Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Beginn: 19:32 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung

• Gefion leitet die Versammlung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Gefion Thürmer, Bernd Schlömer, Matthias Schrade, Wilm Schumacher, Marina Weisband, René Brosig
• Abwesend: Sebastian (krank)

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll vom 29.09.2011 wurde genehmigt. Es wurde eine Protokollnotiz von Jörg Tauss beigefügt.

Tagesordnung

• TOP 1 “Bundestrojaner”
• TOP 2 Jahreabschluss 2010
• TOP 3 Anträge
• TOP 4 Umlaufbeschlüsse
• TOP 5 Sonstiges
• TOP 6 Fragen

• TOP 7 Nächster Termin

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Liebe Piraten,

ich hatte unlängst darum gebeten, dass sich Piraten melden, die sich jeweils vertieft um ein Thema kümmern und alle Arbeit zu diesem Thema zusammentragen können. (Nachzulesen hier) Es sind sehr viele Interessensbekundungen eingegangen und das freut mich sehr! Die Interessenten werden in dieser Liste zusammengetragen. Weiterhin habe ich auch noch Bewerbungen per Email bekommen, die ich auch nachtragen werde.

Im Prozess hat der Bundesvorstand nochmal genauer ermittelt, was er braucht. Es ist auch viel Feedback von euch gekommen zu der Ausschreibung. Wichtig war, dass wir nicht willkürlich einen Beauftragten bestimmen, sondern dass der Prozess demokratisch ist. Darum schildere ich hier kurz die Ziele und das weitere Vorgehen.

1. Alle Piraten, die sich in die Liste eingetragen haben, bilden sozusagen die zuständige Task-Force zu einem Thema. Ihr könnt euch auch weiterhin eintragen, und zwar bis Donnerstag, den 20.10.2011. (Bis dahin könnt ihr euch bei Bedarf auch wieder austragen!) Diese Task-Force ist nicht identisch zur AG, sie soll die Arbeit der AGs mit der Arbeit außerhalb der AGs und der Arbeit auf allen Landesebenen möglichst sinnvoll koordinieren. Diese Leute zählen als kompetent in ihrem Thema und haben die Pflicht, sich über ihr Thema auf dem Laufenden zu halten.

2. Wir brauchen Leute, die den Hut auf haben. Wir haben uns entschlossen, dass wir pro Thema zwei Hüte brauchen. Nämlich einen, der verantwortlich ist für die innerparteiliche Weiterentwicklung des Themas (Landes- und Bundes-AGs zusammenbringen, Infomaterial besorgen, innerparteiliche Bildung, Barcamps und so weiter). Diese Aufgabe kann gern den AG-Koordinatoren zufallen, die ja von der AG gewählt sind. Zum Wahlvorgang weiter unten. Die andere Verantwortung liegt darin, innerparteilicher Sprecher für das Thema zu sein. Das heißt, dass das Presseteam und der Bundesvorstand sich hauptsächlich an diese Person wendet, wenn sie Fragen zum Thema haben. Es handelt sich hier nicht um eine repräsentative Funktion nach außen, sondern um reine innerparteiliche Expertise. Beide, also der Weiterentwickler und der Sprecher, können ihre Aufgabe weiterdeligieren an alle, die sich freiwillig für die Task-Force gemeldet haben.  Hauptsache, der Bundesvorstand hat feste Verantwortliche.

3. Wie werden die beiden Verantwortlichen bestimmt? Ich habe mir sehr lange Gedanken über einen fairen und ökonomischen Prozess gemacht. Das beste ist, wenn sich die jeweilige Task-Force im Mumble versammelt und dann innerhalb dieses Zirkels die beiden verantwortlichen Personen bestimmt (gewählt) werden. Wichtig hierbei zu beachten ist, dass einige Themen entsprechende AGs haben. Die Mitglieder dieser AGs sollen auch eingeladen werden! Es geht hier nicht um viel Macht oder tolle Posten, aber dennoch sollten wir diese Verantwortungspositionen demokratisch bestimmen. Sie sollten auch nicht vom Vorstand bestimmt werden. Ich werde diesen Gründungstreffen gerne beiwohnen.

