An einem der folgenden Wochenenden soll der BPT ausgerichtet werden:

• KW 15 / 16.& 17. April
• KW 16 / 23.& 24. April
• KW 18 / 07.& 08. Mai
• KW 19 / 14.& 15. Mai

Budget:

• Für die Halle und sonstige standortabhängige Ausgaben: 35. 000,00 €
• Für Druckerzeugnisse und sonstige standortunabhängigen Ausgaben: 5 .000,00 €

Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten/Nutzen Verhältnis für die Piratenpartei sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Bundesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.

• Platz für mindestens 1000 Piraten, bevorzugt parlamentarisch bestuhlt
• Separate Räumlichkeiten für Orga, Presse und Pressekonferenz

Angebote zur Ausrichtung eines Bundesparteitags können nur Gebietsverbände der Piratenpartei einzeln oder gemeinsam abgeben. Die anbietenden Gebietsverbände müssen zusammen mindestens 200 Piraten umfassen.

Bieten mehrere Gebietsverbände gemeinsam an, so haben sie einen federführenden Verband zu benennen.

Der Gebietsverband, der den Zuschlag erhält unterstützt den Bundesvorstand sowohl bei der organisatorischen, als auch bei der inhaltlichen Vorbereitung des Bundesparteitages.

Das Angebot muss zumindest die folgenden Punkte enthalten:

• Anbieter
• Angabe über Ort und Halle des Parteitags
• Grundriss der Halle und grobe Raumplanung
• maximales Fassungsvermögen der Räume
• finanzielle Kalkulation (siehe nächster Abschnitt)
• personelle Grobplanung
• Angabe über den Vor-Ort-Organisator, dessen Stellvertreter und deren Erfahrungen auf dem Gebiet der Veranstaltungsplanung
• Angabe über die mögliche Netzanbindung
• Angabe, ob Piraten in der Halle nächtigen können
• Angaben zu den sanitären Einrichtungen
• Angaben zum Verpflegungskonzept
• technische Konzeption
• … dabei inbesondere Streamingkonzeption (Bandbreite, Platzbedarf, Durchführung etc.)
• Zeitplanung Auf- und Abbau
• Angaben über die Verfügbarkeit der Halle
• Übersicht über die Bettenkapazität vor Ort
• Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln
• Parkmöglichkeiten an der Halle (für Orga, Presse, etc.)
• Namen und Anzahl an Helfer, die auch in der Vorbereitung dem Bundesvorstand zur Verfügung stehen

Die finanzielle Kalkulation hat die folgenden Punkte zu umfassen:

• Miete Halle und Nebenflächen
• Beschallung
• Videotechnik
• Verdunkelung der Halle
• Möblierung der Halle
• Beheizung der Halle
• Stromnetz für alle Tischreihen
• Netzanbindung für alle Tischreihen
• Shuttle-Service (sofern kein gut ausgebauter ÖPNV)
• Kosten für Strom und Müllentsorgung
• Kosten für Auf- und Abbau (Miete Steiger, Transportkosten u.ä.)
• Höhe von evtl. Anzahlungen

Sofern Posten bereits in der Hallenmiete enthalten sind, sind diese mit 0,00 € anzusetzen und als “bereits enthalten” zu kennzeichnen.

Die anbietenden Gebietsverbände sollten beachten, dass die Piratenpartei über ausreichend Switches und Steckdosen für die Versorgung eines BPT verfügt.

Es sind Angaben über die zu erwartenden Preise der Gastronomie zu machen.

Hinweis: Die anzugebenden Punkte umfassen nicht alle Kosten eines Parteitags. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die übrigen Kosten (Druck von Unterlagen, Versicherung…) vom Ort des Parteitags unabhängig sind.

• Benennung eines Beauftragten des Bundesvorstands, Aufgaben: Rückfragen und Informationsaufbereitung
• Bewerbungen sind in Eigenregie des bewerbenden Verbandes zu erstellen und unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.1 zu verlinken.
• Bewerbungsschluss: 20.01.2011– 12:00 Uhr
• Eventuelle Aufbereitung der Information durch den Beauftragten

Die Bundesgeschäftsstelle sucht Mitarbeiter, die regelmäßig Aufgaben erledigen. Eine Tätigkeit in Berlin ist dafür nicht erforderlich, eine Online-Anbindung ist ausreichend (“virtuelle Bundesgeschäftsstelle” VBGS).

Die Aufgaben sind insbesondere:

• Abarbeitung von Tickets, die in den Zuständigkeitsbereich der BGS fallen oder von Bundesvorständen zur Bearbeitung verwiesen werden.
• Kontrolle, ob Tickets zeitnah abgearbeitet werden.

