Beginn der Vorstandssitzung 19.32 Uhr

Aufgrund technischer Schwierigkeiten gibt es keine Aufzeichnung der Vorstandssitzung. Der Protokollant übernimmt keine Garantie für die korrekte Wiedergabe der abgegebenen Meinungsäußerungen.

• Jens Seipenbusch eröffnet die Sitzung und gibt die Versammlungsleitung an Bernd Schlömer ab.
• Torsten Fehre führt Protokoll

• Vorbereitung des Bundesparteitags
• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im [http://flachshaar.net/2010/11/17/die-woche-der-sanktionen/ Blog - Offizielles Seemannsgarn]

Verlinkt im Piratenwiki

• Anwesende: Bernd Schlömer, Jens Seipenbusch, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Andi Popp
• Entschuldigt: Wolfgang Dudda

Wir sind beschlussfähig.

Erläuterung TOP 5: Es sollten Beschlüsse, die in der vorletzten Sitzung gefasst werden, eventuell wieder rückgängig gemacht werden.

Das Protokoll ist genehmigt. Jens enthält sich (war nicht anwesend)

• Mitgliederzahl: 12115 (Stand 2010-11-17)
• Kontostand: 59.849,46 EUR H (Stand: 18.11.2010)

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Platzhalter
• TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 4: Ausschreibung BPT
• TOP 5: Gläsernes Mobil
• TOP 6: Anträge
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Nächste Sitzung

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Liebe Piraten,

vor einigen Tagen hat unsere Arbeitsgruppe zur Verwaltungsorganisation Gestalt angenommen. Dabei geht es primär um die Verbesserung von Abläufen im Bereich der Geschäftsstelle. Die Behebung von erkannten Schwachstellen in der Kommunikation, der Arbeitsverteilung und der Ausfallsicherheit sowie eine stringentere Regelung der Kommunikationsschnittstellen nach innen und außen stehen auf der Agenda. Dabei werden die geplanten Arbeiten an der direkt vorstandsbezogenen Kommunikation natürlich berücksichtigt. Die Arbeitsgruppe besteht aus Andreas Popp (gemeinsam mit Benjamin Stöcker) , Bernd Schlömer, Michael Ebner, Sebastian Krone und mir (gemeinsam mit Steffi Niesemann). Erste konkrete Ergebnisse sind für Dezember anvisiert.

Jens Seipenbusch

Liebe Piraten,

auch wenn wir in Chemnitz weder Personenwahlen noch Satzungsänderungen durchführen werden müssen die Abstimmungen genau erfasst werden.  Dafür benötigt der Wahlleiter Helfer – und zwar eine ganze Menge davon. Wenn Ihr also dieser wichtigen Aufgabe nachkommen wollt tragt Euch bitte im Wiki ein.

Vielen Dank für Euer Engagement

Jochen Bokor

Liebe Piraten,

die vorliegenden Antragsgruppen (Update: v3: vom 18.11. 10 Uhr, PDF, alphabetisch sortiert) sind ein Vorschlag der Antragskommission für eine Strukturierung der Anträge zum Bundesparteitag 2010.2. am 20. und 21.11.2010 in Chemnitz. Bei der Zusammenstellung der Antragsgruppen und der Untergruppen haben wir uns bemüht, thematische Zusammenhänge herzustellen und konkurrierende Anträge gemeinsam zu behandeln. Die Sortierung der Anträge innerhalb der Antragsgruppen erfolgte anhand verschiedener Faktoren, wie die Generalität und Spezialität, den Bezugspunkten untereinander und dem prognostizierten Diskussionsbedarf.

Auf dem Parteitag werden die Antragsgruppen nach dem Alex-Müller-Verfahren [1] sortiert.

Das bedeutet, dass jeder akkreditierte Pirat vier Stimmen erhält und in der folgenden Abstimmung (mit Wahlzettel) den Antragsgruppen, die ihm besonders wichtig sind, jeweils eine seiner Stimmen geben kann. Wir hoffen, dass wir auf diese Weise interessengerecht möglichst viele Anträge auf dem Bundesparteitag behandeln können, beginnend mit den Anträgen, an denen mehrheitlich das größte Interesse besteht.

Um möglichst früh Klarheit über die zukünftige Struktur des Parteiprogramms zu erlangen, empfehlen wir die Gruppe Programmdebatte zuerst zu behandeln und somit nicht zur Abstimmung zu stellen. Während der Behandlung dieses Punktes kann das Ergebnis des Alex-Müller-Verfahrens ermittelt werden.

Die Vorschläge der Antragskommission zu den Antragsgruppen und der Reihenfolge der Anträge innerhalb der Gruppen sind unverbindlich. Es können also vor und auf dem Parteitag auch Änderungs- und Verbesserungsvorschläge eingebracht werden.

Klarmachen zum Ändern!

Eure Antragskommission

PS: Ebenfalls hilfreich kann diese Tabelle sein.

PPS: Wir haben soeben das neue  Antragsbuch mit Begründungstexten (V.1.4, 18.11.2010, PDF, 2,2MB) und Antragsbuch ohne Begründungstexte (V.1.4, 18.11.2010, PDF, 1,6MB) veröffentlicht.

