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Ahoi Piraten,
nach intensiven Diskussionen präsentieren Bundesvorstand und Antragskommission nun den auf Basis der Ergebnisse aus Liquid Feedback und den zwei LimeSurvey-Umfragen ausgearbeiteten gemeinsamen Vorschlag für die BPT-Tagesordnung zur Reihenfolge, in der die eingereichten programmatischen Anträge behandelt werden sollen.
WICHTIG: 91,9% der 1638 Teilnahmer an unserer ersten LimeSurvey-Umfrage vom 23.9. wünschten, dass der BuVo einen Vorschlag für die Reihenfolge der zu behandelnden Anträge unterbreitet. Diesem Wunsch entsprechen wir hiermit. Nichtsdestotrotz ist dies alles nur ein Vorschlag unsererseits an die Piraten beim BPT. Einzig der Bundesparteitag selbst kann über seine Tagesordnung entscheiden!
Das von uns gewählte Verfahren erläutern wir im zweiten Teil ausführlich (die Rohdaten und Zwischenschritte stellen wir euch natürlich zur Verfügung). Vorab sei darauf hingewiesen, dass alle Anträge aus der gleichen Untergruppe zusammen behandelt werden – wir nennen hier zur besseren Übersicht nur den jeweiligen „Hauptantrag“. Geplant ist, am Samstag die beliebtesten Anträge aus den beliebtesten Themenblöcken jeweils en bloc zu behandeln und am Sonntag dann die verbliebenen Top-Einzelanträge abzuarbeiten, solange die Zeit reicht.
Unser favorisierter Vorschlag für die Tagesordnung sieht damit wie folgt aus:
SAMSTAG
1.) notwendige Rahmenanträge (z.B. Definition von Quoren für Positionspapiere etc)
2.) Themenblöcke, orientiert an den beliebtesten Einzelanträgen
2.1.) Allgemeines piratiges Menschenbild (max 50 min)
PA040 (Grundlagen und Ziele piratiger Politik)
PA052 (Migration bereichert die Gesellschaften)
2.2.) Arbeit und Soziales (max 2h)
PA284 (Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn)
Q041 (Positionspapier zur Hartz IV-Debatte – 3. Sanktionen)
PA282 (Mindestlohn)
PA286 (Managergehälter)
PA068 (Begrenzung der Leiharbeit)
2.3.) Wirtschaft und Finanzen (max 2h)
PA217 (IHK Zwangsbeitrag abschaffen)
PA043 (Offene Wirtschaftsstrukturen garantieren Versorgung und Beschäftigung)
PA200 (Positionierung der Piratenpartei zur Eurokrise)
PA018 (Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit)
PA058 (Finanztransaktionssteuer)
Q047 (Für liberalisierte Ladenöffnungszeiten)
2.4.) Bauen und Verkehr (max 75 min)
Q070 (Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV)
PA129-132 (Programm-Modul Bauen und Verkehr)
PA336 (Kein generelles Tempolimit)
2.5.) Umwelt und Energie (max 75 min)
PA011 (Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie)
PA024 (Positionspapier: Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft)
PA208 (Abschaffung der Sommer/Winterzeit)
SONNTAG
3.) Satzungsänderungsanträge (max 2h)
3.1.) neue Finanzordnung
3.2.) Umgang mit/Begrenzung von Firmenspenden
3.3.) ggf weitere
4.) beliebteste Einzelanträge, soweit noch nicht in den Themenblöcken bearbeitet (max 25 min/Antrag, ggf Verlängerung bei großer Zahl an Modulen oder Konkurrenzen möglich)
PA041 (Grundsatzprogramm Religion – Trennung von Staat und Kirche)
PA023 (Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen)
Q065 (Piratenappell pro Europa)
PA046 (Offene Verträge mit der Wirtschaft)
PA151 (Für ein modernes Urheberrecht)
PA003 (Positionspapier Medienpolitik | Öffentlich-Rechtliche Medien)
PA302 (Gegen Trojanisierung von informationstechnischen Systemen durch Sicherheitsbehörden)
Q010 (Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit – Modul 1 Hoheitliche Aufgaben)
PA160 (Transparenz von Lobbyismus und Interessenvertretung)
PA310 (Datenschutz & Öffentlichkeit (Wahlprogramm))
PA145 (Grundrecht auf anonyme Nutzung von Kommunikationsinfrastruktur)
PA017 (Strategische Förderung Freier Software mittels eines FLOSS-Fonds)
PA083 (Bedingungsloses Grundeinkommen: Enquete-Kommission + Volksabstimmung)
PA261 (Änderung: Recht auf Kinderbetreuung ab Geburt, nicht erst ab 3. Geburtstag)
Q017 (Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe)
PA014 (Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. ins Wahlprogramm)
PA325 (Leben nach dem individuellen Tagesrhythmus („Chronotyp“) ermöglichen)
PA066 (Solidarische Gesundheitspolitik)
PA067 (Sterbehilfe)
PA359 (Schule)
PA057 (Parteiprogramm Recht Ergänzung 1: Verbot der Verwertung illegaler Beweise)
PA322 (Datenschutz als Grundrecht im Grundgesetz verankern!)