Die Anforderungen an die Mitarbeiter sind:

• Eine gewisse Stilsicherheit im Umgang mit der deutschen Sprache.
• Die Bereitschaft zu einer längeren Mitarbeit (mehr als 12 Monate, wobei auch längere Pausen möglich sind, z.B. wenn der LV gerade eine Wahl hat).
• Im Schnitt mindestens 5 Stunden Zeit pro Woche (bei ziemlich freier Zeiteinteilung).
• Und wie immer die Bereitschaft, völlig unentgeltlich bei zu wenig Lob und zu viel Kritik zu arbeiten.

Interesse?

Super, dann schreibe bitte eine Kurz-Bewerbungen bis zum 10. Januar 2011 an geschaeftsstelle@piratenpartei.de.

Aufzeichnung der Sitzung:

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• Beginn: 19:34 Uhr

• Jens Seipenbusch eröffnet übergibt Versammlungsleitung and Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Anwesend: Andreas Popp, Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Wolfgang Dudda, Jens Seipenbusch, Daniel Flachshaar
• Entschuldigt:

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

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Beginn der Vorstandssitzung 19:34 Uhr

• Andreas Popp eröffnet die Sitzung und gibt die Versammlungsleitung and Bernd Schlömer.
• Torsten Fehre führt Protokoll

• 2.12.2010-16.12.2010

• Grundsätzlich: Im Moment bin ich mit den Angaben beschäftigt, die wir nach §6 Abs 3 PartG dem Bundeswahlleiter machen müssen. Das LQFB-Blog wird ausgebaut und wir haben jetzt einen Ablauf, wie Anfragen in Zukunft beantwortet werden. http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/Anfragen

• 3.12.: Interview N24/Sat1 Wikileaks http://www.youtube.com/watch?v=Bw24Za_XA8A

• 4.12.: Unterschriften Sammeln in Magdeburg für Landtagswahl LSA
• 6.12.: Landesvorstände angeschrieben und gebeten den jeweiligen kompletten Vorstand zu benennen (für Bundeswahlleiter)
• 7.12.: Mit Validom zur Vorbereitung der Einladung für den BPT 2011.1 rumgemailt.
• 9.12.: O-Ton Wikileaks für Reuters, z.B. hier: http://derstandard.at/1291454671158/Operation-Payback-Twitter-und-Facebook-stellen-Wikileaks-Raechern-ein-Bein
• 9.12.: BuVo-Sitzung BPT2011.1
• 10.-12.: Reise nach Wien zur PPÖ zur Vorstellung von LiquidFeedback zusammen mit Martin Delius und Simon Weiß
• 13.12.: Bei Veranstaltung der Stiftung neue Verrantwortung “Ist der Generationenvertrag am Ende?” http://www.stiftung-nv.de/143749,1031,111427,-1.aspx
• 14.12.: Brief für den Landeswahlleiter Hamburg, zur Bestätigung, dass der Vorstand HH auch wirklich der Vorstand HH ist
• 15.12.: O-Ton JMStV z.B. hier: http://www.fr-online.de/politik/nrw-verhindert-internetfilter/-/1472596/4924610/-/view/asFirstTeaser/-/index.html
• 15.12.: Beteiligung an Podiumsdiskussion am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium Berlin Alex Morlang war auf dem Podium, ich hab ihm nette Dinge zugetwittert
• 16.12.: Mitzeichnung des Aufrufs “Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks” http://www.tagesspiegel.de/politik/appell-gegen-die-kriminalisierung-von-wikileaks/3625742.html
• 16.12.: Bearbeitung von Anfragen bezüglich LQFB: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:LiquidFeedback_Anfrage

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• Mitarbeit bei der internationalen Koordination der Spiegelung der Wikileaks-Server
• unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
• erstmalig seit Parteieintritt Auszeit von 6 Tagen mit nahezu ausschließlich telefonischer Aktivität
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/12/16/weiter-auf-einem-guten-weg/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

• Anwesende: Wolfgang, Daniel, Bernd, Christopher, Andi
• Entschuldigt: Jens

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

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Beginn der Vorstandssitzung 18:45 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung der Sitzung:

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Versammlungsleiter: Bernd Schlömer Protokoll: Christopher Lauer

• Anwesende: Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Bernd Schlömer
• Entschuldigt:

Beschlussfähig: JA

Wird am 16.12.2010 gemacht, Turbo Nr. 34. wg. löschwunsch lesen.

• Bewerbung aus Karlsruhe

• Bewerbung aus Wolfenbüttel

Bernd zum Finanzrahmen der Bundesebene:

Zur Zeit ca. 55.500 Euro auf dem Konto.

