Aufzeichnung der Sitzung:

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Moderation: Gefion Protokoll: Wilm

Anwesend: Sebastian,Bernd,Rene,Wilm,Gefion,Matthias, verspätet: Marina Fehlt: Marina (technische Probleme)

Beginn: 19:38 Ende: 20:16

• Sebastian eröffnet die Situnng
• Gefion übernimmt die Leitung der Sitzung

• Verantwortliche z.T. anwesend
• Angebot 1
• Neumünster
• Holstenhalle
• Datum: 28./29.4 (eine Woche vor der Wahl)
• 2k parlamentarisch
• Aufstockung zu 3k Leute oder mehr
• mehrere Hallen
• Kosten: ~37k € mit Techbnik
• Gute technische Ausrüstung
• leider viele Schätzgrößen
• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bewerbung_BPT_Neumuenster.pdf
• Vertrag mit Caterer vorgegeben, aber “NorthCon” erfahren
• Preise okay
• Planung einer Schlafhalle
• Angebot 2
• Kiel
• Sparkassenarena
• 1k Parlamentatisch, 2k im Rang
• Datum: 7./8.4 Osterwochende
• 54k € ohne Technik
• Technik ca. 10-20k
• Feiertagszuschläge
• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Angebot_BPT_Kiel_v1.pdf
• Frage: Wie ist das Angebot zustandegekommen?
• Über die Orga der NorthCon
• Haben sich an LaVor SH gewandt
• Kontakt da Junge Piraten bei der NorthCon eine Stand (daher Kontakt)
• Wir haben keine Verpflichtung über die NorthCon-Orga zu gehen
• ist aber angeraten
• Frage: Welche Stände werden aufgestellt
• Getränkeverkauf et.al.
• Sponsering nicht angedacht, aber vom Platz her möglich
• Frage: Können wir die Verträge veröffentlchen?
• Noch nicht geklärt
• Frage: Was kommt u.U. dazu, da das komplette Angebot 49k € lautet
• es wurden Positionen gestrichen und runtergehandelt
• und Verfügungstellung von Spenden an Technik
• haben auch mittlerweile genug eigene Technik
• d.h. die 27 k € sind die vollen ortsgebunden Kosten
• Weitere Räume werden uns kostenlos überlassen
• Security wird nicht vom Hallenbetreiber gestellt
• Kosten also nicht eingerechnet
• sollten bald noch mit Polizei und Feuerwehr reden
• brauchen noch Zugangskontrolle für den “Backstage”-Bereich
• Frage: Ist das Angebot von Kiel verhandelt
• Nein
• Probleme vor allem durch Feiertagsbeschluss
• Fragen und Bemerkungen au dem Auditorium:
• Der Termin ist günstig, da dies Presse bringt. Strategisches Argument
• Sind die Angebote verbindlich?
• ja, alles was wir planen können
• Gibt es konkurtierende Veranstaltung?
• nicht bekannt, aber in der Halle selbst nicht
• Ist die Halle behindertengerecht?
• ja
• Ist selbstversrogung möglich?
• Ja, aber nicht gewünscht
• Sind die Helfer versichert?
• für BPT machen wir eine Veranstalterhaftpflicht
• damit alle versichert
• Presse und Schlafplätze zusammen?
• Wird durch Stellwände getrennt
• Bitte darum externe Security einzustellen

Marina kommt um 20:10

• Meinungsbild für Neumüster

Beschluss:

Der Bundesparteitag 2012.1 wird in Neumünster am 28./29.4.2012 stattfinden.

Für den Parteitag wird ein Budget über 45 k € beschlossen. Verantwortlich für die Umsetzung sind Matthias und Rene.

Sebastion dafür

Bernd dafür

Marina dafür

Rene dafür

Wilm dafür

Gefion dafür

Matthias dafür

• Ein Strategieworkshop soll in der LGS Bayern stattfinden
• Dafür wird Budget benötigt Finanzbeschluss: Es werden 4000€ für die Durchführung eines Strategieworkshops bereitgestellt. Gefion übernimmt die Durchführung

Marina verlässt die Sitzung um 20:16

Abstimmung:

Sebastian: dafür

Evil-Bernd: dafür

Marina:

Rene: dafür

Wilm: dafür

Gefion: dafür

Matthias: dafür

22.12.2011, 19:30h

Aufzeichnung der Sitzung:

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Anwesend: Bernd, Wilm, Gefion, Matthias

