Hallo Piraten,

für die Beantwortung von (thematischen) Anfragen an den Bundesverband der Piratenpartei suchen wir noch Unterstützung. Jeder, der mithelfen möchte, sollte Bereitschaft mitbringen, sich in das Programm der Partei einzulesen um Fragen beantworten zu können.

Besonders wichtig sind möglichst umfassende Kenntnisse der Themen und die dazugehörigen Grundlagen sowie die Motivation sich in neue Themen einzuarbeiten, Grundkenntnisse über die Arbeits- und Parteistrukturen der Piraten und vor allem Geduld.

Wenn diese Kriterien auf Dich zutreffen, schicke eine E-Mail an:  

bgs(at)piratenpartei.de

Bewerbungsschluss:

kurzfristig bis 15. April 2012

langfristig sind immer Helfer willkommen

Aufzeichnung der Sitzung:

Download als MP3

Download als OGG

• Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
• Gefion leitet die Sitzung
• Bernd führt das Protokoll
• Start: 19:35 Uhr
• Ende: 20:08 Uhr

• Anwesend: Gefion, Bernd, Matthias, Marina
• Abwesend:
• Entschuldigt: Sebastian, Wilm, Rene

• Mitgliederzahl: 23.211
• Kontostand:

Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

• Anstand und Stil der Debatten um Forum: Der Bundesvorstand bittet darum, dass Debatten im Forum entsprechend den Grundsätzen der Piratenpartei zu entsprechen haben. Es sollte eine Kennzeichnungspflicht geben, die Piraten von Nicht-Piraten identifizierbar macht. Der schlechte Stil rühre von Nicht-Mitgliedern.

• Parteiausschlussverfahren (PAV) Der Bundesvorstand macht darauf aufmerksam, dass bei PAV der Bundesvorstand gemäß Bundessatzung den Antrag auf PAV beim zuständigen Schiedsgericht der Landesebene stellen muss. Wir bitten um Beachtung. Bei Fragen bitte bei Bernd Schlömer melden.

• Neuwahlen Nordrhein-Westfalen: Der Bundesvorstand ruft zur Unterstützung der Landtagswahlen in NRW auf.

• Bislang liegt nur ein Angebot aus Bochum vor. Sollte kein weiteres Angebot eingehen, wird am 24./25.11.2012 in Bochum statt. Nach endgültiger Festlegung sind weitere Vorbereitungen zu treffen (Antragskommission etc.).

• Matthias berichtet vom großen Engagement der Saarländer Piraten. Es wird aber auch noch tatkräftige Unterstützung gesucht. Wer Zeit und Interesse hat, reist bitte ins Saarland und lässt sich zuvor von Christian Gros aka @wanderpirat erklären, wo Hilfe benötigt wird.
• Matthias berichtet von ersten Planungen zur Landtagswahl NRW (Termin steht noch nicht fest). Es sind Unterschriften für Direkt-Kandidaten und Landesliste zu sammeln. Die Landesliste wird am 24./25.3. auf dem LPT in Münster aufgestellt, also kann vmtl ab dem 26.3. gesammelt werden. Bitte alle helfen, weil wahrscheinlich nur 14 Tage Zeit bleibt, die Listen zu vervollständigen.
• Schon jetzt können Großplakate für NRW gespendet werden: plakate.piratenpartei.de
• Marina lobt das außerordentliche Engagement, sowohl seitens der NRW-Piraten als auch der Helfer außerhalb.

• Nur zur Information: ** Matthias berichtet von Aktualisierungen im LQFB (OperationCleanUp). ** Klaus P. ergänzt, dass das Verfahren in Kürze abgeschlossen sein wird.

keine

• Bald ist PPI in Prag. Die deutschen Piraten werden Delegierte entsenden.
• Am 19.März .2012 wird es in Neumünster um 1100 Uhr in den Holstenbhallen eine Pressekonferenz zum BPT 2012.1 und den anstehenden Wahlen in SH geben. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Die nächste Sitzung ist am 29. März. 2012 um 19:30 Uhr, wie immer im Mumble

Gefion beendet die Sitzung um 20:08 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung:

Download als MP3

Download als OGG

• Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
• René leitet die Sitzung
• Wilm führt das Protokoll

• Anwesend: Marina, Wilm, René, Matthias
• Abwesend:
• Entschuldigt: Sebastian, Bernd, Gefion

• Mitgliederzahl: Gibt es im Moment leider nicht. Wird nachgereicht
• Kontostand: 181.896,29 (davon 79.000 Verb. Dt. Bundestag)
• Parteienfinanzierung wurde ausgezahlt
• letzte Rate ist ausgeschüttet

Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

• Parteienfinanzierung ausgeschüttet
• Frage: ist die Weiterleitung der Verwalter erfolgt?

