Die Antragskommission hat wieder aus allen eingereichten Anträgen einen Vorschlag zur Tagesordnung erarbeitet. Im Gegensatz zum Bochumer Parteitag wird durch die Antragskommission diesmal genau eine Tagesordnung vorgeschlagen. Das wichtigste Ziel bei der Entwicklung des Tagesordnungvorschlags war eine bessere Zeitplanung für alle Teilnehmerinnen.

Es soll im Vorfeld klar sein, wann welche Themen und Anträge voraussichtlich besprochen werden. So kann jede Teilnehmerin planen, wann sie Pause machen kann und wann sie in der Halle sein sollte, weil die ihr wichtigen Anträge besprochen werden.

Daher erhält jeder Themenbereich aus dem Wahlprogramm einen eigenen Zeitslot. Welcher Slot wann eingeplant wird und welche Anträge er beinhaltet, haben wir mit Unterstützung der LimeSurvey Umfrage geordnet. An der Umfrage haben sich etwa 2.000 Piraten beteiligt. Daraus haben wir folgenden Tagesordnungsvorschlag entwickelt:

Tagesordnung grob

Freitag (13:37 – 20:00)

• 13:37 – Eröffnung und Formalia
  • Eröffnungsrede Bruno Kramm
  • Grußwort Johannes Ponader
  • Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
  • Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
  • Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • Beschluss der Geschäftsordnung

• 14:10 – Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
  • Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
  • Anträge zu Vorstandsposten

• 14:45 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
• 15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
  • während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung
• 16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
• 17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
  • während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
• 18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
• 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Samstag (10:00 – 20:00)

• 10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
• 10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
• 12:00 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
• 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
• 13:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
• 15:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
• 16:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
• 17:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
• 18:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz
• 19:30 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
• 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

(Anmerkung: Update vom 03.05.2013, der Slot für die Gesamtanträge hat 30 Minuten mehr erhalten)

Sonntag (10:00 – 17:00)

• 10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
• 10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
• 10:15 – Antrag zur Ratifizierung der “Paris Declaration” zur Gründung einer Europäischen Piratenpartei (X004)
• 10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
• 11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
• 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
• 13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
• 14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
• 15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
• 16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
• spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages

Den detailierten Tagesordnungsvorschlag inklusive der Reihenfolge der Anträge in den einzelnen Themenblöcken findet ihr im Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO

Außerdem hat Katharina (@mediarina) die Ergebnisse lesbar aufbereitet: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7e/Auswertung_Tagesordnung_BPT_20131.pdf - Vielen Dank dafür.

Die Rohdaten der Umfrage, bei denen uns die SG Umfrage dankenswerterweise sehr geholfen hat, findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umfragen#Umfrage_zur_Antragsreihenfolge_des_BPT_Neumarkt

Wir denken, dass diese Tagesordnung eine sehr effiziente Bearbeitung der Anträge und die Erstellung eines möglichst umfassenden Wahlprogramms ermöglicht und hoffen, dass der BPT sich für diese TO entscheidet.

Eure Antragskommission

Der Countdown läuft: diesen Donnerstag 11.04.2013 um 23:59 Uhr endet die Antragsfrist für Programm- und Satzungsänderungsanträge für den Bundesparteitag in Neumarkt.

Heute gibts noch ein paar wichtige Hinweise von uns:

1) Antragsfrist und Sprechstunde

Wartet bittet nicht bis zum letzten Tag mit dem Einreichen. Falls ihr was vergessen habt, schaffen wir es nicht euch noch rechtzeitig Tipps zu geben. Gern könnt ihr auch Dienstag 09.04.13 um 20 Uhr in unserer Sprechstunde im NRW Mumble, Raum Antragskommission, vorbeischauen.

2) Prüfstatus der Anträge

Beim Bochumer Parteitag wurde beschlossen, dass Programm- und Satzungsänderungsanträge von “Fünf Piraten” gestellt werden müssen. Anträge, bei denen dies nicht der Fall ist, sind nicht satzungskonform eingereicht. Das gilt auch, wenn der Nachweis der Mitgliedschaft der Antragsteller zum Ende der Antragsfrist fehlt (Angabe der IDs).

Korrigiert daher bitte dringend Anträge, die “formal ungenügend” sind (https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt). Wann ein Antrag unseren formalen Kriterien genügt, findet ihr in der Antragsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Antragskommission/Antragsordnung.