 

Warum machen wir das und wozu ist es gut?

Diese Taskforce ist im Prinzip mit den Service-Gruppen vergleichbar, die Gefion unlängst ausgeschrieben hat. Wenn im Moment der Bundesvorstand oder das Presseteam eine Fachfrage haben, finden sie irgendeinen Kumpel in der Partei, der sich damit zufällig auskennt. Undemokratischer geht es eigentlich nicht. Jetzt haben wir dafür feste Ansprechpartner, die uns zusichern, sich immer auf dem neuesten Stand zu halten. Davon profitieren wir, das Presseteam, die AGs, die anderen Mitglieder – kurzum alle. Wir wollen keine doppelten Strukturen aufbauen, sondern es geht uns um enge Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden AGs und den Koordinatoren. Je mehr Mitglieder, desto mehr Überblicksleute brauchen wir.

Also haut rein und tragt euch noch bis Donnerstag ein oder gebt uns Feedback.

 

Viele liebe Grüße,

Marina

 

Viele liebe Grüße,

Marina

Der Bundesverband der Piratenpartei Deutschland schreibt hiermit folgende Stellen aus. Bewerbungen unter der Angabe der gewünschten Stelle bitte an marina.weisband@piratenpartei.de

Administration LiquidFeedback

Die Server wollen regelmäßig gestreichelt werden, die Datenbank wartet auf Änderungen und neue Daten. Deine Aufgabe ist die Administration des Betriebssystems und/oder die der Datenbank. Du hast in zumindest einem der beiden folgenden Aufgabenschwerpunkte Erfahrung:

Systemadministration Linux

Der Serverbetrieb erfolgt mit Debian GNU/Linux. Zu Deinem Aufgabenbereich gehört die laufende Wartung des Betriebssystems und der Systemdienste, die Datensicherung und die Überwachung der Verfügbarkeit von Ressourcen und Diensten.

Datenbankadminstration PostgreSQL-Datenbank

Der Kern von LiquidFeedback ist als PostgreSQL-Datenbank implementiert. Du nimmst manuelle Eingriffe vor, z.B. um Beschlüsse hinsichtlich Laufzeiten von Themen oder Änderungen von Regelwerken umzusetzen. Weiterhin spielst Du von der Clearingstelle übermittelte neue Daten ein oder deaktivierst inaktive/ausgetretene Mitglieder.

First-Level-Benutzersupport

Du bearbeitest im OTRS-Ticketsystem nach Einweisung den Maileingang des Support-Kontaktes für Piraten, die LiquidFeedback benutzen. Du kennst dich mit der Funktion des LiquidFeedback-Systems aus und kannst entsprechende Fragen eigenständig beantworten. Anfragen, die du selber nicht beantworten kannst, leitest du an den Zuständigen weiter.

Volljurist

Die Software und der Betrieb entwickeln sich laufend fort. Du bewertest Änderungen daran hinsichtlich der Gesetzeslage und erstellst notwendige Anpassungen der Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung.

Zur Debatte um zwei Mitglieder der Piratenpartei, die früher Mitglied der NPD waren, halten der Bundesvorstand der Piratenpartei sowie die Vorstände der Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Bayern fest:

Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Formen. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den grundlegenden Werten der Piraten diametral gegenüber. Das Gedankengut der NPD hat in unserer Partei an keiner Stelle Platz.

Damit steht die Piratenpartei für den ersten Paragraphen ihrer Satzung ein. Dort heißt es über die Piratenpartei: “Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.”