Entschuldigt: Rene, Marina, Sebastian

Mitgliederzahl: ca 19.200 Mitglieder Kontostand: 236.184,13 EUR Haben (Stand: 8. Dezember 2011)

Bernd eröffnet, Gefion übernimmt die Versammlungsleitung. Diesen Beitrag vollständig lesen

• wird nachgereicht -

Sebastian eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Beginn:  18:09 MEWZ Berlin, Pflugstraße 9a anwesend: Wilm Schumacher, René Brosig, Bernd Schlömer, Sebastian Nerz, Marina Weisband, Matthias Schrade, Gefion Thürmer Protokoll führt: Kerstin Seier

Bernd bedankt sich bei Stephan Urbach und Heiko Herrberg, der jetzt in eine Tätigkeit für die Piratenfraktion wechselt und seinen Posten als Leiter der Geschäftsstelle abgibt. Es wurde vorgeschlagen, Kerstin Seier mit der Leitung zu beauftragen. Sie arbeitet bereits in der BGS mit, führt sie derzeit kommissarisch und wurde von allen Seiten für diese Tätigkeit gelobt.

• Beschluss über neue Leitung Bernd beantragt Kerstin Seier absofort mit der Leitung der BGS zu beauftragen, ab 1.01.2012 als 400 EUR Stelle. Dazu wird das Gesamtbudget für das Jahr 2012 auf 10.000 EUR erhöht. René:  Um der Fluktuation entgegen zu wirken, wäre es angebracht. Abstimmung dafür: alle dagegen: keiner Enthaltung: keine

Mathias: * schon 51 Presseakkreditierungen * größer als BPT Mai 2011 * erste Zusammenstellung von 40 Anträgen, die große Beteiligung erwarten lassen Keine weiteren Fragen

Bernd gibt einen kurzen chronologischen Abriss und verteidigt das Runterfahren der Pad-Server. Fazit: Suche nach Handlungsvorgaben für zukünftige Vorfälle bedankt sich bei der Unterstützung (Herr Urbach, Kelda Niemeyer) Marina: wichtige Texte nicht nur im Pad speichern keine weiteren Fragen

• Rene:
• zeitliche Aufwand geht deutlich über das von mir geplante Maß hinaus
• Verwaltungssoftware gekauft
• notweniger Vorschlag für die neue Finanzordnung erarbeitet
• die Entwicklung nach Berlin führt zu Nachfrage seitens der Presse auch bei mir
• Tagesgeschäft deutlich mehr als erwartet, inkl Stellungnahmen, deswegen noch nicht alle Punkte umgesetzt
• Sebastian:
• Tätigkeit: Spannende Aufgabe, interessante Entwicklungen
• Zeitlicher Aufwand +1, Extrem viel Pressearbeit, Kontakte mit anderen Organisationen, Streit schlichten, tägliche Gespräche
• Veränderungen durch Berlin:
• Mehr politische Anfragen, mehr Kontaktbitten, etc
• U.A. Anfragen von internationaler Presse, Botschaften, damit extrem viele Reise (z.T. 2-4 Reisen in einer Woche, mittlerweile bald mehr Reisezeit als Zeit zu Hause, Probleme wie Handyerreichbarkeit, Urlaub nehmen für Reisen und Interviews), damit würde auch BahnCard100 in Zukunft lohnen
• Kontakte mit anderen Parteien => werden ernst genommen
• Man erwartet demokratische Veränderungen durch uns.
• Selbstkritik:
• Mitarbeit in strukturellen Veränderungen, vor Berlin mehr als jetzt
• Teilweise stärkere Verlagerung in Einzelkompetenzen, um Zeit im Team zu ersparen
• Matthias:
• Aufwand +2
• professionelle Strukturen aufbauen kostet Zeit, insbesondere weil wir nach wie vor quasi ohne Geld arbeiten
• Problem: manche Piraten legen jedes Wort auf die Goldwaage und drehen ggf jedes Wort im Mund rum -> erschwert die Arbeit sehr. Ich würde mir wünschen, dass jeder zunächst von guter Absicht ausgeht und nicht von bösen Plänen.
• die jahrelange Arbeit zahlt sich seit Berlin endlich aus, aber die meisten Medien und Bürger verstehen uns immer noch nicht -> weiter dran arbeiten
• Schleswig-Holstein wird beweisen, dass wir kein Großstadtphänomen sind
• Bernd:
• Die Stimmung ist gut.
• Vorbereitung BTW 2013 läuft an.
• Wir lernen Presse und Medien “on the job”
• Gefion:
• Verdammt viel Arbeit.
• Organisation und Umstrukturierung der Öffentlichkeitsarbeit
• Gründung der ersten Servicegruppen
• Neue Bundeswebseite vorantreiben
• Weiterhin Flaschenpost
• Regelmäßige Gespräche mit Beauftragten, Teams etc.
• Themenbeauftragte, gemeinsam mit Marina
• Keine Pressekontakte – eine Stellungnahme, dass ich existiere
• Aufgabentracking auf meiner Wikiseite
• Marina:
• In den ersten drei Monaten eingearbeitet, danach direkt Berlin-Wahl
• Aus 20-30 Stunden sind 60 geworden
• Liquid Feedback
• Transparenz / Diskussionskultur
• Presse, Auftritte, Schulen
• AGs, Themenbeauftragte
• Vorbereitungstreffen auf den Bundesparteitag
• Sehr wenig Zeit für “Vision”
• Wenig konstruktives Feedback
• Wilm:
• Verwaltungsstuff
• Verwaltungssoftware
• Dienstleistung für die Verwaltung der Länder
• IT
• Zeiaufwand sehr hoch
• alles sehr langsam, langsamer als erwartet
• GenSeks arbeiten schneller und einfacher zusammen (immer noch Engpässe)
• Einzelne Sachen sind nicht erfüllt, da das Tagesgeschäft sehr drückt