HINWEIS: Satzungskonform eingereichte, aber formal ungenügende Anträge werden im Tagesordnungsvorschlag des Bundesvorstandes nicht berücksichtigt! Bitte nehmt unsere Hinweise zur Antragsverbesserung daher sehr ernst.

3) Alternativer Einreichungsweg

Nur falls das Wiki am Donnerstag Probleme macht, habt ihr die Möglichkeit die Anträge auch per E-Mail einzureichen. Dazu beachtet bitte diese Infos: https://ako.piratenpad.de/Antragsformular-Neumarkt Reicht die Anträge dann genau wie dort beschrieben ein und wir tragen sie im Wiki nach.

Wenn Fragen bleiben, schreibt eine E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de.

Liebe Grüße, Veronique für die Antragskommission

Seit Freitag ist das Antragsportal geöffnet. Samstag habe ich alle bis dahin vorliegenden Programm- und Satzungsänderung anhand der Antragsordnung geprüft. Das Ergebnis findet ihr hier.

Von 70 Anträgen sind nur 27 formal korrekt. Die meisten Anträge waren “formal ungenügend” wegen:

1. Fehlenden Antragstellern bzw. fehlenden IDs der Antragsteller
2. Einleitungsformel fehlt, ist nicht vollständig oder missverständlich

Alle Anträge die “formal ungenügend” sind, müssen spätestens am Ende der Antragsfrist noch mal darauf geprüft werden, ob sie “abgelehnt” werden müssen. Das schafft unglaublich viel Mehrarbeit auf Seiten der Antragskommission.

Daher bitte ich alle Antragsteller zu beherzigen:

1. schreibt euren Antrag komplett fertig
2. prüft ihn anhand der Antragsordnung
3. sucht euch 4 weitere Antragssteller und sammelt die IDs ein
4. lasst den Antrag von ihnen gegenlesen

Erst danach solltet ihr eure Anträge einreichen. Vielen Dank!

Ein weiteres wichtiges Thema sind “konkurrierende Anträge“. Im Antragsformular haben wir diesmal extra ein Feld dafür vorgesehen. Bitte füllt dies bis zum Ende der Antragsfrist am 11.04.2013 aus. Anträge, die dort nicht aufgeführt sind, können bei der Entwicklung der Tagesordnung von uns nicht berücksichtigt werden.

Weitere Tipps zur Antragserstellung findet ihr im Portal der Antragskommission unter “Anträge erarbeiten”.

Wenn Fragen bleiben, kommt gern in unsere Sprechstunden oder schreibt an antragbpt@piratenpartei.de.

Liebe Grüße
Veronique für die Antragskommission

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn der Vorstandssitzung 19:34 Uhr

• Andreas Popp eröffnet die Sitzung und gibt die Versammlungsleitung and Bernd Schlömer.
• Torsten Fehre führt Protokoll

• 2.12.2010-16.12.2010

• Grundsätzlich: Im Moment bin ich mit den Angaben beschäftigt, die wir nach §6 Abs 3 PartG dem Bundeswahlleiter machen müssen. Das LQFB-Blog wird ausgebaut und wir haben jetzt einen Ablauf, wie Anfragen in Zukunft beantwortet werden. http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/Anfragen

