.piratenpartei.de/PPI-Strategiepapier_Europawahl_2014
• Arbeitspad vom PPI Treffen in Aarau zum Thema “Hybrif Chamber Model”: https://eu.piratenpad.de/hybrid-membership-model?
• PPEU Wiki: http://wiki.ppeu.net/
• Protokoll von der PPEU Konferenz in Barcelona am 01./02. Sptember 2012: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:barcelona2012:minutes
• Protokoll von der PPEU Konferenz in Manchester am 01./02. Dezember 2012: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:manchester2012:minutes
• Protokoll von der PPEU Konferenz in Paris am 09./10. Februar 2013: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:paris2013:minutes
• Paris Declaration als Antrag für den BPT (X004):  http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X004
• Ergebnisse / Analysen der PPEU Programm Arbeitsgruppe: https://eu.piratenpad.de/ppeu-programme
• Wikipedia “Europäische politische Partei”: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_politische_Partei

Ich hatte mir vor Ewigkeiten vorgenommen, regelmäßig über den Stand meiner Bereiche zu bloggen. Wurde leider nichts weil die Einarbeitung doch sehr viel Zeit in Anspruch genommen hat und ich lieber versuche, $Dinge zu erledigen als nur davon zu reden oder zu schreiben.

Jetzt mache ich mal einen kleinen Anfang und gebe einen kurzen Überblick über aktuelle Projekte.

Unter den insgesamt sechs Bewerbungen haben wir gemeinsam einen Auditor ausgewählt. Unsere Wahl fiel auf Michael Goetze aus Köln. Er ist Linux-Systemadministrator und Experte im Bereich Virtualisierung und Storage.

Das Audit läuft mittlerweile an und das Team unserer BundesIT wird Michael bestmöglich in der Bewertung und Optimierung unserer Systeme unterstützen.

Nach dem Abschluss werden wir anhand der daraus gewonnenen Erkenntnisse unsere Systeme mit dem Geld aus den eingegangenen Spenden erweitern und so eine gute Basis für die kommende Bundestagswahl und möglichst weit darüber hinaus schaffen.

An dieser Stelle nochmal vielen Dank an alle anderen Bewerber, die Interesse an der Ausschreibung hatten.

Im Moment steht die Umsetzung des CRM zur Mitgliederverwaltung an oberster Stelle. Unser Lieferant bearbeitet noch die letzten Probleme in der Anpassung an unsere Notwendigkeiten. Das System erfährt in vielen Bereichen spezielle Anpassungen, die für unsere Arbeit in der Mitgliederverwaltung wichtig sind. Im Rahmen des anstehenden Verwaltungstreffens werden wir gemeinsam mit den Verwaltungspiraten das CRM ausbauen und weiter optimieren. Dadurch erhoffe ich mir eine wesentlich bessere Kommunikation mit den Mitgliedern und schlankere Prozesse der Verwaltung.

Nach dem Livegang des CRM wird auch der ID-Server, der seit 2010 in den Startlöchern steht, an das System angebunden. Informationen hierzu findet ihr unter https://idtest.piratenpartei.de/

Im Rahmen der Systemoptimierungen nach dem Audit möchte ich möglichst noch dieses Jahr die Mailserver um eine leistungsfähige Groupware erweitern, um die Zusammenarbeit über Kalender, Adressbücher und weitere kollaborative Funktionen zu verbessern. (Und bevor gemeckert wird – ja, es wird definitiv OpenSource )

Derzeit wird auch für den Bundesvorstand – und im Besonderen auch für die Verwaltungsbereiche – ein Redmine für Anträge, Verwaltungsprozesse und ähnlichem aufgebaut. Damit ermöglichen wir uns eine bessere Dokumentation und Steuerung der Aufgaben.

Die Vorbereitungen für den BPT laufen auch auf Hochtouren. Hier muss die Akkreditierung geplant werden, Stimmzettel und -karten werden vorbereitet und die Einladungen sind in der Entwurfsphase.

Abschließend möchte ich sagen, dass wir im Moment auf dem richtigen Weg sind, unsere Verwaltung und die IT-Systeme zu verbessern. Ich bitte jedoch um Geduld und Verständnis, wenn nicht alles so schnell und komplett geschafft wird – denn alle arbeiten ehrenamtlich und haben im Leben auch noch ein paar andere Aufgaben neben der Piratenpartei. Und genau aus diesem Grund muss ich mal meinen Dank an alle ehrenamtlichen Piraten aussprechen. Sei es im BGS-Team, in der IT-Administration oder des Supports, der Verwaltungssoftware oder der Organisation allgemein – ich bin sehr froh, dass wir ein so tolles Team haben!