Frage: Ist es möglich die Treffen mit Presse oder anderen Parteien transparenter zu gestalten? Auch über Inhalte der Gespräche. Antwort: Gibt einen Kalender im Vorstandsportal, wo eigentlich fast alles reingeschrieben wird. Zumeist noch Kennenlern-Gespräche. Inhaltliche Themen gingen auch über andere Kanäle, wie Tätigkeitsbericht.

Frage: Warum werden Mails an vorstand@piratenpartei nicht mehr mit Ticket-response beantwortet, und dass sie überhaupt mal beantwortet werden. Urbach: Hat Autoresponder abschalten lassen auf mehrmaliges Anmerken. Gefion: Zu wenig Zeit um im OTRS Tickets abzuarbeiten. Bei wichtigen Fällen an die betreffende Person noch mal persönlich eMail schreiben. Mathias: Wurden von verschiedenen Personen bearbeitet und bittet um Geduld.

keine weiteren Fragen zu diesem Thema

Bernd bedankt sich auch bei Moritz Niemeyer für die Unterstützung in der BGS.

1. Frage: Anträge in der Antragsfabrik gehen teilweise verloren. Was passiert mit denen? Antwort: Mathias: War ihm nicht bewusst. Verweist auf die vorgegebene Form, in der Anträge eingereicht werden sollen. Zum nächsten BPT nochmal einreichen. René: Müssen als Mail eingehen.

Ton kurzzeitig ausgefallen, laut Twitter geht es wieder.

1. Frage: Problem, dass Protokolle nicht aktuell. Gab Antrag Expertenpool. Ist das in Bearbeitung. Antwort: Mail wird bearbeitet.

2. Frage: Es gab Aktionen zum Staats-Trojaner. Die Initiative hofft auf eine Pressekonferenz zum Thema vom BuVo. Hofft auf Unterstützung beim Unterausschuss am 28.11.2011. Antwort: Beim BPT soll, soweit möglich, das Thema angesprochen werden aber für Bundespressekonferenz zu kurzfristig. Thema wird aber bei jedem Interview angesprochen. Richtiger Ansprechpartner wäre das Presseteam. Marina bietet Unterstützung an, solange sie in Berlin ist.

3. Frage: Gibt es Entscheidungen zur Handhabung der vielen Anträge. Antwort: Gab und gibt Zusammstellung der “beliebtesten” Anträge, aber letztendliche Entscheidung liegt beim BPT.

4. Frage: Bernd will Feedback von Auditorium. Antwort:

   • gibt leider keine großen Vorbereitungen für BuVo-Sitzungen im Wiki
   • Wunsch, dass der BuVO bei politischen Statements mehr Vorsicht walten lässt
   • Gremium soll sich mehr als Verwaltungsgremium verstehen + Anregung mehr Liquid Feedback nutzen + was soll der Vorstand der PP sein
   • findet die Professionalität schon sehr ansprechend, auch LF-Fan
   • Dank für die Hilfe beim Wahlkampf Berlin + vielleicht mehr Entscheidungsfreude
   • Mitarbeitsmöglichkeit mehr kommunizieren
   • gut: keine leeren Stühle und Erreichbarkeit / schlecht: manches schon im Prozess äussern und nicht erst, wenn die Sache gelaufen ist
   • Neues Mitglied würde sich gerne sozial engagieren und mag Wertschätzung sehr gut

