Ahoi Zusammen,

am 03.09.2011 trifft sich der BuVo ja zu seiner quartalsweisen Präsenzsitzung (vgl. Einladung bei der BuVo-Sitzung am 18.08.2011). Die Sitzung findet ab 19:00 im Voltaire statt:

http://www.club-voltaire.de/

 Club Voltaire e. V.
 Kleine Hochstraße 5
 60313 Frankfurt am Main

1. Rückblick (Erste Sitzung nach der Tagesordnung)
2. Änderungen im Sitzungsablauf
3. Aktuelle Umlaufbeschlüsse
   1. DSB (!)
   2. Marina Kassel 2012.1
4. Wahlen – MV, BE, NDS
5. FSA
6. Ausschreibungen
   1. INDECT
   2. Expertengruppen (Lektorat, Recherche)
   3. evtl. Sachgruppen (“Themenbeauftragte”)
7. Diskussion Finanzplanung
   1. Rücklage Parteienfinanzierung
   2. Liquidität bis zum 4. Abschlag
   3. 2. Bankkonto http://www.ethikbank.de/
      • 13 Cent je Buchung (Pauschale nicht möglich), Karte 10,50 Euro/Jahr
      • Festgeld 100k, 12 Monate, 1,35% p.a.
      • keine Genossenschaftsanteile notwendig
   4. Bundesetat 2012/ 2013
8. Bundestagswahl 2013
9. Anträge
10. Sonstiges

Wir freuen uns auf eine konstruktive und interessante Sitzung mit vielen Gästen

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:34 Uhr

Gefion leitet die Versammlung, Torsten führt das Protokoll.

• Anwesende: Matthias Schrade, René Brosig, Gefion Thürmer, Wilm Schumacher
• Entschuldigt: Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, Marina Weisband

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

• Mitgliederzahl:
• Kontostand: 258.880,97 EUR (darin 100.000 EUR Festgeld)

Wir haben eine Abschlagszahlung für die Parteienfinanzierung erhalten. Wird in den nächsten Tagen an die Landesverbände ausgezahlt.

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Abgesehen von anderen Jahrestagen, ist heute, am 13. August, auch der Geburtstag unseres Meinungsbildungstools Liquid Feedback auf Bundesebene. Für das System war es sicherlich ein turbulentes Jahr. Es stand im Mittelpunkt heftiger Diskussionen zwischen Transparenz und Datenschutz, zwischen Benutzerfreundlichkeit und Funktion. Es gibt viele verschiedene Meinungen darüber; es ist aber sicherlich etwas, das unsere Partei völlig einzigartig macht. Das Tool, das eine Koexistenz von direkter und repräsentativer Demokratie ermöglicht, ist es als Ansatz wert weiter ausprobiert und verbessert zu werden. Wir, die Piraten und Interessierten, haben dieses Jahr genutzt, um Kritik zu sammeln und uns gemeinsam Lösungen zu überlegen. So stehen für das kommende Jahr viele Veränderungen des Systems bevor. Es gibt einen Wettbewerb für ein neues Design, es werden Updates und wahrscheinlich auch Apps kommen.

Wie ihr wisst, wird es Anfang Dezember den nächsten Programmparteitag der Piratenpartei geben. Wir werden hoffentlich viele gute Anträge haben, die unser Programm bereichern und das Profil unserer Partei schärfen. Ich  möchte den heutigen Tag dafür nutzen, bei euch anzuregen, die Anträge, die ihr habt, schon jetzt oder im kommenden Monat ins Liquid Feedback einzustellen. Für euch hat das diverse Vorteile. Ihr bekommt Feedback (eben!), ihr bekommt Anregungen und ihr habt einen ersten Eindruck davon, wie die Mehrheitsverhältnisse aussehen, oder was ihr ändern müsst, um die Mehrheit hinter euch zu bekommen. Probiert einfach mal aus, wie gut das Tool für diese Zwecke funktioniert. Ein Antrag, der früh und interaktiv veröffentlicht wurde, hat auf jeden Fall bessere Chancen.

Gutes Gelingen!

