Portal des Bundesvorstandes

Politik – transparent gestaltet

September 2011

Einrichtung einer Projektsteuerungsgruppe zur Vorbereitung des Bundestagswahl 2012/2013

Der  Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland bittet “wahl-erfahrene”  und interessierte Mitglieder an der Gründung und aktiven Beteiligung  einer zentralen Projektsteuerungsgruppe mitzuwirken, um die ersten  administrativen Aufgaben der Vorbereitung, Organisation und Durchführung  der Bundestagswahl 2012/2013 zu planen. Insbesondere gilt es,

a)  die administrativen und rechtlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an  der Bundestagswahl 2012/2013 zentral zu prüfen und gegenüber dem  Bundesvorstand anzuzeigen (Teilnahme, Fristen o.ä.) b)  die Landesverbände bei der dezentralen Vorbereitung der Bundestagswahl  zentral zu beraten (u.a. Bestimmung und Wahl von Kandidaten auf  Landeslisten, Fristen etc.)) c)  die Einrichtung weiterer Bundestagswahl-bezogener AGs anzuregen und  vorzubereiten ( z.B. Kampagnen-Vorbereitung, Wahlkampf-Logistik o.ä.),

Der  Bundesvorstand ist an einer kontinuierlichen Bearbeitung und  Vorbereitung der anstehenden Aufgaben interessiert und bittet  insbesondere diejenigen Mitglieder sich zu engagieren, die  voraussichtlich mehr als ein Jahr lang an der Projekt-Arbeit aktiv  teilnehmen können. 

Als  Ansprechperson steht Bernd Schlömer zur Verfügung. Er wird zu einer  Sitzung einladen und den Vorsitz der AG im Verlauf der ersten  Gesprächsrunde an ein interessiertes Mitglied abgeben.

Kontakt: bernd.schloemer@piratenpartei.de

Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.15.09

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Beginn: 19:35 Uhr

Begrüßung

Sebastian begrüßt die Versammlung und gibt die Leitung an Bernd Schlömer

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

  •  Bernd leitet die Versammlung
  •  Torsten führt das Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, Marina Weisband, René Brosig, Sebastian Nerz, Wilm Schumacher

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederzahl

  • Auslandspiraten 70
  • Baden-Württemberg  1574
  • Bayern 2665
  • Berlin 1068
  • Brandenburg 354
  • Bremen 167
  • Hamburg 379
  • Hessen 916
  • Mecklenburg-Vorpommern 218
  • Niedersachsen 1017
  • Nordrhein-Westfalen 1924
  • Rheinland-Pfalz 526
  • Saarland 94
  • Sachsen 368
  • Sachsen-Anhalt 192
  • Schleswig-Holstein 376
  • Thüringen 186
  • Summe: 12094

Kontostand

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Umfrage zum Bundesparteitag am 3./4.12. in Offenbach