Fragen aus Twitter: Warum wurde der gesamte Server heruntergefahren und nicht nur das entsprechende Pad gelöscht/gesichert? (kam mehrfach!) Antw.: Ist technisch nicht so einfach, ein Pad zu löschen, weil so nicht vorgesehen. LKA hat mit ernsten Konsequenzen (insbesondere Wilm) gedroht. Kommentar: Ist verblüfft, findet Reaktion an sich aber gut. Wieso hat LKA nicht einfach das Posten an sich verfolgt, sondern alles gleich löschen/runterfahren. Wilm verweist, dass das dem LKA obliegt, was das LKA tut.

Wie oft hat Herr Nerz ans Aufhören gedacht? schnaufen  Hatte sich vorgenommen, wenn dann das ganze Jahr. Ernsthaft hat er noch nicht drüber nachgedacht.

wollt ihr diesen Bündnisaufruf vielleicht offiziell unterstützen? 0zapftis.info Twitter ist kein Antragsmedium. Wird jetzt nicht mal eben auf der Sitzung behandelt.

Keine Reaktion auf Twitter (ging an mich) (War Kritik an Mathias) Aufgrund von normalem Job, kann tagsüber nicht jeder Tweet beantwortet werden und wird nochmal angemerkt, dass Twitter nicht das richtige Medium für soetwas ist.

Verweis: morgen (27.11.2011) in Pflugstr.9a Pressekonferenz um 11:00 Uhr

8.12.2011 um 19:30 Uhr im Mumble

Gefion schließt die Sitzung um 19:39 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:34

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

• Gefion leitet die Sitzung.
• Torsten führt das Protokoll.

• Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, René Brosig, Sebastian Nerz, Wilm Schumacher
• Abwesend:
• Entschuldigt: Marina Weisband,

• Mitgliederzahl: werden nachgereicht.
• Kontostand: 123.274,22 EUR (davon 100.000 fest) inkl. einer Firmenspende über 500 Euro

• TOP 1 Verwaltungssoftware (René /Wilm)
• TOP 2 BPT Offenbach
• TOP 3 Anträge
• TOP 4 Sonstiges
• TOP 5 Fragen
• TOP 6 Nächster Termin

• Schulung wurde durchgeführt mit Projektteam und Verwaltungspiraten. Wir haben eine Testinstallation zur Verfügung. Es geht darum, das System so aufzubauen, dass es die Struktur abbildet. Stammdaten werden noch angelegt, Prozessfragen wurden geklärt.
• Schulung der GenSeks ist notwendig. Noch viele offene Themen dort. Vieles kann noch ausgebaut werden. Die Software hat einen Stand, wo noch viel zu tun ist.
• Schulung der Schatzmeister auch viele offene Themen. Es war ein KO-Kriterium dabei, es wird allerdings nach gebessert. Gute konstruktive Verbesserungsvorschläge. Sehr positives Feedback. Beitragsaufteilungen (bis zu 80 Prozent der Schatzmeisterarbeit) sollen automatisierbar sein.

• Wir müssen UDM (Unternehmensdatenmodell) erstellen. Gliederungen anlegen, Konten definieren. Jedes Bankkonto braucht eigenes Sachkonto. Hier sind die Schatzmeister gefordert.
• DIe GenSeks sind dabei, das CiviCRM aufzubereiten, damit wir zum 01. Januar einen vernünftigen Datenstand haben werden.
• Derzeit kann die Software nur 2-stellige Buchungskreise verwalten. Wir haben aber bereits heute 107 Gliederungen; und es werden noch einige mehr werden. Wir müssen letztendlich mit 200-300 Buchungskreisen rechnen.
• Es gibt noch einige offene Posten mehr.
• Wilm: Momentan fehlen noch ein paar Sachen, die für GenSeks KO-Kriterien sind. Es fehlt generelle ???-Kontrolle. Wir haben sehr weitgreifenden Zugriff. Wir können es gut aufbohren; aber es fehlen noch Sachen seitens des Lieferanten, die aber noch nachgereicht werden.

• René: Es wird so sein, dass jede Gliederung eine Nummer bekommt. Sie sollte sich in den Verrechnungskonten und Kostenstellen dieser Gliederungen abbilden. Da müssen wir aber noch warten, bis eine Lösung für die Buchungskreise existiert.