Marina für den Bundesvorstand

Ahoi Piraten,

Wir alle wissen, dass wir langfristig eine strategische Öffentlichkeitsarbeit erreichen müssen. Dies muss natürlich nicht bedeuten, dass wir unsere Inhalte nach der öffentlichen Wirkung auswählen oder dass wir uns für die öffentliche Wahrnehmung verbiegen – aber wenn wir unsere Inhalte sinnvoll vermitteln möchten, dann müssen wir sie darstellen. Wir können das beste Wahlprogramm der Welt haben, die besten Ideen mit den geeignetsten Personen verknüpfen … wenn außerhalb der Piratenpartei niemand davon weiß, dann nützt das nichts. Öffentlichkeitsarbeit immer nur reaktiv auszurichten bringt dabei auch nichts. Eine reaktive Öffentlichkeitsarbeit schafft es vielleicht Verschlechterungen zu vermeiden – aber Verbesserungen können wir damit kaum einbringen, von neuen Themen gar nicht erst zu reden.

Eine Schwierigkeit bei der Planung der strategischen Öffentlichkeitsarbeit ist aber die Frage, wie man dies transparent gestalten kann. Es gibt Argumente dafür, dass die Vollumfängliche Veröffentlichung einer Strategie nicht funktioniert – Ein überraschender Flashmob vor einem Ministerium beispielsweise wäre dann nicht mehr möglich. Auch verrät eine geplante Reaktion dem politischen Gegner zu viel, er kann dann seine Öffentlichkeitsarbeit wiederum gegen unsere ausrichten. Und dann haben wir aktuell noch das Problem, dass wir dafür schlicht zu klein sind – die Bundestagsparteien kriegen mehr Medienaufmerksamkeit, sie haben mehr Personal und mehr Geld als wir. WIr können daher primär mit überraschenden und innovativen Ideen punkten.

Diese Abwägung zwischen Transparenz und Strategie ist nicht einfach. Daher bitte ich euch um euer Feedback: Wie könnte eine solche Abwägung aussehen?

Was erwartet ihr an Informationen, an Mitarbeitsmöglichkeiten, an Protokollen und Vorabveröffentlichungen?

Wie kann ein Vorstand strategisch und gleichzeitig transparent arbeiten – ich würde mich freuen, wenn es hier möglichst viel konstruktives und sachliches Feedback gibt, denn diese Frage ist für uns alle mittelfristig von großer Bedeutung.

Grüße und Danke,

Sebastian / Tirsales

Ahoi Piraten,

am Samstag hat sich der Bundesvorstand in Plankenfels getroffen um über die Grundlagen einer strategischen Öffentlichkeitsarbeit zu reden. Wir haben dort erst einmal allgemeine Diskussionen geführt, Entscheidungen wurden keine getroffen. Diese Gespräche wollen wir in unterschiedlichen Runden wiederholen. Zum Einstieg haben wir darüber geredet, welches Bild die verschiedenen Parteien nach außen präsentieren und wie sie bei den Bürgern ankommen. “Warum wählt jemand die xyz?”. Auch über unser eigenes Bild von der Piratenpartei haben wir geredet. Warum sind wir Piraten, was unterscheidet die Piraten von anderen Parteien – eine solche Diskussion empfehlen wir jedem Stammtisch. Natürlich kann hier nie ein “Bild der Partei” vorgeschrieben oder in Stein gemeißelt werden, aber die Diskussion hilft jedem Einzelnen sich selbst zu orientieren.

Danach haben wir darüber geredet, wie unsere Themen vermittelbar gemacht werden können. Welche Arten von Veranstaltungen waren bislang erfolgreich, welche könnten wiederholt werden, welche sind bei unserer Personal- und Gelddecke überhaupt möglich. Wir waren uns dabei einig, dass wir frechere Aktionen brauchen – aber nicht ins rein-populistische abgleiten dürfen. Eine Aktion nur für die Bildzeitung ist nicht sinnvoll, aber die Aktion sollte in sich sprechen. Der Nacktscanner-Flashmob war ein gutes Beispiel. Wir haben darüber geredet, an welchen Ecken und Enden wir mehr Personal oder mehr Experten brauchen. Die Pressegruppen brauchen inhaltliche Ansprechpartner um effizienter arbeiten zu können, im Bereich Social Media brauchen wir Experten, die unsere Kampagnen übertragen können, etc Wir haben viele Piraten, die jeder für sich in den sozialen Netzen aktiv sind – aber zu wenige die Kampagnen für die Partei führen können.

