Portal des Bundesvorstandes

den 26.10.2012 um 23.59 Uhr, endet die Antragsfrist für Programm- und Satzungsänderungsanträge für den BPT in Bochum.

Anträge können im Antragsportal eingereicht werden.

Für Programmanträge, die vor Mittwoch eingereicht wurden gibt es von der Antragskommission gesammelte strukturelle Verbesserungsvorschläge

Antragsreihenfolge-Bestimmung:

Die Antragskommission wird mindestens 2 TO-Vorschläge vorbereiten. Einer wird auf einer demnächst stattfindenden Limesurvey-Umfrage basieren und eine auf den LQFB-Ergebnissen. Antragssteller die mehrere LQFB-Initiativen angegeben haben, mögen bitte eine maßgebliche im LQFB-Linkbereich vermerken.

Jeder Pirat ist außerdem berechtigt einen eigenen TO-Vorschlag zu machen.

Seit heute morgen um 0.00 Uhr können Anträge für den Bundesparteitag in Bochum eingereicht werden. Alle wichtigen Informationen und die entsprechenden Formulare findet ihr im Antragsportal. http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal

Auch ist das Budget für die Antragskonferenzen verteilt. Den aktuellen Zwischenstand findet ihr stets hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Konferenzen

Kurz zur Erinnerung: Anträge können vom 1. – 26.10.2012, 23:59 im Antragsportal eingereicht werden!

Ein Programmantrag dauert normalerweise maximal 75 Tage im LiquidFeedback (15 Tage Neu /30 Tage Diskussion /15 Tage Eingefroren /15 Tage Abstimmung) – um die Frist garantiert pünktlich zum Ende der Antragsfrist einzuhalten, wäre ein Einstellen der Anträge zum 10.08.2012 notwendig gewesen.

Für den kommenden Bundesparteitag haben wir beschlossen, Anträge mit kürzeren Fristen durch LiquidFeedback zu bringen. Die Anträge werden am 01.10.2012 um 23:42 manuell eingefroren. Die Phase “Eingefroren” wird auf 7 Tage verkürzt, nach deren Ablauf die Phase “Abstimmung” beginnt. So werden alle Satzungänderungs- und Programmanträge im LiquidFeedback rechtzeitig vor dem Ende der Antragsfrist (26.10.2012, 23:59) am 23.10.2012 abgestimmt.

Dadurch besteht noch die Möglichkeit Anregungen und Ergebnisse aus dem LiquidFeedback in den Antrag einzuarbeiten, bevor er in das Antragsportal für den Bundesparteitag eingestellt wird. Es bleibt somit mehr Zeit, um an der Qualität der Anträge zu arbeiten. Es werden nur Anträge eingefroren, die am 1.10 mindestens 72 Stunden in der Diskussionsphase waren. Dies soll verhindern, dass Anträge erst kurz vor dem Einfrieren eingestellt werden, ohne die Möglichkeit Anregungen zu geben oder darauf einzugehen.

Das heißt also, dass eure Anträge heute Abend, am 28.09.2012 um 23:42, das Quorum erreicht haben müssen.

Wenn ihr noch fragen habt, meldet euch bei @anthraxpiraten: julia.schramm@piratenpartei.de @niqui_da @die_sylvi oder antragbpt@piratenpartei.de

P.S. Außerdem: Bis zum 23. Oktober bieten wir jeden Dienstag um 19 Uhr eine Antragssprechstunde im NRW-Mumble (Raum: Antragskommission) an, wo ihr mit uns über eure Anträge sprechen könnt und wir euch Tipps geben, wenn ihr das möchtet.

Derzeit werden innerhalb der Piratenpartei zu zahlreichen Themenfeldern Anträge und Positionen erarbeitet, die am Parteitag in Bochum zur Abstimmung stehen werden.