Der Hallenbetreiber hat ein neues Angebot für 1.500 Teilnehmer vorgelegt. Den Mehrpreis trägt der BuVo aus der zuvor beschlossenen Budgeterhöhung. Auch der Caterer hat ein geändertes Angebot vorgelegt (im Hallenangebot enthalten). Dessen Mehrkosten werden durch eine Umsatzgarantie abgefangen, welche aber das Budget des Bundes überschritten hätten. Eine Anfrage an die Vorstandsliste, ob Gliederungen das Risiko übernehmen, brachte ausreichend Zusagen. (leider keine 100%). Herzlichen Dank an folgende Gliederungen: LV Saarland, LV Hessen, LV Bremen, LV Sachsen-Anhalt, LV Thüringen, BZV Mittelfranken, KV Fürth, LV Baden-Württemberg

• Matthias: Kurze Berichterstattung: Insgesamt 400 Anträge im Portal. Wird noch etwas sortiert. Teilweise schon die Positionspapiere aus den Programmanträgen aussortiert. Sind in eigene Gruppe gekommen. Wir haben eine Umfrage gemacht, in welcher Reihenfolge die Themengruppen abgearbeitet werden sollen. Nach der Zahl der Anträge sind die Interessenschwerpunkte auch anders. Die Überlegung, uns an Einzelanträgen zu orientieren, haben wir nicht gemacht. Wir wollen eine zweite Limesurvey-Umfrage machen, ob die Leute lieber nach Themengruppen arbeiten oder lieber sich an einzelnen Anträgen orientieren. Am Samstag wollen wir mit den wichtigsten Themenbereichen beginnen. Da sind erfahrungsgemäß auch mehr Pressevertreter anwesend. Am Sonntag wollen wir Satzung machen, insbesondere Finanzordnung, etc. Es wird anschließend an diese Sitzung noch einen “Dicken Engel” dazu geben. Es soll kein System (LQFB o.ä.) bevorzugt werden. Gut eine Woche vor dem BPT wollen wir eine “TOP 10″ oder “TOP 100″ ausfiltern, damit am Wochenende 26./27. November überall in Deutschland regionale Vorbereitungstreffen möglich sind. Antragsbuch ist auch in Arbeit, die Antragskommission arbeitet mit Hochdruck. Herzlichen Dank an die Leute. Und bitte, helft der Antragskommission; die haben noch viel Arbeit zu erledigen. Wer helfen möchte, kann sich an die Antragskommission wenden.
• Bernd(TH): Für die regionalen Sachen wäre doch auch eine Mumble-Session denkbar, so dass die Antragssteller am letzten Wochenende vor dem BPT sich bereithalten können.
• Matthias. Gute Idee
• Bernd: Es gab Anfragen, ob man nicht mal Anträge vorstellen könnte. Nach meinem Wissen und besten Gewissen wird im Dicken Engel versucht, eine Koordination entsprechend vorzunehmen. Nicht nur für die Finanzordnung heute Abend sondern auch zu anderen Sachen.
• NineBerry: Ich bin aus der Antragskommisison. Wir haben uns überlegt, dass wir am kommenden Wochenende einen Überblick haben, welche Themen die größten Rollen spielen. Wie viele Anträge, wie haben die in LQFB und dergleichen sich entwickelt? Wer einen Antrag hat, der nicht unbedingt sehr beliebt ist, kurze Nachricht an mich, da können wir auch so einen Dicken Engel machen
• Matthias: Als Resultat aus der Diskussion in Chemnitz haben wir überlegt, wie man die Diskussionsqualität und Ausgewogenheit verbessern kann. Ich hätte da gern auch ein Feedback für Anregungen. Ich hatte selbst ein Modell mit einem Advocatus Diaboli. Davon sind wir abgekommen. Es ist sehr schwierig, sich darauf vorzubereiten. Eine zweite Idee war eine “Herzblattmäßige Susi”, die noch mal die Argumente zusammenfasst. Hat den Nachteil, dass da eine gewisse “Parteiischkeit” sein könnte. Als Resultat wollen wir einzelne Argumente als PowerPoint o.ä. an die Leinwand werfen; abgestimmt mit den Protokollanten.
• Gefion: Wer Ideen und Feedback hat, sollte sich bei Matthias melden.
• Gefion: Wir werden mit der Flaschenpost versuchen, den BPT so gut wie möglich vorzubereiten.