PPPS: Das Bundesschiedsgericht gab heute (15.11.2010) bekannt, dass eine Behandlung von Satzungsänderungsanträgen auf dem Programmparteitag in Chemnitz nicht zulässig ist.

[1] http://marjorie-wiki.org/wiki/Alex-Müller-Verfahren

Aufzeichnung der Sitzung:

Download als MP3

Download als OGG

Beginn 19:31 Uhr

Andi eröffnet die Versammlung um 19:31 Uhr und gibt die Leitung der Sitzung an Bernd Schlömer ab.

Anwesende Presse: Das Piratenradio

Torsten Fehre führt das Protokoll.

• Anwesende: Wolfgang Dudda, Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Andreas Popp (verlässt die Sitzung nach Versammlungseröffnung, kommt wieder um 23.09 Uhr), Christopher Lauer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Wir sind beschlussfähig.

Es ist noch nicht rechtlich klar, ob das Protokoll so rechtens ist, da die VL nicht rechtmäßig in Ordnung.

Das Protokoll vom 21.10.2010 ist genehmigt.

• Christopher: Solange kein Schiedsgericht feststellt, dass mit der Sitzung etwas nicht gestimmt hat, haben alle Beschlüsse ihre Gültigkeit.

• Christopher Lauer: Bisherirger TOP 5: Anträge (u.A. Antrag “Rücknahmebeschluss”). Muss vorher behandelt werden.
• Bernd: TOP so lassen und nichtbeschlossenen LF-Antrag anschließend positionieren, wäre OK.
• Daniel: muss nicht unbedingt vorgezogen werden.

• TOP 1: Sitzungsformalitäten
• TOP 2: Aktuelles
• TOP 3: Angelegenheiten Schatzmeister
• TOP 4: Verbesserung der Vorstandskommunikation
• TOP 5: Umgang mit LiquidFeedback-Anträgen
• TOP 6: Betreuung der Wikiseite der Anträge an den Bundesvorstand
• TOP 7: Anträge
• TOP 8: Sonstiges
• TOP 9: Nächster Termin

• Grundsätzlich: Viel gemailt und telefoniert wegen Hamburg und Antragskommission, sowie Vorbereitung BPT
• 23.10. und 24.10.2010: LMV Berlin
• 26.10.2010: Versammlungsleitertelko
• 28.10.2010: Gespräch Mehrlind Thiele, Der Spiegel, bei Kaffee und Gebäck
• 29.10.2010: Telko Antragskommission
• 30.10. und 31.10.2010: Besuch LV Hamburg anlässlich LMV Hamburg am 31.10.2010
• 1.11.2010: LQFB Treffen: Hier Sperrung Accounts, Mitgliederverwaltung, Prüfung durch Berliner DSB
• 2.11.2010: Stiftung neue Verantwortung, Vorstellung und Diskussion der Studie “Partei mit Zukunft” für Mitglieder der Piratenpartei

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Newsletter, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
• Besuch des Landesparteitags NRW
• Besuch des Piratentreffens in Wuppertal
• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz
• Vorbereitungsgespräche für geplante medienwirksame Aktion
• parteiinterne Schlichtungsgespräche
• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung

• Mitgliederzahl nicht verfügbar
• Kontostand: 59.077,06 EUR Haben (Stand: 4.11.2010)

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Liebe Piraten,

Die Satzung verlangt es nach § 9b Absatz 2 spätestens zwei Wochen vor dem Bundesparteitag die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer, sowie die dem Vorstand vorliegenden Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Tagesordnung in aktueller Fassung:

1) Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

3) Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung

4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer

5) Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

6) Programmanträge

7) Sonstige Anträge

8 ) Satzungsänderungsanträge

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet allein der Parteitag; dies betrifft auch die Frage, ob der Parteitag wirksam über Satzungsänderungen entscheiden kann. Diesbezüglich ist auch ein Schiedsgerichtsverfahren anhängig. Die letzte Entscheidung und Verantwortung über die Tagesordnung obliegt dem Parteitag.

Geplante Tagungsdauer: Samstag, den 20.11.2010 und Sonntag, den 21.11.2010, jeweils von 10-19 Uhr

Anträge: Auf der Seite der Antragskommission wurden alle zum Bundesparteitag 2010.2. am 20. und 21. November in Chemnitz eingereichten Anträge veröffentlicht. Die Antragskommission wird über das Wochenende 6./7.11.2010 Antragsgruppen erstellen, die eine sinnvolle Abstimmung auf dem Parteitag ermöglichen werden.

Auf dem Parteitag werden diese Antragsgruppen nach dem Alex Müller Verfahren von den Anwesenden in einer Abstimmung sortiert werden, das heißt, wir werden zuerst die Antragsgruppen diskutieren und abstimmen, die uns besonders wichtig sind. Gleichzeitig arbeitet die Antragskommission momentan an einem Antragsbuch, das im laufe der nächsten Woche auf dieser Seite veröffentlicht werden wird.

Für die Antragskommission

Christopher Lauer