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:32 Uhr

• Gefion leitet die Versammlung
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Anwesende: Gefion Thürmer, Bernd Schlömer, Matthias Schrade, Wilm Schumacher, Marina Weisband, René Brosig
• Abwesend: Sebastian (krank)

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig

Das Protokoll vom 29.09.2011 wurde genehmigt. Es wurde eine Protokollnotiz von Jörg Tauss beigefügt.

• TOP 1 “Bundestrojaner”
• TOP 2 Jahreabschluss 2010
• TOP 3 Anträge
• TOP 4 Umlaufbeschlüsse
• TOP 5 Sonstiges
• TOP 6 Fragen

• TOP 7 Nächster Termin

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Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:32 Uhr

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

• Anwesend: Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, René Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer
• Entschuldigt: Marina Weisband

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

• Mitgliederzahl: 12.092
• Kontostand: 181.445,70 EUR (davon 100.000 für Festgeld)

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Für die Durchführung des Bundesparteitags 2011.2 im Zeitraum November 2011 bittet der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland seine Teilgliederungen, entsprechende Angebote zur Durchführung einzureichen.

RAHMENBEDINGUNGEN

Budget:

• Für Halle und sonstige standortabhängige Ausgaben: 30 000 €
• Für Druckerzeugnisse und sonstige standortunabhängige Ausgaben: 5 000 €

Minimal-Anforderungen:

• Platz für 800 Piraten (idealerweise: 600 + 200 zur Erprobung dezentraler BPT), bevorzugt parlamentarisch bestuhlt
• Separate Räumlichkeiten für Orga, Presse und Pressekonferenz

Angebote zur Ausrichtung eines Bundesparteitags können nur Gebietsverbände der Piratenpartei einzeln oder gemeinsam abgeben. Die anbietenden Gebietsverbände müssen zusammen mindestens 200 Piraten umfassen. Bieten mehrere Gebietsverbände gemeinsam an, so haben sie einen federführenden Verband zu benennen. Es wird positiv berücksichtigt, wenn in den entsprechenden Gebietsverbänden Landtagswahlen stattfinden.

NOTWENDIGE ANGABEN IM ANGEBOT

Das Angebot muss zumindest die folgenden Punkte enthalten:

• Anbieter
• Angabe über Ort und Halle des Parteitags
• Grundriss der Halle und grobe Raumplanung
• maximales Fassungsvermögen der Räume
• finanzielle Kalkulation (siehe nächster Abschnitt)
• personelle Grobplanung
• Angabe über den Vor-Ort-Organisator, dessen Stellvertreter und deren Erfahrungen auf dem Gebiet der Veranstaltungsplanung
• Angabe über die mögliche Netzanbindung
• Angabe, ob Piraten in der Halle nächtigen können
• Angaben zu den sanitären Einrichtungen
• Angaben zum Verpflegungskonzept
• technische Konzeption
• Streamingkonzeption (Bandbreite, Platzbedarf, Durchführung etc.)
• Zeitplanung Auf- und Abbau
• Angaben über die Verfügbarkeit der Halle
• Übersicht über die Kapazität der Bettenkapazität vor Ort
• Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln
• Parkmöglichkeiten an der Halle (für Orga, Presse, etc.)
• Einsatz von Gebärdendolmetschern

Der durchführenden Teilgliederung wird ein Bundesbeauftragter für die Organisation von Bundesparteitagen beigestellt (Servicegruppe). Das Angebot sollte eine kurze Darstellung enthalten, wie die Zusammenarbeit mit dem Bundesbeauftragten angedacht ist.

KALKULATION

Die finanzielle Kalkulation hat die folgenden Punkte zu umfassen:

• Miete Halle und Nebenflächen
• Beschallung
• Videotechnik
• Verdunkelung der Halle
• Möbilierung der Halle
• Beheizung der Halle
• Stromnetz für alle Tischreihen
• Netzanbidnung für alle Tischreihen
• Shuttle-Service (sofern kein gut ausgebauter ÖPNV)
• Kosten für Strom und Müllentsorgung
• Kosten für Auf- und Abbau (Miete Steiger, Transportkosten u.ä.)

Sofern Posten bereits in der Hallenmiete enthalten sind, sind diese mit 0 €  anzusetzen und als bereits enthalten zu kennzeichnen.

Es sind Angaben über die zu erwartenden Preise der Gastronomie zu machen.

Hinweis: Die anzugebenden Punkte umfassen nicht alle Kosten eines Parteitags. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die übrigen Kosten (Druck von Unterlagen, Versicherung…) vom Ort des Parteitags unabhängig sind.