Am Freitag Abend haben wir eine LimeSurvey-Umfrage an alle Piraten versandt, die bei ihren Kommunikationspräferenzen ein “Ja” für die Teilnahme an Umfragen eingestellt haben. Auf Anregung von @Loreena1968 veröffentlichen wir den Inhalt auch hier im Portal.
Einstieg:
1. Frage
Der BPT ist gemäß Satzung frei in seiner Entscheidung über die Tagesordnung. Wir wollen jedoch schon im Vorfeld eine Empfehlung an die teilnehmenden Piraten abgeben, um Zeit auf dem BPT zu sparen und eine Konzentration auf weniger Anträge ermöglichen, die dafür sorgfältiger ausgearbeitet werden können.
*Soll dem Bundesparteitag 2011.2 eine Empfehlung über die Reihenfolge der zu behandelnden Anträge gemacht werden? 
  •  Ja
  •  Nein
2. Frage – Themenauswahl
Es können beliebig viele Themengruppen gewählt werden. Wähle die Gruppen, die dir besonders wichtig sind, oder bei denen du im Programm der Piratenpartei besonders große Defizite siehst.
*Bitte wähle aus, welche der folgenden Themengruppen dem Bundesparteitag empfohlen werden sollen. Bitte wähle einen oder mehrere Punkte aus der Liste aus.
  •  Allgemeine Werte und Menschenbild
  •  Arbeit und Soziales
  •  Außenpolitik
  •  Bauen und Verkehr
  •  Bildung und Wissenschaft
  •  Datenschutz und Privatsphäre
  •  Demokratie
  •  Drogen
  •  Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
  •  Integrations- und Migrationspolitik
  •  Geschlechter- und Familienpolitik
  •  Gesundheit
  •  Inneres und Justiz
  •  Medien, Kunst und Kultur
  •  Offene Standards und freie Software
  •  Recht auf sichere Existenz und Teilhabe
  •  Staat und Religion
  •  Staatsorganisation
  •  Teilhabe am digitalen Leben
  •  Tierschutz
  •  Transparenz in Politik und Verwaltung
  •  Umwelt und Energie
  •  Urheberrecht und Patentwesen
  •  Verbraucherschutz
  •  Wirtschaft und Finanzen
  •  Mein Thema fehlt: ___________________________
3. Frage – Themenbehandlung
Wir können auf dem BPT versuchen, Anträge aus möglichst vielen verschiedenen Themen zu behandeln, aber auch nur ein oder mehrere Themen sehr umfassend bearbeiten.
Wie viele Themengruppen sollen auf dem Bundesparteitag behandelt werden? 
Bitte wähle eine der folgenden Antworten:
1 Themengruppe
2 Themengruppen
3 Themengruppen
4 Themengruppen
5 Themengruppen
6 Themengruppen
7 Themengruppen
8 Themengruppen
9 Themengruppen
10 Themengruppen
mehr
Alle Themengruppen
keine Antwort
4. Frage Themenbehandlung
Wie lange sollen deiner Ansicht nach maximal Anträge aus demselben Themenbereich behandelt werden? 
Bitte wähle eine der folgenden Antworten:
Antwortmöglichkeiten
von 0,5 h bis 15 h in Schritten a 0,5 h
keine Antwort
Nach den Erfahrungen der letzten Bundesparteitage rechnen wir mit ca. 15 Stunden produktiver „Arbeitszeit“ in Offenbach.
5. Frage Themenvielfalt
Durch dieses Verfahren kann es dazu kommen, dass wir immer nur Anträge zu denselben (Kern-) Themen behandeln und Anträge aus weniger beliebten Bereichen stets wieder aufs Neue vertagt werden müssen.
Um diesem Effekt entgegenzuwirken, wollen wir etwa 3 bis 4 Stunden des Bundesparteitags in Offenbach bewusst für Anträge aus „Themen der zweiten Reihe“ reservieren.
*Hältst du dieses Vorgehen grundsätzlich für sinnvoll? 
  •  Ja
  •  Nein
6. Frage Themenbestimmung
Auf welche Weise sollen diese Anträge ausgewählt werden?
*Einzelne Anträge querbeet nach… (Bitte wähle eine der folgenden Antworten)
  •  höchster Teilnehmerzahl einzelner Anträge in LiquidFeedback
  •  separater LimeSurvey-Umfrage zu allen Anträgen
  •  anderes Verfahren, Vorschlag (optional):
Nach Themen geordnet je eine Stunde lang Anträge aus ± drei weiteren Bereichen, die … (Bitte wähle eine der folgenden Antworten)
  •  die meisten Stimmen nach den für den BPT in Offenbach präferierten Themenbereichen erhielten
  •  die meisten Stimmen unter denjenigen Themenbereichen erhielten, zu denen inklusive der in Offenbach behandelten Bereiche noch keine Punkte im Programm stehen
  •  anderes Verfahren, Vorschlag (optional):
7. Frage Themenauswahl innerhalb einer Themengruppe 
*Um die Anträge innerhalb der Themengruppen in eine Reihenfolge zu bringen, soll folgendes Verfahren eingesetzt werden: (Bitte wähle eine der folgenden Antworten)
  •  Die Antragsreihenfolge soll sich aus den Unterstützerzahlen der entsprechenden LiquidFeedback-Initiativen ableiten.
  •  Für die Antragsreihenfolge soll vor dem BPT 2011.2 eine LimeSurvey-Umfrage gemacht werden.
  •  Für die Antragsreihenfolge soll auf dem BPT 2011.2 eine geheime Abstimmung (Wahlzettel und Stift) gemacht werden.
  •  Die Antragskommission legt eine Antragsreihenfolge fest und begründet diese. Die daraus resultierende Empfehlung wird dem BPT 2011.2 zur Abstimmung vorgelegt.
8. Sonstiges
Hier kannst du uns Anregungen, Lob oder Kritik mitteilen – sowohl zum BPT als auch generell für die Arbeit des Bundesvorstands.
Bitte denk daran, dass die Umfrage anonym ist. Wir können dir daher nur dann direkt antworten, wenn du in diesem Feld auch eine E-Mail-Adresse hinterlässt. Alternativ kannst du uns auch anonym Fragen stellen über http://www.formspring.me/bundesvorstand.
Anregungen, Wünsche, Sonstiges zu dieser Umfrage kannst Du uns hier mitteilen. 
(freies Feld)
Schluss
Vielen Dank für deine Teilnahme!
Die Umfrageergebnisse werden wir zeitnah anonymisiert veröffentlichen. Die Organisatoren des Parteitages werden unter Berücksichtigung der Umfrage-Ergebnisse einen oder mehrere Vorschläge zur Tagesordnung und zum Ablauf des BPT machen.
Bitte beachte jedoch, dass der Bundesparteitag seine Tagesordnung und den Ablauf selbst zu Beginn der Versammlung festlegt und jederzeit ändern kann.Komm daher am besten am 3./4.12. selbst nach Offenbach, um mit allen anderen Piraten gemeinsam über die Themen zu beschließen.
Wir freuen uns darauf, dich beim BPT in Offenbach zu sehen!

Protokoll der Livesitzung am 3.9.

Aufzeichnung

Video auf Youtube

Protokoll

Beginn: 19:02 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Gefion leitet die Versammlung, Wilm führt das Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Matthias Schrade, René Brosig, Gefion Thürmer, Wilm Schumacher, Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

TOP 1: Rückblick

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Erreichbarkeit unserer Webseiten

Ahoi Zusammen,

nach dem großen Erfolg der Piratenpartei in Berlin sind leider unsere Server seit gestern 18 Uhr einem dDoS-Angriff ausgesetzt. Gegenmaßnahmen wurden ergriffen und wirken teilweise schon. Probleme für unsere Datensicherheit bestehen dabei natürlich keine. Leider sind aber unsere Webseiten z.T. nur langsam oder gar nicht erreichbar. Wir bitten dafür um Verständnis.

Leider ist dadurch auch die Partei-interne Arbeitstechnik betroffen, das Piratenpad und das Wiki sind teilweise ausgefallen. Wo möglich bitten wir darum auf alternative Angebote (z.B. Piratepad, Wikimirror NRW) auszuweichen.

Wir halten euch auf dem Laufenden und werden euch informieren, wenn alles wieder läuft. Bitte habt noch ein wenig Geduld. Die BundesIT arbeitet mit Hochdruck an diesem Problem.

Für etwaige Fragen, wendet euch bitte direkt an Wilm.

Viele Grüße und Dank für euer Verständnis

Euer Bundesvorstand

Texter und Schreibwütige gesucht!

Ahoi Piraten,

beim Pressevernetzungstreffen am 31.07. in Plankenfels wurde besprochen, dass wir  auf Bundesebene Expertengruppen für bestimmte Teilbereiche der Presse- und Textarbeit einrichten wollen. Diese Expertengruppen sind zwar der Bundesebene zugeordnet, sollen aber explizit mit allen Gliederungen der Piratenpartei zusammenarbeiten. Derzeit sind drei Servicegruppen geplant, für die wir Mitstreiter suchen!

Lektorat: Eine dieser Gruppen wird sich um Lektoratsarbeiten kümmern. Die Lektoren sollen den abschließenden Arbeitsschritt bei Texten übernehmen: Kontrolle der Texte auf inhaltliche und sprachliche Korrektheit. Die Expertengruppe Lektorat arbeitet den Pressegruppen zu. Soweit von der Arbeitsbelastung her möglich, wäre die Mitarbeit an anderen Texten wie Flyern ebenfalls wunderbar. Die angedachte Arbeitsweise ist, dass Piraten sich bei der Lektorengruppe melden, sobald ein Text fürs Lektorat bereit ist. Danach folgt das Lektorat (üblicherweise dürfte die Kontrolle durch zwei erfahrene Lektoren ausreichen) und die Rückmeldung an die Textersteller.

