Zusammen mit meinem Team lade ich alle interessierten Piraten am ersten Septemberwochenende zu einem Barcamp nach Essen ein. Thema des Barcamps soll sein, Fragen zeitgemäßer Fraktionspolitik aufzuwerfen und zu diskutieren – vor allem natürlich in Hinblick auf eine mögliche Bundestagsfraktion.

Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an:

• Abgeordnete und Mitarbeiter aus den gewählten Landtagsfraktionen
• Piraten, die bei der Bundestagswahl auf einen Listenplatz kandidieren wollen
• Piraten, die sich vorstellen können, in einer künftigen Bundestagsfraktion als Mitarbeiter zu arbeiten oder sich in einer künftigen Bundestagsfraktion ehrenamtlich einbringen wollen
• Piraten, die Interesse an den aufgeworfenen Fragen haben und sie mit anderen diskutieren wollen.

Ziel des Barcamps soll sein, Fragen zu formulieren und sich mit Themenfeldern auseinanderzusetzen, die die Arbeit einer zukünftigen Bundestagsfraktion betreffen. Nicht, um bereits Antworten zu geben – diese Antworten müssen eine zukünftige Bundestagsfraktion und die gesamte Partei nach einer erfolgreichen Wahl finden – sondern um gemeinsam Fragekategorien zu entwickeln und diese bei Entscheidungen im Vorfeld, Befragungen von Kandidaten als Hintergrund verwenden zu können.

Daher geht es auch nicht darum, gerade die Menschen zusammenzubringen, die tatsächlich ab 2013 (wenn wir erfolgreich sind) die Fraktionsarbeit im Bund gestalten, sondern engagierte Piraten, die stellvertretend für uns alle diese Themen diskutieren (und die Ergebnisse in die Partei rückkoppeln). Es ist daher auch in keinster Weise notwendig, dass zu dem Event gerade die anwesend sind, die auf die Listen kandidieren oder im Ernstfall bei der Bundestagsarbeit mitwirken wollen!

Einige der zu besprechenden Fragen könnten sein:

• Organisation von Arbeitsbereichen in einer Fraktion
• Einbindung wissenschaftlicher Mitarbeiter in die politische Arbeit
• Transparenz in der Fraktion
• Bezahlung von Mitarbeiterstellen
• Einbindung ehrenamtlichen Engagements in die politische Arbeit
• Anbindung an die Partei
• Anbindung an die Bevölkerung
• Nutzung von Meinungsbildungstools
• Umgang mit LiquidFeedback in der Fraktion
• …

Ich bitte alle interessierten Piraten, sich den Termin ggf. freizuhalten. Nähere Infos zu Anmeldeprozess und inhaltlicher Strukturierung des Camps folgen.

Für die organisatorische und inhaltliche Planung des Camps benötige ich ein kleines, agiles Team. Ich lade engagierte Piraten herzlich ein, sich dafür bei mir zu melden.

Für Feedback zu dieser Ausschreibung habe ich in meinem Teambereich ein Pad angelegt.

Am 15.6. traf ich (Matthias) mich, angestoßen durch die in einem Handelsblatt-Gastkommentar ausgesprochene Einladung zum Dialog, in ihrem Büro mit Dagmar Wöhrl (CSU), seit 1994 Mitglied des Bundestags. Angesichts ihres beruflichen und familiären Hintergrunds – sie war selbst früher Unternehmerin, auch ihr Mann ist ein bekannter Unternehmer – und ihrer früheren Tätigkeit als Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie als Landesschatzmeisterin versprach es ein interessantes Gespräch zu werden.

Meine Erwartungen an einen lebhaften Austausch zu wirtschaftspolitischen Fragen bewahrheiteten sich auch schnell. Allerdings mussten wir unser Treffen nach einer Viertelstunde durch einen außerplanmäßigen Hammelsprung zum Betreuungsgeld abbrechen, dessen Ausgang medial bekannt sein dürfte. Daher setzten wir das Gespräch – diesmal ungestört – am 25.6. fort, wozu mich Frau Wöhrl zum Mittagessen in der „Parlamentarischen Gesellschaft“ (Restaurant im Bundestag mit sehr guter Küche) einlud.

Ein großer Teil des Gesprächs drehte sich unsere jeweiligen beruflichen Hintergründe, unsere ersten Schritte in der Politik (u.a. wie sie als Bayerin zur „Koordinatorin für Maritime Wirtschaft“ wurde) sowie die schmalen Parteifinanzen der Piraten. Daraus folgend erläuterte ich unsere Organisationsstruktur und Aspekte wie Fluktuation in Ämtern, die Schwarmarbeitsweise etc. Ferner sprachen wir über unsere Erfahrungen mit strikter Basisdemokratie und wie dies in der praktischen Bundestagsarbeit fortgesetzt werden kann.

Politische Hauptthemen waren die Finanztransaktionssteuer – Frau Wöhrl sieht hier Probleme für den Wirtschaftsstandort Deutschland, wenn diese nicht europaweit eingeführt und auf zu wenige Länder beschränkt wird, ich selbst befürchte Schäden für den Mittelstand sowie größere Macht der Banken und Spekulanten – sowie der Kampf gegen Bürokratie, hier insbesondere die Zwangsmitgliedschaft in der IHK sowie anderen Kammern und Verbänden.

Insgesamt empfand ich die Gespräche mit Dagmar Wöhrl als sehr angenehm und ihre Offenheit für unseren neuen Arbeits- und Politikstil erfrischend. Da sie offenbar gerne Erinnerungsfotos macht, wurde sowohl unser erstes Treffen (bzw. dessen Ende vor dem Plenarsaal) als auch das zweite Gespräch für die Nachwelt festgehalten. Natürlich haben wir die Bilder beide auch getwittert, Transparenz und so.