Antragsteller: Redaktion Kaperbrief (Stefan Gerecke, Dietmar Strauch (V.i.S.d.P.), Kathi Woitas, Lisa Vanovitch)

Berlin, den 21.10.2011

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge die Beauftragung der Redaktion Kaperbrief mit der Erstellung einer Ausgabe zum Bundesparteitag 2011/2 beschließen.

Vorhaben

Der Kaperbrief ist eine im Rollenoffset hergestellte Zeitung, die sich an Interessierte und potentielle Wähler richtet und im Wahlkampf Berlin 2011 Fahrt aufgenommen hat (Gesamtauflage 420.000 Stück). Das Blatt ist journalistisch aufbereitet und ein Mix aus Infoblatt und Wahlkampfmittel. Zum BPT soll eine Ausgabe erscheinen, die vom Inhalt her nicht lokal oder temporär gebunden ist, also überall und über einen längeren Zeitraum eingesetzt werden kann. Je nach Interesse von Landesverbänden oder anderen Gliederungen sollen Sammelbestellungen aufgenommen und bei Erreichen einer Bestellzahl von mindestens 100.000 Exemplaren jeweils Nachauflagen durchgeführt werden. Bei entsprechender Resonanz sind weitere Ausgaben vorgesehen, perspektivisch könnte der Kaperbrief zu einem Element der strategischen Kommunikation im Bundestagswahlkampf werden.

Technische Details

Format: Tabloid 31,5 x 23,5 cm Satzspiegel: 29 x 21 cm = ½ Berliner Format 4/4 farbig, CMYK Auflösung: 1270 dpi/120 lpi/48er Raster Papier 45g/m² oder 52g/m² 12 Seiten (möglich sind Ausgaben ab 8 Seiten) ungeheftet, unbeschnitten, Lieferung gebündelt

Auflage 10.000 Exemplare

Kosten: Die geplante Ausgabe zum BPT 2011/2 mit einem Seitenumfang von 12 Seiten und einer Auflage von 10.000 Stück kostet 930 Euro incl. MWST. und Transport. Hohe Auflagen werden noch günstiger. So kosten 100.000 Exemplare (also die zehnfache Menge) nur noch ca. 3000 Euro (Stückpreis 3 Cent!).

Begründung: Wenn sich auch durch den Wahlerfolg in Berlin und die seitdem unglaubliche Medienpräsenz der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei verbessert hat, sollten wir weiter für unsere Vorstellungen werben. Gerade vor Ort im Straßenwahlkampf, an Infoständen und bei Veranstaltungen stellt eine Zeitung ein ideales Mittel dar, um mit dem Bürger ins Gespräch zu kommen und den ersten Kontakt herzustellen. Im Gegensatz zum Flyer passt sehr viel mehr Inhalt in dieses Medium und es ist sehr preiswert. Durch eine Zeitung können Themen ausführlicher, genauer, verständlicher und eingehender behandelt werden.

Der Antragssteller stellt den Antrag vor.