BEWERBUNGSPROZESS

• Als Ansprechperson für Rückfragen und die Informationsaufbereitung steht Bernd Schlömer zur Verfügung. Bewerbungen sind in Eigenregie des bewerbenden Verbandes zu erstellen und unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.2 zu verlinken.
• Bewerbungen bitte bis Freitag, den 15. Juli 2011, an den Vorstand und in Kopie an <bernd.schloemer@piratenpartei.de> richten. Die Entscheidung wird in der ersten BuVo-Sitzung im Anschluss an den Bewerbungsschluss in öffentlicher Sitzung getroffen.

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:35 Uhr

• Andreas Popp eröffnet die Versammlung und übergibt Versammlungsleitung an Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Grundsätzlich: BPT-Orga
• 21.3.2011: Antragskommission Mumble
• 23.3.2011: Vortrag über LiquidFeedback an der Universität Mannheim
• 5.4.2011: Politischer Abend BITKOM
• 1. & 10.4.2011: Marina Kassel
• 9.4.2011: Treffen der Antragskommission am Rande der Marina Kassel

Besondere Tätigkeiten:

• Teilnahme Marina Kassel
• Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
• Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag

Ständige Tätigkeiten:

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da kein Antrag vorlag

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

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Aufzeichnung der Sitzung:

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• Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung und übergibt Versammllungsleitung an Bernd Schlömer.
• Torsten Fehre führt Protokoll

Besondere Tätigkeiten:

• Teilnahme Hambacher Fest 2.0
• Piratenhilfe in Mittelfranken (Gründung Bündnis Stopp-Zensus, Frühling der Freiheit)
• Starten der Aktion Twitterschule
• Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
• Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag

Ständige Tätigkeiten:

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da nur ein Antrag vorlag, der voraussichtlich intern behandelt wird

• Anwesende: Bernd Schlömer, Wolfgan Dudda, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Jens Seipenbusch, Andreas Popp

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Das Protkoll vom 03. März 2011 ist genehmigt.

• Mitgliederzahl: ca. 12.000
• Kontostand: 85.581,55 EUR H (Stand: 31. März 2011)

• TOP 1 : Aktuelles
• TOP 2: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 3: DSB
• TOP 4: Bericht von PPI
• TOP 5. Anträge (plus Anträge vom 17.03.)
• TOP 6: Sonstiges
• TOP 7: Nächste Sitzung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

Bernd im Vorfeld:

Der Bundesvorstand dankt allen Piraten, die die vielversprechenden Ergebnisse der drei Wahlen überhaupt erst ermöglicht haben!

Christopher im Vorfeld:

Dem kann ich mich anschließen

• Bernd: Wir finden es unglaublich gut, 2,1 Prozent in Bawü geschafft zu haben. Das ist IMHO eine Trendwende. Auch aufgrund der schwierigen Voraussetzungen (Flächenland, etc.). Wir haben auch zahlreiche Kommunalvertreter in Hessen. Auch 1,6 Prozent in RLP waren ganz gut, dieses Land ist auch schwierig. Noch mal danke an alle Piraten, die sich derart engagiert haben, dass das Möglich ist.

Alle BuVo-Mitglieder schließen sich dem an.

Ich werde Mitte April eine Tätigkeit in Karlsruhe aufnehmen und bitte, mich von meinen Aufgaben als Leiter der Bundesgeschäftsstelle zu entbinden. Sollte es gewünscht sein, kann ich die Aufgabe noch bis zum Bundesparteitag weiterführen, damit die Entscheidung über die Neubesetzung dann dem neuen Bundesvorstand überlassen werden kann.

Die Betreuung des Vorstands-Postfachs könnte ich – so gewünscht – weiterführen.

• Bernd: Michael, wenn Du die Aufgabe nicht mehr weiterführen kannst, ist das sehr schwierig für uns.
• Michael: Bis ein neuer BuVo gewählt ist, kann ihc das auch noch kommissarisch weiterführen. Ihr müsst euch darum kümmern, dass die Post hier eingescannt wird. Ich schlage vor, dass eine Neuasschreibung gestartet wird, damit der neue BuVo da auch gleich entscheiden kann.
• Wolfgang: Hilfst Du auch noch beim BPT?
• Michael: Ja, das hatte ich zugesagt. Da sollten sich auch noch alle zusammensetzen und sagen, was Planungsstand ist.
• Bernd: Michael und ich haben kurz vor der Sitzung gesprochen. Da ich auch in Berlin bin und es um eine Hilflösung geht, werde ich erst mal hier die Post öffnen und einscannen/verteilen. Wenn der BuVo damit leben kann, dann würde ich mich Michael gemeinsam eine Ausschreibung starten. So kann der neue BuVo über diese wichtige Personalie entscheiden.
• Woflgang: Ja, auch vor dem Hintergrund, dass Bewerber gefunden werden müssen.
• Bernd: Das müsste jemand aus Berlin sein. Das ist auch als Ehrenamt gedacht; man kann damit nicht reich werden. Wir werden das ausschreiben, da ist viel Zeit, und der neue Buvo kann entscheiden.