Apropos Twitter – im Nachgang schrieb @dwoehrl dort: „finde es besser miteinander als übereinander zu sprechen!“ Dem schließe ich mich an und freue mich darauf, den Austausch fortsetzen.

Stellenausschreibungen

Für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der Piratenpartei Deutschland wird ein Steuerberater oder Buchhalter mit fundierten Kenntnissen gesucht, der für uns alle aufschreibt, was wir dürfen und was wir auf keinen Fall dürfen. Er entwickelt Formulare, mit denen die Gliederungen einen geplanten Erlös bei unserem Buchhalter anmelden können.

Die Abwicklung von wirtschaftlicher Tätigkeit darf NUR über den Bund laufen, da wir nach Aufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit sehr schnell über die Grenzen der Geringfügigkeit kommen und umsatzsteuerpflichtig werden.

Auf Bundesebene können wir die daraus entstehenden Pflichten erfüllen. In den Landesverbänden könnten sich hier Versäumnisse ergeben, da wir bisher keine hauptamtlichen Buchhalter beschäftigen.

Weiterhin wird ein Beauftragter gesucht, der sich verantwortlich um die Durchführung von wirtschaftlicher Tätigkeit im Namen der Piratenpartei kümmert. Diese Beauftragte (oder ihr Team) wird jede wirtschaftliche Tätigkeit einer Gliederung genehmigen oder auch nicht. Ohne Genehmigung des Beauftragten ist die wirtschaftliche Tätigkeit nicht erlaubt.

Bewerbungen für beide Stellen bitte an die Bundesschatzmeisterin der Piratenpartei: Swanhild.Goetze@piratenpartei.de.

Gerne nehme ich auch Bewerbungen entgegen, wer mir bei der Auswahl helfen mag, da ich noch nicht dazu gekommen bin, mir hier Hilfe zu suchen.

Sobald diese Stellen erfolgreich besetzt werden konnten, dürfen die Gliederungen wirtschaftliche Tätigkeiten planen. Vor jeder Umsetzung muss diese Planung aber bei der Beauftragten für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb angemeldet werden und darf nur durchgeführt werden, wenn sie auch genehmigt ist.

Nachsatz: Bevor jetzt jeder über einen Webshop nachdenkt: Der Webshop ist bereits in Arbeit und wird im Rahmen des Zentraleinkaufes des Bundes demnächst online gestellt. Im zweiten Schritt, wenn alle steuerlichen Fragen restlos geklärt sind, wird dieser Webshop auch Angebote für Piraten bereit halten.

Hamburg, den 27.06.2012 Swanhild Goetze Bundesschatzmeisterin

• Interessenvertretung und Repräsentation der Piratenpartei gegenüber den Medien
• Koordination der Bundespresse mit Länderpresse und Fraktionspressestellen
• Inhalte, Themen, Monitoring und Pressemitteilungen
• Aus- und Weiterbildung von Pressepiraten
• Pressetechnische Organisation von Veranstaltungen wie Parteitagen und Pressekonferenzen

Am Rande eines früheren Treffens mit Bernd hat René Obermann, Vorstandsvorsitzender der Telekom, den Bundesvorstand der Piraten zu einem Kennenlerntreffen eingeladen. Am 12.6 kamen Bernd, Sebastian, Klaus sowie Philipp Brechler und Markus Brechtel der Einladung nach und trafen uns mit dem Top-Management der Telekom in Berlin. Neben René Obermann waren aus dem Vorstand noch Niek Jan van Damme (Vorstandsmitglied Deutschland)) Bruno Jacobfeuerborn (Geschäftsführer Technik) sowie die Herren Wolfgang Kopf (Leiter Politik und Regulierung) und Fritz-Uwe Hofmann (Leiter Politische Interessenvertretung Deutschland) anwesend.

Wir unterhielten uns etwa zwei Stunden über verschiedene netzpolitische Themen, Software- und Genpatente, die gemeinsame Ablehnung von Zensur im Internet, tauschten uns über Themen wie den notwendigen Breitbandausbau und seine Finanzierung aus. Zum Schluss gab es noch ein anregendes Gespräch über Netzneutralität und unser jeweiliges Verständnis davon. Das Gespräch fand in einer lockeren und freundlichen Atmosphäre statt und ging fachlich nicht besonders tief.

Wichtigstes Signal des Gesprächs war wohl das klare und deutliche Bekenntnis von Herrn Obermann und seiner Kollegen, dass die Telekom in keinster Weise beabsichtigt, Netzsperren oder Zensurtechniken wie “Deep Packet Inspection” ein- oder umzusetzen. Beim Thema Vorratsdatenspeicherung wird die Telekom nur die gesetzlichen Vorgaben umsetzen. Man sieht sich da in einer gesellschaftlichen Verantwortung und will dieser gerecht werden, das Bekenntnis der Ablehnung von Zensur etc. gäbe man uns “gern auch schriftlich”.

Wir haben vereinbart, den Kontakt aufrecht zu erhalten und spätere Gespräche auf Fachebene zu initiieren, ohne dabei schon konkret geworden zu sein. Der Telekomvorstand vermittelte das Bild eines sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewussten Gremiums und wir konnten das Bild einer “erfrischenden” Politik da lassen und deutlich machen, dass man die Piraten ernst nehmen kann.

Annehmlichkeiten: Es gab ein kleines Buffet, Wein, Kaffee und Wasser auf (uns unbekannte) Kosten der Telekom.