• Matthias: Das sind fast 1000 Euro, die wir so nicht haben. Ich halte es für möglich, die Mittel über Spenden zusammen zu bekommen. Auch inhaltlich habe ich Bauchschmerzen, dass wir als BuVo Geld für einen Kaperbrief geben zu einem Thema, was auf dem BPT diskutiert werden kann und die Diskussion evtl beeinflusst. Ich will als BuVo so etwas nicht ungewollt fördern.
• AS: Urheberrecht wird uns von allen Journalisten um die Ohren gehauen. Dazu müssen wir Stellung beziehen. Der BPT kann da nicht viel machen. Wir machen keine Politik; auch nicht in die Partei hinein.
• Gefion: Ich hab schon einen Blick in die geplante Ausgabe geworfen, ich traue denen zu, da ordentliche Arbeit zu leisten.
• René: Ich habe den Kaperbrief in Berlin gesehen. Hat mir gefallen. Aber zum einen: Viel Geld, wer bekommt das? Zweite Frage: Der Antrag ist sehr weiträumig geschrieben. Aber letztendlich geht es um 930 Euro für 10.000 Exemplare?
• AS: Wir würden das so organisieren, dass der BuVo das Geld direkt an die Druckerei bezahlt. Da gibt es kein Geld dafür. Die Redaktion ist vom LV Berlin beauftragt. Alles Mitglieder der Piratenpartei; machen das auf ehrenamtlicher Basis.
• AS: Wir haben das als Piloten gedacht. Bei genügend Gliederungen, die einen Kaperbrief einsetzen wollen, dann sammeln wir de Bestellungen. Der Preis kann auf 3 Cent fallen. Ich stelle mir eine Serie vor, so nach dem Thema, erst Urheberrecht, dann Netzpolitik, dann BGE, …
• René: Die 930 Euro sind für 10.000 Exemplare. Wurden Gespräche mit der Druckerei geführt hinsichtlich des Zahlungsziels?
• AS: Das ist Rollen-Offset Minimalauflage. Wir sind gute Kunden bei der Druckerei; wir können zum Zahlungsziel etwas vorteilhaftes herausholen.
• René: Unser Konto sieht für das laufende Jahr 23K vor. Wir erwarten noch ein paar Zahlungseingänge aus der Umlage für die Verwaltungssoftware. Für mich wäre wichtig, ob das Zahlungsziel noch in 2011 liegt, oder ob wir das auf Januar 2012 anheben können.
• AS: Vorschlag: Wir produzieren das, jemand legt das aus und eventuell bekommen wir ein paar Spenden zusammen. Mir persönlich ist eine Garantie wichtig, falls das schief geht.
• Matthias: Da zieh ich meine finanziellen Einwände zurück.
• René: Soweit ich das mitbekommen habe, hat Dietmar darüber gesprochen, das auszulegen und im Januar abzurechnen. Damit kann ich leben.
• AS: Ich bitte die Druckerei dahin, dass das Zahlungsziel Mitte Januar 2012 ist.
• Gefion: Habt ihr über PledgeBank nachgedacht?
• AS: Hat zum Wahlkampf in Berlin gut funktioniert. Aber auch für den Bundestagswahlkampf? Den haben wir im Hinterkopf.
• Gefion: Wir können von der Flaschenpost und auf der Webseite Werbung machen.
• Bernd. Wie seid ihr auf die Druckerei gekommen?
• AS: Haben Angebote eingeholt und günstigsten genommen. Ist hier in Berlin.
• Vondor: Ich verstehe nicht, warum das überhaupt über den Bund laufen muss? Der Kaperbrief ist ein Werbemittel, da sollten eigentlich die LVs am besten wissen, wie viel sie wollen. Wir machen das beim Kompass auch so.
• Gefion: Es geht nur um die Startauflage für die erste Auflage. Langfristig sollen das die LVs machen.
• Vondor: Nach welchem Muster werden die verteilt?
• AS: Ich hatte ja schon geschrieben, dass wir das zum BPT vorstellen wollen.
• VOndor: Ihr wollt also erst das Geld ausgeben und dann fragen?
• AS: 10K ist ja eine lächerliche Auflage. Wir denken an 100K
• Vondor: Wenn ihr so ein Fundraising geschafft habt, warum braucht ihr da jetzt noch was?
• Gefion: Ich bitte euch, das anderweitig zu diskutieren
• Vondor: Ich finde, das sollte über die LVs laufen und nicht über den BUnd, der finanziell angespannt ist.
• Seitics: Hält der AS es für denkbar, ein Feld zum SMS-Fundraising zu machen? Schicke PIRATEN an die 81890. Zweite Frage an René: Kann die Zuwendung von Mitteln aus Bayern helfen, das zu finanzieren?
• AS: Ich frage mich bei der Zuteilung: Wer hat wie viel gegeben und wer bekommt wie viel?
• Seitics: Der LV Bayern will euch nicht beschummeln. Für die Transparenz: Zur Berlin-Wahl kamen ca. 780 Euro rein.
• René: Das kommt uns sehr entgegen.
• Gefion: Den Antrag brauchen wir ja gar nicht. Der BuVo müsste jetzt beschließen, dass er im Zweifelsfall die Differenz zu den 930 Euro bezahlt?
• AS: Zweite Aufgabe des Vorstandes wäre es, als Herausgeber im Impressum zu stehen?
• Gefion: Das mit dem Herausgeber kann ich mit absegnen. Der BuVo beschließt, dass er im Fall, dass das Geld für den Druck der 10.000 Exemplare des Kaperbriefs nicht reicht, die Differenz übernimmt.
• Dafür: Sebastian, Bernd, Wilm, Matthias (habe aber den Eindruck, dass wir uns über die Senkung der Risiken nicht ganz klar sind), Gefion, René

• Bernd: Wir haben dafür gestimmt

• Bernd: Es ging darum, dass die Sozialpiraten en Antrag stellten, einem Aufruf zu folgen. Es gab eine Diskussion im BuVo, ob das Anliegen mit den Zielen und Inhalten der PP gedeckt sei. Nach meinem Kenntnisstand wurde der Antrag abgelehnt.
• Sebastian: Abgelehnt mit 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
• Begründung: Es gibt derzeit noch keine Beschlüsse zum BGE auf Bundesebene.