Da Bastian ohnehin schon wie der Beauftragte für das GM agiert, schlage ich vor, ihn auch formell zu beauftragen, bevorzugt mit sofortiger Wirkung. [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 13:32, 30. Mär. 2011 (CEST)

• Bernd: Der Leiter der BGS hat normalerweise auch die Hände auf dem GM. Es befindet sich derzeit in schlechtem Zustand. Ein Pirat (Bastian aus Brandenburg) ist sehr engagiert damit, er könnte die Beauftragung übernehmen.
• Bastian (BB): Ist vllt. Dragon anwesend? Vielleicht will er es machen. OK, er ist nicht da … wenn nichts dagegen spricht, dann mache ich das auch.

Der Bundesvorstand beauftragt Bastian und Dragon (Dieter) entsprechend, das Gläserne Mobil zu leiten. Bernd wird die beiden formell anschreiben

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Landesverbände gebeten werden, bis zum 30. Juli 2011 in geeigneter Weise Informationen über die Verwendung der Ihnen zur Verfügung gestellten Parteienfinanzierungsmittel bereitzustellen.

Begründung: Zum 15. August 2011 soll den Landesverbänden eine weitere Umlage aus Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung zur Verfügung gestellt werden (siehe Beschluss vom 17.02.2011). Diese Umlage steht unter Vorbehalt einer Entscheidung des neuen Bundesvorstands. Mit den zur Verfügung gestellten Informationen wird es dem neuen Bundesvorstand leichter fallen, eine entsprechende Entscheidung zu treffen.

• Bernd: Ich würde mich auch um die Umsetzung bemühen und die Schatzmeister anschreiben.
• Wolfgang: Es wäre doch sinnvoll, wenn die Frist nicht so lang wäre, damit der neue BuVo entscheiden kann. Warum erst am 30. Juni?
• Bernd: Die Abschlagszahlung am 15. August soll verteilt werden. Da reicht erst mal der 30. Juni.

Am 1. April 2011 wird Lars Marten Kripko (zunächst befristet) die Aufgaben als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland (Bundesebene) wahrnehmen. Als unmittelbarer Ansprechpartner wird zunächst der Bundesschatzmeister wirken, sollte nicht ein anderes Bundesvorstandsmitglied bestimmt werden.

Als erste Kontaktadresse gilt folgende Email-Adresse:

datenschutzbeauftragter at piratenpartei punkt de

• Bernd: Es ist so, dass der DSB einen festen Ansprechpartner im BuVo bekommt und die Kommunikation zwischen beiden Personen geführt wird. Es ist zwar wünschenswert, dass der DSB für sämtliche Mitglieder erreichbar ist.
• Lars: Ich bin 73 geboren, gelernter Datenverarbeitungs-Kaufmann und Dipl.-Wirtschaftsinf. Habe in meiner D-Arbeit darüber geschrieben. Arbeite seit 2003 mehr oder wengier dicht am Datenschutz. Habe Anfang des Jahres Zertifizierung beim TÜV gemacht.
• Bernd: Ich habe im Augenblick kein gesteigertes Interesse, als unmittelbarer Ansprechpartner zu fungieren.
• Wolfgang: Ich schlage vor, das so zu machen, dass der DSB und der Vorsitzende zusammenarbeiten. Wenn er bei mir wäre (Bundes-IT) dann wäre das nicht so gut; auch nicht, wenn er bei Bernd wäre.
• Jens: Können wir so machen.
• Bernd: Zu Beginn sollen alle BuVo-Mitglieder, die eine Kiste haben, wo sie Daten der PP horeten, diese Rechner einmal dem Lars zur Verfügung zu stellen. Oder?
• Lars: Ich kann auch einfach ein Formular entwerfen. Wir brauchen einen Überblick, auf wieviel Rechnern welche Daten drauf sind, so dass wir uns dem Verfahrensverzeichnis nähern können. Welche Daten der PP sind da drauf? Zu welchen Diensten? Bevor wir uns die ganze IT anschauen, möchte ich da einen Schritt “vorschalten”. Dann würden wir uns um die zentrale IT kümmern.