Der Einsatz gegen den Rechtsextremismus in Deutschland erfordert es jedoch auch, tatsächlichen Aussteigern eine Alternative anzubieten: Wer keine Möglichkeit zur Rehabilitation sieht, ist gefährdet, in den Fängen rechtsextremer Parteien und Organisationen zu verbleiben. Den Herausforderungen und Gefahren, die darin liegen, Aussteiger als Parteimitglieder aufzunehmen, sind wir uns bewusst. Wir begegnen ihnen mit dem Bewusstsein, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdient hat -  aber auch mit einem sehr wachsamen Auge und der Bereitschaft, gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen. Wir erwarten im Gegenzug von Piraten, dass sie die Basis und die Öffentlichkeit vorbehaltlos und umfassend über ihre politische Vergangenheit informieren, wenn sie für ein Amt oder Mandat kandidieren.

Hallo Piraten!

Wir möchten gerne einen Strategieworkshop veranstalten. Dieses Treffen ist nur für einen kleinen Personekreis geplant (nicht mehr als zehn Personen) und soll dazu dienen, Wissen über strategische Arbeit zu erwerben und die Kompetenz des Bundesvorstandes zu erhöhen. Es wird in geschlossener Runde und voraussichtlich Anfang Januar 2012 stattfinden. Der Ort ist noch nicht festgelegt.

Wir verstehen unsere Aufgabe als Bundesvorstand so, dass wir versuchen die Partei auf einen Weg zu bringen, der uns 2013 in den Bundestag führt. Dazu brauchen wir gewisse Fähigkeiten und einen großen Batzen Know How. Wir müssen lernen – und darum geht es bei diesem Workshop. Wir möchten betonen, dass es bei diesem  Treffen nicht um einen Ausschluss der Basis von Entscheidungen oder um  Repräsentativität der LVs geht. Wir suchen dafür Menschen, von denen wir lernen können, und die uns in unseren eigenen Überlegungen voranbringen können.

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Liebe Piraten,

Der Beauftragte für Mitgliederverwaltung im Liquid Feedback, Klaus Peukert,  möchte um etwas Geduld bei allen neuen Piraten bitten.  Er möchte so schnell wie möglich alle Einladungen an das System Liquid Feedback versenden, vermutlich bis spätestens Ende Oktober. Hier beschreibt er die aktuelle Lage um die Einladungen:

 

“Mit dem Ansturm an neuen Mitgliedern stehen alle Piraten vor der Herausforderung die “Neuen” zu begrüßen und einzubinden. Dies gilt auch für die Mitgliederverwaltung von LiquidFeedback und insbesondere den Versand der Einladungen dafür. Leider gibt es im Moment zwei Showstopper, die den Versand zum jetzigen Zeitpunkt noch verhindern:

1. Auf Grund eines durch den Hoster verursachten Fehlers bei der Clearingstelle (diese steht aus Datenschutzgründen “zwischen” den Mitgliedsdaten der Partei und den Accounts im LiquidFeedback) müssen erst neue Schlüsselpaare erzeugt und jeweils von Mitgliederverwaltung und LiquidFeedback-Administration eingespielt werden.

2. Mit der zeitnah anlaufenden “Operation CleanUp” wird sichergestellt, das bei der jüngst behobenen Sicherheitslücke keine Accounts kompromittiert wurden. Gleichzeitig wird dabei der organisatorische Prozess “Teilnehmerkreisprüfung” durchgeführt. Dabei wird auch eine Änderung der Nutzungsbedingungen durchgeführt, die Voraussetzung für das Einspielen von Softwareupdates ist, welche vielfach gewünschte Änderungen bringen, wie u.a. Sperren inaktiver Accounts (Link LF-ini) und Fehlerbehebungen, z.B. bei den Delegationswarnungen.

Vor dem Versand von LiquidFeedback-Einladungen müssen also zunächst die Einladungsschlüssel generiert werden und Operation Cleanup anlaufen. Danach erfolgt unmittelbar der Versand an alle Neumitglieder. Es ist geplant, alle drei Aufgaben bis Ende Oktober abzuschließen.

Bis dahin bleibt mir als Verantwortlicher für den Versand der Einladungen nur die Bitte um noch ein wenig Geduld.”