Auf Einladung von Michael Wedell nahm ich (Matthias Schrade) am 13.6. an der „Mittwochsgesellschaft“ im FAZ-Atrium Berlin teil. Veranstalter ist die METRO GROUP gemeinsam mit den Verbänden des Einzel- und Großhandels. Vorangegangen war ein Kennenlerntreffen mit Michael aka @concilium und @dasGuteessen etwa zwei Wochen vorher, wobei ich u.a. erfuhr, dass er vor seiner Tätigkeit als METRO-Hauptstadtrepräsentant für Nationale Politik – also quasi „Cheflobbyist“ des Handelskonzerns für Deutschland – ursprünglich mal Theologie auf Lehramt studiert hatte und sich für Responsible Lobbying einsetzt; eine Auseinandersetzung zu diesem Ansatz findet sich im Blog von Prof. Marco Althaus.

Gast des Abends war Winfried Kretschmann, der grüne BaWü-Ministerpräsident. Nach einer launigen Anmoderation durch Ali Aslan (Deutsche Welle) hielt Herr Kretschmann eine etwa halbstündigen Einführungsrede, die bei mir allerdings keine bleibenden Eindrücke hinterließ und bei Youtube angeschaut werden kann. Im Anschluss konnten die ca. 200 Teilnehmer, größtenteils Vertreter aus dem Handel, etwa eine Stunde lang Fragen stellen.

Ich nutzte diese Gelegenheit, mich im Rahmen dieser Diskussion – ebenfalls auf Youtube abrufbar – als Vorstandsmitglied der Piratenpartei zu outen, auf unsere Forderung zur Abschaffung der Zwangsmitgliedschaften in Kammern und Verbänden wie der IHK aufmerksam zu machen (dafür gab es spontanen Applaus der Teilnehmer) und regte eine Initiative hierzu an. In seiner Antwort gelang es Herrn Kretschmann leider, die gestellte Frage nicht einmal zu streifen. Dies wurde von vielen Teilnehmern auch registriert und mir gegenüber im Nachgang mit Bedauern angemerkt.

Nach dem offiziellen Teil konnte ich am Büffet bzw. am Rande der laufenden Fußballübertragung (Deutschland-Niederlande) diverse Gespräche führen und über die PIRATEN aufklären. Das Interesse war groß, die Resonanz gut; gleich zweimal wurde ich dabei als „Realo-Pirat“ bezeichnet, was beide Male klar positiv gemeint war.

Natürlich sprach ich auch Herrn Kretschmann persönlich an, der daraufhin meinte, es sei sein erstes Gespräch mit einem Piraten. Auf mein Angebot zu einem Austausch mit den Piraten daheim in BaWü beispielsweise über Themen wie den fahrscheinlosen ÖPNV reagierte er zögerlich-zustimmend. Die Kontaktdaten seiner Mitarbeiterin werde ich an den Landesvorstand Baden-Württemberg weiterleiten.

Eine redaktionelle Zusammenfassung des Abends seitens der METRO ist unter www.berlinermittwochsgesellschaft.de zu finden (bzw folgt noch). Wer Interesse an diesem Veranstaltungsformat hat, kann sich hier auch anmelden, bekommt die Einladungen zur Mittwochsgesellschaft und kann Thesen der Gastreferenten vorab online diskutieren.

Insgesamt brachte die Veranstaltung einige interessante Netzwerk-Kontakte und war aus unserer Sicht mindestens insoweit erfolgreich, als keinem Teilnehmer die Anwesenheit der PIRATEN entging

Wiki, Pads, Website, E-Mails und noch viel mehr sind das Rückgrat der PIRATEN. All das stellt die PiratenIT für die Piratenpartei Deutschland und ihre Landesverbände, aber auch zum Teil für öffentliche Nutzung zur Verfügung. Um den Erfordernissen unseres Wachstums gerecht zu werden, müssen die Mittel für all diese Dienste unbedingt aufgestockt werden. Wir benötigen ein Budget von 100.000 Euro für Neuanschaffung und Ersatz ausgefallener Geräte. Bitte unterstützt uns Piraten, probiert unser Pad selbst aus um eure Dinge gemeinsam auszuarbeiten und spendet für unsere BundesIT und ihre Server damit wir auch in Zukunft zuverlässig arbeiten können.

Jetzt per Überweisung oder Lastschrift spenden!

Die PiratenIT stellt einen großen Teil der parteiübergreifenden IT-Dienste auf Bundesebene für die Piratenpartei zur Verfügung, sowohl intern als auch öffentlich. Da der Bundesverband immer knapp bei Kasse ist, hatte die PiratenIT dafür bisher ein Budget von 30.000 EUR im Jahr.

Damit betreibt sie unter anderem folgende Dienste:

• Mailserver inkl. Mailinglisten
• Piratenpad und Piratenpad Light
• Piraten-Wiki
• Syncom-Forum mit angebundenem Newsserver als Erweiterung der Mailingliste
• Bundeswebseite
• AG-Blogs
• Verwaltungssoftware
• Jabber-Chatserver
• diverse Dienste für verschiedene Landesverbände wie Ticketsysteme
• zahlreiche weitere Dienste, wie z. B. Cacheserver für Webseiten, DNS-Server, Monitoring

Der Mailserver und die Mailinglisten bearbeiten und verteilen pro Tag im Schnitt 1.000.000 Mails. Vor Wahlen oder Parteitagen steigt die Belastung noch einmal deutlich an. Die Spitzenlast liegt zwischen 300 Mails an ruhigen Tagen und 2.500 Mails vor Wahlen. Nein nicht pro Tag, pro Minute.