Der Bundesschatzmeister bittet um Information über die Erkenntnisse der zurückliegenden Konferenz der PPI. [[Benutzer:wittekind|Bernd Schlömer]]

• Bernd: In der letzten Sitzung wurde angeregt, dass ein Bericht der PPI-Konferenz auf die TO gesetzt wird. Ich war nicht dabei; ich habe Interesse. Gibt es hier jemanden, der dort teilgenommen hat?
• Daniel: Ich war als BuVo-Vertreter dort. Es war zunächst am Freitag ein Kennenlernen, am Samstag dann offiziell. Verschiedene Untergliederungen wollten Beobachterstatus. Ich bin für die JuPis da auch hin, wegen des Status. Auch einige LVs haben den bekommen. Nach der Wahl gab es OpenSpace zu bestimmten Themen. Abends wieder gemütliches Beisammensein. Sonntag dann die Wahl zum gemeinsamen Vorstand. Von den deutschen Piraten ist da der Thomas ein Beisitzer geworden. Was auch interessant war: Für die Ruleaks-Unterstützung hab ich die zwei Flaschen Wodka bekommen. Könenn wir auf dem BPT vernichten.
• ThomasG: Marokko ist Mitglied. Auch Kanada, Slowenien und Neuseeland. Veronina (Russland) ist Gensek. [...]Verschiedene Namen wurden genannt[...]. Schiedsgericht wurde gewählt mit 7 Personen aus 7 Ländern. Ich bedanke mich im Namen des Boards noch mal beim KV Ravensbrück für die gute Veranstaltung.
• Wolfgang: Gibt es Protokolle oder Veröffentlichungen?
• Thomas: Ergebnisse der OpenSpace-Konferenz ist im Wiki. Andere Protokolle folgen in Kürze.
• Bastian: Ergänzend kann ich sagen: habe den 2. Tag geleitet. Deswegen gibt es da auch schon ein Protokoll.
• Bernd: Wir haben in unserer Satzung eine Umlage an die PPI festgelegt. Hab ich aber noch nie gemacht. Ist die PPI jetzt formell gegründet? Läuft das gut? Wie ist denn da so Dein Eindruck, Thomas?
• Thomas: Läuft alles ganz gut. Nur der eingetragene Sitz ist noch offen: Bankverbindung existiert. Mitgliedsbeiträge sind freiwillig.
• Bernd: Wir haben aber eine Satzung, nach der wir was zahlen müssen.
• Thomas: Wir haben ein Konto und eine ladungsfähige Anschrift
• Wolfgang: Könenn wir das zum Thema der nächsten PPI-Sitzung machen?
• Bastian: Ist schon
• Jens. Da ist doch immer noch unser 105-Prozent-Problem.
• Bastian: Das kann man entsprechend umbrechen.
• Jens: Ein Aspekt ist auch, dass wir nicht als einzige pflichtzahlen wollen, wenn alle anderen freiwillig zahlen. Wenn wir auf dem BPT eine Unterstzützung durch die Mitglieder herbeiführen, dann ist das gut.
• Bernd: Wir haben das mit der Wirtschaftsprüfung auch so ausgemacht, dass wir die 105 Prozent verteilen. Ein “Das ist alles in Gründung” wurde bisher dort akzeptiert. Wir wollen aber keinen Automatismus greifen lassen, deswegen ist das was für den BPT. Die PPI hat sich aber bisher auch nicht gerührt.
• Wolfgang: Die 2000 CDs für Nordafrika sind auf dem Weg dorthin. Hätte schon dort sein sollen. UPS ist dort vermutlich nicht so schnell wie bei uns. Sobald ich die Ankunft bestätgit gekommen habe, werde ich das bekannt geben.

Originalantrag

• Bernd: Ist im Umlauf entschieden worden. Die 300 Euro sind zugesagt. Es gibt da einen Beschluss

Originalantrag

Keiner der Antragssteller ist anwesend.

Bernd fasst kurz den Antrag aus seiner Sicht zusammen.