• Keine Rückmeldung über fehlende Infos

• Lastschrift durch den Bund jetzt möglich

• René informiert
• Sammellastschriften sind möglich

• Test mit dem Plakatspendenshop

• Plakatspenden Saarland

• Ganze Reihe von Spenden eingegangen
• Gespendet wird für das Saarland, da die Plakate aufgestellt werden müssen
• Dank an die Beteiligten
• Bitte um Spende, nur noch bis morgen um 15 Uhr für das Saarland möglich!
• Danach wird das für Schleswig-Holstein eingerichtet
• Frage Wilm: Verhältnis Mitglieder/Nicht-Mitglieder

• Noch keine Rückmeldung

• Restliche Auszahlung staatliche Teilfinanzierung 2011 abgeschlossen

• Kungler gibt bekannt, dass die Ausschreibung für die Übernahme des Gläsernen Mobils beendet ist

• LV BB hat sich gemeldet, als einziger.
• Wird also in den LV überführt

• Vertrag: wurde gezeichnet.
• besseres Controling

• Auszahlungswünsche müssen mit der Orga abgestimmt werden, sonst dauert es länger

• Antragsfabrik: Matthias

• aktueller Stand unbekannt

• bittet um Unterstützer für die Antragskommission

• Einladungen: Wilm

• keine Änderung im Modus operandi
• ca. 6.000 Euro

• nächste Woche

• Liste offener Posten: Orga

• keine Anmerkungen

Antrag auf Reallife-Bundesbildungstreffen

• Jasenke stellt den Antrag vor
• Danke an den LV Hessen, für die Räume
• Einige LVs werden mit unterstützen, aber nicht alle
• Anmerkung René: Bis jetzt keine AGs unterstützt. Wo ist das Alleinstellungsmerkmal der AG Bildung?
• Antwort: Die Bildungsthemen müssen wieder mehr in den Fokus gerückt werden. Dies ist Usus bei den Bildungspiraten. Daher der Mehrwert
• Kungler: Wo ist die Planungsseite?
• Jasenka: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Treffen/BBT2012-Bundesbildungstreffen_Frankfurt
• Kungler merkt an, dass zu diesem Zeitpunkt SL-Wahl ist.
• Jasenka: Leider ist dem so, aber der Termin ist fixiert
• Marina: ist sinnvoll, Datum ist aber nicht gut und sehr kurzfristig angesetzt
• Jasenka: Leider war die Planung kompliziert, sodass die Planung leider sehr kurzfritistg ist
• Wilm: Wir müssen davon ausgehen, dass es ausgeschüttet wird, und ist mir damit zu teuer
• Kungler: Nach der Klärung weiterer Kollisionen, bitte um Verschiebung
• Jasenke: Nicht mehr verschiebbar
• Wilm: Preis zu hoch, Frage @René
• Jasenka: Referenten haben schon zugesagt
• Real können wir von 30% ausgehen
• Frage Rene: Wer hat zugesagt?
• 6 LVs
• 6 Referenten/Moderatoren
• Frage: Kann man abwarten bzgl. der LVs
• Jasenka: Henne und Ei, da die LVs auf den BV warten
• Frage: LVs sollen ihre Leute schicken
• Jasenka: Angelehnt an SG Presse
• Frage: In TH nichts davon angekommen
• Jasenka: Danke für die Meldung
• Fragen: Terminkollisionen sind immer gegeben. Anregung, Betrag zu reduzieren
• Jasenke: Geschätzt 30-40%
• Anmerkung: Wilm schlägt 1.500 EUR vor, Marina schlägt 2.000 EUR vor
• René merkt an, dass wir klamm sind
• Würde aber 1.500 EUR vorschlagen
• Kungler merkt an, dass der Termin unglücklich ist, und merkt an, das gegenüber den anderen Veranstaltung der Betrag verhältnismäßig hoch ist. 500 EUR wären aber okay
• Jasenka fragt, ob Spenden eingegangen sind
• René merkt an, dass der Schatzmeister die Kennworte für Spenden rausgeben muss
• Anmerkung: Ist schon lange geplant, leider erst jetzt kommunizierbar. Dafür sollte Geld da sein.
• René fragt ob die Kosten von 2.000 EUR gerechtfertigt seien
• Jasenka: Ja, ist gerechtfertig
• für 2.000 EUR: René würde ablehnen, Marina und Wilm zustimmen, Kungler würde ablehnen.
• für 1.500 EUR: Rene, Marina und Wilm stimmen zu, Kungler würde ablehnen
• für Annahme 1.500 EUR.

