Sitzungsprotokolle

Mitschrift Vorstandssitzung 09.01.2013

# Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2013/01/2013-01-09-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]
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## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
* Versammlungsleitung: Sebastian
* Protokoll: niqui
* Beginn: 20:03 Uhr
* Ende: 20:30 uhr
* Geschäftsordnung: https://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: Bernd, Sven, Sebastian, Johannes, Klaus, Swanhild
* abwesend:
* entschuldigt: Markus

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll unter: https://buvo12.piratenpad.de/2012-12-19-Bundesvorstandssitzung

Das Protokoll ist genehmigt.

## Kennzahlen

* Kontostand: 21:500;–€
* Tagesgeldkonto: 355:600;– €
* Shop-Konto: 29.700,– €
* WGB-Konto: 1.500,– €
* Anzahl Mitglieder: 33.570 (Wiki: 33.828 , SB n.v. %) Stimmberechtigung kann noch nicht benannt werden, da so früh im Jahr noch nicht alles gebucht ist.

## TOP 1: Aktuelles

* Sven: Infos zu Mitgliederzahlen: im Vergleich zum 19.12.12 sind es ca. 400 Mitglieder weniger. Auf Nachfrage bei den LVs hat sich ergeben, dass es sich tatsächlich um Austritte handelt.
* Klaus: Status LQFB-Mitgliederverwaltung: Mitgliederverwaltung wurde an den Beauftragten übergeben. Es wird noch im Januar noch Einladungen geben.
* Sebastian: Anmeldung zu Barcamp Strategie https://vorstand.piratenpartei.de/2013/01/03/4178/ – bitte *zeitnah*, sind bereits jetzt mehr als ursprünglich gedacht

### TOP 1.1 Berichte der Beauftragten

* verschoben auf die nächste Sitzung

## TOP 2: aktuelle Eingänge

### TOP 2.1:

* Sebastian: Beauftragung Munise Bayar Monitoring und Verhandlungen Abgeordnetenwatch

* Frage Klaus: Hat die Beauftragte direkt mit Abgeordnetenwatch zu tun?
* Sebastian: Nein, sie hat sich nur gemeldet dies zu koordinieren

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung Munise Bayar Monitoring und Verhandlungen Abgeordnetenwatch[/titel]
[text]Es gibt bei Abgeordnetenwatch einen kostenlosen und einen kostenpflichtigen Teil. Für denkostenpflichtigen Teil gibt es die Möglichkeit einen Gruppenrabatt zu bekommen, dies soll hier genutzt und koordiniert werden für die Kandidaten, die dies nutzen möchten.[/text]
[antragssteller]Sebastian Nerz[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### TOP 2.2

* Klaus: aktueller Antrag an den BuVo vom 09.01.2013
* Ticketnummer: #1031647
* es wurde kein Umsetzungsverantwortlicher angegeben, daher wurde der Antrag formal abgelehnt

## TOP 3: Planung Tagesordnung für BuVo-Sitzung Hannover

* Samstag:
* 11 – 12 Uhr: Eintreffen
* 12 – 13 Uhr: erster thematischer Block

* Bernd/Johannes wechseln ab 13 Uhr zur Pressekonferenz fahrscheinloser ÖPNV

* 15:30 Uhr: zweiter thematischer Block

* 17-19 Uhr öffentliche Vorstandsitzung
* Bernd: Beauftragung strategische Kommunikation
* Johannes: Initiative gemeinsames Wahlprogramm und LimeSurvey Umfrage dazu und Inhaltliche Beauftragungen

* Sonntag: 10 – 15 Uhr interne Beratung in Form eines informellen Treffens

## TOP 4: Anträge (berücksichtigt bis Eingang 06.01.2013)

### TOP 4.1 – Social Media Team der Piraten
* Geschoben aus Sitzung am 05.12.2012 und 19.12.2012
* http://buvo12.piratenpad.de/2012-12-05-Bundesvorstandssitzung
* http://buvo12.piratenpad.de/2012-12-19-Bundesvorstandssitzung

* Link ins Antragsportal:http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/103

[beschluss ergebnis=“????“]
[titel]Social Media Team der Piraten[/titel]
[text]Hiermit beantrage ich, dass das Team von Piraten, das sich um die Verwaltung und Pflege der Social Media Konten namentlich (Pseudonym ist ausreichend) zu nennen und als Kontakt auf der Webseite der Piratenpartei aufzuführen. Außer Benedikt Schmidt gibt es offenbar mehr Piraten, die Zugriff auf den Twitteraccount haben.
Außerdem wird der Bundesvorstand gebeten, die Social Media Team Mitglieder aufzufordern,
Meldungen einzelner Personen ihres Teams über offizielle Kanäle der Piratenpartei mit
persönlichen Initialen zu kennzeichnen. (z.B. „/Ben“) Schädliches Verhalten über einen der
Kanäle soll künftig mit Entzug der Beauftragung zur Pflege der Social Media Kanäle
geahndet werden.[/text]
[antragssteller]@webrebell via email[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“?“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“?“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]
Geschoben aus Sitzung am 5.12.2012
siehe Protokoll (Z. 163) TOP6.3
http://buvo12.piratenpad.de/2012-12-05-Bundesvorstandssitzung

[/zusatz]
[/beschluss]

* Sebastian: Muss nicht formell abgestimmt werden, wurde innerhalb des Geschäftsbereichs besprochen und geklärt. Es gibt eine Liste im Wiki, wer Zugriff auf die Accounts hat. Zukünftig wird eine Loggin Software genutzt, so ist nachvollziehbar, wer Nachrichten verschickt.
* http://wiki.piratenpartei.de/@Piratenpartei#Twitteraccount_.40Piratenpartei

## TOP 5: Fragen an den Bundesvorstand

* keine

## TOP 6: Verschiedenes

* Bernd: Am 15. Januar 2013 ab 20 Uhr findet die nächste Sitzung „Marina Mumble“ statt. Ein Vertreter des BuVo sollte daran teilnehmen. Wegen eines anderen Termins, kann ich nicht. Swanhild und Klaus werden teilnehmen.

* Johannes: Jetzt im Dicken Engel Gespräch über Initiative gemeinsames Wahlprogramm. Fragen von und an BuVo.

## TOP 7: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 12.01.2013 um 17 Uhr in Hannover statt, die nächste virtuelle öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 23.01.2013 um 20:00 an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

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