• Chrsitopher: Wir hatten auch den Antrag von Validom, den Liquidizer für die Reihenfolge zu benutzen. Der Stefan ist am WE in Berlin gewesen. Wer angekreuzt hat, dass er zum BPT kommt, bekomm eine Einladung für den Liquidizer zugeschickt. Damit kann man auch verhindern, dass man Anträge wählt ohne den Gegenantrag zu erörtern. Da ich mich aber jetzt für den Liquidizer ausgesprochen habe, schlage ich vor, diesen Antrag abzulehnen.
• Wolfgang: Ich schlage vor, diesen Vorschlag in der nächsten Sitzung gemeinsam mit dem Vorschlag von Dir behandeln.
• Jens. Ich bin gegen Verschiebung. Lass uns abstimmen.
• Gast: Bei dem verfahren gibt es ein Problem: Es sind die Einzel-Anträge. Es gibt kein Konzept für konkurrierende Anträge, die alle gemiensam behandelt werden müssen. Ich halte das für sehr problematisch. Das ist eine “Vorab-Wahl”, welcher Antrag überhaupt eine Chance hat. Deswegen halte ich das für nicht gut.
• Daniel: Kleiner Kritikpunkt: Es hängt von der Wahrscheinlichkeit ab. Wir können auch einne “Flickenteppich” von Programmschnipseln bekommen.
• Bernd. OK, wir haben zwei Vorschläge: Einmal vertagen und einmal heute befinden. Ich bin dafür, das heute zu entscheiden. Wolfgang: Wäre es tragisch für Dich, wenn wir heute darüber abstimmen?
• Wolfgang: Nein, das geht schon so.

Originalantrag

• Bernd: Ich empfehle dem BuVo, diesen TOP nicht zu behandeln. Ich folge damit einem Ratschlag von Andi, der im Vorfeld darauf hingewiesen hat, dass wir solche Anträge nicht mehr in öffentlichen Sitzungen thematisieren werden.
• Wolfgang: Ich schließe mich der Meinung an, wenn wir konkret ein Datum vereinbaren, damit wir das zeitnah behandeln können.
• Christopher: ich schleiße mich dem an
• Daniel: Ich auch.

• Andi: Wir wollten einen Termin festlegen. Wir können das auch im Anschluss an die Sitzung geschlossen behandeln. Wir können das auch am Montag in geschlossener Sitzung zu machen.

• Jens: Ich kann es versuchen um 19.oo Uhr dazusein.

Es wird am Montag, den 04. April um 19:05 Uhr eine geschlossene Sitzung dazu stattfinden.

• Gerhard: Wenn noch Fragen zum formalen Vorgang sind, dann meldet euch bitte direkt bei mir.

• Jens: Zum einen ist es nicht schön, dass die ganzen Daten im PDF öffentlich sind. Da stehen Sachen drin, die wir eigentlich geschlossen behandeln wollten. Weiterhin sollten wir die Sache von der Person losgelöst betrachten. Wir sollten mal etwas dazu sagen, wie wir mit den Problemen zwischen den Organen umsetzen. Wir haben jetzt schon 2 solche Sachen vorliegen. Man kann nicht beliebig solche Sachen durchgehen lassen. BuVo und BSG haben jeweils nur begrenzte Rechte. Es ist nicht existent, dass es eine einstweilige Anordnung des BSG geben kann. Das hat das vergangene BSG schon falsch gemacht. In solchen Fällen müssten wir beschließen, ob wir uns daran wirklich halten oder nicht. Ich kann davor warnen, Dinge für voll zu nehmen.

• Wolfgang: Wir brauchen drignend eine neue BSG-Ordnung. Es wird auch schon daran für Heidenheim gearbeitet.
• Antragssteller: Soll ich das Dokument offline nehmen?
• Jens: Ja, wäre gut.
• AS: Nach eurer GO müssen die Anträge im Wiki sein.
• Michael E: Wenn man auf die Vorstandsseite schaut, dann steht dort, dass das Wiki bevorzugt benutzt werden soll. Aber personelle Anträge sollten nicht öffentlich gestellt werden.
• AS: Dann solltet ihr das in der GO so ändern, dass es dort steht. Ich schaue nicht das Wiki durch.

Anträge auf Ordnungsmaßnahmen sind grundätzlich nicht ins Wiki zu stellen sondern per Email an vorstand@piratenpartei.de einzureichen.

• Gast: Ich würde gern wissen, wie Markus die 15 Unterstützer bekommen soll, wenn er ihn über den ML-Veteiler einreicht.
• Bernd: Manchmal stellen wir uns im BuVo selbst ein Bein. Wir haben das erkannt.
• Andi: Das Wiki ist nicht dazu gedacht, Unterstützer zu finden. Es sieht eher so aus, dass eine Gruppe von 15 Piraten diesen Antrag unterstützt. Das war nie so gedacht, dass das Wiki dazu da ist, Unterstützer zu sammeln.
• Wolfgang: Da hat sich eine Gruppe zusammengefunden. Das wurde so bedient; ich sehe da kein Problem.