Q035 (Oktoberkonzept Modul 01: Grundsätze)
5.) Sonstige Anträge (während der letzten Stunde des BPT)
ERLÄUTERUNGEN ZU UNSEREM VORGEHEN
Grundlage unseres Vorschlags waren einerseits die Daten aus einem LQFB-Dump vom 24.11. (danke hierfür an StreetDogg!), andererseits die Ergebnisse der beiden LimeSurvey-Umfragen vom 23.9. bzw. 20.11..
Aus dem LQFB-Dump wurden zunächst sämtliche mit dem Antragsportal verknüpften Initiativen herausgefiltert. Darüber hinaus haben wir den Dump manuell nach seit dem BPT in Chemnitz (20./21.11.2010) eingestellten oder abgestimmten Initiativen durchsucht, welche nicht im Antragsportal verlinkt sind, jedoch wortgleich oder sinngemäß als Antrag an den #bpt11 gestellt wurden und 300 Abstimmende (inkl Delegationen) bzw. mindestens 100 Unterstützer (inkl Delegationen) vorwiesen.
Wir konnten auf diese mühsame Weise eine Reihe zusätzlicher Anträge mit teilweise erheblicher Relevanz identifizieren. Es ist aber nicht auszuschließen, dass uns trotzdem der eine oder andere durchgerutscht ist.
1a) beliebteste Anträge in LQFB
Die beliebtesten Anträge wurden gemäß den folgenden Kriterien identifiziert:
a) Berücksichtigung aller Initiativen mit >300 Abstimmenden (inkl Delegationen)
b) Sortierung nach Zahl der absoluten Ja-Stimmen (inkl Delegationen)
a) Sortierung nach Unterstützern (inkl Delegationen)
b) Berücksichtigung aller Initiativen mit >100 Unterstützern (inkl Delegationen)
Aus LQFB ergeben sich somit insgesamt 99 Anträge, wobei 55 konkurrierende Anträge bzw. Module betreffen und somit gemeinsam mit den zugehörigen „Hauptanträgen“ behandelt werden. Aus LQFB ergeben sich damit per saldo 44 Hauptanträge. Dabei wurden diejenigen Anträge, für die ein Abstimmungsergebnis vorliegt, grundsätzlich höher als nicht abgestimmte Anträge eingestuft.
1b) beliebteste Anträge in LimeSurvey
Für die Reihenfolge der beliebtesten Einzelanträge ausschlaggebend war jeweils der beliebteste Antrag einer Untergruppe konkurrierender Anträge gemäß der Sortierung auf dieser Seite:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen
Um eine gegenseitige Kannibalisierung ähnlicher Anträge oder Modulen mit ihren Gesamtanträgen zu vermeiden, wurden die Stimmen für Anträge aus derselben Untergruppe addiert. Bei unter „sonstige“ eingeordneten nicht zusammengehörigen Einzelanträgen wurden die via LimeSurvey abgegebenen Stimmen einzeln erfasst.