Liebe Piraten,

wir haben hier die Ergebnisse der Umfrage veröffentlicht, welche Themen, oder welche Anträge wir auf dem BPT  behandeln sollen. Diese Umfrage wird uns als Basis für einen Reihenfolgen-Vorschlag dienen, den wir dem  Bundesparteitag machen werden. Diese Umfrage ist noch nicht abgeschlossen! Ihr könnt auch weiterhin daran teilnehmen!  Egal wie das Ergebnis aussehen wird, die abschliessende Tagesordnung legt selbstverständlich der Bundesparteitag fest.

Viele haben sich bei mir gemeldet, dass sie die Umfrage nie erhalten haben. Problem ist meist Folgendes: Es gab eine erste Email, die gefragt hat, ob ihr Umfragen und News zur Partei erhalten wollt. Dort konntet ihr einzelne Bereiche ankreuzen. Wer eingetragen hat, dass er Umfragen erhalten will, hat die Umfrage zum zur Antragsreihenfolge BPT auch bekommen. Viele haben diese erste Opt-In-Mail nicht bekommen, oder sie ist im Spam-Filter gelandet. Oft sind die Adressen, die man als Mitglied angegeben hat, einfach alte Email-Adressen, deren Posteingang nicht geleert wird bzw. Tippfehler in der Mitgliederverwaltung.

Wir haben zwar inzwischen eine (statistisch betrachtet) sehr gute Stichprobe, aber ich will allen die Teilnahme ermöglichen.

Wenn ihr die Opt-In Email nicht bekommen habt, bitte schickt entweder von eurer in der Mitgliederdatenbank angegebenen Emailadresse mit Namen, Vornamen eine Mail an wilm.schumacher [at] piratenpartei.de oder die Bundesgeschäftsstele (mitglieder@piratenpartei.de) mit der Bitte, die nochmal zu bekommen, oder, wenn ihr diese Emailadresse nicht mehr genau kennt, schickt bitte euren Namen, Vornamen, Adresse, Geburtsdatum und der neuen korrekten E-Mail-Adresse an Wilm oder die Bundesgeschäfstelle, damit er euch eindeutig zuordnen kann. Er wird sich dann darum kümmern, diese Anfragen abzuarbeiten, damit auch ihr teilnehmen könnt.

Übrigens: Diese Vorschlag der Antragsreihenfolge ist reiner Service des BuVo. Natürlich kann auch jeder einzelne Pirat oder jede Gruppe eine eigene Reihenfolge ausarbeiten und vorschlagen. Es bestimmt der BPT.

Vielen Dank,

Marina

 

 

Edit: Weil gefragt wurde, diese Angabe ist natürlich sinnvoll. Sucht mal in euren Posteingängen nach der Email! Versendet am 20.9. von mitgliederverwaltung@piratenpartei.de Betreff: Kommunikationspräferenzen

An unserer vor zwei Wochen versandten LimeSurvey-Umfrage zur Vorbereitung des Bundesparteitags in Offenbach am 3./4.12. nahmen insgesamt 1.638 Piraten teil. Bei 3.561 versendeten Einladungstoken entspricht dies einer Beteiligungsquote von 46,0%.

Anmerkung: Aufgrund der aus technischen Gründen erst deutlich später als geplant erfolgten Versendung haben wir uns entschieden, im Interesse an einer frühzeitigen Information der Mitglieder auf Reminder-Mails ausnahmsweise zu verzichten, auch wenn diese eine höhere Beteiligungsquote ermöglicht hätten. Die relativ geringe Zahl an versandten Einladungen resultiert daraus, dass zum Zeitpunkt des Versands erst gut 4.000 Piraten (also knapp die Hälfte der zu diesem Zeitpunkt stimmberechtigten Mitglieder) ihre Kommunikationspräferenzen eingestellt hatten („Opt-In“).

Im Folgenden fassen wir die wichtigsten Ergebnisse zusammen; die Komplett-Datei mit den Rohdaten findet ihr hier.

Frage 1: Soll dem Bundesparteitag 2011.2 eine Empfehlung über die Reihenfolge der zu behandelnden Anträge gemacht werden?