Das Piratenpad enthält über 170.000 Pads. Zu Spitzenzeiten werden ca. 6.000 gleichzeitige Verbindungen aufgebaut. Das bedeutet, das rund 600 Leute gleichzeitig die Pads lesen oder bearbeiten. Insgesamt haben wir 20.000 Accounts. Dadurch entsteht eine durchschnittlich Last von 4 MBit/s. Die Datenbank der Pads hat inzwischen eine Größe von 55 GB erreicht. Tendenz seit Monaten sprunghaft steigend. Seit den letzen Wahlsiegen ist die Datenbank nochmal um rund 10% gewachsen. In den letzten 2 Monaten sind mehr als 12.000 Pads neu erstellt worden. Unser Wiki belastet die Datenverbindung mit 3-10 Mbit/s. Wir haben über 6.000 aktive User und mehr als 170.000 Seiten. Rund um die Uhr hält das Wiki 60.000-100.000 offene Dateien.

Unser Jabber-Server hält rund um die Uhr im Durchschnitt 10.000 Verbindungen. Unser Sync-Forum hat derzeit 423 synchronisierte Mailinglisten und rund 13.000 User. Es werden pro Tag zwischen 4.000 und 5.000 Mails auf den 423 Mailinglisten ausgetauscht. Insgesamt hat das Forum 400.000 Beiträge in 60.000 Threads. Davon sind über 200.000 Beiträge in über 40.000 Threads mit fast 700.000 Views im synchronisierten Bereich, also im ständigen Abgleich mit den Mailinglisten der Piraten. Die Daten werden im Sync-Bereich im Durchschnitt 90 Tage gespeichert. Unsere Datenbankserver werden jede Sekunde mit 50 Abfragen angesprochen, die Daten schreiben. Gleichzeitig werden 500 Anfragen gesendet, die lesend auf die Datenbank zugreifen. Auch dies natürlich pro Sekunde.

In Spitzenzeiten und das nicht nur vor Wahlen haben wir bis zu 900 Abfragen pro Sekunde. Umgerechnet in Bandbreite sind das ca. 1,5 MB schreibend pro Sekunde und 2,8 MB lesend. Die maximale Belastung über einen längeren Zeitraum (Berlin Wahl) waren 18 MB lesend in der Sekunde. Die Zahlen des Datenbankservers klingen zunächst nicht so beeindruckend. Wenn man sich aber vor Augen hält, das hier in der Regel Inhalte zur Verfügung gestellt werden, also reiner Text, ist die Zahl beeindruckender. Wer testen will wie viel 2 MB Text sind kann gerne versuchen einen Texteditor seiner Wahl mit Zeichen zu füttern bis er diese Größe erreicht hat. Das dauert etwas.

Soviel zur kleinen Zahlenschlacht der PiratenIT. Bis zu einer gewissen Grenze kann man mangelndes Geld durch persönlichen Einsatz und viel Zeit ausgleichen. Um diese Dienste mit dem vorhandenen Budget anbieten zu können, opfern zahlreiche Freiwillige ihre gesamte Freizeit, investieren teilweise über 50 Stunden pro Woche in die PiratenIT – oft neben einem Vollzeitjob, der auch teilweise mit mehr als 40 Stunden zu Buche schlägt. Wenn auf Mailinglisten davon die Rede ist, dass jenseits der Belastungsgrenzen gearbeitet wird, dann ist das wörtlich gemeint. Ein großer Teil dieser Zeit muss darauf verwendet werden, Systeme, die vor Jahren beschafft wurden, am Leben zu erhalten. Es muss immer bedacht werden, dass die Syteme damals nicht für eine Partei mit 10% und mehr ausgelegt waren. Das Budget der PiratenIT hat mit unserem Erfolg nicht Schritt halten können.

Die Freiwilligen der PiratenIT versuchen immer wieder Unmögliches möglich zu machen, um die Macken der alten Lösungen zu bekämpfen. Andere Aufgaben der PiratenIT bleiben daher liegen und es passiert immer wieder, das Anfragen im Kampf mit den Systemen untergehen. Die PiratenIT versucht mit ca. 10 Stammpiraten und etlichen Unterstützern für Einzelsysteme die Dienste zu betreuen, Support zu leisten und wo notwendig Landesverbände zu unterstützen oder Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Für eine Partei mit über 30.000 Mitglieder und den vielen Unterstützern, die das Wiki, die Pads oder Mailinglisten nutzen können, ist das Personal knapp bemessen. Die Last auf den Systemen steigt ständig.

Im letzten Jahr hat sich unsere Mitgliederzahl mehr als verdoppelt. Das Mailaufkommen hat sich verfünffacht. Das brachte trotz der Bemühungen der PiratenIT die derzeitige Lösung an und über die Leistungsgrenzen und führte zu mehreren Abstürzen. Diese wurden mit dutzenden Arbeitsstunden und Nachteinsätzen versucht einzudämmen. Das können wir uns nicht weiter leisten – erst recht nicht, wenn bei der kommenden Bundestagswahl eine weitere Lastwelle auf uns zurollt. Das Hauptproblem ist dabei derzeit das Storage, auf dem die Daten aller Dienste gespeichert sind und welches die hohe Anzahl an Zugriffen nicht mehr handhaben kann. Außerdem reicht die damals kalkulierte Speicherkapazität nicht mehr aus. Wenn wir keine neue Hardware anschaffen, müssen wir Dienste abschalten um die Stabilität der restlichen Dienste gewährleisten zu können.