Bochum als Austragungsort für den Bundesparteitag 2012.X

Antrag von Matthias Bock, Mitglied im Landesverband NRW: * Kungler stellt den Antrag für Bochum vor * Matthias stellt den Antrag vor * René fragt: ob der Antrag heute getroffen werden muss * Matthias geht davon aus * Matthias merkt an, dass die Planungsphase ASAP angefangen werden muss * Wilm: Prinzipiell okay, aber leider sind heute nur 4 von 7 Vorständen anwesend * Rene merkt an, dass die Halle unser Budget übersteigt * Matthias merkt an, dass die Halle größer ist * Die Halle muss größer sein * Kungler: Es gibt noch Interesse von Halle (LSA) ein Angebot einzureichen, leider nicht angekommen. Dito Hannover, auch bzgl. Landtagswahl. Deswegen Bauchschmerzen das ohne Rücksprache zu machen. Außerdem sollten wir die Halle vorher sehen * Anmerkung von Matthias: Es gab 2 Ortsbesichtigungen * Termin: letztes November-WE, sollte nicht kollidieren und ist weit vor Weihnachten * Frage: Es gibt eine Umsatzgarantie? * Matthias: Wollten so flexibel wie möglich sein, deswegen beide Varianten geprüft * Wilm: Ist eine Woche noch zu warten möglich * bis 16.3. SPÄTESTENS * Wilm schlägt vor eine Sondersitzung in einer Wochen zu machen * René schlägt vor einen Beschluss zu machen, vorbehaltlich Kunglers OK * Marina stimmt zu * Vorstand NDS merkt an, dass in NDS Probleme hat LPT zu finden * Kungler merkt an, dass es unfair wäre, ohne Deadline für die anderen “durchzuwinken” * Marina merkt an, dass es bis in 2 Wochen wahrscheinlich keine richtigen Angebote einholen können * Anmerkung: unter Vorbehalt schließt andere Angebote ein * Kungler merkt an, dass wir 2 Wochen warten sollten (eine Woche auch möglich) * Leider keiner Vertreter von LSA da, können nicht rückfragen * René schlägt vor, dass unter der Annahme des Vorbehaltes auch bzgl. anderer Angebote jetzt zu beschließen * Kungler kann damit leben * Marina merkt an, dass die Möglichkeit zur nächsten Sitzung nicht zu machen, besteht * René merkt an, dass sonst keine Angebote vorliegen * Anmerkung Matthias: unrealistisch, dass weitere Angebote kommen * Frage: Wer ist zuständig für die SG BPT und ist was bekannt, dass mehr Bewerbungen kommnen können * Kungler: zuständig ist Kungler. Lose Ankündigungen kommen aus Bochum, Halle und Hannover

• Rene stellt die Anträge vor

Beschlusstitel: Runder Tisch Urheberrecht

Beschlusstext:
Ich beantrage eine (finanzielle) Unterstützung für die Durchführung eines Runden Tisches “Urheberrecht” in Berlin. Finanziell sind Raummiete für einen Tag sowie Versorgung von Gästen zu zahlen (max. 1.000 EUR). Im Rahmen des Gespräches sollen und müssen die recht philosophischen Positionen der Piratenpartei im Rahmen von Gesprächen mit Vertretern der Kreativ-Wirtschaft politik-tauglich weiterentwickelt werden, um Lösungsvorschläge für ein modernes Urheberrecht formulieren zu können. Nach Vorstellung von Positionen der Piratenpartei sollen verschiedene Vertreter (außerhalb der Verwertungslobby) zu Wort kommen. Interesse haben bislang geäußert: - Verband deutscher Drehbuchautoren - Verband deutscher Hörspielregisseure - Deutscher Kulturrat Thematisch sind folgende Politikfelder betroffen: - Urheberrecht, - Patentrecht, - Leistungsschutzrecht - Nutzungsrechte Vertreter eines Runden Tisches sollten aus folgenden Themenbereichen kommen: 1. Musik 2. Wort (u.a. Journalismus) 3. Bild 4. Film Es gilt, ein wenig Agenda-Setting zu betreiben. Die Presse-Vorbereitung (und die weitere organisatorische Vorbereitung) würde ich gerne direkt in Berlin durchführen.

Antragsteller:
Bernd Schlömer

• Sebastian Nerz
• Bernd Schlömer
• René Brosig
• Wilm Schumacher
• Matthias Schrade
• Gefion Thürmer
• Marina Weisband

• Bernd fragt nach “seinem” Beschluss bzgl. Subdomain Umweltpiraten
• Technisch wäre das recht einfach, müssen aber halt angehen
• Jasenka: GM geht nach BB. Ist geklärt wer die Reparaturen bezahlt?
• René : Rechnung bitte an René
• Kungler merkt an, dass der Vorstand in BE neu gewählt wurde und bittet um Neuübermittlung
• Simon fragt nach der neuen Bundeswebsite. Ist Beschluss notwendig
• Wilm: Nein

• am 19.3. wird es in Neumünster eine PK zum BPT geben

Die nächste Sitzung ist am 15.3.2012 um 19:30 Uhr, wie immer im Mumble

René beendet die Sitzung