Davon abzuziehen:

• 7000 Festlegungen wg. Länderfinanzfonds
• 6500 für Versicherungen
• 30.000 Euro für Kosten im Rahmen der Testierung Steuerberatung Wirtschaftsprüfer da einige Landesverbände kosten für Rechnungslegung komplett auf Bund schieben wollen

Daher Restsumme 13.000 Euro

Hiervon muss PPD Länderwahlkämpfe in HH, SA zentral fördern

8.000 Euro für Streumittel

2500 Euro für IT

Mietkosten 1200 Euro BGS

Konsequenz: In einigen Wochen steht die PPD bei null Euro und ist Zahlungsunfähig

Aussenstände: Mehrere Landesverbände schulden dem Bund Umlage

Landesverband BaWü zahlt regelmäßig und ist ungehalten, dass andere Landesverbände ihren Pflichten nicht nachkommen.

Da Bernd seit einer Woche auf Dienstreise kann er im Moment nicht feststellen, welcher Landesverband was schuldet.

Bayern schuldet Bund 15.000 Euro für 2009

LV Bayern möchte diese Summe in Länderwahlkämpfe investieren, wenn Bundesebene darauf besteht geht Geld an Bund

NRW: Man hat wohl jetzt erst damit begonnen ein Mahnwesen für Mitgliedsbeiträge 2010 aufzulegen. Es ist davon auszugehen, dass es dort größere Außenstände geben.

Andere Landesverbände haben noch nicht ihre Umlage voll gezahlt.

Bernd schätzt die Höhe der Außenstände auf 20.000-30.000 Euro.

Andere Landesverbände sind teilweise Zahlungsunfähig und deswegen nicht in der Lage ihre Umlage zu zahlen.

Nach derzeitiger Lage geht Bernd davon aus, dass die Bundesebene in zwei drei Monaten zahlungsunfähig ist, deswegen ein BPT für 35.000 Euro bzw. 10.000 Euro makulatur ist.

Wenn Parteieinfinanzierung, dann frühestens am 15. Februar.

Möglichkeit: “zocken” und darauf hoffen, dass Parteienfinanzierung kommt und wir dann den Parteitag finanziern können. Allerdings riskant.

Nach heutigem Stand hat der Bundesschatzmeister kein Geld für den Parteitag

Andi zählt Optionen auf:

1. Parteitag jetzt entscheiden
2. Abbrechen
3. Ausschreibung auf Eis und weitere informationen ausholen

Diskussion über die Ausschreibung

Streaming für BPT frühzeitig klären

Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.12.2010 um 19:30 im Hessen-Telko-Raum statt.

Ende der Vorstandssitzung um 20.08 Uhr.

An einem der folgenden Wochenende soll der BPT ausgerichtet werden:

• 2011-02-19/20
• 2011-02-26/27
• 2011-03-05/06 (präferierter Termin)
• 2011-03-12/13

Budget:

• Für Halle und sonstige standortabhängige Ausgaben: 35 000
• Für Druckerzeugnisse und sonstige standortunabhängigen Ausgaben: 5 000

Minimal-Anforderungen:

• Platz für mindestens 1000 Piraten, bevorzugt parlamentarisch bestuhlt
• Seperate Räumlichkeiten für Orga, Presse und Pressekonferenz

Angebote zur Ausrichtung eines Bundesparteitags können nur Gebietsverbände der Piratenpartei einzeln oder gemeinsam abgeben. Die anbietenden Gebietsverbände müssen zusammen mindestens 200 Piraten umfassen.

Bieten mehrere Gebietsverbände gemeinsam an, so haben sie einen federführenden Verband zu benennen.

Es wird positiv berücksichtigt, wenn in den entsprechenden Gebietsverbänden im Frühjahr Landtagswahlen stattfinden.

Das Angebot muss zumindest die folgenden Punkte enthalten:

• Anbieter
• Angabe über Ort und Halle des Parteitags
• Grundriss der Halle und grobe Raumplanung
• maximales Fassungsvermögen der Räume
• finanzielle Kalkulation (siehe nächster Abschnitt)
• personelle Grobplanung
• Angabe über den Vor-Ort-Organisator, dessen Stellvertreter und deren Erfahrungen auf dem Gebiet der Veranstaltungsplanung
• Angabe über die mögliche Netzanbindung
• Angabe, ob Piraten in der Halle nächtigen können
• Angaben zu den sanitären Einrichtungen
• Angaben zum Verpflegungskonzept
• technische Konzeption
• … dabeiinbesondere Streamingkonzeption (Bandbreite, Platzbedarf, Durchführung etc.)
• Zeitplanung Auf- und Abbau
• Angaben über die Verfügbarkeit der Halle
• Übersicht über die Kapazität der Bettenkapazität vor Ort
• Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln
• Parkmöglichkeiten an der Halle (für Orga, Presse, etc.)