Zur aktiven Orientierung und Diskussion über die wichtigsten (eventuell auch konkurrienden) Positionen und Anträge ruft eine gemeinsame Projektgruppe aus Mitgliedern der Teams von Julia Schramm, Johannes Ponader sowie dem Team des Dicken Engel für die kommenden Wochen dazu auf, „Themen der Woche“ vorzuschlagen, die durch verschiedene Aktionen parteiintern und nach außen besonders intensiv diskutiert und kommuniziert werden.

Ziel ist es dabei, neben der inhaltichen Arbeit im eigenen Themengebiet auch frühzeitig über die Arbeitsergebnisse zu informieren, so dass bereits im Vorfeld des Parteitags eine möglichst intensive Beschäftigung mit unterschiedlichsten Themen entsteht.

Dazu wird von @Moonopool, @Kyra2001 und/oder @AliCologne  für jedes vorgeschlagene Thema jeweils eine spezielle Mumble-Sitzung im Dicken Engel angeboten. Parallel dazu wird ein Team unter der Verantwortung von @katrinhilger (katrin.hilger@piratenpartei-hessen.de) über die Mumblesitzung hinaus für Vernetzung mit internen und externen Medien sorgen und die Ergebnisse in die parteiinternen Kommunikationskanäle weitertragen.

Die Themen reichen vom Überblick über die Arbeit einzelner AGs bis zu wichtigen einzelnen Programmpunkten wie etwa dem Leistungsschutzrecht. Im jeweiligen Themengebiet kompetente Piraten können informieren, wo wir derzeit stehen, und gemeinsam debattieren, wo wir hinwollen. Dabei werden auch relevante Aktionen, wie etwa die laufende Petition oder die Frankfurter Demo zum Leistungsschutzrecht im Rahmen der Buchmesse, kommuniziert.

Dadurch hat jeder Pirat die Chance, sich mit vertretbarem Aufwand in den wesentlichen Themengebieten auf den neuesten Stand zu bringen, sich bei Interesse zu vernetzen, – im Idealfall – bei den AGs noch mitzuarbeiten und aus seinem Kompetenzbereich wertvollen Input zu liefern.

Ein Nebenprodukt der Themenwochen kann weiterhin sein, dass auch die interessierte Öffentlichkeit bereits vor dem Parteitag in Bochum die vielfältige thematische Arbeit in unserer Partei wahrnimmt und Pressevertreter sich bereits vorab über Arbeitsstände informieren können, die in Bochum Thema werden könnten.

Ansprechpartner für interessierte AGs oder Initiativen zur Koordination der Themen, Inhalte und Termine ist @PParzival (pirat.parzival@googlemail.com). Interessierte AGs oder Initiativen werden gebeten, ein Einführungs-Pad mit den wichtigsten Links zu Anträgen und Infoseiten, sowie einer kurzen Einführung in das Thema zu erstellen und an Pirat Parzival zu schicken. Dabei können die AGs oder Initiativen auch bereits darauf hinweisen, wenn sie bei ihrem Thema auch eine besondere Relevanz für die externe Pressearbeit sehen und mit @katrinhilger direkt Kontakt aufnehmen.

Die Themen und Termine werden laufend im Wiki aktualisiert.

Der Bundesvorstand hat beschlossen ein Budget von 4000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit im Vorfeld des Bundesparteitages Konferenzen organisiert werden können, die explizit eine Vorbereitung für den Bundesparteitag in Bochum im November sind.

Die Idee dahinter ist mit jeweils 200-400 Euro rudimentäre Kosten zu decken (Raummiete zum Beispiel). Sinnvoll ist es dabei bestimmt, wenn zusätzlich noch Anträge bei den jeweiligen Gliederungen gestellt werden, um die Konferenzen so gut es geht auszurichten.

Wir haben in Bochum wieder eine Menge inhaltliche Arbeit zu bewältigen und viele neue Mitglieder, für die das der erste Programmparteitag ist. Deswegen sind Vorbereitungskonferenzen die sich explizit mit Verfahren und den konkreten Anträgen, sowie Geschäftsordnungsanträgen und Debattenform auseinandersetzen, sehr sinnvoll. Wie könnt ihr nun diese Finanzierung in Anspruch nehmen?