• 3.12.: Interview N24/Sat1 Wikileaks http://www.youtube.com/watch?v=Bw24Za_XA8A

• 4.12.: Unterschriften Sammeln in Magdeburg für Landtagswahl LSA
• 6.12.: Landesvorstände angeschrieben und gebeten den jeweiligen kompletten Vorstand zu benennen (für Bundeswahlleiter)
• 7.12.: Mit Validom zur Vorbereitung der Einladung für den BPT 2011.1 rumgemailt.
• 9.12.: O-Ton Wikileaks für Reuters, z.B. hier: http://derstandard.at/1291454671158/Operation-Payback-Twitter-und-Facebook-stellen-Wikileaks-Raechern-ein-Bein
• 9.12.: BuVo-Sitzung BPT2011.1
• 10.-12.: Reise nach Wien zur PPÖ zur Vorstellung von LiquidFeedback zusammen mit Martin Delius und Simon Weiß
• 13.12.: Bei Veranstaltung der Stiftung neue Verrantwortung “Ist der Generationenvertrag am Ende?” http://www.stiftung-nv.de/143749,1031,111427,-1.aspx
• 14.12.: Brief für den Landeswahlleiter Hamburg, zur Bestätigung, dass der Vorstand HH auch wirklich der Vorstand HH ist
• 15.12.: O-Ton JMStV z.B. hier: http://www.fr-online.de/politik/nrw-verhindert-internetfilter/-/1472596/4924610/-/view/asFirstTeaser/-/index.html
• 15.12.: Beteiligung an Podiumsdiskussion am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium Berlin Alex Morlang war auf dem Podium, ich hab ihm nette Dinge zugetwittert
• 16.12.: Mitzeichnung des Aufrufs “Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks” http://www.tagesspiegel.de/politik/appell-gegen-die-kriminalisierung-von-wikileaks/3625742.html
• 16.12.: Bearbeitung von Anfragen bezüglich LQFB: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:LiquidFeedback_Anfrage

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• Mitarbeit bei der internationalen Koordination der Spiegelung der Wikileaks-Server
• unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
• erstmalig seit Parteieintritt Auszeit von 6 Tagen mit nahezu ausschließlich telefonischer Aktivität
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/12/16/weiter-auf-einem-guten-weg/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

• Anwesende: Wolfgang, Daniel, Bernd, Christopher, Andi
• Entschuldigt: Jens

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

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Liebe Piraten,

die vorliegenden Antragsgruppen (Update: v3: vom 18.11. 10 Uhr, PDF, alphabetisch sortiert) sind ein Vorschlag der Antragskommission für eine Strukturierung der Anträge zum Bundesparteitag 2010.2. am 20. und 21.11.2010 in Chemnitz. Bei der Zusammenstellung der Antragsgruppen und der Untergruppen haben wir uns bemüht, thematische Zusammenhänge herzustellen und konkurrierende Anträge gemeinsam zu behandeln. Die Sortierung der Anträge innerhalb der Antragsgruppen erfolgte anhand verschiedener Faktoren, wie die Generalität und Spezialität, den Bezugspunkten untereinander und dem prognostizierten Diskussionsbedarf.

Auf dem Parteitag werden die Antragsgruppen nach dem Alex-Müller-Verfahren [1] sortiert.

Das bedeutet, dass jeder akkreditierte Pirat vier Stimmen erhält und in der folgenden Abstimmung (mit Wahlzettel) den Antragsgruppen, die ihm besonders wichtig sind, jeweils eine seiner Stimmen geben kann. Wir hoffen, dass wir auf diese Weise interessengerecht möglichst viele Anträge auf dem Bundesparteitag behandeln können, beginnend mit den Anträgen, an denen mehrheitlich das größte Interesse besteht.

Um möglichst früh Klarheit über die zukünftige Struktur des Parteiprogramms zu erlangen, empfehlen wir die Gruppe Programmdebatte zuerst zu behandeln und somit nicht zur Abstimmung zu stellen. Während der Behandlung dieses Punktes kann das Ergebnis des Alex-Müller-Verfahrens ermittelt werden.

Die Vorschläge der Antragskommission zu den Antragsgruppen und der Reihenfolge der Anträge innerhalb der Gruppen sind unverbindlich. Es können also vor und auf dem Parteitag auch Änderungs- und Verbesserungsvorschläge eingebracht werden.

Klarmachen zum Ändern!

Eure Antragskommission

PS: Ebenfalls hilfreich kann diese Tabelle sein.

PPS: Wir haben soeben das neue  Antragsbuch mit Begründungstexten (V.1.4, 18.11.2010, PDF, 2,2MB) und Antragsbuch ohne Begründungstexte (V.1.4, 18.11.2010, PDF, 1,6MB) veröffentlicht.

PPPS: Das Bundesschiedsgericht gab heute (15.11.2010) bekannt, dass eine Behandlung von Satzungsänderungsanträgen auf dem Programmparteitag in Chemnitz nicht zulässig ist.