Ja:        91,9%
Nein:     7,4%
k.A.:     0,7%

 

Frage 2: Bitte wähle aus, welche der folgenden Themengruppen dem Bundesparteitag empfohlen werden sollen: (Mehrfachnennungen möglich)

Ergebnis geordnet nach Häufigkeit

Frage 3.1: Wie viele Themengruppen sollen auf dem Bundesparteitag behandelt werden?

Median:            5 Bereiche
Mittelwert:      7,7 Bereiche

Frage 3.2: Wie lange sollen deiner Ansicht nach maximal Anträge aus demselben Themenbereich behandelt werden?

Median:            2 Stunden
Mittelwert:      2,66 Stunden

Frage 4: Durch dieses Verfahren kann es dazu kommen, dass wir immer nur Anträge zu denselben (Kern-) Themen behandeln und Anträge aus weniger beliebten Bereichen stets wieder aufs Neue vertagt werden müssen.

Um diesem Effekt entgegenzuwirken, wollen wir etwa 3 bis 4 Stunden des Bundesparteitags in Offenbach bewusst für Anträge aus „Themen der zweiten Reihe“ reservieren.

Hältst du dieses Vorgehen grundsätzlich für sinnvoll?

Ja:        78,4%
Nein:      8,5%
k.A.:    13,1%

 

Auf welche Weise sollen diese Anträge ausgewählt werden?

Frage 5.1: Einzelne Anträge querbeet nach…

42,7% … separater LimeSurvey-Umfrage zu allen Anträgen
38,1% … höchster Teilnehmerzahl einzelner Anträge in LiquidFeedback
5,3% anderes Verfahren
13,8% keine Angabe

 

Frage 5.2: Nach Themen geordnet je eine Stunde lang Anträge aus ± drei weiteren Bereichen, die …

45,1% … die meisten Stimmen nach den für den BPT in Offenbach präferierten Themenbereichen erhielten
37,1% … die meisten Stimmen unter denjenigen Themenbereichen erhielten, zu denen inklusive der in Offenbach behandelten Bereiche noch keine Punkte im Programm stehen
3,7% anderes Verfahren
14,0% keine Angabe

 

Frage 6: Um die Anträge innerhalb der Themengruppen in eine Reihenfolge zu bringen, soll folgendes Verfahren eingesetzt werden:

34,2% vor dem BPT 2011.2 eine LimeSurvey-Umfrage machen
28,2% aus Unterstützerzahlen der entsprechenden LiquidFeedback-Initiativen ableiten
18,7% Die Antragskommission legt eine begründete Empfehlung zur Abstimmung vor
4,4% auf dem BPT 2011.2 eine geheime Abstimmung (Wahlzettel und Stift) machen.
14,5% keine Angabe

 

VORLÄUFIGE EMPFEHLUNG

Mit fast 92% wünscht eine überwältigende Mehrheit der teilnehmenden Piraten eine Empfehlung für die Reihenfolge der Antragsgruppen; dementsprechend werden wir eine solche vorlegen. Auf Basis der Ergebnisse dieser LimeSurvey-Umfrage schlagen wir dabei folgendes Vorgehen vor:

1.) Behandlung von 6 Themengruppen (Kompromiss aus Median von 5 und Mittelwert von 7,7), namentlich somit

• Datenschutz und Privatsphäre
  
• Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
  
• Transparenz in Politik und Verwaltung
  
• Bildung und Wissenschaft
  
• Urheberrecht und Patentwesen
  
• Demokratie

 

2.) planmäßig 2 Stunden pro Thema (gegebenenfalls mit Puffer auf 2,5 Stunden, falls einzelne Themen schneller komplett abgehandelt sind)

Dies entspricht insgesamt 12 Stunden des BPT für die wichtigsten Themenbereiche.

 

3.) Rund 3 Stunden für Anträge aus „Themen der zweiten Reihe“ (über 90% der Teilnehmer, die eine Angabe machten, wünschen dies)

Durch eine unglückliche Gestaltung der LimeSurvey-Umfrage ist nicht feststellbar, ob die Piraten lieber je eine Stunde über drei weitere Themenblöcke oder zu einzelnen Anträgen querbeet sprechen wollen. Wir haben uns daher entschieden, eine Kombination aus beiden Varianten vorzuschlagen.