Insgesamt erreichten in der LimeSurvey-Umfrage dabei 42 Einzel- bzw. konkurrierende Anträge einer Untergruppe mehr als 50 Stimmen.
1c) Gemischte Reihenfolge aus LQFB und LimeSurvey
Insgesamt erfüllen 62 Anträge die Relevanz-Hürden aus 1a) und 1b). Wir führten diese sodann zusammen indem jeweils abwechselnd der höchsteingestufte, noch nichtplatzierte Hauptantrag an 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 usw gesetzt wurde. Dieses Verfahren hatten wir nach der ersten LimeSurvey-Umfrage schon vorgeschlagen, was als guter Kompromiss zur Berücksichtigung beider Systeme weithin Zustimmung fand.
Nach den Erfahrungen von Chemnitz rechnen wir damit, rund 25 bis 30 „Hauptanträge“ zzgl Modulen und Konkurrenzen behandeln zu können. Um einen zusätzlichen Puffer zu haben, haben wir insgesamt die 42 beliebtesten Anträge aus beiden Systemen zusammengestellt.
Diese „Top 42“ verwendeten wir als Grundlage für die folgenden Schritte.
2a) Einzelanträge oder Themenblöcke? – beides!
In der ersten LimeSurvey-Umfrage vom 23.9. hatten wir von vornherein die Behandlung von Themenblöcken unterstellt. Erklärtes Ziel war es, einen Fokus auf die Einreichung von Anträgen für die am häufigsten genannten Themenbereiche zu erreichen (was leider nicht klappte, vgl geringe Antragszahl in den Top-Themen). Zugleich versäumten wir abzufragen, ob nicht eine Orientierung anden beliebtesten Einzelanträgen sinnvoller wäre. Dies holten wir in der zweiten Umfrage nach.
Hieraus ergab sich ein annähernder Gleichstand. Auf die Frage beliebteste Einzelanträge vs. Themenblöcke ergab sich ein annähernder Gleichstand: 385 Piraten stimmten für „beliebteste Einzelanträge, wobei die zugehörige Untergruppe jeweils mitbearbeitet wird“, 417 für „Themenblöcke gemäß Ergebnis der ersten LimeSurvey-Umfrage“.
Eine Orientierung an den beliebtesten Einzelanträge findet somit ähnlich viele Anhänger wie die Sortierung nach Themenblöcken. Wir schließen daraus, dass die beliebtesten Einzelanträge sinnvoll zu Blöcken zusammengefasst werden sollten. Diese werden gemäß der ersten LimeSurvey-Umfrage zunächst während des Großteils der Gesamtzeit des BPT in Themenblöcken abgearbeitet (d.h. den kompletten Samstag), während für die letzten Stunden die verbliebenen Top-Anträge bearbeitet werden, solange die Zeit eben noch reicht.
Zugleich empfehlen wir (ebenfalls ein Ergebnis der ersten LimeSurvey-Umfrage) maximal 2 Stunden lang eine Behandlung von Anträgen des gleichen Themas – verbleibende Anträge werden dann in die noch offenen Einzelanträge einsortiert. Pro Hauptantrag empfehlen wir eine Zeitbegrenzung auf maximal 25 Minuten, die bei einer großen Zahl an Modulen und Konkurrenzen ggf. erweitert werden kann.
2b) Reihenfolge der Themenblöcke nach LimeSurvey Nr. 1?
Eine Auswertung strikt nach der Reihenfolge der Top-Themen aus der ersten LimeSurvey-Umfrage ergab, dass so kein einziger (!) der zehn beliebtesten Anträge aus den Top 42 unter den ersten behandelten Hauptanträgen auftaucht. Umgekehrt müssten jedoch 5 der 12 am niedrigsten eingestuften Hauptanträge behandelt werden.