Schreibt einen Antrag mit eurem Konzept und reicht es unter julia.schramm@piratenpartei.de mit dem Betreff “Antragskonferenz” ein. Bitte achtet darauf, dass das Budget nicht 500 Euro überschreitet! Außerdem braucht es einen Umsetzungsverantwortlichen, der die Abrechnung dann sauber einreicht. Es gilt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst!

Auf geht’s nach Bochum!

Diese Frage ist für die nächsten Wochen von hoher Brisanz für die Piraten. Denn, wie geht das denn nun mit den Anträgen für den Bundesparteitag in Bochum?

Erste Anlaufstelle ist das Portal der Antragskommission. Hier findest du eine Anleitung für Anträge, eine Check-Liste und eine Übersicht darüber, wer schon mal Anträge gestellt hat.

Die Fristen findst du aufgelistet hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Termine

Hierzu gibt es auch schon Blog-Einträge:http://vorstand.piratenpartei.de/2012/07/09/programm-statt-mandate-antrage-fur-den-bundesparteitag/ und http://vorstand.piratenpartei.de/2012/05/10/wir-entwickeln-ein-wahlprogramm-beta/

Außerdem: Vom 21. August bis zum 23. Oktober bieten wir jeden Dienstag um 19 Uhr eine Antragssprechstunde im NRW-Mumble (Raum: Antragskommission) an, wo ihr mit uns über eure Anträge sprechen könnt und wir euch Tipps geben, wenn ihr das möchtet.

Welche Rolle nun hat LiquidFeedback (LQFB)?

Eigentlich ist es ganz einfach: LQFB ist eine Plattform, wo Anträge und Antragsideen er-, um- und verarbeitet werden können. Zur Zeit hat LQFB keine bindende Wirkung. Allerdings sind Anträge, die durch LQFB gegangen sind, meist bessere Anträge. Auch bekommt der Antragsteller einen Überblick, ob sein Antrag überhaupt von den Piraten für gut befunden wird.Guter Gradmesser: Ab 30% Ablehnung wird es problematisch.

Damit eure Anträge rechtzeitig für Bochum fertig sind, gibt es nun verschiedene Fristen, die eingehalten werden müssen.

Kurz zur Erinnerung: Anträge können ausschließlich vom 1. – 26.10.2012, 23:59 im Antragsportal eingereicht werden!

Vorher stellt ihr eure Anträge entweder ins LQFB (Falls du keinen eigenen Account hast, kannst du dich an Florian (fardizzle@gmx.de) und Till (Till.Neuhaus@gmail.com) wenden, die deine Anträge für dich einstellen) oder ins Wiki.

Ein Programmantrag ist normalerweise maximal 75 Tage im LQFB (15 Tage Quorum/30 Tage Diskussion/15 Tage Eingefroren/15 Tage Abstimmung) – um die Frist garantiert pünktlich zum Ende der Antragsfrist einzuhalten, wäre ein Einstellen der Anträge zum 10.08.2012 notwendig gewesen. Für den kommenden BPT haben wir beschlossen Anträge mit kürzeren Fristen durch das LQFB zu bringen. Die Anträge werden am 01.10.2012 um 23:42 manuell eingefroren und in die Abstimmung gebracht. Die Phasen “Eingefroren” wird so auf 7 Tage verkürzt. So werden alle Satzungänderungs- und Programmanträge rechtzeitig vor dem Ende der Antragsfrist (26.10.2012, 23:59) am 23.10.2012 abgestimmt. Dadurch besteht noch die Möglichkeit Anregungen und Ergebnisse aus dem LQFB in den Antrag einzuarbeiten, bevor er in das Antragsportal für den BPT eingestellt wird. Es bleibt somit mehr Zeit um an der Qualität der Anträge zu arbeiten. Es werden nur Anträge eingefroren, die mindestens 72 Stunden in der Diskussionsphase waren. Dies soll verhindern, dass Anträge erst kurz vor dem Einfrieren eingestellt werden. Dann können die Anträge zwar abgestimmt aber keine Anregungen mehr eingebracht werden.