Daher bitten wir euch jetzt um Spenden. Mit eurer Spende helft ihr der PiratenIT, die oben genannten Dienste weiterhin zuverlässig für euch zu betreiben, ohne dass die Systeme oder die Administratoren unter der Last zusammenbrechen. Wenn die volle Summe zusammenkommt, könnten wir zusätzlich ein Notfall-System in einem separaten Rechenzentrum aufstellen, welches selbst bei katastrophalen Ausfällen die wichtigsten Dienste anbieten könnte. Für diese Dinge kannst du selektiv spenden:

• 42.840,– Euro Storage System (Zweck vorzugsweise Storage)
• 7.021,– Euro Switche zum anbinden des Storage (Zweck vorzugsweise Switches)
• 3.600,– Euro SAS 15K Ersatzplatten für die Datenbanken (Zweck vorzugsweise Platten)
• 3.200,– Euro VPN FW Appliance zur besseren Verwaltung (Zweck vorzugsweise Firewall)
• 4.500,– Euro KVM für brauchbaren Zugriff auf Hardware (Zweck vorzugsweise Bedienung)
• 8.684,– Euro Software für Analyse und Optimierung von Datenbanken, E-Mail-Archiv (Zweck vorzugsweise Software)

und natürlich kannst du einfach für alles spenden, indem du als Verwendungszweck einfach “BundesIT” angibst.

Außerdem suchen wir auch immer engagierte Piraten mit Erfahrung im IT-Enterprise-Umfeld. Besonders die Bereiche Datenbankadministration und Design sowie der Bereich Storage-Administration benötigen Unterstützung. Auch ist unser Support, der sich um die IT-Sorgen und Nöte unserer Piraten kümmert immer dankbar für Unterstützung. Hier muss man keine tiefen Kentnisse haben. Spaß an der Kommunikation mit Piraten und am Helfen ist immer gut.

Die technischen Details zur Hardware, die angeschafft werden soll, finden sich im Wiki. Hardware- Übersicht: Hardwareliste als Tabelle der PiratenIT mit detaillierten Informationen.

Jetzt per Überweisung oder Lastschrift spenden!

Hallo zusammen,

bisher sind schon einige Bewerbungen eingegangen, aber da ich bisher noch keine Beauftragungen erteilt habe, und ich gefragt wurde, ob Bewerbungen noch möglich sind, habe ich entschieden, Bewerbungen nochmal bis Ende Juni zu ermöglichen.

Also: Delegieren ist eine wichtige und gute Sache. Frei nach dem Sekor’schen Imperativ “Du hast den Job!” möchte ich in meinen Geschäftsbereichen viele Beauftragungen verteilen an Menschen, die sich für die Themengebiete geeignet und verantwortlich fühlen. Aus Gründen der Transparenz möchte ich gerne eindeutige Zuständigkeiten – wir können die Beauftragungen auch LaLeLu nennen – und möchte diese auch öffentlich ausschreiben, so dass ihr alle eine Chance habt euch bei den folgenden Themen einzubringen. In erster Linie sind meine Geschäftsbereiche die inhaltliche Vorbereitung der Bundesparteitage und die Internationale Koordination. Aber auch die Frage nach einer Stiftung habe ich in meinem Geschäftsbereich und die Erstellung eines Wahlprogramms. Das ist viel und ich kann das nicht alleine leisten. Deswegen brauche ich euch. Also bitte schreibt mir eine kurze Mail an julia.schramm@piratenpartei.de mit dem Betreff “Beauftragung $wasihrmachenwollt” und erläutert kurz und bündig, warum ihr das machen wollt. Einige Beauftragungen werden verlängert und ihr stoßt dann in das Team dazu – das ist aber unten alles vermerkt Was euch grundsätzlich erwartet: Ich mag es nicht Menschen vorzuschreiben, wie sie zu arbeiten haben. Ihr sollt freie Hand haben. Das einzige, was ich mir wünsche ist, dass ihr mir regelmäßig Bericht erstattet (idealer Weise auch in Form eines Blogbeitrages!) und dass ihr so transparent wie möglich arbeitet und mir erklärt, was ihr vorhabt. Achja und wenn es menschlich nicht klappt: Erst mit mir und dann mit Twitter reden wäre schön. Gilt natürlich auch für mich!

Grundsätzlich: An dieser Stelle nochmal das allgemeine piratige Mandat

Das allgemeine Piratige Mandat Wenn du eine Idee hast die nichts kostet und und positiv für die Partei ist, setze sie um!

• A. Bevor du aber loslegst, …
• A.1 … überlege dir was du damit erreichen willst.
• A.2 … mach dir bewusst das DU die Verantwortung trägst, im positiven wie im negativen Sinn.
• A.3 … bedenke mögliche Konsequenzen für die Piratenpartei, deine Crew, dein Squad, weitere Beteiligte und für dich selbst.
• A.4 … frage dich, ob du die Aktion auch hinterher noch vertreten und die Konsequenzen tragen kannst.
• A.5 … sprich mit 3 bis 4 anderen Personen oder Piraten auf deren kritisches Urteil du Wert legst und frage sie ob deine Idee wirklich so toll ist wie du denkst.
• B. Wenn du deine Idee umgesetzt hast, …
• B.1 … reflektiere für dich, ob deine Aktion das gewünschte Ziel erfüllt hat.
• B.2 … stehe zu deiner Aktion.
• B.3 … stelle dich den Fragen von anderen Personen und Piraten.
• B.4 … sei offen für positives und negatives Feedback.

Folgende Beauftragungen möchte ich gerne verteilen.

Internationale Koordination

Kommentar: Die internationale Koordination wird bisher von Thomas und Gregory gemacht, die das auch weiterhin machen werden. Allerdings muss die Arbeit auf mehr Schultern verteilt und differenzierter werden. Mit der Europawahl 2014 haben wir eine Menge Arbeit vor uns, weswegen es extra Beauftragungen für die EU gibt.

Internationale Koordination (Thomas Gaul/Gregory Engels)

Wir brauchen Mitarbeiter die

• einzelne Länder besonders genau beobachten und regelmäßige Berichte verfassen. (Attachés) und
• Helfer, die helfen regelmäßig Berichte (auf Basis der Attachés-Berichten) zu veröffentlichen (Medium noch offen)

Momentan haben wir Helfer für

• Griechenland,
• Frankreich
• Niederlande (Interessenten für Wahlkampfhilfe zu 12.09 bitte melden bei: https://twitter.com/#!/DarthSquig / https://justus.piratenpad.de/PPNLWahl)
• Schweiz,
• Türkei,
• Italien und
• Österreich. (und arbeiten mit diesen eine funktionierende Struktur aus)
• Polen
• Spanien/Portugal
• USA
• Afrika
• Israel
• Japan

Das heißt aber nicht, dass ihr da nicht andocken könnt und sollt. Je mehr Menschen, desto besser

EU-Beauftragung (komplett neu und jeweils in Teams)

Gründung einer PPEU begleiten

ToDo:

• Satzungsarbeit,
• Auseinandersetzung mit EU-Richtlinien und Vorgaben
• Koordination mit den anderen Ländern

Koordination zur EU-Wahl 2014

ToDo:

• Kontakt zum EU-Parlament von dort auch Bund/Länder/Fraktionen
• Koordination der zur Wahl antretenden Parteien und der allgemeinen Vernetzung,

Internationale Presse

PPI baut gerade eine eigene internationale Presseabteilung auf, zu der in einem zweiten Schritt je zwei Piraten aus den nationalen Presse-Mannschaften eingeladen werden, damit es dort eine Verzahnung gibt und alle “in the loop” sind. Diese PPI-Presse wird

• einen internationalen Verteiler aufbauen mit Schwerpunkt Agenturen
• International relevante Mitteilungen aus der PPI und der Piratenbewegung verbreiten und
• neugegründete Parteien mit Presseprozessen unterstützen.

Ansprechspartner von der PPI ist Denis Simonet – wer jedoch direkt bei dem PPI Presse-Team mitmachen möchte, soll sich auf der ML http://lists.pp-international.net/listinfo/ppi.pressteam eintragen und eine Vorstellungsmail losschicken (auf English).

Es gab auch bereits einen ‘Press-Release-Exchange’ bei der PPI (http://parrot.pp-international.net http://wiki.pp-international.net/Press_release_FAQ ), der aber seit einem Jahr nicht mehr gepflegt wurde und nun in Kürze wieder anlaufen soll. Dazu müssen die zwei Dienste, die für die automatische Übersetzung der Pressemitteilingen/Blogposts ins Englische Zuständig waren, ersetzt werden weil sie nicht mehr in Betrieb sind. Ansprechpartner dazu ist im Augenblick @ortsman

ToDo: Strukturieren, Aufbauen, Einmischen, Kontakt zur SG Presse in Deutschland haben

Aufzeichnung der Sitzung:

Download als MP3

Gedächtnisprotokoll der Sitzung, kein formales Protokoll. Spätere Ergänzungen/Korrekturen nicht ausgeschlossen.

• Versammlungsleitung: Bernd
• Protokoll: Klaus / Sven
• Beginn: 20:01
• Ende: 21:43

• anwesend: Alle
• abwesend:
• entschuldigt: Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung ist genehmigt

Das Protokoll der 2. Sitzung ist genehmigt.

• Kontostand: noch keinen Zugang, >100k (lt. Bernd)
• Anzahl Mitglieder: 31073 Stand heute / Wiki 31963, davon laut Mitgliederverwaltung stimmberechtigt: 13276 / Wiki 18107 (56,6%)
• Auslandspiraten: 7

Bernd weist auf die unterdurchschnittliche Zahlungsmoral hin und bittet, dem abzuhelfen.

• Bernd kündigt einen Redebeitrag unter TOP 7 an
• Johannes: Erster Urheberrechtstisch mit der GEMA hat stattgefunden.
• Julia: Morgen beim Urheberrecht zum Thema Autoren/Fotografen etc.
• Markus: Teilnahme am Fraktionstreffen (alle 4 Fraktionen + BuVo)
• Bernd: Dito
• Matthias: Unterwegs im Bereich Fundraising, Nichtpirat zur Unterstützung gewonnen. KW24 in Berlin bei verschiedenen Terminen (Vorträge, Networking etc.)

• Bernd und das Kollegium verlesen die Liste der Beauftragten inkl. Anmerkungen.
• Klaus: Dank an Alex Morlang und Martin Delius für Aufbau, Einrichtung und Administration LiquidFeedback. beide stehen auf Grund der Tätigkeit als MdA nicht mehr zur Verfügung.
• Markus: Ausschreibung der Beauftragung der 4 stellvertretenden Pressesprecher folgt, kurze Infos zur Ausschreibung und dem Verfahren
• Swanhild: Aufbau einer “virtuellen Buchhaltung” geplant.
• Gast: Frage zur Beauftragung Youtube-Account. Bernd hat das im Griff.
  Beschlusstitel: Beauftragungen des Bundesvorstands

  Beschlusstext:
  Die Beauftragten sind hiermit beauftragt. Beauftragungen sind dokumentiert unter http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/ – Die Aktualisierung nimmt Klaus vor.