Die finanzielle Kalkulation hat die folgenden Punkte zu umfassen:

• Miete Halle und Nebenflächen
• Beschallung
• Videotechnik
• Verdunkelung der Halle
• Möbilierung der Halle
• Beheizung der Halle
• Stromnetz für alle Tischreihen
• Netzanbidnung für alle Tischreihen
• Shuttle-Service (sofern kein gut ausgebauter ÖPNV)
• Kosten für Strom und Müllentsorgung
• Kosten für Auf- und Abbau (Miete Steiger, Transportkosten u.ä.)
• Höhe von evtl. Anzahlungen

Sofern Posten bereits in der Hallenmiete enthalten sind, sind diese mit 0 anzusetzen und als bereits enthalten zu kennzeichnen.

Es sind Angaben über die zu erwartenden Preise der Gastronomie zu machen.

Hinweis: Die anzugebenden Punkte umfassen nicht alle Kosten eines Parteitags. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die übrigen Kosten (Druck von Unterlagen, Versicherung…) vom Ort des Parteitags unabhängig sind.

• Bennenung eines Beauftragten des Bundesvorstands, Aufgaben: Rückfragen und Informationsaufbereitung
• Bewerbungen sind in Eigenregie des bewerbenden Verbandes zu erstellen und unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.1 zu verlinken.
• Berbungsschluss: 2010-12-14 – 19:00
• Eventuelle Aufbereitung der Information durch den Beauftragten
• Entscheidung: BuVo-Sitzung am 2010-12-17

• Name :
• Kontaktmöglichkeit:
• Angebot (eigener Server, Root Server, Virtueller Server):
• Hoster:
• Spiegelung von Whistleblower-Seiten (z.B. Wikileaks) aktuell erlaubt: ja/nein
• IP-Adresse(n):
• Uplink/Bandbreite/Reduzierte Bandbreite:
• freier Traffic bis Bandbreitenreduzierung:

Wir empfehlen Euch die Teilnahme nur bei einer vorhandenen Traffic-Flatrate, da wir den Traffic nicht zuverlässig begrenzen und somit Zusatzkosten nicht ausschließen können. Wenn Ihr Webhosting-Angebote anbieten wollt: Aus technischen Gründen können wir diese zurzeit noch nicht direkt integrieren.

Aufzeichnung der Sitzung:

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• Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Bernd Schlömer
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Grundsätzlich natürlich viel Kleinkram, bis zum BPT vor allem BPT
• 5.11.: Pressefrühstück LV Berlin zur BGE-Demo
• 5.11.: Interview mit einem Berliner Piraten zum Thema Kommunikation in der Piratenpartei für eine wissenschaftliche Arbeit
• 6.&7.11: Treffen der Antragskommission in der Pflügst. 9a Berlin, Besprechung Bundesparteitag, Ausarbeiten der Antragsgruppen
• 8.11.: Mit Teilen der Antragskommission weiter an den Antragsgruppen gearbeitet
• 8.11.: LQFB-Treffen, hier: Kommunikationsstrategie und Blog
• 10.11.: Mit Dokumentarfilmerin über Aufnahmen auf dem BPT 2010.2 gesprochen
• 12.&13.11.: Teilnahme am Netzpolitischen Kongress der Grünen
• 13.11.: Mumble Antragskommission
• 14.11.: Treffen mit Meike Laaf, taz
• 18.11.: Anreise Chemnitz BPT 2010.2
• 18.11.: BuVo Telko
• 19.11.: Pressefrühstück Chemnitz BPT2010.2
• 20.&21.11.: BPT 2010.2
• 23.11.: Dicker Engel zum BPT2010.2
• 26.11.: Nachklapp Antragskommission Mumble
• 30.11.: Pressefrühstück Berlin

• Vorbereitung des Bundesparteitags
• Pressefrühstück Chemnitz
• Pressearbeit auf dem Bundesparteitag
• Nachbereitung Bundesparteitag
• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung öffentlicher Aktionen (JMStV, Anti-Terror-Demo)
• unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/12/01/eine-bunt-gemischte-antragswoche/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

Tätigkeitsbericht im Wiki

• Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Jens Seipenbusch
• Entschuldigt: Andreas Popp

Beschlussfähig: Ja

• Anmerkung Jens: Satz “TOP 4 Ausschreibung BPT 2011″. Die Meldung “Es ist mir egal, wie der Beschluss ausfällt”: Bitte streichen.

Das Protokoll ist genehmigt

• Mitgliederzahl:12115 (Stand vor 14 Tagen)
• Kontostand: 48.994,14 EUR

• Die unter “BPT” aufgeführten Dinge als TOP 3 behandeln
• Ein Untertop unter “Sonstiges”

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