Bei der Frage, welche Bereiche es sein sollten, wurden „nachfolgende Plätze“ und „komplett neue Themen“ fast gleich oft genannt – eine Entscheidung ist uns damit kaum möglich. Hier trifft es sich jedoch gut, dass die Themen auf den Plätzen 7 und 8 komplett neu sind, während Platz 9 schon vertreten ist. Es bietet sich daher an, genau diese drei Themen auszuwählen und das letzte der drei je nach Zeitplan gegebenenfalls auszulassen.

Damit ergibt sich folgender Vorschlag für die verbleibende produktive Zeit des BPT von schätzungsweise 3 bis 4 Stunden.

 

4.) je eine Stunde lang (insgesamt 2-3h) behandelt werden die Themengruppen

• Arbeit und Soziales
  
• Wirtschaft und Finanzen
  
• eventuell: Umwelt und Energie

 

5.) eine Stunde lang einzelne Top-Anträge aus Liquid Feedback (LQFB) und LimeSurvey

 

Was die Festlegung der Antragsreihenfolge innerhalb der Themengruppen angeht, so ist deutlich erkennbar, dass Liquid Feedback und LimeSurvey eine fast gleich große Anhängerschaft haben. Demnach empfehlen wir, einfach beide Verfahren zu nutzen und bei der Priorität der Reihenfolge abwechselnd zu berücksichtigen.

Das kann dann beispielsweise so aussehen:

Beliebteste Anträge in LQFB:                    A B C D E F G H
Beliebteste Anträge in LimeSurvey:        D B C F A H G E

Behandelt wird demnach

1.) A aus LQFB
2.) D aus LimeSurvey
3.) B aus LQFB
4.) B aus LimeSurvey -> war schon, also C
5.) C aus LQFB -> war schon, also D -> war schon, also E
6.) F aus LimeSurvey
usw

Als resultierende Reihenfolge ergibt sich somit: A D B C E F

Mit diesem Verfahren sollte sichergestellt sein, dass im Vorfeld besonders intensiv diskutierte und von vielen Piraten präferierte Einzel-Anträge tatsächlich in Offenbach behandelt werden, ohne dass sich Befürworter oder Kritiker eines bestimmten Systems benachteiligt fühlen.

 

CONCLUSIO

Als wichtigstes Ergebnis wollen wir noch einmal ganz deutlich herausstellen, dass Anträge aus den folgenden Bereichen mit größter Wahrscheinlichkeit behandelt werden:

• Datenschutz und Privatsphäre
  
• Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
  
• Transparenz in Politik und Verwaltung
  
• Bildung und Wissenschaft
  
• Urheberrecht und Patentwesen
  
• Demokratie

Überdurchschnittliche Chancen, auf die Agenda zu kommen, haben ferner Anträge aus den folgenden Themengruppen:

• Arbeit und Soziales
  
• Wirtschaft und Finanzen
  
• eventuell: Umwelt und Energie

 

Soweit unsere vorläufige Empfehlung an den BPT 2011.2 am 3./4.12. in Offenbach. Konstruktive Kritik und Anregungen dazu werden wir in unseren endgültigen Vorschlag einfließen lassen. Diesen wollen wir etwa am 15.11. veröffentlichen, damit einerseits die Antragsfrist beendet ist und anderseits noch genug Zeit für Abstimmungen in LQFB und LimeSurvey bleibt.

Wir freuen uns auf euer Feedback!