In Verbindung mit der insgesamt geringen Zahl an eingereichten Anträgen ist zu vermuten, dass die Angabe eher die persönlichen Motive für den Parteieintritt als konkret gesehenen Antragsbedarf reflektierte. Dafür spricht auch, dass diese durchweg zu den Kernthemen der Piratenpartei zählen. Entsprechend sind die Themen im Programm zwar bereits so gut vertreten, dass die meisten Mitglieder keinen dringenden Ergänzungsbedarf sehen. Sie wurden jedoch – dank des Akzeptanzwahlverfahrens – parallel zu den eigentlichen Interessen trotzdem zusätzlich angekreuzt.
Wir haben uns angesichts der im ersten Absatz skizzierten großteils sehr niedrigen Rankings der in diesen Themenblöcken auftauchenden Hauptanträge entschieden, ein geeigneteres Verfahren zu verwenden.
2c) Reihenfolge der Themenblöcke nach Punkten („42 minus $PLATZ“)
Dazu haben wir zur Ermittlung einer sinnvollen Reihenfolge der Themenblöcke Punkte für die Hauptanträge vergeben („42 minus $PLATZ“) und diese für die jeweiligen Themenblöcke addiert. In der Folge wurden die Themenblöcke nach Punktzahl sortiert, die Hauptanträge innerhalb der Themenblöcke nach ihrem Platz.
Bei einer realistisch-optimistischen Einschätzung des Zeitablaufs sollte es möglich sein, am Samstag die ersten fünf Themenblöcke – ggf unter Verschiebung der jeweils letzten ein oder zwei Hauptanträge in die sonntags anzugehenden Einzelanträge – abzuarbeiten, am Sonntag dann noch rund 10 der einzelnen Top-Anträge. Auf Basis dieser Annahme entstand die „Sollbruchstelle“ nach dem Block Umwelt und Energie. Bei schnellerem Verlauf könnten noch die beiden Transparenz-Hauptanträge geschafft werden, bei langsamerer Abarbeitung müsste die Anträge aus Umwelt und Energie in die Einzelanträge einsortiert werden.
Das resultierende Ergebnis ist eingangs beschrieben.
3.) Quellen, Rohdaten, Arbeitsschritte
Unseren offiziellen Vorschlag mit weiteren Erläuterungen sowie Direktlinks zu den jeweiligen Anträgen findet ihr hier zum Download als XLS-Datei und als ODS-Version. Eine Komplettdatei mit allen Rohdaten sowie den separat gespeicherten einzelnen Arbeitsschritten findet ihr hier als XLS-Datei sowie als ODS-Version.
Der darin genannte „Vorschlag 2“ weicht in einem Detail ab: die Gruppe „Allgemeines piratiges Menschenbild“ mit ihren zwei Hauptanträgen haben wir aus Gründen der Logik (optimaler Einstieg in den BPT) vorgezogen, da sie aufgrund ihrer sehr hohen Einstufung beider Anträge (Platz 3 / 9) ohnehin mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit behandelt werden. Nachdem dies jedoch ein manueller, willkürlicher Eingriff unsererseits in die aus LQFB und LimeSurvey ermittelte Reihenfolge ist, wollen wir euch die Entscheidung überlassen und bieten damit auch die strikt nach den Umfrageergebnissen erstellte Variante zur Abstimmung an.
Danke an alle, die zum nunmehr vorliegenden Vorschlag beigetragen haben!
Am Abend des 24.11. wurde der Bundesvorstand der Piratenpartei darüber informiert, dass auf einem Pad kinderpornografisches Material und Links verteilt würden. Zuvor war schon im Verlauf des Nachmittag ein entsprechender anonymer Hinweis an die Berliner Zeitung “Der Tagesspiegel” gegeben worden.
Das übliche Verhalten von Providern ist in solchen Fällen, dass die entsprechenden Seiten isoliert und aus dem Netz genommen werden, gleichzeitig oder im Vorfeld wird die Polizei darüber informiert. Leider ist es aber so, dass die Etherpad-Installation der Piratenpartei keine direkten Sperrungen von Pads unterstützt.