  • Bernd Schlömer
  • Sebastian Nerz
  • Markus Barenhoff
  • Swanhild Goetze
  • Sven Schomacker
  • Johannes Ponader
  • Klaus Peukert
  • Matthias Schrade
  • Julia Schramm

• Swanhild stellt den aktuellen Budgetvorschlag vor, er ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Vorlage_2012-06-06 zur Ansicht dokumentiert.
• Matthias: Aktuelle Planung für den BPT sieht nur noch etwa 52k € Restbudget vor. Der im Vorschlag vermerkte Wunsch ist aus seiner Sicht alternativlos. Der vorgesehene Raum wird ggf. höhere Nebenkosten als in NMS erzeugen. Nur zur Information: Bzgl. eines eventuellen Umzugs der BGS gibt es Ideen, ggf. weitere Räume in Nähe der #P9 anzumieten.
• Sven: Hinweis auf deutlich erhöhten Finanzbedarf und begonnene Spendenaktion. Insb. der Padserver ist ein “Renner” und sehr wichtig. Eine ausführliche Info wird kommen. Im Budget ist eine Einmalinvestition vermerkt.
• Klaus: Hinweis zur organisatorischen Trennung BundesIT/LiquidFeedback.
• Gast: Frage zum Budget der PPI und einzelnen Posten.
• Johannes: Anmerkung zum Punkt “Aktionen” und parteiinterner Meinungsbildung. Budget soll für diverse Veranstaltungen im Bereich Johannes/Markus/Julia verwendet werden. Großteil des Budgets soll über (zweckgebundene) Spenden finanziert werden. Matthias: Anmerkung zum Posten Fundraising, größeres Budget wird dafür benötigt, bspw. für Direktmarketingaktionen.
• Swanhild: Hinweis: Heute nur Vorstellung des Budgets, Beschluß auf nächster Sitzung
• Johannes: Schlägt zentralen Ort für Budgetdebatte (Wikiseite?) vor.
• Sebastian: Vorhandene Budgetanträge dann jetzt vertagen? Zustimmung von Swanhild und Johannes dazu.
• Johannes: Vorschlag: Jemand müsste das im Vorstandsportal dokumentieren/vorstellen. Klaus+Julia: Du hast den Job (lachen)
• Swanhild: Ich schau das ich das mache
• Johannes: Unterstützung für Swanhild zugesichert Matthias: Hinweis auf Budgeterhöhung durch neue SGO mit verpflichtenden Präsenzsitzungen Johannes: Wunsch an die Mitmacher: Feedback bitte rechtzeitig. Den Vorschlag soll idealerweise auch durchs Liquid.

Swanhild stellt Anpassungen der Reisekostenordnung vor. Auszug aus den notwendigen Änderungen:

• Abrechnung mit Bahncard aufnehmen

• Flugreisen erleichtern

• Frühstücksregelung der gesetzlichen Grundlage anpassen

• Beauftragte des Schatzmeisters aufnehmen

Johannes: Erklärung zu seiner Policy, sich bei allen Anträgen zu enthalten, bei denen kein LQFB-Meinungsbild vorliegt. Persönliches Abstimmungsverhalten wird nachdokumentiert bzw. separat angegeben. Bei diesem Antrag hätte er normalerweise zugestimmt. Vorraussetzung Regelwerk LQFB fehlt noch. Pflicht liegt bei ihm selbst (zusammen mit tarzun), er hofft, dass der Prozess in zwei Wochen läuft.

Swanhild stellt den Antrag auf erleichterte Dienstreisegenehmigungen vor. Pro Vorstandsmitglied sollen Dienstreisekosten bis zu einer bestimmten Höghe eigenverantwortlich genehmigt werden können. Markus: Kleines Rechenbeispiel, welcher Monatsbeitrag welche Jahreskosten verursacht

• Matthias: Anmerkung zum unterschiedlichen Bedarf einzelner Mitglieder

• Swanhild: Anmerkung zu Sinn und Zweck eines eigenverantwortlichen Budgets

• Johannes: Frage: Unterlaufen wir mit dieser Regelung die Reisekostenordnung?

• Swanhild: Bei bisheriger Abstimmung im geschlossenen Kreis ist unklar wie Genehmigung zu Beauftragten gehen kann

• Johannes: Wie zusammenfassen an einer Stelle?

• Swanhild: Liegt am Redmine wegen Prozessabbildung, Frage an Umsetzung durch Klaus.

• Matthias: Reisepraxis 4 Wochen Dauerreisen mit Abstechern, hat kaum Überblick, Genehmigungen schwer einzuholen. Keine Ablehnung bisher, nur Abnicken, dafür sind Mails nicht notwendig.

• Klaus: Findet die Vereinfachung sinnvoll. Die Begründung “Ich habe keinen Überblick über meine Reisen” ist allerdings ungeeignet, den Bedarf der Vereinfachung zu begründen.

• Alios: Anregung bedenkenswert, Quota sollte zum Mitdenken anregen. Entflechtung, Antrag auf nächste Sitzung verschieben. Erst Redmine abbilden

• Johannes: Wir brauchen einen zentralen Ort der Doku für die Reisen, aus Sicht des Budgets notwendig. Frage nach Positionen der Vorsitzenden?

• Bernd: Reisen zeitnah im Griff

• Alios: Genehmigen kein Problem, muss allerdings nachverfolgt werden können. Mit Weiterleitung an die Beauftragten, Redmine wäre einfacher

• Klaus: Redmine wird etwas priorisiert werden. Wir finden da eine Lösung

• Sebastian: Grundsätzlich notwendig, geht schnell wenn nicht zu viel, haben andere Dinge zu tun, Gefahr, Kleinigkeiten werden vergessen.

• Bernd: Diskussion nicht ins Details verlieren lassen. Einige Kollegen sehen Vertagung sinnvoll.

Die Anträge werden vertragt.

Bernd stellt den ersten Antrag zur Änderung der GO und des Aufteilens eines Geschäftsbereiches vor. Es besteht kein Diskussionsbedarf.

Klaus stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und Beschlussfassung vor. Antrag ist Ergebnis einer Absprache bei im RL-Treffen, bei der entsprechender Nachbesserungsbedarf festgestellt wurde.

• Johannes: Bittet um ein wenig “Entschleunigung” bei der Behandlung von Anträgen. Schlägt anderes Prozedere vor.

Der Antrag, das Prozedere und Änderungsvorschläge werden von allen Kollegen debattiert. Alle Anträge werden zunächst zurückgezogen. Klaus bereitet einen neuen Antrag vor.

Antrag vom heutigen Tag. Frage ob auskunftsfähige MItglieder aus dem Bundesvorstand vorhanden. Kurze Diskussion über Antrag.

• Anmerkung vom Antragsteller zum vorigen Auskunftsantrag: BPT-Prptokoll war nicht bekannt. Antrag sollte kein “Nachtreten” sein, sondern entsprang tatsächlicher Neugier.

• Aus dem OTRS: seit ein paar Tagen ist dieser Streit um die Pressegruppe ja explodiert und sogar in der Presse gelandet. Seht ihr euch als Vorstand in der Lage, das mal für uns Mitglieder in einem Blogpost, Mumble,… auseinanderzuklamüsern, dass man kapiert, was da wen eigentlich reitet und worum es geht?

• Bernd: Ich beantworte das in meinem Redebeitrag unter TOP7

Johannes: Zwei Ankündigungen:

• Liste von Kalendern von Gliederungen und Gruppen der Piratenpartei https://team_polgf.piratenpad.de/2. Bitte ergänzen!
• Wenn jemand an Crowdfunding-Plattformen arbeitet oder jemand kennt, der das tun, bitte kommt auf mich zu! Danke!

Bernd:

• Angekündigtes Statement : Es wurden gewisse Vorfälle von uns nicht in der Presse thematisiert, da diese Vorgänge nicht in den Medien ausgewertet werden sollen. Die Vorstandsitzung ist der kanonische Ort für eine Erklärung zu dem Thema, nicht die Presse.

• Presse: Die Pressegruppe formiert sich neu. Markus macht als Verantwortlicher da gute Arbeit. Das Engagement in der Presse ist sehr hoch und aktiv. Die eigenständig arbeitende SG Presse wird die richtigen Entscheidungen treffen und wir sind insgesamt auf einem guten Weg in der Pressearbeit.

• Erschöpfung: Zur Vermutung die Piratenpartei geht an Erschöpfung zu Grunde: Erschöpfung ist etwas Schlimmes, zeigt aber auch das hohe Engagement der Mitglieder für die Sache “Piraten” und deren Überzeugung, das es sich lohnt, dadür zu streiten, diese Gesellschaft zum Guten zu verändern. Es ist schade, das dieses Engagement so negativ dargestellt wird. Es gibt bei den Piraten keinen Malus für Fehler, Fails oder Auszeiten. Jeder soll sich guten Gewissens auch eine Auszeit nehmen können. Die Menschen wählen uns für unser ehrliches Engagement für die gute Sache. Das Engagement der Beauftragten ist toll, bitte denkt trotzdem an Privatleben und Freizeit. Das ist professionelles Verhalten, sich mit Herz und Verstand zu engagieren.

• Mobbing: Wir wünschen uns das persönliche Gespräch statt die Debatte über die Medien. Mit einem der Betroffenen hat Bernd das persönliche Gespräch gesucht. Ein respektvoller Umgang ist wichtig. Es gibt Gespräche zwischen Bernd und Christopher Lang. Die angesprochenen Probleme und geäußerte Kritik werden angehört werden. Die Konflikte müssen gelöst werden, Indirekte Gespräche über die Presse sind dabei nicht hilfreich. Wir müssen miteinander reden und gemeinsam arbeiten oder es minderstens versuchen. Dank an Christopher für die Annahme des Gesprächsangebots. Wir appellieren an die Vernunft in der Partei, das wir miteinander reden und nicht über die Presse oder andere Medien kommunizieren. Wir haben wichtige Wahlkämpfe und Aufgaben vor uns, das ist wichtiger als über Medien ausgetragene Streitereien.

Ende der Sitzung um 21:43

Durch veränderte Anforderungen an die Piratenpartei ist das gültige Budget für 2012 anzupassen, damit die laufenden Aufgaben erfüllt werden können. Das vorhandene Budget mit Änderungsvorschlägen und Wünschen ist hier eingetragen:  http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Vorlage_2012-06-06 und wurde auf der Bundesvorstandssitzung vom 06.06.2012 vorgestellt.

Wir bitten die interessierten Mitglieder, zu den einzelnen Beträgen in diesem Budget auf der Diskussionsseite Anregungen einzutragen, damit wir auf unserer Bundesvorstandssitzung am 20.06.2012 ein neues Budget verabschieden können, das an unsere Aufgaben angepasst ist.

Wenn Ihr für bestimmte Dinge mehr Geld von der Bundespartei zur Verfügung gestellt haben möchtet, müsst Ihr immer auch bedenken, dass wir jeden Euro nur einmal ausgeben können. Schulden werden wir nicht machen, weil wir nicht wissen, ob wir sie zurückzahlen können. Es gibt Dinge, die zur Verfügung gestellt werden müssen, weil sonst jegliches Arbeiten unmöglich ist. Nur wenn darüber hinaus noch Geld vorhanden ist, können wir es für unsere Wünsche und Träume ausgeben.

Wir bitten um Eure Diskussionsbeiträge bis zum 13.06.2012, damit wir auch noch ein wenig Zeit haben, alles in Einklang zu bringen. Bitte kennzeichnet Eure Anregungen mit 4 Tilden (= ~~~~) Nicht gekennzeichnete Beiträge werden wir nicht berücksichtigen oder auch wieder löschen

Eure Schatzmeisterin