• Gefion: Knapp angenommen (4 dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung). Er wollte Fotos von BuVos, Abgeordneten, etc. machen. War sehr kontrovers, aber am Ende angenommen. Gegenstimmen aus dem Grund, dass Reisen zum BPT zu bezahlen kritisch ist, da wir das sonst auch für mehr Leute zahlen müssen. Da Tobias aber nichts vom BPT haben wird wegen der Fotos haben wir angenommen.

• Bernd: Ist vorgesehen, dass Mitglieder des AGH in Berlin Redeslots beim BPT bekommen?
• Pyth: Ich bereite die Versammlungsleitung vor. Es gibt bisher 2 Anfragen; keine aus Berlin
• Matthias: Intern haben wir über das Thema diskutiert. Ergebnis (AFAIK): Wir wollen sehr restriktiv mit dem Thema Redebeiträge umgehen. Soll nicht in Richtung einer Beeinflussung gehen. Im Gegensatz zu “Wahlparteitagen” keine Pausen durch Auszählung. Auch von außerhalb der Partei gibt es viel Interesse. Marina wird ein paar Worte sagen, Bernd sagt was und Sebastian. Maximal 3 Redebeiträge.

• WolfgangP: Ich hatte eine Email geschrieben. Ich weiß nicht, ob sie angekommen ist. Das betrifft die piratenpartei.de-Seite
• Gefion: IIRC ging es um die Verlinkung von externen Medien auf piratenpartei.de? Ist noch nicht ganz abgestimmt, deutliche Tendenz dafür. Wir planen, die neue Webseite vor dem BPT online zu bekommen, womit sich das Problem ohnehin erledigt. Auch dauert die Umsetzung Deines Antrags noch. Ich würde das gern so handhaben, dass Du noch 3 Wochen wartest, bis die neue Webseite online geht
• WolfgangP: Selbstverständlich ist das ok. Es ging um das grundsätzliche Prinzip der Gleichbehandlung.
• Matthias:Ich möchte alle Anwesenden darauf hinweisen, dass wir viele Tickets noch in Bearbeitung haben. Wir haben alle noch an den Nachwehen der Berlin-Wahl zu leiden. Deswegen auch leichte Übermüdungserscheinungen bei den meisten Vorständen.
• Pyth: Der stellvertretende Vorsitzende schuldet mir seit dem BPT in Chemnitz ein Eis.
• NineBerry: Was war der Antrag bzgl. der Webseite?
• Gefion: Es ging darum, warum auf der Webseite piratorama verlinkt ist, aber nicht Kaperbrief, Flaschenpost, Piratenstreaming, etc.

• 1. November 2011 17:00 Uhr, Live in Berlin

Ende der Sitzung: 20:39 Uhr

** Folgt

• IT Aufgaben
• Verwaltungsaufgaben (Kleinkrams und Großkrams)
• Tagesgeschäft
• Fuck-Ups raus geholt
• Datensatz gesichtet
• Abschluss für Rechenschaftsbericht gemacht
• LQFB-Cleanup
• LPT-Thüringen
• Anfragen beantworten (nimmt gerade wieder übelst zu)
• Schulung GenSeks
• Anträge geschrieben für BPT

• Schulung Schatzmeister
• Interview Die Welt
• Jahresabschluss 2010 Einzelklärungen
• BPT 2011.2 Klärung Umsatzgarantie
• Tagesgeschäft: Reisekosten, Rechnungen, Spendenbescheinigungen
• Einzelanfragen beantworten
• Entwurf Finanzordnung

• 330 Emails versandt
• Besuch der Open Mind, inkl. Artikel im Nachgang
• Gespräche mit Presseteam und Bundes-IT zwecks Orga
• Pressetreffen in Bremerhaven, inklusive intensive Gespräche mit dem Presseteam
• Pressekoordinationsmumble Bund/Land
• Gespräche mit Beauftragten
• Vorbereitung des Startegieworkshops
• Gründung der ersten drei Servicegruppen
• Vorbereitung von drei weiteren Ausschreibungen (SG Presse, Kalender & Webseite)
• Besuch eines Vortrages von Claudia Roth
• Existenzstellungnahme zwecks weiblicher BuVo-Mitglieder
• Wahnsinnig viel Presseorga, Webseite, Flaschenpost