Recherche: Eine zweite Gruppe soll Recherchearbeiten übernehmen. Dabei geht es darum, in kurzer Zeit möglichst belastbare Informationen zu spezifischen Themen zu suchen. Diese Aufgabe wird meist relativ kurzfristig von Nöten sein, beispielsweise wenn wir zu aktuellen Themen in den Medien Stellung nehmen wollen. Dann sollten die Presseteams oder Interviewkandidaten schnell und effektiv gebrieft werden können!

Programm: Die Medienaufmerksamkeit für die Piraten steigt, vor allem nach dem Wahlsieg in Berlin. Damit steigt (glücklicherweise!) auch das Interesse von Bürgern an uns. Es erreichen uns viele Fragen zu programmatischen Standpunkten der Partei – aber es gibt noch niemanden, der wirklich dafür zuständig ist, sie zu beantworten. Eine dritte Servicegruppe soll sich daher dieser Thematik annehmen. Zunächst sollen Bürgeranfragen beantwortet werden – mit Standpunkten aus dem Bundes- und/oder den Landesprogrammen. Langfristig soll dabei ein Antwortenkatalog entstehen, der Vorlagen für die häufigsten Fragen bietet, und regelmäßig ergänzt und überarbeitet wird, wenn neue Parteitsbeschlüsse das Programm erweitern oder die Aussagen vertiefen. Es geht explizit nicht darum, das Programm auszulegen, oder eigene Sichtweisen darzustellen!

Dieses Konzept würde allen Gliederungen der Partei Arbeit und Aufwand ersparen. Es kann aber nur funktionieren, wenn sich möglichst viele Piraten daran beteiligen. Daher würden wir uns über zahlreiche Meldungen freuen!

Interessierte können sich auf der Wikiseite eintragen. Sobald die ersten Meldungen eingegangen sind, werden wir ein Mumbletreffen durchführen um das weitere Vorgehen zu planen.

Für Fragen wendet euch gern an mich – am besten per Mail.

Liebe Grüße,

Gefion

Einladung zum nächsten Bundespressetreffen

Ahoi Zusammen,

wie ja bekannt sein sollte, haben wir uns beim Pressetreffen in Plankenfels darauf geeinigt, dass wir von nun an jedes Quartal ein Pressetreffen stattfinden lassen. Das nächste Treffen sowie jedes zweite weitere werden einen vollen Tag Presseschulungen beinhalten.

Das nächste Treffen findet wie folgt statt:

22./23. Oktober 2011
havenhostel Bremerhaven GmbH
Bürgermeister-Smidt-Straße 209
27568 Bremerhaven
www.havenhostel.de

Eine Anmeldung erfolgt bitte jeweils über den Landesverband, verbindlich und möglichst umgehend an Mario Tants. Berücksichtigt werden kann nur, wer sich bis zum 8. Oktober 2011 angemeldet hat. In der Jugendherberge Bremerhaven sind Zimmer für die Piratenpartei reserviert. Die Buchung erfolgt bitte über Mario Tants. Diesen Beitrag vollständig lesen

Ein Entwurf für AG-Strukturen – zur Diskussion

Liebe Piraten,

der Bundesvorstand hat vor einiger Zeit einen interessanten Entwurf von der AG Progressive Parteistruktur bekommen, der die AGs in der Piratenpartei sinnvoll strukturieren und effizienter verknüpfen will. Außerdem beinhaltet er den Entwurf einer Formatvorlage, die für Anträge und im Liquid Feedback verwendet werden könnte. Schaut euch den einmal an, der ist wirklich Interessant. Die Einleitung, die Motivation und die Vorstellung von der Umsetzung entnehmt ihr am besten dem originalen PDF selbst. Da sind viele Gedanken und viel Arbeit reingesteckt worden und ich möchte diesen Vorschlag in die offene Diskussion geben. Mich interessiert, was ihr von dieser vorgeschlagenen Struktur haltet. Was ist daran besonders gut? Wie könnte man sie verbessern?

Wir danken jedenfalls schonmal den Autoren für die Arbeit und die Anregung.