Marina Weisband, Matthias Schrade und Michael Ebner
(für den BuVo und das BPT-Vorbereitungsteam)

 

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Beginn: 19:37 Uhr

TOP 0 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Sebastian begrüßt alle und übergibt an Bernd
• Bernd leitet die Versammlung
• Torsten führt das Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, Marina Weisband, Wilm Schumacher, Sebastian Nerz, René Brosig ab 19:50 Uhr Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederzahl

• Auslandspiraten 72
• Baden-Württemberg 1617
• Bayern 3095
• Berlin 1110
• Brandenburg 389
• Bremen 171
• Hamburg 428
• Hessen 929
• Mecklenburg-Vorpommern 258
• Niedersachsen 1098
• Nordrhein-Westfalen 2215
• Rheinland-Pfalz 574
• Saarland 102
• Sachsen 384
• Sachsen-Anhalt 235
• Schleswig-Holstein 376
• Thüringen 230
• Summe: 13283

• Wilm: Das ist die aktuelle Zahl von vor 3 Stunden. Es liegen noch weitere Anträge vor, die noch nicht alle abgearbeitet werden konnten. Auf lange Sicht denke ich, dass wir einen weiteren Mitgliederzuwachs haben werden. Auch durch die Wahlen in Schleswig-Holstein nächstes Jahr.

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Ahoi Piraten,

wie bereits mehrfach angekündigt, schreiben wir hiermit die Themenbeauftragungen aus.

Ziel dieser Beauftragungen ist es, innerhalb der Piratenpartei zu spefizischen Themen kompetente Ansprechpartner zu haben. Die Themenbeauftragten sollten jeweils eine Taskforce koordinieren, wobei der Beauftragte als Sprecher fungieren soll.

Ein Themensprecher sollte

• Überblick über das jeweilige Thema, in Bundes-, Landes- und Wahlprogrammen haben

• sein Thema vor allem in der Programmentwicklung aktiv voranbeingen

• Die Preseteams mit Informationen zum Thema versorgen und Stellungnahmen abgeben können

• Zwischen den entsprechenden AG-Koordinatoren und dem Presseteam vermitteln, in der Koordinatorenkonferenz anwesend sein und so immer über die Arbeit in den AGs auf dem aktuellen Stand sein

Ein wunderbares Beispiel ist Stephan Urbach und die Arbeit, die er rund um ACTA geleistet hat. Es können sich selbstverständlich auch die Koordinatoren der jeweligen AGs für diese Beauftragung bewerben. Wichtig ist, dass Bewerber einen Überblick über die gesamte Tätigkeit zu ihrem Thema in der Partei haben. Sie sollten auch gegensätzliche Standpunkte in der Partei kennen und neutral dazu Stellung nehmen können.

Ausgeschrieben werden für’s erste die folgenden Themen:

• ACTA

• Arbeit / Soziales

• Atompolitik

• Außen- & Europapolitik

• Bildung

• Bürgerrechte / Freiheit

• Datenschutz

• Demokratie / Mitbestimmung

• Finanzen / Wirtschaft

• Geschlechter- & Familienpolitik

• Gesundheit

• INDECT

• Innenpolitik

• Justiz / Recht

• Netzpolitik / Websperren

• Open Access

• Patentrecht

• Sicherheit

• Umwelt

• Urheberrecht

• Verkehr

• Verteidigung

• Vorratsdatenspeicherung

Zu einem Teil werden die Themen sich  überschneiden, wir setzen daher voraus, dass die jeweiligen Gruppen sich  austauschen und bei Bedarf zusammenarbeiten.

Wenn Du generell an der Bearbeitung eines Themas interessiert bist kannst Du Dich auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/Themenbeauftragte eintragen. Bitte trage Dich auch ein, wenn Du nur einen Teil des Themenfeldes bearbeiten möchtest! Die Wikiseite soll auch dazu dienen, die einzelnen Taskforces vorzubereiten. Wenn Dein Thema fehlt: It’s a Wiki! Trage es ein und melde Dich dafür – aber achte bitte darauf, ob dieses Thema unter eine der Themengruppen fällt.

Wenn  Du Dich für geeignet hältst, das Thema als Beauftragter zu betreuen, schreibe einfach eine Email an Marina marina.weisband [at] piratenpartei.de. Bitte erläutere kurz, warum Du dafür besonders geeignet bist.

 

Viele liebe Grüße,

Marina