Das heißt also, dass eure Anträge am 28.09.2012 um 23:42 das Quorum erreicht haben müssen.

Wenn ihr noch fragen habt, meldet euch bei @anthraxpiraten julia.schramm@piratenpartei.de @niqui_da @die_sylvi oder antrag@piratenpartei.de

Es gibt viele Piraten in der Piratenpartei, die sich Gedanken über eine parteinahe Stiftung machen. Viele einzelne Gruppen sprechen über dieses Thema und möchten es gerne voranbringen. Andere wiederum sind dagegen. Und die meisten Gruppen kennen sich gegenseitig gar nicht.

Wir, der Bundesvorstand, möchten diese Piraten gerne an einem Ort zusammenbringen, damit wir gemeinsam unsere Überlegungen zusammentragen können.

Dafür suchen wir jemanden, der die Organisation für ein derartiges Treffen übernimmt. Wir brauchen einen Ort, Raum, Kalkulation der Kosten, Einladungen, Tagesordnung, Vorschläge, Protokolle, Livestream und bestimmt noch viel mehr. Außerdem sollte dieser jemand auch herausfinden, wieviele Menschen sich für ein solches Treffen interessieren und sich um die Einladungen kümmern.

Wir suchen also jemanden, der uns einen fertigen Vorschlag mit allem drum und dran erarbeitet!

Als Termin haben wir uns den 13. – 14. Oktober 2012 ausgesucht. Den Ort darf der Organisator vorschlagen.

Bewerber für diese organisatorische Aufgabe melden sich bitte bis zum 31. August 2012 bei

julia.schramm@piratenpartei.de und swanhild.goetze@piratenpartei.de

Bitte gebt in der Bewerbung an, wie wir Euch erreichen können, ob ihr schon Erfahrung mit einer derartigen Orga gesammelt habt und was Euch sonst noch wichtig ist.

Julia und Swanhild Im Namen des Bundesvorstands

Anträge für Bochum!

Der Bundesparteitag in Bochum steht vor der Tür und wir haben eine ganze Menge Arbeit vor uns um ein gutes Wahlprogramm zu schreiben. Wichtig dafür ist, dass ihr gute inhaltliche Anträge erarbeitet und einreicht. Wie? Die Antragskommission hat im Wiki ein Portal, wo alle wichtigen Informationen übersichtlich dargestellt sind. Dort findest du einen Leitfaden, wie du einen Antrag stellst und welche Anträge bisher auf den letzten Parteitagen eingereicht bzw. beschlossen wurden. Außerdem findest du dort unser Grundsatzprogramm, die Landesprogramme und die Wahlprogramme. Auch die Anträge, die schon Teil des Wahlprogrammes sind, kannst du hier finden. Im Wesentlichen handelt es sich also um ein schwarzes Brett, dass dir dabei helfen soll gute Anträge für Bochum zu erarbeiten. Wichtig: Wir benötigen noch Wiki-Gärtner, die unsere Antragsübersicht befüllen. Die Anleitung dafür findest du hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Antrags%C3%BCbersicht/Howto#Bundesparteitag_2012.1_.28Neum.C3.BCnster.29

Außerdem würden wir uns freuen, wenn sich jemand findet, der über alle bisher eingereichten Anträge zu möglichst allen Bundesparteitagen ein paar Zahlen und Fakten zusammensuchen und visualisieren könnten. Also solche Sachen wie Anzahl der Antragssteller, Anträge pro Antragssteller, wie oft wird der selbe Antrag hintereinander eingereicht wird, Länge der Anträge, Art der Anträge etc. pp.

Welche Schritte du gehen solltest für einen guten Antrag findest du hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:HowTo Wir haben eine Checkliste und einen Leitfaden erarbeitet, der dir helfen kann aus deiner Idee einen Antrag zu entwickeln.

Über die Rolle von LiquidFeedback wird ja immer wieder diskutiert. Abseitig der Probleme sollten wir aber das Ziel haben, LiquidFeedback sinnvoll einzubeziehen. Anträge, die durch das Liquid gehen sind in der Regel bessere Anträge. Nicht nur haben meist schon viele Menschen den Antrag begleitet und an ihm gearbeitet, auch die an die Debatte anschließende Abstimmung ist ein gutes Stimmungbild für den Bundesparteitag. Anträge, die mit deutlicher Mehrheit im LQFB angenommen werden, haben sehr viel bessere Chancen auf Erfolg beim Parteitag. Spätestens am 10. August sollte dein Antrag ins LQFB, damit er rechtzeitig fertig und abgestimmt ist. Falls du keinen eigenen Account hast, kannst du dich an Florian (fardizzle@gmx.de) und Till (Till.Neuhaus@gmail.com) wenden, die deine Anträge für dich einstellen.

Welche Anträge schon mit welchem Ergebnis durchs LQFB gegangen sind, kannst du hier sehen: http://liquid-services.de/

Wir haben uns außerdem dafür entschieden das offizielle Antragsportal für das Einreichen von Anträgen erst am 1. Oktober 2012 zu öffnen. Warum? Anträge sollten in einer breiten Debatte diskutiert werden, bevor sie eingereicht werden. Anträge Monate vor dem Parteitag einreichen und sich dann nicht mehr dafür interessieren ist doof. Und jetzt auch nicht mehr möglich.

Auch wird der Bundesvorstand Konferenzen ausschreiben, auf denen potentielle Anträge besprochen werden können. (Ausschreibung heißt in dem Fall: Ihr macht uns Vorschläge, wie eure Konferenz aussehen soll, nennt uns den Betrag, den ihr braucht und wir versuchen das dann aufzutreiben! Die Konferenzen können regional, aber auch thematisch orientiert sein) Bis dahin könnt ihr die Anträge ins LQFB stellen (lassen) oder den Antragssammler benutzen. Auch die Antragsfabrik ist noch eine Option, wo bereits viele Anträge sind. Denkt aber daran, dass dies unverbindliche Plattformen sind. Wenn ihr den Antrag auf dem Bundesparteitag stellen wollt, dann müsst ihr das vom 1.- 26.10.2012, 23:59 hier tun: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal Noch Fragen? Dann meld dich bei @anthraxpiraten oder der Antragskommission.

Und es gilt: Bevor wir Mandate verteilen, bitte lasst uns Programm machen!

Hallo zusammen,

bisher sind schon einige Bewerbungen eingegangen, aber da ich bisher noch keine Beauftragungen erteilt habe, und ich gefragt wurde, ob Bewerbungen noch möglich sind, habe ich entschieden, Bewerbungen nochmal bis Ende Juni zu ermöglichen.

Also: Delegieren ist eine wichtige und gute Sache. Frei nach dem Sekor’schen Imperativ “Du hast den Job!” möchte ich in meinen Geschäftsbereichen viele Beauftragungen verteilen an Menschen, die sich für die Themengebiete geeignet und verantwortlich fühlen. Aus Gründen der Transparenz möchte ich gerne eindeutige Zuständigkeiten – wir können die Beauftragungen auch LaLeLu nennen – und möchte diese auch öffentlich ausschreiben, so dass ihr alle eine Chance habt euch bei den folgenden Themen einzubringen. In erster Linie sind meine Geschäftsbereiche die inhaltliche Vorbereitung der Bundesparteitage und die Internationale Koordination. Aber auch die Frage nach einer Stiftung habe ich in meinem Geschäftsbereich und die Erstellung eines Wahlprogramms. Das ist viel und ich kann das nicht alleine leisten. Deswegen brauche ich euch. Also bitte schreibt mir eine kurze Mail an julia.schramm@piratenpartei.de mit dem Betreff “Beauftragung $wasihrmachenwollt” und erläutert kurz und bündig, warum ihr das machen wollt. Einige Beauftragungen werden verlängert und ihr stoßt dann in das Team dazu – das ist aber unten alles vermerkt Was euch grundsätzlich erwartet: Ich mag es nicht Menschen vorzuschreiben, wie sie zu arbeiten haben. Ihr sollt freie Hand haben. Das einzige, was ich mir wünsche ist, dass ihr mir regelmäßig Bericht erstattet (idealer Weise auch in Form eines Blogbeitrages!) und dass ihr so transparent wie möglich arbeitet und mir erklärt, was ihr vorhabt. Achja und wenn es menschlich nicht klappt: Erst mit mir und dann mit Twitter reden wäre schön. Gilt natürlich auch für mich!

Grundsätzlich: An dieser Stelle nochmal das allgemeine piratige Mandat

Das allgemeine Piratige Mandat Wenn du eine Idee hast die nichts kostet und und positiv für die Partei ist, setze sie um!

• A. Bevor du aber loslegst, …
• A.1 … überlege dir was du damit erreichen willst.
• A.2 … mach dir bewusst das DU die Verantwortung trägst, im positiven wie im negativen Sinn.
• A.3 … bedenke mögliche Konsequenzen für die Piratenpartei, deine Crew, dein Squad, weitere Beteiligte und für dich selbst.
• A.4 … frage dich, ob du die Aktion auch hinterher noch vertreten und die Konsequenzen tragen kannst.
• A.5 … sprich mit 3 bis 4 anderen Personen oder Piraten auf deren kritisches Urteil du Wert legst und frage sie ob deine Idee wirklich so toll ist wie du denkst.
• B. Wenn du deine Idee umgesetzt hast, …
• B.1 … reflektiere für dich, ob deine Aktion das gewünschte Ziel erfüllt hat.
• B.2 … stehe zu deiner Aktion.
• B.3 … stelle dich den Fragen von anderen Personen und Piraten.
• B.4 … sei offen für positives und negatives Feedback.

Folgende Beauftragungen möchte ich gerne verteilen.

Internationale Koordination

Kommentar: Die internationale Koordination wird bisher von Thomas und Gregory gemacht, die das auch weiterhin machen werden. Allerdings muss die Arbeit auf mehr Schultern verteilt und differenzierter werden. Mit der Europawahl 2014 haben wir eine Menge Arbeit vor uns, weswegen es extra Beauftragungen für die EU gibt.

Internationale Koordination (Thomas Gaul/Gregory Engels)

Wir brauchen Mitarbeiter die

• einzelne Länder besonders genau beobachten und regelmäßige Berichte verfassen. (Attachés) und
• Helfer, die helfen regelmäßig Berichte (auf Basis der Attachés-Berichten) zu veröffentlichen (Medium noch offen)

Momentan haben wir Helfer für

• Griechenland,
• Frankreich
• Niederlande (Interessenten für Wahlkampfhilfe zu 12.09 bitte melden bei: https://twitter.com/#!/DarthSquig / https://justus.piratenpad.de/PPNLWahl)
• Schweiz,
• Türkei,
• Italien und
• Österreich. (und arbeiten mit diesen eine funktionierende Struktur aus)
• Polen
• Spanien/Portugal
• USA
• Afrika
• Israel
• Japan

Das heißt aber nicht, dass ihr da nicht andocken könnt und sollt. Je mehr Menschen, desto besser

EU-Beauftragung (komplett neu und jeweils in Teams)

Gründung einer PPEU begleiten

ToDo:

• Satzungsarbeit,
• Auseinandersetzung mit EU-Richtlinien und Vorgaben
• Koordination mit den anderen Ländern

Koordination zur EU-Wahl 2014

ToDo:

• Kontakt zum EU-Parlament von dort auch Bund/Länder/Fraktionen
• Koordination der zur Wahl antretenden Parteien und der allgemeinen Vernetzung,

Internationale Presse

PPI baut gerade eine eigene internationale Presseabteilung auf, zu der in einem zweiten Schritt je zwei Piraten aus den nationalen Presse-Mannschaften eingeladen werden, damit es dort eine Verzahnung gibt und alle “in the loop” sind. Diese PPI-Presse wird

• einen internationalen Verteiler aufbauen mit Schwerpunkt Agenturen
• International relevante Mitteilungen aus der PPI und der Piratenbewegung verbreiten und
• neugegründete Parteien mit Presseprozessen unterstützen.