Originalantrag

• Andi: Völlig unabhängig, ob der AS antragsberechtigt ist: Der BuVo ist nicht verpflichtet, seine Mitglieder per Beschluss zu Äußerungen zu drängen. Es kann jeder für sich entscheiden. Ich selbst bin noch in der Schwebe, wie auch andere von Euch. Ich würde das gern sofort beenden.
• Michael: Vielleicht möchte sich der BuVo zu einem allgemeinen Apell durchringen, Kandidaturen mindestens 2 Wochen vor dem BPT bekanntzugeben, damit das nicht in so eine Fragerunde ausartet. Ob das funktioniert, weiß ich zwar nicht, aber man kann es wenigstens versuchen.
• Jens: Glaubst Du, dass da weniger Fragen kommen?
• Bernd: Wir können alle aufrufen, dass sich Kandidaten rechtzeitig auf der Wikiseite eintragen sollten.
• Wolfgang: Wir sollten das aus verschiedensten Gründen nicht behandeln. Wer sich weniger als 2 Wochen vorher einträgt, der hat IMHO sowieso kaum Chancen und sollte sich wirklich fragen, ob er das auch will.

• Donnerstag, 14. April 2011 19:30 Uhr
• Donnerstag, 28. April 2011 19:30 Uhr

Das werden die letzten Regulären Sitzungen dieses BuVo.

• Jens: Ich möchte anregen, dass wir auf der letzten oder vorletzten Sitzung etwas sparsamer mit den Anträgen sind.
• Bernd: Ich möchte am 28. April noch einen Antrag stellen. Ich habe eine Ausschreibung wg. Gebärdendolmetscher initiiert; die endet am 21. April.
• Jens. Wir können ja eine Sitzung noch mal machen ohne Anträge, wo wir alle Resümee ziehen. Vielleicht auch diverse Satzungsänderungen besprechen. Da sind die buVo-Mitglieder gehalten, rechtzeitig Anträge einzustellen.

Wir haben Post vom BVerfG bekommen. Am 03. Mai 2011 ist eine Anhörung beim BVerfG. Alle Parteien, die nicht die 5-Prozent-Hürde erreicht haben, sind eingeladen. Jede Partei; auch die PP kann dort auflaufen. Michael Ebner geht nach Karlsruhe, um dort zu arbeiten. Er könnte die Piraten vertreten.

• Jan (Hessen): Die Verfassungsbeschwerde ist IIRC von einem Mitlgied aus Hessen initiiert worden.
• ThomasG: Der ist nicht der Einzige dabei.
• Michael: Es sind 3 Personen genannt, die die VB eingereicht werden.
• Thomas: Wir haben auch die Rechtsabteilung. Vielleicht kann sich dort jemand finden, der in Karlsruhe dort Stellung nehmen könnte. Michael kann das eingescannte Dokument dann dorthin schicken. Vielleicht wäre das auch ein “Guddie” für ein engagiertes Mitglied.
• Michael: Der BuVo bekommt das so oder so zugeschickt. Ist ja nur ein technisches Problem gerade.
• Bernd:War auch nur, weil eben gerade die Post gekommen ist.
• Wolfgang: Ich bitte Michael, das zu gestalten.
• Bernd: Vielleicht zu dritt: Michael Ebner, Jens und die Rechtsabteilung (einer davon).

Die Basis freut sich, wenn anschließend einer vom Vorstand da hineinschaut. Es gibt kein Thema; nur allgemeines Palaver über die Eindrücke der Sitzung.

• Bernd: Andi, du bekommst demnächst wahrscheinlich eine Email von einem Peter, der eine Erneuerungskonferenz durchfürhen möchte

• Daniel: Ich hab ja die PM rausgeworfen, dass wir für Journalisten entsprechende Twitter-Kurse anbieten. Wer Lust hat, kann da gern mitmachen.
• Gast: Die heute geschriebennen schon raus?
• Daniel: Ja, ist so.

Ende der Sitzung: 20:39 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:34 Uhr

• Andreas Popp eröffnet die Sitzung und gibt die Versammlungsleiter an Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

Besondere Tätigkeiten:

• Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Vorfällen in Nordafrika
• Gespräche mit Mitgliedern der Bundes-IT (Webseiten, Ruleaks, Leakspin, Forum etc.)
• Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten auch im Hinblick auf das kommende PPI-Treffen
• Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
• Tätigkeiten im Bezug auf den Fortbestand des Forums
• Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag

Ständige Tätigkeiten:

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – http://flachshaar.net/2011/03/02/erste-enthaltung-nach-vier-monaten/

• Anwesende: Bernd Schlömer, Andreas Popp, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch, Wolfgang Dudda

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

• Christopher: Jens und Wolfgang sind beide entschuldigt.
• Bernd: Entschuldigt in Form von abgemeldet. Sie haben sich gemeldet, dass sie nicht da sind; das kann in einer ehrenamtlichen Partei immer passieren.

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Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:38 Uhr

• Andreas Popp eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlugnsleitung an Bernd Schlömer.
• Torsten Fehre führt Protokoll.