[1] http://marjorie-wiki.org/wiki/Alex-Müller-Verfahren

Liebe Piraten,

Die Satzung verlangt es nach § 9b Absatz 2 spätestens zwei Wochen vor dem Bundesparteitag die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer, sowie die dem Vorstand vorliegenden Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Tagesordnung in aktueller Fassung:

1) Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

3) Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung

4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer

5) Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

6) Programmanträge

7) Sonstige Anträge

8 ) Satzungsänderungsanträge

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet allein der Parteitag; dies betrifft auch die Frage, ob der Parteitag wirksam über Satzungsänderungen entscheiden kann. Diesbezüglich ist auch ein Schiedsgerichtsverfahren anhängig. Die letzte Entscheidung und Verantwortung über die Tagesordnung obliegt dem Parteitag.

Geplante Tagungsdauer: Samstag, den 20.11.2010 und Sonntag, den 21.11.2010, jeweils von 10-19 Uhr

Anträge: Auf der Seite der Antragskommission wurden alle zum Bundesparteitag 2010.2. am 20. und 21. November in Chemnitz eingereichten Anträge veröffentlicht. Die Antragskommission wird über das Wochenende 6./7.11.2010 Antragsgruppen erstellen, die eine sinnvolle Abstimmung auf dem Parteitag ermöglichen werden.

Auf dem Parteitag werden diese Antragsgruppen nach dem Alex Müller Verfahren von den Anwesenden in einer Abstimmung sortiert werden, das heißt, wir werden zuerst die Antragsgruppen diskutieren und abstimmen, die uns besonders wichtig sind. Gleichzeitig arbeitet die Antragskommission momentan an einem Antragsbuch, das im laufe der nächsten Woche auf dieser Seite veröffentlicht werden wird.

Für die Antragskommission

Christopher Lauer

Beginn der Sitzung: 19:34 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung:

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• Bernd Schlömer leitet die Sizung
• Torsten Fehre führt Protokoll

7.10.2010-21.10.2010:

• 8.10.2010 17:00 Uhr Telko Antragskommission BPT 2010: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/08-10-2010

• 9.10.2010 Teilnahme an Podiumsdiskussion Heinrich Böll Stiftung anlässlich Veranstaltung “netz:regeln” zum Thema “Raus aus der Pirateriefalle” http://www.heise.de/newsticker/meldung/Urheberrechtsverstoesse-Minderwachstum-in-der-Pirateriefalle-1104931.html

• 15.10.2010 Durch Daniel Flachshaar Weitergeleitete Anfrage italienischer Journalistin bezüglich Artikels LiquidFeedback, Antwort in Arbeit

• 15.10.2010 16:00 Uhr LiquidFeedback Arbeitstreffen, hier: LQFB-Adminblog, Controller, Versendung der überarbeiteten NB und DSE

• 15.10.2010 17:00 Uhr Telko Antragskommission BPT 2010: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/15-10-2010

• 19.10.2010 Telefonat mit Manuel Bewahrer aufgrund Recherchen zu seinem Artikel “Verschollen im Netz”: http://www.welt.de/politik/deutschland/article10417816/Verschollen-im-Netz-Piratenpartei-droht-Versenkung.html

• 19.10.2010 Teilnahme an BITKOM-Veranstaltung “Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte – Fluch oder Segen?” https://dienstleister.mcert.de/de/veranstaltungen/102_65312.aspx

• 20.10.2010 Arbeitstelko BuVo, Grundlage war diese Anfrage: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Shw/Anfragen_Bundesvorstand Ergebnis: Optimierung Zuständigkeiten und Arbeitsabläufe, GO sollte in teilen Überarbeitet bzw. konkretisiert werden, Vorschlag erfolgt zur nächsten BuVo Sitzung am 4.11.2010

• 21.10.2010 Telefonat mit Fabian Heckenberger von der SZ anlässlich LMV Berlin und Piratenpartei im Allgemeinen

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)

• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau

• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)

• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen

• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Newsletter, Bundesparteitag, BuVo-Arbeitstelko und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)

• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite

• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz

• Vorbereitungsgespräche für geplante medienwirksame Aktion

• Gespräche mit verschiedenen Organisationen bezüglich Unterstützung bei S21-Protesten

• Gespräche und Überlegungen bezüglich neuer “Piratendienste” (Zeitung, Shop, Bürgerhilfe etc.)

• Zukunftsplanung mit unserem Social-Media-Beauftragten

• parteiinterne Schlichtungsgespräche

• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme

• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails

• Anwesende: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda
• Entschuldigt:

Wir sind beschlussfähig.

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