Um Schaden von der Partei abzuwenden, wurde daher folgendes Vorgehen gewählt:
Mittlerweile hat sich heraus gestellt, dass mit dem Pad mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht kinderpornografisches Material verteilt werden sollte, sondern dass Anonymous diesen Pad zur Koordination in ihrer Anti-Kinderporno-Aktion “OP Innocence” nutzte.
Natürlich ist es für die Arbeit der Partei hinderlich, wenn der Padserver abgeschaltet wird. Das ist uns allen klar. Aber zum dem Zeitpunkt gab es keine andere Handlungsweise, die uns vor Schaden und rechtlichen und politischen Risiken bewahrt hätte.
Für die Zukunft werden wir verschiedene Optionen prüfen müssen. Wir werden mit Rechtsexperten und den Kriminalämtern Ansprechpartner und Vorgehensweisen klären. Gleichzeitig werden wir prüfen, in wie weit eine Abkopplung der geschlossenen von den offenen Pads möglich ist (die IT prüft dies derzeit dankenswerter Weise!). Auch muss der Einbau eines Abuse-Buttons geprüft werden, damit die IT direkt über zweifelhafte Pads informiert werden kann.
Der Einbau einer “Pad isolieren”-Funktion wäre technisch leider relativ aufwändig. Das wird sich nicht in kurzer Zeit machen lassen, würde das Problem aber natürlich sehr elegant lösen.
An dieser Stelle möchten wir uns auch bei der Bundes-IT für die schnelle und engagierte Zusammenarbeit bedanken, bei Stephan und Kelda für die Vor-Ort-Hilfe und PM-Mitarbeit, und bei den Lektoren und der Pressegruppe für die nächtliche PM-Erstellung.
Hallo Piraten,
es geht voran mit der Strukturierung der Öffentlichkeitsarbeit: Der nächste wichtige Schritt ist die Betreuung der Bundeswebseite. Wir planen diese noch vor dem Bundesparteitag in Offenbach (endlich!) online zu schalten. Im weiteren Verlauf brauchen wir darum ein Team von Piraten, die sich nach der Umstellung um den Betrieb der Seite kümmert. Darum schreibe ich heute die Beteiligung an der Servicegruppe Webseite aus.
Zu den Aufgaben der Servicegruppe werden gehören:
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Aufzeichnung der Sitzung:
Die Verbindung zum Server ist gestört, deswegen wird die Sitzung etwas später beginnen.
Beginn: 19:38 Sebastian eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Bernd Torsten Fehre führt Protokoll.
anwesend: Wilm Schumacher, René Brosig, Bernd Schlömer, Sebastian Nerz, Marina Weisband, Matthias Schrade entschuldigt: Gefion Thürmer
Das Protokoll wurde genehmigt.
Ahoi liebe Piraten,
ich möchte heute stellvertretend für die Antragskommission darauf hinweisen, dass jetzt neben der Einreichung von Anträgen für den Bundesparteitag per e-Mail an antragbpt@piratenpartei.de auch das Wiki zur Einreichung genutzt werden kann.
Dazu gibt es speziell das Antragsportal in dem auch alle Anträge, die per E-Mail eingingen offiziell veröffentlicht werden.
Die Anträge, die in der Antragsfabrik diskutiert werden konnten, sind dabei weiterhin nicht automatisch für den BPT eingereicht, sondern müssen explizit noch einmal über die vorhandenen Formulare auf der Seite des Antragsportals eingereicht werden. Die Antragsfabrik dient auch weiterhin der Diskussion, ihr könnt im Formular auf eure Anträge in der Fabrik verlinken.
Die Frist für die Einreichung von Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträgen, sowie Satzungsänderungsanträgen ist diesen Freitag, dem 4.11.2011, 23:59:59 Uhr. Danach sind keine Änderungen oder Einreichungen für diese Antragsarten mehr möglich.
Sonstige Anträge sowie Positionspapiere können weiterhin eingereicht werden.
Noch einige Hinweise von uns:
