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Politik – transparent gestaltet

Juli 2010

Protokoll der Vorstandssitzung 2010.07.29

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

  • Jens Seipenbusch leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Andreas Popp, Wolfgang Dudda, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Jens Seipenbusch, Benjamin Stöcker
  • Entschuldigt: Bernd Schlömer

Wir sind beschlussfähig

Aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 80 946,19 €

Mitgliederverwaltung: Heute nicht nachschaubar

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll vom 15 Juli 2010 ist genehmigt (mit Enthaltung von Jens)

Das Protokoll vom 27 Juli 2010 ist genehmigt

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Benjamin Stöcker

  • Kontaktpflege Bezirksverband Oberbayern / BundesIT
  • Operation Magellan (Aktiven Treffen Bayern)
  • Gast auf der Mitgliederversammlung KV Nürnberg
  • Zu Gast im Piratenradio
  • 108e (Videocontest, Werbematerial, Klabautercast, Bloggen)
  • Stetige Kleinigkeiten wegen der Klage bezüglich Liquid Feedback
  • Teilname am Politikforum
  • Flaschenpost gestartet
  • Arbeiten am Vorstandsportal (Images, Mailbenachrichtigung)
  • Infostand Coburg (Unterschriftensammlung 108e)
  • Vorstandssitzung bezüglich Ort des Parteitags
  • Teilnahme an der Verhandlung zu Klage bezüglich der Einladung zu Liquid Feedback

Christopher Lauer

  • Liquid Feedback und alles was damit zu tun hat
  • Pressekonferenz zu 10 Thesen
  • Politikforum zu NB und DSE zu LF
  • Vorstandssitzung zum Parteitag 2010.2
  • Absprachen mit Markus Gerstel und Pavel Mayer zu Klage Bodo Thiesen ./. Bundesvorstand
  • Teilnahme an Anhörung zu Klage Bodo Thiesen ./. Bundesvorstand
  • Beginn mit Inhaltlicher Vorbereitung des Bundesparteitages

Umlaufbeschlüsse

Beschlusstitel: Ausschreibung für Koordinator für das INDECT Projekt
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand sucht einen Koordinator(in) mit dem im Wiki zu findenen Ausschreibungstext: http://wiki.piratenpartei.de/index.php?title=Ausschreibung_INDECT_Koordination
  • Jens Seipenbusch
  • Andreas Popp
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Bernd Schlömer
  • Wolfgang Dudda
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Protokoll der Vorstandssitzung 2010.07.27

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Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

  • Jens leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Jens, Ben, Andi, Christopher, Wolfgang
  • Entschuldigt: Bernd
  • Nicht anwesend: Daniel

Wir sind beschlussfähig

TOP 2 Austragungsort für den Bundesparteitag

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Die Piratenpartei Deutschland sucht Koordinator für das Projekt INDECT

Wichtig ist, dass Du Dich schon mit dem Thema beschäftigt hast und die Ziele, Inhalt und Umfang des Projektes in etwa kennst.

Zu Deinen Aufgaben wird es gehören, Widerstand zu mobilisieren und Demonstrationen zu initiieren. Du wirst – in Zusammenarbeit mit der AG Presse – unser Ansprechpartner für Presse und Medien sowie der Ansprechpartner für Piraten aus allen Gliederungen zum Thema sein.

Du bist in der Lage, viele Nachrichtenkanäle zu filtern und die wichtigsten Neuigkeiten zu extrahieren. Du gibst der Bundespressestelle Impulse für Artikel und PMs und arbeitest an diesen mit. Die AG INDECT bindest Du in Deine Arbeit mit ein, die wiederum auch Dir Informationen und Material liefert.

Im Idealfall bewirbst Du Dich mit zwei Mitstreitern, denn ein Team von Null aufzubauen ist äußerst anstrengend, zeitraubend und meist nicht zielführend. Bei der Strukturierung Deiner Arbeit als Beauftragter stehen Dir Piraten, die andere Themen in Beauftragung bearbeiten, zur Seite. Diesen Beitrag vollständig lesen

Notizen zum Politikforum 2010.07.22

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Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Leider wurde die Aufzeichnung erst nach einer den ersten Minuten angeschaltet.