Ansprechspartner von der PPI ist Denis Simonet – wer jedoch direkt bei dem PPI Presse-Team mitmachen möchte, soll sich auf der ML http://lists.pp-international.net/listinfo/ppi.pressteam eintragen und eine Vorstellungsmail losschicken (auf English).

Es gab auch bereits einen ‘Press-Release-Exchange’ bei der PPI (http://parrot.pp-international.net http://wiki.pp-international.net/Press_release_FAQ ), der aber seit einem Jahr nicht mehr gepflegt wurde und nun in Kürze wieder anlaufen soll. Dazu müssen die zwei Dienste, die für die automatische Übersetzung der Pressemitteilingen/Blogposts ins Englische Zuständig waren, ersetzt werden weil sie nicht mehr in Betrieb sind. Ansprechpartner dazu ist im Augenblick @ortsman

ToDo: Strukturieren, Aufbauen, Einmischen, Kontakt zur SG Presse in Deutschland haben

oder: Warum der Bundesvorstand nichtmeineministerin.de unterstützt hat

Der Bundesvorstand hat die Pressemitteilung zu “nichtmeineministerin.de” unterstützt (Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/006). Neben der eindeutigen Programmlage der Piratenpartei in Bezug auf den grundsätzlichen Anspruch des offenen Briefs und der Pressemitteilung gibt es nun einen starken Kritikpunkte: Die mehr oder minder klare Positionierung des Briefs zu Gunsten einer Quote in der Wirtschaft.

Dazu nun folgendes Statement:

Die Piratenpartei steht für Gleichberechtigung und Chancengleichheit. Sie setzt sich dafür ein, dass Diskriminierungen und Benachteiligungen beseitigt werden. Deswegen unterstützt der Bundesvorstand der Piratenpartei den Brief an Familienministerin Dr. Schröder. Jedoch setzt sich die Piratenpartei ebenso dafür ein, dass dies mit den richtigen Mitteln geschieht und dass Maßnahmen zur Beseitigung von Diskriminierung verhältnismäßig sind. Der Bundesvorstand der Piratenpartei stellt deswegen klar, dass die parteiinterne Diskussion um Quotenregelungen in der Politik sowie um Frauenquoten in der Wirtschaft noch nicht abgeschlossen ist. Nach bisheriger Mitgliederdiskussion in der Bundesinstanz von LiquidFeedback gibt es eine Tendenz dazu (Wirtschafts-)Quoten als eine “Brückentechnologie” zu betrachten (https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1258.html), sie allerdings innerhalb der Piratenpartei abzulehnen, Verweis: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2384.html

Der Bundesvorstand hat sich angesichts des Zeitdrucks dazu entschieden die Pressemitteilung zu unterstützen, da sie überwiegend klar dem Grundsatzprogramm der Partei entspricht. Der Verweis auf die Debatte um die Quote hat an der Stelle gefehlt und wird hiermit nachgetragen.

Nichtsdestotrotz werden wir in Zukunft solche Sachen in einer Rubrik “Vorstandsbeschlüsse” im LQFB vorher abfragen – besonders, wenn es sich um leicht strittige Themen handelt. Ihr selbst könnt frühzeitig als Umlaufbeschluss oder Beschluss in der BuVo-Sitzung Anliegen einbringen. Eure Kritik an dem Vorgehen ist wichtig und wir werden das in Zukunft besser kommunizieren und gestalten.