6.1.-20.1.2011

• Übersendung Antwort wg. Anfrage an DSB Berlin
• Übersendung Protokoll BPT 2010.2 an Bundeswahlleiter

Besondere Tätigkeiten:

• Teilnahme am Bezirksparteitag Mittelfranken
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
• Mitarbeit bei internationalen Koordinationsarbeiten um Wikileaks
• unzählige Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten (Wikileaks, Ruleaks, Tunesien etc.)
• unzählige Gespräche mit Mitgliedern der Bundes-IT (Webseiten, Ruleaks, Leakspin, Forum etc.)
• Planung und Ausführung der FSK18-Aktion
• Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
• Tätigkeiten im Bezug auf den Fortbestand des Forums

Ständige Tätigkeiten:

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Andreas Popp
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch
• Unentschuldigt: Wolfgang Dudda

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Diesen Beitrag vollständig lesen

An einem der folgenden Wochenende soll der BPT ausgerichtet werden:

• 2011-02-19/20
• 2011-02-26/27
• 2011-03-05/06 (präferierter Termin)
• 2011-03-12/13

Budget:

• Für Halle und sonstige standortabhängige Ausgaben: 35 000
• Für Druckerzeugnisse und sonstige standortunabhängigen Ausgaben: 5 000

Minimal-Anforderungen:

• Platz für mindestens 1000 Piraten, bevorzugt parlamentarisch bestuhlt
• Seperate Räumlichkeiten für Orga, Presse und Pressekonferenz

Angebote zur Ausrichtung eines Bundesparteitags können nur Gebietsverbände der Piratenpartei einzeln oder gemeinsam abgeben. Die anbietenden Gebietsverbände müssen zusammen mindestens 200 Piraten umfassen.

Bieten mehrere Gebietsverbände gemeinsam an, so haben sie einen federführenden Verband zu benennen.

Es wird positiv berücksichtigt, wenn in den entsprechenden Gebietsverbänden im Frühjahr Landtagswahlen stattfinden.

Das Angebot muss zumindest die folgenden Punkte enthalten:

• Anbieter
• Angabe über Ort und Halle des Parteitags
• Grundriss der Halle und grobe Raumplanung
• maximales Fassungsvermögen der Räume
• finanzielle Kalkulation (siehe nächster Abschnitt)
• personelle Grobplanung
• Angabe über den Vor-Ort-Organisator, dessen Stellvertreter und deren Erfahrungen auf dem Gebiet der Veranstaltungsplanung
• Angabe über die mögliche Netzanbindung
• Angabe, ob Piraten in der Halle nächtigen können
• Angaben zu den sanitären Einrichtungen
• Angaben zum Verpflegungskonzept
• technische Konzeption
• … dabeiinbesondere Streamingkonzeption (Bandbreite, Platzbedarf, Durchführung etc.)
• Zeitplanung Auf- und Abbau
• Angaben über die Verfügbarkeit der Halle
• Übersicht über die Kapazität der Bettenkapazität vor Ort
• Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln
• Parkmöglichkeiten an der Halle (für Orga, Presse, etc.)

Die finanzielle Kalkulation hat die folgenden Punkte zu umfassen:

• Miete Halle und Nebenflächen
• Beschallung
• Videotechnik
• Verdunkelung der Halle
• Möbilierung der Halle
• Beheizung der Halle
• Stromnetz für alle Tischreihen
• Netzanbidnung für alle Tischreihen
• Shuttle-Service (sofern kein gut ausgebauter ÖPNV)
• Kosten für Strom und Müllentsorgung
• Kosten für Auf- und Abbau (Miete Steiger, Transportkosten u.ä.)
• Höhe von evtl. Anzahlungen

Sofern Posten bereits in der Hallenmiete enthalten sind, sind diese mit 0 anzusetzen und als bereits enthalten zu kennzeichnen.

Es sind Angaben über die zu erwartenden Preise der Gastronomie zu machen.

Hinweis: Die anzugebenden Punkte umfassen nicht alle Kosten eines Parteitags. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die übrigen Kosten (Druck von Unterlagen, Versicherung…) vom Ort des Parteitags unabhängig sind.

• Bennenung eines Beauftragten des Bundesvorstands, Aufgaben: Rückfragen und Informationsaufbereitung
• Bewerbungen sind in Eigenregie des bewerbenden Verbandes zu erstellen und unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.1 zu verlinken.
• Berbungsschluss: 2010-12-14 – 19:00
• Eventuelle Aufbereitung der Information durch den Beauftragten
• Entscheidung: BuVo-Sitzung am 2010-12-17