Notizen

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Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung von Liquid Feedback

Liebe Piraten,

an dieser Stelle werden, wie in der letzten Vorstandssitzung angekündigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung von LiquidFeedback für die Bundesinstanz veröffentlicht. Ich möchte mich an dieser Stelle auch noch mal ganz besonders bei den LF-Entwicklern und Piraten bedanken, die die erste Version von JBB gegengelesen haben. Ohne ihre Arbeit würde das Projekt nicht so vorankommen, wie es bis jetzt vorangekommen ist.

Fragen und Kritik bitte sachlich und gesittet in die Kommentare, an christopher.lauer@piratenpartei.de, oder auf diese Wikiseite. Bitte habt Verständnis, wenn die Beantwortung der jeweiligen Frage möglicherweise etwas dauern kann. Bitte beachte: Etwaige Verlinkungen zwischen den beiden Dokumenten fehlen hier, werden aber bei der Registrierung und im Betrieb von LiquidFeedback eingefügt. Ebenso fehlen Emailadressen, die im Dokument genannt werden.

Am kommenden Donnerstag wird im Politikforum über die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung diskutiert werden.

Download der Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung

Für den Vorstand,

Christopher

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Protokoll der Vorstandssitzung 2010.07.15

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

  • Andreas Popp leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Andreas Popp, Benjamin Stöcker, Bernd Schlömer, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer
  • Entschuldigt:Jens Seipenbusch, Daniel Flachshaar

Wir sind beschlussfähig

Aktuelle Kennzahlen:

  • Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank: 12188
  • Konstostand: 81.650,37 €

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Benjamin Stöcker

  • Infostand in Würzburg besucht
  • Vorbereitende Tätigkeiten für pushen von 108e
  • Kommunikation mit Vorstand RLP wegen Handlungsunfähigkeit
  • Kommunikation wegen Schiedsgerichtsklage bezüglich Liquid Feedback
  • Politikforum – Inklusive Nachbereitung
  • Telefonkonferenz bezüglich Thema 108e
  • Marina Mumble

Christopher Lauer

  • 3.&4.7.: Multiplikatorentreffen LF in Berlin
  • ab 5.7.: Überarbeitung der von JBB zugesendeten Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung für Liquid Feedback, hierzu mehrfach getroffen
  • Diverse Umlaufbeschlüsse zu Liquid Feedback (siehe Protokoll)
  • 8.7.: Teilnahme am Politikforum zu den 14 Thesen de Maisières
  • 9.7.: Beauftragung durch Bundesvorstand wg. Klage Bodo Thiesens gg. BuVo (siehe Protokoll)
  • 10.&11.7.: Ausarbeitung Strategie bezüglich Verteidigung gegen Klage
  • 13.7. Treffen mit Liquid Feedback Entwicklern zum finalisieren der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung
  • 13.7. Treffen mit Andreas Bogk zur Besprechung des Sicherheitsaudit LF

Umlaufbeschlüsse

Die Klage wegen Liquid Feedback betreffend

Beschlusstitel: Vertretung des Bundesvorstandes vor dem Schiedsgericht
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beauftragt nach §4 (2) BSGO die Piraten

Markus Gerstel LV Bayern (Vertreter gegenüber dem Schiedsgericht) und Pavel Mayer LV Berlin (Helfend tätig)

ihn in der Sache BSG_2010-06-29 Bodo Thiesen./.Bundesvorstand zu vertreten. Ansprechpartner im Bundesvorstand ist Christopher Lauer.

  • Jens Seipenbusch - Bitte den Beauftragten übermitteln, dass die inexistende einstweilige Anordnung meiner Meinung nach nicht primärer Gegenstand ist.
  • Andreas Popp
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Bernd Schlömer - Nicht abgestimmt
  • Wolfgang Dudda - Nicht abgestimmt

Protokollnotiz Benjamin Stöcker:

Der Vorschlag für die Beauftragung eines Nichtvorstandsmitglied als Vertretung war als deutliches Zeichen gedacht, das die Klage für mich zwar eine Sache ist, die geklärt werden muss, aber nicht so bedrohlich, das ein Bundesvorstandsmitglied sich selbst damit beschäftigen müsste, da der Fall für mich persönlich offensichtlich ist.

Liquid Feedback betreffend

Beschlusstitel: Beauftragung Administratoren LiquidFeedback
Beschlusstext:
Für den Betrieb von LiquidFeedback werden folgende Piraten ehrenamtlich als Administratoren beauftragt: - Alexander Morlang - Ingo Bormuth - Christophe Cauet - Martin Delius
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch - Es liegt keine eindeutige Willenbekundung vor
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Bestellung IT-Sicherheitsaudit
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beauftragt den Piraten Andreas Bogk ehrenamtlich mit der Durchführung eines fortlaufenden IT-Sicherheitsaudit des LiquidFeedback-Systembetriebs. Die Administratoren der betroffenen Systeme haben hierzu nötige Auskünfte – unter Berücksichtigung des Datengeheimnisses – zu erteilen und die Maßnahmen des IT- Sicherheitsaudit zu unterstützen. Der mit dem IT-Sicherheitsaudit beauftragte berichtet schriftlich über seine Tätigkeit an den Vorstand.
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Beauftragung Vorbereitungen zur Inbetriebnahme Clearingstelle LiquidFeedback
Beschlusstext:
Der Bundesvorstand beauftragt Markus Bahrenhoff ehrenamtlich die notwendigen Vorbereitungen zur Aufnahme des Betrieb der Clearingstelle von LiquidFeedback durchzuführen.
  • Jens Seipenbusch
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Ausschreibung Administratoren Clearingstelle LiquidFeedback
Beschlusstext:
Für den ehrenamtlichen Betrieb der Clearingstelle von LiquidFeedback wird kurzfristig eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, um hierfür noch Piraten zu gewinnen. Christopher Lauer führt die Ausschreibung durch.
  • Bernd Schlömer
  • Benjamin Stöcker
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Hostnamen für den Betrieb von LiquidFeedback
Beschlusstext:
Für den Betrieb von LiquidFeedback werden die Hostnamen lqfb.piratenpartei.de und lqfb-clearingstelle.piratenpartei.de verwendet. Die Bundes-IT wird gebeten, entsprechend der Angaben der jeweilig für die Vorbereitung der Inbetriebnahme bzw. den Betrieb zuständigen Administratoren die notwendigen Einträge im DNS kurzfristig vorzunehmen.
Zusatzinfos:
Wurde von Benjamin Stöcker als zuständiges Vorstandssmitglied genehmigt. Der Antragsteller möge sich bitte über die üblichen Wege bei der BundesIT melden.

Beschlusstitel: Hostnamen für den Betrieb von LiquidFeedback
Beschlusstext:
Zur Kommunikation und Organisation mit und für die Verantwortlichen für den Betrieb von Clearingstelle und LiquidFeedback werden die eMailadressen admins@lqfb.piratenpartei.de, support@lqfb.piratenpartei.de und admins@lqfb-clearingstelle.piratenpartei.de von der Bundes-IT zur verfügung gestellt. Mails an diese Adressen werden im Ticketsystem bearbeitet und beantwortet. Verantwortlich für die Email-Adressen admins@lqfb.piratenpartei.de und support@lqfb.piratenpartei.de
Zusatzinfos:
Wurde von Benjamin Stöcker als zuständiges Vorstandssmitglied genehmigt. Der Antragsteller möge sich bitte über die üblichen Wege bei der BundesIT melden.

Beschlusstitel: Housing (Co-Location) der LiquidFeedback-Server
Beschlusstext:
Die Hardware der LiquidFeedback-Installation wird gemäß Angebot der d-hosting GmbH – Stromstrasse 5 – 10555 Berlin vom 22.06.2010 getrennt in Rechnzentren in Frankfurt und Berlin in ein Housing gegeben.Vertragliches regelt der Schatzmeister unter der Maßgabe einer monatlichen Kündigungsfrist. Es werden dadurch Kosten in Höhe von 100€ einmalig, sowie 100€ monatlich entstehen
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Benjamin Stöcker - Kosten zu hoch, 800€ nach einem Monat betrieb verbraucht, Vorgehensweise (siehe längere Begründung)
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Erwerb der von Alexander Morlang besorgten Server zum Betrieb des Systems
Beschlusstext:
Die Piratenpartei Deutschland kauft die von Alexander Morlang beschafften Server für den Preis von 380,80 €, eine Rechnung liegt vor.
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Benjamin Stöcker - Kosten zu hoch, 800€ nach einem Monat betrieb verbraucht, Vorgehensweise (siehe längere Begründung)
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Beschlusstitel: Erwerb zusätzlicher Festplatten für die Systemhardware
Beschlusstext:
Beide Systeme werden zwecks Ausfallsicherheit mehrere Ersatzfestplatten bereithalten um Betriebsystem und LiquidFeedback-Instanz ständig in Beterieb zu halten. Insgesamt wird folgende Hardware besorgt: * 1 stk 18.2 GB 15000rpm U320 für ca. EUR 49,- * 2 stk 36,4 GB 15000rpm U320 für ca. EUR 72,-
  • Bernd Schlömer
  • Christopher Lauer
  • Daniel Flachshaar
  • Wolfgang Dudda
  • Jens Seipenbusch
  • Benjamin Stöcker - Kosten zu hoch, 800€ nach einem Monat betrieb verbraucht, Vorgehensweise (siehe längere Begründung)
  • Andreas Popp - Nicht abgestimmt