Dann haben wir darüber geredet, wie überhaupt eine Strategie für eine Partei ausgearbeitet werden kann. Vor Allem aber ist die Frage, wie man ein solches Team transparent genug gestalten kann – und hier brauchen wir euer Feedback: Was erwartet ihr von einer solchen Gruppe? Wie soll und wie kann sie arbeiten? Abschließend haben wir darüber gesprochen, welche Fundraising-Möglichkeiten die Partei hat. Neue Fundraising-Formen sind uns allerdings keine eingefallen, die bisherigen Konzepte sind ja bekannt.

Wir haben noch ein wenig darüber geredet, welchen Stellenwert Kommunalwahlkämpfe haben und wie die Piratenpartei sich in Kommunalwahlkämpfen langfristig etablieren kann. Das Thema ist ja spätestens seit dem entsprechenden Vortrag am Bundesparteitag bekannt.

Grüße,

Euer Bundesvorstand

Aufzeichnung der Sitzung:

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Beginn: 19:33 Uhr

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

• Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, René Brosig, Sebastian Nerz, Marina Weisband
• Entschuldigt: Wilm Schumacher

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig. Diesen Beitrag vollständig lesen

Ahoi Piraten,

in letzter Zeit haben wir gelegentlich einen zutiefst verachtenswerten Trend festgestellt. Piraten, die andere Meinungen vertreten, werden persönlich angegriffen. Ein aktuelles Beispiel sind die Angriffe gegen Julia Schramm.

Julia schrieb einen Artikel für den Berliner Kaperbrief, der in der Flaschenpost zweitverwertet wurde. Im Originalkontext war der Artikel von Julia die Gegenposition zu einem Datenschutzartikel. Dieser Kontext wurde in der Flaschenpost nicht wiedergegeben.

Nach der Veröffentlichung dieses Beitrages gab es einen dDoS-Angriff auf die Server der Flaschenpost. Schlimmer aber ist, dass einzelne Mitglieder der Piratenpartei (Piraten möchten wir sie nicht nennen) Julia körperlich bedrohten oder ihr sexuelle Gewalt androhten.

Ein solches Verhalten ist UNTER KEINEN UMSTÄNDEN tolerierbar. Der Bundesvorstand der Piratenpartei wird hier Ordnungsmaßnahmen und/oder Strafanzeigen prüfen lassen. Wir empfehlen den Opfern ernsthafterer Beleidigungen oder Drohungen nachdrücklich eine Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft.

Die Piratenpartei Deutschland ist die einzige überzeugt-freiheitliche Partei in der BRD. Wir setzen uns aktiv und mit aller Kraft für Freiheit, Bürgerrechte und für Meinungsfreiheit ein. Damit müssen wir auch kontroverse Meinungen innerhalb der Partei akzeptieren. Aus dem Diskurs mit dem beschlossenen Parteiprogramm kann es einen politischen Fortschritt geben. Diesem Diskurs geben wir seit mehr als 5 Jahren im Forum und den Kommentaren der Website den notwendigen Raum um die Diskussion zu erhalten und die Debatte weiter zu treiben. Dazu braucht die Piratenpartei gegensätzliche Meinungen und Ansichten innerhalb wie außerhalb der Partei.

Die Meinung von Julia Schramms mag nicht im Einklang mit dem Parteiprogramm stehen. Der Bundesvorstand teilt ihre Meinung auch bei Weitem nicht in allen Punkten. Aber wir sehen es als selbstverständlich an, dass die Diskussion sachlich bleibt und Androhungen von sexueller Gewalt aus der Diskussion heraus bleiben. Ganz unabhängig von dem konkreten Fall stellen wir hier eines klar: Beleidigungen, Drohungen, Erpressungen, körperliche Angriffe – sie haben in einer demokratischen Auseinandersetzung keinen Platz. Wir werden soetwas nicht dulden.

Mit piratigen Grüßen,

Euer Bundesvorstand