Marina für den Bundesvorstand

 

Entwurf zur Umstrukturierung der Aufbau- und Ablaufstruktur der bisher bestehenden AGs und SGs in der Piratenpartei Deutschland

 

 

P.S.: Ich bekomme ein wenig Feedback über Twitter. Schreibt es doch am besten in die Kommentare hier, damit die Autoren das auch mitbekommen.

Hilfe beim Wahlkampfabschluss gesucht!

Hallo,
drei Wahlen stehen vor der Tür:
  • am 04.09. ist die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
  • am 11.09. ist Kommunalwahl in Niedersachsen
  • am 18.09. sind Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen in Berlin.
Bei den beiden Wahlkämpfen wird deine Hilfe gebraucht! Wenn du helfen möchtest, findest du weiter unten in dieser Mail Infos zu den Wahlkämpfen.

Mecklenburg-Vorpommern

Wer noch kurzfristig  im Wahlkampf helfen will, meldet sich bitte per eMail oder Twitter (@piraten_mv).

Niedersachsen

Wo Hilfe benötigt wird und wie die entsprechenden Ansprechpartner zu erreichen sind, findest du unter folgender Adresse:
Gerne dürfen sich Helfer auch bei Kine melden (per eMail, Twitter @piratenNDS bzw. @kine_h oder Telefon: 0151-23601289)
Die Piraten aus Hannover veranstalten am Samstag den 03.09.2011 von 11-19 Uhr das große Piratenfest “Klarmachen zum Ändern – am 11.09 die PIRATEN wählen”: http://wahl.piratenhannover.de/veranstaltungen/klarmachen/
Kommt zahlreich! :-)

Berlin

Die PIRATEN Berlin machen sich bereit zum Entern des Abgeordnetenhauses – die Wahl ist am 18.09.2011. Die letzten 3 Umfragen sehen uns bereits bei 4,5% (die FDP steht übrigens bei 3%). :-)
Wir wenden uns an dich, da wir dich dringend brauchen um die 5% klar zu machen! Die finale Phase des Strassenwahlkampfes hat bereits begonnen und endet am 18.9.2011 mit der Wahl. Besonders in den letzten 2 Wochen vor der Wahl gibts es jeden Tag zu tun.
Wenn du per SMS über Hilfe-Gesuche für Wahlkampfaktionen infomiert werden möchtest, kannst du dich hier eintragen: http://berlin.piratenpartei.de/sms/

Wo helfen und wo schlafen?

Die aktuellen Termine findest Du im Kalender, den uns die bayerischen Piraten freundlicherweise zur Verfügung gestellt haben: http://events.piratenpartei-bayern.de/
Deinen Schlafplatz findest du im Reisebüro der Berliner Piraten:https://reisebuero.landesgeschaeftsstelle.de/
(Bekommt ihr dort eine Warnung von dem Browser, das die Webseite unsicher
ist, dann folgt den Anweisungen auf http://www.cacert.org/index.php?id=3)
Für die Rundumbetreuung der Piraten von außerhalb Berlins sorgen:
Heide Hagen
Mail: 8undaf@gmx.de
Telefon: 0157 74728 725 / 0157 PIRAT 725
und
Alexander Morlang
Mail: alx@dd19.de
Telefon: 0157 7472 8143 / 0157 PIRAT 143
Da die Kombination Pirat mit Zeit und Geld eher selten ist, hat der LV Berlin ein Reisekostenbudget beschlossen, welches den Piraten ohne Geld die Entscheidung für eine Wahlkampfreise nach Berlin erleichtern soll und den Piraten mit Geld die Möglichkeit bietet ihre Reisekosten dem LV Berlin zu spenden. Wenn du Fragen dazu hast melde dich bitte bei unserer Schatzmeisterin: katja.dathe@berlin.piratenpartei.de.
Wenn du nicht persönlich kommen kannst, aber in der Lage bist finanzielle Hilfe zu leisten, kannst du dies mit einer Spende an den LV Berlin tun:
Piratenpartei LV Berlin
Konto: 1103713200
BLZ: 430 609 67
Verwendungszweck: Name, Vorname, Adresse, Wahlkampf
Impressum ● Piratenpartei Deutschland ● Junge Piraten
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