Verlängerte Begründung Benjamin Stöcker:

Während ich Liquid Feedback persönlich unterstütze und eine baldiges in Betriebnehmen befürworte, kann ich den vorgelegten Beschlüssen nicht zu stimmen. Der Parteitag hat ebenfalls ein Budget vorgegeben, welches bei diesen Parametern nach 1 Monat verbraucht ist, 6 Monate hätten meiner Meinung nach die 800€ allerdings schon langen sollen. Des weiteren wurde der Bundesvorstand hier vor vollendenten Tatsachen gestellt. Die Beschlusslage sah etwas anderes vor, man hätte darüber auch in der letzten Vorstandssitzung reden können. Stattdessen wurde diese masgebliche Änderung unter Zeitdruck per Umlauf eingegeben, obwohl die Faktenlage den Umsetzern bereits länger bekannt war. Beides möchte ich in dieser Form nicht gut heißen und versage deswegen meine Zustimmung.

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll ist genehmigt.

Christopher enhält sich, weil er bei der letzten Vorstandssitzung nicht anwesend war.

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Notizen zum Politikforum 2010.07.08

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Benjamin kümmert sich um die Protokollierung im diesem Pad. Christopher leitet die Sitzung.

Themen

Die 14 Thesen des Innenministers

Thomas de Maiziere hat 14 Thesen aufgestellt. Christopher würde gerne dazu ein Positionspapier ausarbeiten und in Berlin dazu eine Pressekonferenz halten.

Um unsere Positionen auszuarbeiten wurde eine Wikiseite erstellt:

Die Thesen werden einzeln bewertet.

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Erstes Politikforum des Bundesvorstandes

Diese Woche ist keine Bundesvorstandssitzung. Deswegen belebt der Bundesvorstand das Politikforum wieder. Das Thema des Politikforums werden die 14 Thesen des Innenministers – und unsere Antwort darauf sein, wenn danach noch Zeit ist, können wir etwas über 108e (Petition gegen Abgeordnetenbestechung) diskutieren. Wir werden dieses Politikforum im Mumble (NRW) abhalten und laden natürlich alle Piraten dazu ein. Stattfinden wird es am Donnerstag den 8. Juli um 19:30. Der Raum wird von Daniel Flachshaar noch organisiert und bekannt gegeben.

Alles weitere kann man auf der Wikiseite lesen.

Wir bitten hier auch um Vorbereitung von euch – it is a wiki, after all.

Protokoll der Vorstandssitzung 10.07.01

Aufzeichnung

Aufzeichnung der Sitzung:

 

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Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung: Ben

Protokollmedium: Erstmals Piratenpad und dann direkt in das Vorstandsportal

Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Jens, Wolfgang, Ben, Bernd, Andi, Daniel

Entschuldigt: Christopher Lauer

wir sind beschlussfähig

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: (Stand: 01.07.2010): 82.887,05 EUR H

Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank:

Beschluss letztes Protokoll

Das Protokoll ist genehmigt

Inkrementelle(r) Tätigkeitsbericht(e)

Benjamin Stöcker

  • Landesparteitag RLP besucht
  • Arbeiten am Vorstandsportal (Plugin und ersten Beiträge)
  • Arbeiten an der Flaschenpost
  • Landesverbände wegen E-Mail Adresse für “News” angeschrieben
  • Forumsregeln “abgenickt”

Christopher Lauer

Im Moment generell: Viel kram der vor allem mit dem Bundesliquid zu tun hat

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